Bericht aus dem Gemeinderat 27.6.2022

Veröffentlicht am 01.07.2022 in Gemeinderat

Entwicklungen Gemeindecentrum EineWelt

In der öffentlichen Sitzung stellte Bürgermeister Schmoll zunächst die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie des Gemeindecentrum EineWelt (GCEW) vor. Hier sind unter anderem ein Veranstaltungssaal, ein Bürgertreff, Räumlichkeiten für die Jugendarbeit und für Vereine vorgesehen, genauso wie Platz für den EineWelt-Laden und die bereits dort ansässige Buchhandlung. Das Gemeinschaftsprojekt von Kommune, Kirchengemeinde und Evangelischer Landeskirche ist einzigartig in Bayern, wofür GRM Scheuerpflug seinen Dank an die Projektpartner aussprach. Die Verwaltung wurde nun vom Gemeinderat einstimmig beauftragt, die Planungen hierzu zeitnah fortzuführen, da sich mehr und mehr der Bedarf in der Bevölkerung für solche Räume abzeichnet und ein solches Forum Aufenthaltsmöglichkeiten im Ortszentrum schafft.

Entwicklung der Klassen Grund- und Mittelschule 2022/2023

Für das Schuljahr 2022/2023 zeichnet sich eine größere Anzahl von Klassen in der Grund- und Mittelschule ab, so dass nun - trotz Nutzung von Fach- und Funktionsräumen als Klassenzimmern - am Standort nicht mehr ausreichend Räume zur Verfügung gestellt werden. Nach eingehender Abwägung diverser Alternativen, wie z. B. Nutzung bestehender Gebäude im Ort, Räumlichkeiten in anderen Kommunen oder Errichtung von Containerklassenzimmern auf dem Schulgelände, kam die Verwaltung zu dem Schluss, dass eine Containerlösung mit zwei Klassenzimmern und zugehörigen Aufenthalts- und Sanitärräumen in der Friedhofstraße 11 am ehesten geeignet sei, zum kommenden Schuljahr die akute Raumnot zu beheben. 

Ob durch Vorgaben des Bayerischen Kultusministeriums, z. B. durch Bildung von sogenannten Deutschklassen für schulpflichtige Geflüchtete in den nächsten Wochen oder Monaten noch zusätzlicher Bedarf entsteht, ist bisher unklar.

Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung einstimmig zu, so dass nun die Planungen zur Errichtung von Container-Klassenzimmern auf dem Grundstück Friedhofstraße 11 vorangetrieben werden sollen.

Verordnung von Betrieb von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen

Um Rechtssicherheit beim Betrieb von Autowaschanlagen zu schaffen, wurde eine Verordnung erlassen, die nun den Betrieb an Sonn- und Feiertagen von 12:00 Uhr bis 20:00 Uhr ermöglicht, jedoch mit Ausnahme einiger gesetzlicher Feiertage.

Mitteilungen

In den Mitteilungen der Verwaltung wurden die GRM zum Bieranstich im Rahmen der Kirchweih 2022 eingeladen.

Neue Logos für gemeindeeigene Einrichtung wurden vorgestellt, die das Corporate Design der Gemeinde in Zukunft ergänzen.

Im September wird es eine Aufbauschulung für die GRM zum Thema Baurecht geben; bereits die Grundlagenschulung hatte zu hohem Interesse geführt.

Dem Gemeinderat wurde das Protokoll der letzten Sitzung des Seniorenbeirates vorgelegt.