13.05.2020 in Gemeinderat

Hoffnungsstein zur Eröffnungssitzung des Gemeinderates

Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates in der Alfred-Kolb-Halle wurde mit der Vereidigung der Bürgermeister und der neuen Gemeinderätinnen eröffnet.

Zu Beginn der Sitzung stellten Gemeindereferentin Barbara Steuer und Pfarrer Stefan Gehrig in ökumenischer Gemeinschaft das Gremium unter den Segen Gottes. Dies sei nicht überall üblich und deshalb etwas Besonderes für sie, betonten beide. Dabei gaben sie dem Gremium Gedanken über „kraftvolle Leidenschaft“ und zur „Hoffnung als Anker der Seele“ mit auf den Weg. Als Erinnerung daran verteilten sie an das Gremium von Kindern bemalte Hoffnungssteine.

Nach seiner Vereidigung eröffnete Bürgermeister Schmoll die Sitzung. Er bedankte sich für die Arbeit seiner Vorgänger und der bisherigen Ratsgremien. Schmoll brachte seine Überzeugung zum Ausdruck, dass die auch weiterhin parteiübergreifende Zusammenarbeit, auch in Zeiten von Corona, eine positive Entwicklung in der Zukunft möglich machen werde. Grund dafür seien die guten Voraussetzungen, die von früheren Bürgermeistern und Gemeinderäten für das neue Gremium geschaffen worden seien.

Erste Amtshandlung des neuen Bürgermeisters war die Vereidigung der neu gewählten Ratsmitglieder und seiner Stellvertreter. Schmoll zeigte sich erfreut, dass sich das Gremium verjüngt hat und dass vier Frauen das Gremium auf jetzt sechs Frauen verstärken.

Zu Stellvertretern des Bürgermeisters wurden mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit Andreas Steinbauer (2. Bürgermeister) und Siegfried Horn (3. Bürgermeister) gewählt.

Sitzungsgeld nicht erhöht

Im Rahmen der Beschlussfassung über die neue Satzung des Gemeinderates wurde das Sitzungsgeld für die Gemeinderäte wie bisher pauschal auf 30,- € festgesetzt. Lediglich die die Pauschalentschädigung für verschiedene Sonderfälle wurde auf 20,-€ für die volle Stunde erhöht.

Neugliederung der Ausschüsse

Größere Veränderungen gibt es in der Zusammensetzung der Ausschüsse. Neben den Pflichtausschüssen (Werkausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss) wurden die bisherigen fünf weiteren Ausschüsse zum Haupt- und Finanzausschuss und zum Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss zusammengefasst. Neu ist der Ferienausschuss, der in den ersten sechs Wochen der Sommerferien die Aufgaben des Gesamtgremiums wahrnimmt. Die neuen Ausschüsse sind zukünftig auch in Teilbereichen beschließend.

Im Hauptausschuss soll jeweils ein Ansprechpartner als Beauftragter für Jugend, Senioren und Soziales gewählt werden.

Mit der einstimmig beschlossenen Neuordnung soll ein effektiveres Arbeiten des Gremiums erreicht werden.

Ein Antrag auf Verlängerung der Ladungsfrist von Bündnis 90/Die Grünen wurde abgelehnt. Hauptgrund dafür war, dass kurzfristige Anträge nicht zeitnah behandelt werden können. Dies betrifft insbesondere Bauanträge. „Eine Verlängerung der Ladungsfrist ist nicht bürgernah“, begründete Fraktionssprecher Riedel die Ablehnung.

Viele interessierte Zuhörer

Die erste Sitzung des Gemeinderates fand großes Interesse. Dies zeigte die große Besucherzahl. Obwohl die Sitzung in der Alfred-Kolb-Halle stattfand, konnten nicht alle interessierten Bürger eingelassen werden, um die Abstandsregelung einhalten zu können.

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27.04.2020 in Gemeinderat

Investitionen sind möglich und sichern Arbeitsplätze

Neuigkeiten aus dem Gemeinderat

Investitionen sind möglich und sichern Arbeitsplätze

 

In der letzten Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode wurde der Haushalt für das laufende Jahr einstimmig beschlossen und Bürgermeister Korn mit stehendem Applaus gewürdigt.

Bereits Anfang März hat sich der Haushaltsausschuss in zwei Sitzungen intensiv mit dem Haushalt 2020 beschäftigt. Die Kämmerin, Frau Seitzinger, hat diesen dabei sehr kompetent vorbereitet.

