Nachrichten zum Thema Gemeinderat
08.05.2024 in Gemeinderat
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 29.04.2024
Hybride Sitzungen des Gemeinderats
Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung über sogenannte „hybride Sitzungsmodelle“ beraten. Diese sollen es ermöglichen, in dringenden Fällen Sitzungen für verhinderte Gemeinderatsmitglieder auch online anzubieten. Seitens der Gemeindeverwaltung wurde auf eine Vielzahl an Hürden – auch hinsichtlich des Datenschutzes - hingewiesen.
Natalie Ernst (SPD) war es wichtig, sich für die Zukunft aufzustellen und möglichst liberale Regelungen dafür zu schaffen. Christian Scheuerpflug (SPD) verwies außerdem auf die künftige Wahlperiode. Es werde immer schwieriger Kandidaten für die Kommunalwahl zu begeistern. Gerade für junge Menschen, die gerade dabei sind, eine Familie zu gründen wäre das ein wichtiges Signal. Birgit Bischoff (SPD) war es jedoch wichtig, dass die persönliche Teilnahme die Regel sein sollte.
Mit knapper Mehrheit wurde die Verwaltung beauftragt, einen Vorschlag für ein sinnvolles Modell zu erarbeiten.
Kommunale Kinder- und Jugendarbeit
Vorgestellt wurde die Konzeption der Kommunalen Kinder- und Jugendarbeit, kurz KoKiJA. Sie gliedert sich in sechs Bereiche. Diese sind beispielsweise die Rahmenbedingungen, Zielgruppen, Arbeitsschwerpunkte und -prinzipien. Die Erfolgskontrolle soll diese Themen prüfen und bewerten und damit die dauerhafte Qualität der KoKiJA sicherstellen.
Das Jugendzentrum (JUZ) ist mittlerweile im „Alten Feuerwehrhaus“ untergebracht und konnte sich nach Schließung des bisherigen JUZ durch Diakoneo - auch dank großzügiger Spenden - innerhalb kürzester Zeit neu aufstellen und erfreut sich großer Beliebheit.
Natalie Ernst (SPD) erkundigte sich nach möglichen Förderungen. Für die laufende Projektarbeit werden bereits verschiedene Förderungen bewilligt, so die Gemeindeverwaltung. Eine größere Summe – beispielsweise für das Gebäude und das Umfeld - wird allerdings erst nach Abschluss des ISEK (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept), also voraussichtlich ab 2025 erwartet.
Birgit Bischoff (SPD) als Beauftragte für Soziales war es wichtig, explizit auch Jugendliche mit Migrationshintergrund in der Konzeption zu erwähnen. Es sei enorm wichtig, diese Jugendlichen mitzunehmen und zu integrieren.
Europawahl
Einstimmig wurde einer Erhöhung des Erfrischungsgeld von 30 € auf 35 € für die Wahlhelfer beschlossen. Es soll dabei jedoch nicht zwischen Wahlvorstand und den übrigen Wahlhelfern unterschieden werden.
Nachverdichtung
Ein Bürger aus der „Langen Länge“ beantragt die Erweiterung seines Wohnhauses. Ziel ist es, das Obergeschoss als eigenständige Wohnung nutzen zu können. Dazu waren einige Befreiungen vom Bebauungsplan sowie eine Abstandsflächenübernahme durch den Nachbarn erforderlich.
Christian Scheuerpflug (SPD) begrüßte den Antrag, weil dadurch Wohnfläche geschaffen werden kann, ohne eine größere Versiegelung zu erreichen. „Diese Themen werden uns in der Zukunft vermehrt beschäftigen. Eine solche Nachverdichtung ist zu begrüßen, weil sie unsere Einfamilienhaus-Siedlungen hinsichtlich des Flächenspargebots besser ausnutzen.“
Freiflächen-Photovoltaikanlage
Im Bereich der Autobahnauffahrt bei Aich ist eine Freiflächen-Photovoltaikanlage mit einer Leistung von ca. 6.500 kWp geplant. Solche Vorhaben, die in direkter Nähe zu Autobahnen sind, sind seit einiger Zeit privilegiert, also nach einem vereinfachten Genehmigungsverfahren zu behandeln. Demnach ersteilte der Gemeinderat mit lediglich einer Gegenstimme dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen.
