Gemeinderat
10.10.2022 in Gemeinderat
Die Gemeinde Neuendettelsau versucht schonend mit Ressourcen umzugehen und hat deshalb in den letzten Wochen verschiedene Maßnahmen ergriffen um in der momentanen Energiekrise ihren Beitrag zu leisten.
So wurden sämtliche Außenbeleuchtungen an gemeindlichen Gebäuden abgeschaltet. Außerdem wurden die Beleuchtungen der Ortsverbindungstraße Birkenhof sowie die des Fußweges Mühlhof (Richtung Norma) reduziert. Zusätzlich ist die Beleuchtung am Novamare-Parkplatz für die Zeit der Betriebsruhe abgeschaltet. Auch auf die Beleuchtung der Dorfkirche wird derzeit verzichtet.
Weitere Einsparmaßnahmen sind im Bereich der Abschaltung von Straßenbeleuchtungen vorgesehen. Der Gemeinderat hat deshalb in seiner jüngsten Sitzung die nächtliche Abschaltung der Beleuchtung derjenigen Ortsteile und Wohngebiete beschlossen , die separat geschaltet werden können und nicht an der übergeordneten Kreisstraße liegen. Die Abschaltung der Straßenbeleuchtung erfolgt von 23:00 bis 5:00 Uhr. Alle anderen Straßenbeleuchtungen sollen werktags zwischen 01:00 und 5:00 Uhr abgeschaltet werden. An den Wochenenden soll auf eine Abschaltung verzichtet werden. Der Sorge aus dem Gremium, dass es zu vermehrten Einbrüchen kommen könnte entgegnete Fraktionssprecher Manfred Riedel (SPD), dass es Aufgabe der Hauseigentümer sei, entsprechende Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen. Dies sei außerdem in einigen Ortsteilen, in denen schon seit längerem eine nächtliche Abschaltung erfolgt, kein Problem.
Ganz finster soll es in Neuendettelsau trotz der Energiekrise auch in der Adventszeit und an Weihnachten nicht werden.
Der Gemeinderat hat deshalb, auch auf Antrag der SPD-Fraktion, beschlossen, dass auf eine adventliche Beleuchtung der Straßen verzichtet wird. Dem Vorschlag auf Reduzierung der Beleuchtung in der Advents- und Weihnachtszeit auf den Weihnachtsbaum am Sternplatz konnte SPD-Gemeinderätin Birgit Bischoff und die SPD-Fraktion nicht folgen. „Ich würde es mehr als bedauerlich finden, wenn man an Weihnachten aus der Kirche kommt , und der Baum vor dem Löhe-Haus wäre nicht beleuchtet,“ argumentierte Birgit Bischoff. So stimmte dann auch das Gremium der Beleuchtung beider Weihnachtsbäume mehrheitlich zu. Um adventliche und weihnachtliche Stimmung aufkommen zu lassen schlug Birgit Bischoff außerdem vor, das Motto „Ein Dorf erleuchtet im Kerzenschein“ auszugeben, um auch die Bürgerinnen und Bürger zu motivieren, auf eine energieintensive weihnachtliche Beleuchtung der Häuser und Grundstücke zu verzichten.
In seiner jüngsten Sitzung hatte sich der Seniorenbeirat mit der Aufstellung von seniorengerechten Sitzbänken beschäftigt und dies in der Gemeindeverwaltung beantragt. Dabei wurden auch Vorschläge für verschiedene Standorte im Ortsbereich eingereicht.
Der Gemeinderat stimmte dem sukzessiven Austausch von seniorengerechten Ruhebänken zu und beauftragte die Verwaltung, entsprechende Mittel in den nächsten drei Haushaltsjahren einzuplanen. Der Seniorenbeauftragte des Gemeinderates, Manfred Riedel (SPD) bat darum, dass der Seniorenbeirat bei der Auswahl der seniorengerechten Bänke beteiligt wird.