Für Fraktionssprecher Manfred Riedel ist der Haushalt sehr solide und durchaus vorsichtig und konservativ aufgestellt. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass es möglich war, bereits im Vorfeld Vorschläge für das Investitionsprogramm einzubringen. So kann in 2020 der Radweg zwischen Wernsbach und Windsbach durchgängig geplant werden. Im Jahr 2021 soll diese Planung dann umgesetzt werden. Eine durchgängige Befestigung ist im Hinblick auf die zunehmende Anzahl der E-Biker sowie der Skater von Bedeutung. Damit geht auch eine langgehegte Forderung von Ortssprecherin Gudrun Haberberger in Erfüllung. Außerdem wurden weitere Vorschläge der SPD-Fraktion in den Haushalt aufgenommen, wie beispielsweise ein offen zugängiger Fitness-Parcours am Sportpark, ein Wohnmobilstellplatz sowie ein Wasserwirtschaftslehrpfad an der Jakobsruhe.

Für Fraktionssprecher Riedel ist es wichtig, dass trotz der Corona-Krise Investitionen möglich sind und auch getätigt werden. Das Schlimmste wäre, wenn jetzt gespart würde und damit Arbeitsplätze gefährdet wären. Für die Einnahmen der Gemeinde sieht Riedel durch die Krise derzeit keine größeren Einnahmeverluste, da ein Großteil der Einnahmen aus der Einkommenssteuer stammt. Mit einem hohen Anteil an Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsbereich sind somit viele in einem Bereich mit niedrigerem Risiko auf einen Arbeitsplatzverlust tätig.

 

Größere Investitionen sind für die Bereiche Bildung, Ortsentwicklung und Grundstückskäufe vorgesehen.

 

Weitere Tagesordnungspunkte waren Bauvorhaben. So soll im Gewerbegebiet ein Löschwasserbehälter errichtet werden um die dortige Löschwasserversorgung zu verbessern. Außerdem wurde der Erweiterung eines Humuslagers in Wernsbach und der Errichtung einer Hackschnitzelheizzentrale in Steinhof zugestimmt. Mit Vorbehalt wurden zwei Bauvorhaben auf dem ehemaligen Sellner Gelände zugestimmt, da es wegen einem gegenüberliegenden Industriegebiet noch Immissionskonflikte zu klären gilt.

 

Das Vorhaben, in der Chemnitzer Straße eine Wohnanlage mit 17 Wohneinheiten nach den Kriterien des sozialen Wohnungsbaues zu errichten wurde in den Bauausschuss verwiesen, da es noch baurechtliche Fragen zu klären gilt. Die SPD-Fraktion begrüßte dieses Bauvorhaben grundsätzlich, da durch einen privaten Bauträger auf eigenem Grund barrierefreie Wohnungen nach den Kriterien des sozialen Wohnungsbaus mit angestrebtem Plusenergie-Standard entstehen sollen. Fraktionssprecher Manfred Riedel wies darauf hin, dass es den Parteien im Wahlkampf ja auch um bezahlbaren Wohnraum ging.

 

Außergewöhnliche Sitzung des Gemeinderates

Zum ersten Mal seit es sich die amtierenden Gemeinderäte denken konnten, tagte das Gremium außerhalb des Rathauses mit gebotenem Abstand in der Aula der Grund- und Mittelschule. Es war außerdem für Bürgermeister Korn die letzte Sitzung, die er geleitet hat.

Am Ende der öffentlichen Sitzung würdigte 2. Bürgermeister Gottwald Dötzer den ausscheidenden Bürgermeister Gerhard Korn und bedankte sich im Namen des Gemeinderates. “Manchmal haben wir es Dir nicht leicht gemacht mit unseren Diskussionen und oftmals konträren Ansichten,“ resümierte Dötzer und bat um Nachsicht. „Wir alle wollten nur das Beste und haben unter deiner Leitung unsere Gemeinde weiter vorangebracht und liebenswerter gemacht.“

Der 2. Bürgermeister bedankte sich für die gute und oft freundschaftliche Atmosphäre, zu der Korn einen großen Teil beigetragen hätte.

Gemeinderat Kupser und Gemeinderätin Birgit Bischoff überreichten Korn im Namen des gesamten Gemeinderates einen Geschenkkorb und einen Blumenstrauß. Das Gremium zeigte seinen Dank und seine Wertschätzung durch stehenden Applaus.

 

Die offizielle Verabschiedung des Bürgermeisters und der ausscheidenden Gemeinderäte wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.

 

Als dienstältester Gemeinderat wird Gottwald Dötzer in der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates am 11. Mai die Vereidigung des neuen Bürgermeisters Christoph Schmoll vornehmen.

24.03.2020 in Gemeinderat

Vielen Dank, für das Vertrauen!

Unser neuer Bürgermeister Christoph Schmoll und die Gemeinderäte der SPD Gemeinderatsfraktion bedanken sich herzlich für das bei der Wahl entgegengebrachte Vertrauen.

Wir beginnen die Arbeit im Gemeinderat in stürmischen Zeiten. Viele Aufgaben stehen vor uns und gleichzeitig müssen wir auf die Besondere Situation wegen Corona reagieren.

Mit aller gebotener Vorsicht zur Vermeidung einer weiteren Verbreitung des Virus werden wir im Sinne des Wählerauftrages, den wir erhalten haben, an den bereits in den vergangenen Monaten immer wieder genannten Themen weiterarbeiten.