Bienenfreundliche Umgestaltung des Rathausinnenhofs
Auf Initiative der Gemeindeverwaltung soll die Aufenthaltsqualität des Rathaus-Innenhofs erhöht und bienenfreundlich gestaltet werden.
Grundsätzlich wurde dieser Vorschlag überwiegend positiv aufgenommen.
Birgit Bischoff (SPD) wies jedoch darauf hin, dass das Kunstwerk bei Trauungen gerne als Fotomotiv genutzt werde und auch Kinder gerne hindurch rennen. Es wäre schade, wenn das aufgrund des geplanten Hochbeets nicht mehr möglich wäre. Sie schlug vor, auf das Hochbeet zu verzichten und stattdessen nur eine bodengleiche Bepflanzung mit Trittsteinen umzusetzen. Auch Christian Scheuerpflug mahnte an, das Kunstwerk nicht zu „begraben“.
Bürgermeister Schmoll sagte zu, die Vorschläge aufzunehmen und eine entsprechende Variante auszuarbeiten.
02.02.2024 in Gemeinderat
Neues aus dem Gemeinderat
Kostengünstige und klimafreundliche Wohnanlage für junge Familien
Erneuter Bauvoranfrage für Mehrfamilienhaus zugestimmt
Für den Bau eines Mehrfamilienhauses mit 12 Wohneinheiten am Häuslesacker hatte der externe Bauherr bereits im November 2023 einen Antrag auf Abweichungen vom Bebauungsplan gestellt. Nachdem sich inzwischen bestätigt hatte, dass eine Tiefgarage nicht zwingend vorgeschrieben ist, stimmte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung dem Vorhaben zu.
Laut Antragsteller soll bei dem Mehrparteienhaus der Betonanteil minimiert werden. Deshalb werde auf eine Tiefgarage und einen Keller verzichtet. Lagerflächen würden alternativ im Dachgeschoss geschaffen. Eine Aufzuganlage soll alle Geschosse bedienen. Die Stellplätze sind als Carports in massiver Holzbauweise geplant. Für diese sei auch eine extensive Dachbegrünung vorgesehen.
In einem Gespräch der Gemeindeverwaltung mit der Firma wurde dem vom Gremium im November vorgeschlagenen geförderten Wohnraum eine Absage erteilt.
Stattdessen möchte der Bauherr eine umwelt- und klimafreundliche Wohnanlage für junge Familien zu einem kostengünstigen Kaufpreis errichten.
Trotz Aufzuganlage wies Gemeinderat Christian Scheuerpflug (SPD) nochmals auf die Barrierefreiheit hin. „Ich habe Bedenken, dass die Bewegungsflächen in den Wohnungen nicht ausreichend sind“ so Scheuerpflug.
Thema Jugendarbeit bei Diakoneo abgeschlossen
Letztmaliger Zuschuss in Höhe von 14.000 Euro
Nachdem im Juli 2022 das Jugendzentrum von Diakoneo geschlossen wurde, gab es eine mündliche Vereinbarung, dass für eine Kostenerstattung seitens Diakoneo ein konkretes Konzept mit Kosten vorgelegt werden sollte. Dies erfolgte jedoch nicht.
Tatsächlich hatte Diakoneo jedoch seit 2022 verschiedene Aktivitäten für Jugendliche durchgeführt. So wurden die JUZ-Band und die Fußballgruppe bis Ende 2023 weitergeführt.
Das Louise-Scheppler-Haus diente außerdem als organisatorischer Stützpunkt für Tandemprojekte zur Integration von Geflüchteten.
Jetzt stellte Diakoneo sowohl Personal- als auch Mietkosten in Höhe von rund 14.000 Euro in Rechnung. Dies sorgte im Gremium für Überraschung und Unmut. Die Angebote waren viel zu wenig bekannt und es gab keine Absprachen, beklagten sich Mitglieder des Gremiums. „Es ist frech, dass ohne Konzept im Nachhinein nach Zuschüssen gerufen wird,“ bemerkte Gemeinderätin Natalie Ernst (SPD).
Mit der Zustimmung zur Zahlung der geforderten Summe, die laut Verwaltung noch vertretbar sei, beendete der Gemeinderat das Thema „Jugendarbeit bei Diakoneo“.