Dem Bebauungsplan „Erweiterung Solarpark Mausendorf“ sowie der Änderung des Flächennutzungsplanes stimmte der Gemeinderat zu.
Gegen die Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriegebiet A6“ in Lichtenau erhob der Gemeinderat auf Empfehlung der Verwaltung keine Einwände, da Belange der Gemeinde Neuendettelsau durch die Planung nicht berührt werden.
Der Umbau eines Ladengeschäftes in der Königsberger Straße zu Wohnungen wurde einstimmig genehmigt.
Die Erweiterung einer bestehenden landwirtschaftlichen Maschinenhalle an der Straße Richtung Gewerbegebiet wurde als privilegiertes Bauvorhaben genehmigt.
Dem Bauantrag für ein Zweifamilienhaus in der Froschlach Birkig wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Zugestimmt wurde dabei auch einer geringfügigen Überschreitung der Baugrenze, der Kniestockhöhe, der Traufhöhe sowie der Gebäudeart.
Die Gemeinde Neuendettelsau beteiligt sich zwischen dem 10. und 23. Oktober an den Themenwochen „Energiebildung“ des Energieministeriums. Vorgesehen sind dabei kleinere Aktionen auf der Homepage der Gemeinde und in der Crossiety-App zum Thema Energiesparen. Ebenso soll es in der Bücherei einen Informations- und Mitmachtisch geben. Beteiligen können sich Bürgerinnen und Bürger auch an einem Online-Quiz und an einem Gewinnspiel .
01.08.2022 in Gemeinderat
Dem Antrag des Bündnisses für Familie und des Unterstützungskreises Sicherer Hafen auf Bezuschussung eines Bürgertreffs durch die Gemeinde hat das Gremium einstimmig zugestimmt.
Dabei wurde eine Beteiligung in Höhe von maximal 2500,- Euro pro Jahr beschlossen.
Der Hauptanteil der Kosten wird durch die Julius-Itzel-Stiftung getragen, die sich bis zur Fertigstellung des Centrums-Eine-Welt mit 6500,- Euro jährlich an den Miet- und Nebenkosten für dieses Leuchtturmprojekt beteiligt.
Ein weiterer Anteil der Aufwendungen wird durch Ehrenamtliche eingebracht.
Alle Fraktionen des Gemeinderates würdigten ausdrücklich das hohe Engagement der Ehrenamtlichen.
Gemeinderat Christian Scheuerpflug (SPD) bedankte sich für die Bereitschaft der Ehrenamtlichen, diese eigentlich kommunale Aufgabe für die Gemeinde zu übernehmen.
Fraktionssprecher Manfred Riedel (SPD), setzte sich insbesondere in seiner Funktion als Seniorenbeauftragter für einen Bürgertreff ein. „Senioren brauchen einen niedrigschwelligen Ort der Begegnung,“ so Riedel. Außerdem sei es wichtig, Begegnungsmöglichkeit mit und für die Geflüchteten aus der Ukraine und aus Afghanistan zu schaffen. Dies sei ein wichtiger Aspekt für die Integration dieser Menschen.
Seitens der Antragsteller wurde ausdrücklich betont, dass der Bürgertreff „Café Miteinander“ keine Konkurrenz zur örtlichen Gastronomie darstellt.
Zugestimmt hat der Gemeinderat einer Erhöhung der Anzahl der Feldgeschworenen. Als zusätzliches Mitglied wurde von den örtlichen Feldgeschworenen bereits Peter Geißelbrecht als weiterer Feldgeschworener gewählt.
Förderungen und Zuschüsse an örtliche Vereine und Firmen
Um zukünftig eine klare Regelung zu haben, hatte die Verwaltung hinsichtlich von Projektförderungen, Jubiläumszuschüssen und Sportlerehrungen eine Richtlinie erarbeitet.