Rechnungsprüfung lief wie am Schnürchen
Der Rechnungsprüfungsausschuss des Gemeinderates hatte Anfang Dezember stichprobenweise die Jahresrechnung 2022 geprüft. Dabei wurde nichts Negatives festgestellt. Alle Fragen an die Kämmerin konnten beantwortet und geklärt werden. Positiv erwies sich die zunehmende Digitalisierung in der Kämmerei, da schnell auf entsprechende Unterlagen zugegriffen werden konnte. „Es lief wie am Schnürchen,“ betonte der Vorsitzende des Prüfungsausschusses Gottwald Dötzer (SPD).
Der Gemeinderat beschloss die Entlastung der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2022.
19.12.2023 in Gemeinderat
Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates am 11. Dezember 2023
Entpflichtung vom Amt des Seniorenbeirates
Aus persönlichen Gründen hat Herr Klemens Hoppe um die Entpflichtung vom Amt des Seniorenbeirates gebeten. Der Gemeinderat stimmte diesem Wunsch zu.
Klemens Hoppe hatte seit der Gründung des Seniorenbeirates im Jahr 2015 als Vertreter der Kirchengemeinde St. Franziskus die Seniorenpolitik der Gemeinde engagiert mitgestaltet. Besonders eingesetzt hat er sich dabei für die öffentliche Wahrnehmung des Seniorenbeirates und für die Information der Bürgerinnen und Bürger.
Realisierungswettbewerb für ein neues Baugebiet
Nach intensiven Beratungen in einem Fachgremium und unter Einbeziehung der Verwaltung sowie des Gemeinderates hat das Gremium die Auslobung eines städtebaulichen Wettbewerbs für den Bereich „Oberer Schaltengarten“ beschlossen.
Nachdem dieser Bereich westlich der Bahnlinie liegt, forderte ein Schallschutzgutachter eine Schallschutzwand oder einen entsprechenden Wall. Gemeinderat Christian Scheuerpflug (SPD) sieht als Sachpreisrichter dazu keine Notwendigkeit. Begrüßenswert findet er das Vorhaben, den Verkehr aus der Siedlung heraus zu bekommen. Erreicht werden soll dies durch ein Parkdeck am Rande des neuen Baugebietes. „Ich bin gespannt auf kreative und interessante Vorschläge,“ so Scheuerpflug.
Die abschließende Preisrichtersitzung ist für September 2024 geplant.
Gremium entscheidet sich zugunsten des nachbarschaftlichen Miteinanders
Durch Abweichungen vom Bebauungsplan „Kälberweiher“ sollten nach einer Baukontrolle isolierte Befreiungen erteilt werden. Dabei ging es bei zwei benachbarten Grundstücken um die Überschreitung einer Garagenhöhe um ca. 20 cm sowie um eine Abweichung von den Höchstmaßen eines Gartenhauses.
Grundsätzlich sollte laut Verwaltung daran festgehalten werden, keine Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu erteilen.
Das Gremium gab allerdings der zwischenmenschlichen Ebene im Hinblick auf ein gutes nachbarschaftliches Miteinander den Vorrang. Deshalb wurde den isolierten Befreiungen mehrheitlich zugestimmt.
Weihnachtsbeleuchtung komplett energiesparend
Gemeinderätin Birgit Bischoff (SPD) bedankte sich bei der Gemeinde für die stimmungsvolle Weihnachtsbeleuchtung im Ort. In diesem Zusammenhang wies Bürgermeister Christoph Schmoll (SPD) darauf hin, dass dafür inzwischen ausschließlich energiesparende LED-Leuchtmittel verwendet werden.
06.12.2023 in Gemeinderat
Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 27. November 2023
Ortsentwicklung geht zügig weiter
Neue Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung beantragt
Nachdem die Gemeinde Neuendettelsau im Jahr 2021 in das Bayerische Städtebauförderungsprogramm aufgenommen wurde, hat die Verwaltung wieder einzelne Maßnahmen in den Jahresantrag für 2024 aufgenommen.
Schwerpunkte sind dabei das Löhehaus mit Umfeld, die Sternplatzumgestaltung sowie die Neugestaltung des alten Feuerwehrhauses mit Umgriff.
Abgeschlossene Maßnahmen sind das Verkehrs- und Mobilitätskonzept. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) befindet sich in der Abschlussphase.
Die Siebener sind jetzt zu siebt
Nachdem es den fünf Feldgeschworenen der Gemarkung Bechhofen aus Altersgründen zunehmend schwerer fällt die Gemarkungsaufgaben auszuführen, hat der Gemeinderat auf Antrag des Obmannes Werner Schmidt die mögliche Zahl der sogenannten Siebener um zwei erhöht. Die zusätzlichen zwei Feldgeschworenen sind nach Auskunft des Ortssprechers Johannes Eberhardt etwas jünger. Sie werden auf Lebenszeit bestellt.
Übermäßige und außerplanmäßige Ausgaben genehmigt
Nach Vorlage einer detaillierten Auflistung genehmigte der Gemeinderat die vom Haushaltsplan 2022 abweichenden Ausgaben. Der Mehrbedarf im Verwaltungshaushalt, wie beispielsweise Kosten für die EDV, konnten aus der allgemeinen Deckungsreserve finanziert werden.
Haushaltsüberschreitungen aus dem Vermögenshaushalt konnten durch Einsparungen bei anderen Haushaltsstellen oder durch Mehreinnahmen gedeckt werden. Größere Posten waren dabei Kosten im Bereich der Schule und beim Ausbau der Bechhofener Straße.
Eine ausführliche Prüfung des Haushaltes erfolgt im Dezember durch den Rechnungsprüfungsausschuss des Gemeinderates.
Dachträger der Reithalle muss saniert werden
Auf Antrag des Reit- und Fahrvereines gewährt der Gemeinderat einen freiwilligen Zuschuss für die Sanierung eines Dachträgers in der Reithalle in Höhe von 10% der Kosten, maximal jedoch 2.200 Euro. Die Eigenleistung des Vereins beträgt 7.700 Euro. Weitere Zuschüsse wurden seitens des Reitvereins beim Bayerischen Landes-Sportverband und beim Landkreis gestellt.
Versiegelung versus billiger Wohnraum
Bauvoranfrage für Mehrfamilienhaus abgelehnt
Für den Bau eines Mehrfamilienhauses am Häuslesacker hatte der externe Antragsteller mehrere Abweichungen vom Bebauungsplan beantragt. Neben der Überschreitung der Baugrenze sollte auch die Dachform geändert und auf eine Tiefgarage verzichtet werden. Letzteres begründete der Bauwerber damit, dass es dadurch zu einer billigeren Bauweise kommt. Als Ersatz waren überdachte Stellplätze mit extensiver Begrünung vorgesehen.
Zu einer intensiven Diskussion kam es dabei im Gremium in der Abwägung von Versiegelung und Regenrückhaltung mit der vom Bauträger argumentierten billigeren Bauweise durch Wegfall der Tiefgarage. Damit sollten billigere Mieten in Aussicht gestellt werden. Nachdem diese Zusage nur vage war, lehnte das Gremium die Bauvoranfrage mehrheitlich ab.
Jetzt sollen weitere Gespräche mit dem Antragsteller geführt werden, um eine Umsetzung durch den geförderten Wohnungsbau anzustreben. Dabei wären die Mieten abhängig vom ortlichen Mietniveau bis zu 25 Jahren gedeckelt.
Verkehrsüberwachung in Neuendettelsau kommt näher
Nach Abschluss einer Zweckvereinbarung zusammen mit anderen Kommunen in Kernfranken wird die Überwachung des fließenden und des ruhenden Verkehrs vorbereitet. Dabei finden Probemessungen statt und ein Messstellenverzeichnis mit entsprechenden Messzeiträumen wird erstellt. Für den ruhenden Verkehr müssen ebenfalls noch Plätze und Gebiete festgelegt werden. Einbezogen werden anschließend noch das Landratsamt und das Polizeipräsidium Mittelfranken sowie die Regierung von Mittelfranken.
13.10.2023 in Gemeinderat
Bericht aus dem Hauptausschuss vom 9. Oktober 2023
Neue Ideen im Jugendrat
Machen statt Motzen
In der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses berichteten der Vorsitzende des Jugendrates, Colin Wilt, und sein Stellvertreter, Samuel Gehrig, über die aktuelle Entwicklung des Jugendrates.
(https://www.instagram.com/jugendrat.neuendettelsau/)
Dankenswerter Weise hatten sich beide bereit erklärt für die nächsten zwei Jahre weiterhin Verantwortung im Jugendrat zu übernehmen. Bedauerlicherweise war es in der ersten Jahreshälfte nicht gelungen, ausreichend Kandidatinnen und Kandidaten für eine Wahl des Jugendrates zu finden. Deshalb hat der Gemeinderat den derzeitigen Rat berufen.