So sollen Sportler, die Podestplätze bei bayerischen und deutschen Meisterschaften erreichen, neben der persönlichen Ehrung insbesondere dann zusätzlich gefördert werden, wenn sie einem Verein angehören. Diese Förderung soll an den jeweiligen Verein ausbezahlt werden. Damit soll das ehrenamtliche Engagement der Vereine gewürdigt werden.
Ortsansässige Firmen sollen bei Firmenjubiläen ein Präsent aus dem Eine-Welt-Laden erhalten.
Trotz einiger Bedenken bezüglich des Landschaftsbildes stimmte das Gremium dem Bau einer Rundbogenhalle aus Stahlblech zur Lagerung von Hackschnitzeln mehrheitlich zu.
Diese dient der Bereitstellung von Brennmaterial für ein privat betriebenes Heizkraftwerk zur privaten Nahwärmeversorgung.
Das private nicht gewinnorientierte örtliche Unternehmen aus Wollersdorf möchte damit eine CO2-Reduzierung sowie ein Heizen ohne Gas und Öl erreichen.
Die Ersetzung eines Holzzaunes durch einen Stabgitterzaun in der Sonnenstraße wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Verwaltung wies darauf hin, dass durch die Schaffung eines Präzedenzfalles der Bebauungsplan nichtig sei und lediglich das allgemeine Baurecht gelte. Bei diesem wären dann beispielsweise Zäune bis zu zwei Meter Höhe möglich.
Insgesamt war man sich im Gremium einig, dass im Rahmen der Ortsentwicklung die Erarbeitung einer Gestaltungssatzung sinnvoll wäre.
Wegen seiner herausragenden sportlichen Erfolge bei deutschen und bayerischen Meisterschaften, hat Elias-Jannis Grießmeier die Ehrengabe der Gemeinde in Bronze erhalten. Dies ist die höchste gemeindliche Auszeichnung für sportliche Erfolge.
Nachdem inzwischen Architekturbüros beauftragt sind, konnten sich diese zur Erstellung des Verkehrsgutachtens und bezüglich der Begutachtung des Radverkehrs austauschen.
Neben der geplanten Bürgerbeteiligung und der Beteiligung von Experten soll außerdem ein Lenkungsausschuss gegründet werden. Dieser soll aus Vertretern der Verwaltung und aus den Fraktionen bestehen. Seitens der SPD-Fraktion wird Gemeinderat Christian Scheuerpflug mitwirken. Seine Stellvertreterin ist Birgit Bischoff.
Gemeinderat Christian Scheuerpflug bat die Verwaltung, einen Aufruf zum Wassersparen im nächsten Amtsblatt zu veröffentlichen. Trotz bereits nun lang anhaltender Trockenheit werden immer noch viele Rasenflächen in privaten Gärten mit der immer knapper werdenden Ressource Trinkwasser beregnet.
Ein entsprechender Artikel sei bereits erfasst, so die Verwaltung. Scheuerpflug ermunterte jeden, diesbezüglich Bürgerinnen und Bürger auch direkt anzusprechen.
12.07.2022 in Gemeinderat
Die Gemeinde Neuendettelsau hat die Errichtung einer Containeranlage beantragt, in der Ausweichklassenzimmer für das kommende Schuljahr untergebracht werden sollen. In mehreren Bauabschnitten könnten so bis zu acht Klassenzimmer mit Nebenräumen geschaffen werden.
Der Bedarf an temporären Klassenzimmern war bereits in einer vorhergehenden Gemeinderatssitzung festgestellt worden, so dass der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss nun die Einrichtung einer Schulcontaineranlage auf dem Grundstück in der Friedhofstraße beschlossen hat.
Zunächst wies Hr. Ruthardt daraufhin, dass das Radwegprojekt nicht in einem von der Gemeinde anvisierten Förderprogramm aufgenommen werden wird.