Interesse für Politik wecken
Ziel der beiden Vorsitzenden ist es, das Interesse für Politik bei Gleichaltrigen zu wecken. Dabei möchten sie den Jugendrat für eine Neuaufstellung und einen Neuanfang fit machen. „Es wäre schade, wenn es in Zukunft keinen Jugendrat mehr in Neuendettelsau gäbe,“ so die beiden Jugendvertreter.
Um sich zu vernetzen, auszutauschen und neue Ideen zu holen, nahmen beide an einem Bundestreffen der Jugendräte in Berlin teil. Ihre Idee für eine Neuorganisation des Jugendrates ist es, jetzt ein Delegiertensystem für die Zusammensetzung des Jugendrates zu entwickeln. Dabei sollen alle Bereiche der Jugend in Neuendettelsau abgebildet sein.
Um das Interesse an der Politik zu wecken und um das Demokratieverständnis der Jugendlichen zu stärken, bot der Jugendrat eine Informationsveranstaltung zur Landtagswahl an. Außerdem organisierten die jungen Leute eine U 18 Wahl. Sie berichteten auch von der U-18 Wahl am Laurentius-Gymnasium. Bereits bei der Europa-Wahl soll die nächste U 18-Wahl in Neuendettelsau stattfinden.
Es geht bergauf
Bürgermeister Christoph Schmoll (SPD) würdigte das große Engagement des Jugendrates. Er begrüßte die Idee, ein neues System für die Wahl des Jugendrates zu entwickeln. Es sei wichtig, verschiedene Systeme anzuschauen und darauf zu achten, dass alle Bereiche der Jugend im Ort vertreten sind. „Ich bin zuversichtlich, dass es mit dem Jugendrat bergauf geht,“ so Schmoll.
Fraktionssprecher Manfred Riedel (SPD) bedankte sich für das große Engagement des Jugendrates. Er fragte auch nach dem Ergebnis der der U 18 Wahl.
Hier gibt es die Ergebnisse für den Stimmkreis Ansbach-Nord und für das Laurentius-Gymnasium:
https://wahlen.u18.org/wahlergebnisse/landtagswahl-bayern-2023
Neustart der kommunalen Kinder- und Jugendarbeit
Nachdem das Jugendzentrum der Diakonie im Jahr 2022 geschlossen hatte, galt es die kommunale Kinder- und Jugendarbeit neu aufzustellen. Dank des großen Engagements des Bürgermeisters Christoph Schmoll (SPD) und der Verwaltung, gelang es den Neuendettelsauer Fabrizio Colosimo zu gewinnen. Er hat jahrelange Erfahrung in der Kinder- und Jugendarbeit und berichtete jetzt im Hauptausschuss über seine Arbeit.
Offener Jugendtreff
Zunächst galt es im Januar dieses Jahres eine Bestandsaufnahme und eine Bedarfsanalyse bei Kindern und Eltern durchzuführen. Außerdem wurde eine Konzeption erstellt. Daraus entstanden erste Aktivitäten. So wurde in kurzer Zeit ein offener Jugendtreff im alten Feuerwehrhaus eingerichtet. „Mit relativ geringen finanziellen Mitteln konnte der Jugendtreff unter anderem mit einem Billiard-Tisch und einem Kicker ausgestattet werden,“ lobte Bürgermeister Christoph Schmoll das Engagement von Fabrizio Colosimo. Das neue Jugendzentrum (JuZ) entwickelt sich inzwischen, trotz eines Starts in den Sommer hinein, zu einem beliebten Treffpunkt für Kinder und Jugendliche.
Beliebte Aktionen und Turniere
Für Jugendleiter Colosimo ist es wichtig, das neue Konzept schrittweise und doch zügig umzusetzen. So finden neben den Offenen Treffs regelmäßig Samstagsaktionen und verschiedene Turniere statt. Für die kommende Zeit sind eine Teilnahme an den Jugendkulturtagen und ein Programm in den Herbstferien geplant.
Gemeinderätin Birgit Bischoff (SPD) erkundigte sich, welche Angebote am meisten angenommen würden. „Das sind eindeutig die Aktionen,“ so Fabrizio Colosimo. In Zukunft will er vermehrt auch Aktivitäten an verschiedenen Stellen im Ort anbieten, wie beispielsweise am Skater-Platz.
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