Zwei Varianten des Rad- und Gehwegverlaufs wurden in der Sitzung vorgestellt.
die Ausschussmitglieder (AM) Ernst und Scheuerpflug wiesen darauf hin, dass die Errichtung eines Wegabschnittes auf der Nordseite der Straße wenig attraktiv und auch unter Sicherheitsaspekten zumindest zu überdenken ist, da dadurch die Zahl der Straßenquerungen zunimmt.
Der BUVA hat beschlossen, die Planungen trotz Wegfall der Förderung fortzuführen und nach Möglichkeit den Weg von der Einmündung Windsbacher Straße im Süden weiter zu planen, alternativ den Weg auf der Nordseite mit Optimierung der Querung zu planen.
Die Kosten der Straßenerneuerung der Ortsverbindung Neuses b. W. - Sauernheim, an der auch die Gemeinde Neuendettelsau einen Anteil trägt, werden um 37% höher als bisher geschätzt. Der BUVA hat den bereits gefassten Beschluss auch unter den neuen Gesichtspunkten bestätigt.
Vom geplanten Bebauungsplan "Am Klostersteig" Petersaurach, hat der BUVA Kenntnis genommen.
Ein Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses im OT Bechhofen wurde, nach im Vorfeld bereits positiv beschiedener Bauvoranfrage, genehmigt, sowie dem Antrag auf Erweiterung einer Lagerhalle im Gewerbegebiet Fürschlag das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
AM Scheuerpflug erkundigte sich nach Energie-Einsparüberlegungen der Gemeinde. Laut 1. Bürgermeister Schmoll stellt die Verwaltung derzeit Überlegungen diesbezüglich an. Er wies weiter darauf hin, dass auch die Einwohner/-innen der Gemeinde dazu aufgerufen sind, Energie unterschiedlicher Quellen einzusparen.
01.07.2022 in Gemeinderat
29.06.2022 in Gemeinderat
Nach Bürgerentscheid Neubau der Schule am alten Standort
In einer Sondersitzung des Gemeinderates stellte sich das Gremium jüngst den Fragen der Verwaltung. Diese hatte einen umfangreichen Katalog erstellt, um Klarheit für das weitere Vorgehen zu bekommen.
Seitens der SPD-Fraktion betonte Christian Scheuerpflug, dass es nun gelte, die Vorteile des alten Standorts herauszuarbeiten und sich intensiv
mit diesem Grundstück zu befassen.
„Größtes Augenmerk sollte jetzt auf einer kompakten Bauweise und eine optimale Nutzung des Grundstücks mit seinen Vorteilen liegen,“ so Scheuerpflug.
Seitens der anwesenden Experten herrschte Einigkeit, dass ein Schulneubau dringend erforderlich sei. Auch an den pädagogischen Konzepten und Kooperationen sollte festgehalten werden. Die Kämmerin der Gemeinde sprach zwar gewisse Unwägbarkeiten der Finanzierung an, betonte aber, dass sich die Gemeinde einen Schulneubau leisten könne und man zügig weiterplanen und bauen solle.
Gemeinderat Scheuerpflug schlug dabei einen Masterplan vor, um in verschiedenen Abschnitten einen Neubau umzusetzen. Das hätte den Vorteil, dass nicht alle Schüler gleichzeitig in ein Interimsgebäude umziehen müssten.
Fraktionssprecher Manfred Riedel appellierte an das Gremium, den Kopf jetzt nicht in den Sand zu stecken und zügig weiter zu planen um schnellstmöglich bauen zu können. Dabei verwies er auch auf die aktuellen Anforderungen des Lehrplans und auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse bezüglich zeitgemäßen Lernens. Er forderte deshalb, das Raumfunktionsbuch in einem Neubau optimal umzusetzen.
Bürgermeister Schmoll schloss mit dem Resümee, dass es jetzt zügig um die Umsetzung eines Neubaus am alten Standort gehe. Er werde die Planer damit beauftragen drei Vorschläge zu unterbreiten, wie dies umgesetzt werden könne.