Wir alle müssen uns natürlich darauf einstellen, dass derzeit vieles Unwichtige auch liegenbleibt und Anderes nur langsam vorangeht. Wir sind aber der festen Überzeugung, dass es auch in Ihrem Sinne ist, zunächst der Eindämmung der Corona-Krise die höchste Priorität einzuräumen.

Unser neuer Bürgermeister und die Gemeinderäte der SPD Gemeinderatsfraktion sind trotz dieser ganz neuen Aufgaben bereit, nach wie vor, die vor uns liegenden Herausforderungen anzunehmen und für das Wohl unseres Ortes zu arbeiten. Die Fraktion der SPD Neuendettelsau konnte sich glücklicherweise noch rechtzeitig konstituieren, so dass wir jetzt bereits die neuen Fraktionssprecher vorstellen können

Sprecher der neuen Gemeinderatsfraktion wird, wie auch schon bisher, wieder in bewährter Form Manfred Riedel mit seiner großen Erfahrung und seinen herausragenden Kenntnissen in sozialen Themen sein.

Erster Stellvertreter des Fraktionssprechers wird Christian Scheuerpflug als Experte für Themen rund um das Bauen und die Energieeffizienz sein. Er kann darüber hinaus seine persönlichen Erfahrungen als Familienvater einer jungen Familie einbringen.

Zweite Stellvertreterin wird Natalie Ernst sein. Gerade jetzt wird Sie uns mit ihrem medizinischen Fachwissen eine große Hilfe sein, die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Die Fraktion der SPD Neuendettelsau setzt damit auch nochmal ein deutliches Zeichen für Erneuerung und Verjüngung.

In altbewährter Form wird die Fraktion der SPD Neuendettelsau durch Gottwald Dötzer, Birgit Bischoff und Bernd Meyer ergänzt, die mit ihrer Erfahrung und ihren Kompetenzen in verschiedenen Themen dafür sorgen, das Entscheidungen zum Wohl von Neuendettelsau vorangetrieben werden.

Wir wünschen Ihnen vor allem Anderen Gesundheit und Kraft, um die vor uns liegende Zeit der Einschränkungen zu meistern. Seien Sie sich gewiss, Sie sind nicht allein und die Gemeinde sorgt dafür, dass sie weiterhin mit allem notwendigen versorgt sind.

Es grüßen unser neuer Bürgermeister und die Gemeinderäte der SPD Gemeinderatsfraktion

 

09.03.2020 in Gemeinderat

Aktuelles aus dem Gemeinderat Teil 2

Werbestele vor der VR-Bank abgelehnt

Der Antrag der neuen VR-Bank auf gemeindlichem Grund eine beleuchtete Werbestele zu errichten wurde vom Gemeinderat abgelehnt.

Durch Fundamentierungsarbeiten wurde die Schädigung eines Baumes befürchtet. Außerdem wollte man keinen Präzedenzfall schaffen, der anderen Geschäftsinhabern auch die Nutzung gemeindlicher Flächen für Werbezwecke ermöglicht hätte.

Manfred Riedel sah in der Errichtung einer Werbestele auch die Möglichkeiten für eine zukünftige Gestaltung im Kernort eingeschränkt.

Der Errichtung einer beleuchteten Werbeanlage an der Fassade der VR-Bank wurde zugestimmt.

Fraktionssprecher Riedel regte an, darauf hinzuwirken, dass die Beleuchtung der Werbeanlage nachts abgeschaltet wird.

 

Weiterentwicklung eines landwirtschaftlichen Betriebes unterstützt

Dem Antrag eines jungen Landwirtes aus Watzendorf auf Errichtung einer Liegehalle für Kühe, die Umnutzung einer Maschinenhalle zum Jungviehstall mit Laufhof sowie dem Neubau einer Überdachung für Kühe stimmte der Gemeinderat zu. Außerdem wurde die Errichtung einer Maschinenhalle sowie eines überdachten Mistlagers genehmigt.

Die genehmigten Bauvorhaben ermöglichen dem Landwirt eine Umstrukturierung und Neuorganisation seines Hofes auf zeitgemäße Viehhaltung. Außerdem sorgen die geplanten Maßnahmen auch für mehr Tierwohl.

 

Baumöglichkeit für Einheimischen

Der Bauvoranfrage eines Bürgers, der in Bechhofen aufgewachsen ist, wurde zugestimmt.

Geplant ist, dass am Ortsrand in Richtung Sauernheim ein Einfamilienhaus mit Fertiggarage und Agrarhalle entsteht. Eine schützenswerte Hecke sowie Streuobstbäume sollen dabei möglichst erhalten bleiben. Je nach Eingriff muss ein entsprechender Biotopausgleich geschaffen werden.

Angeregt wurde in diesem Zusammenhang, auch die Verkehrssituation zu betrachten.

 

Glasfasererschließung der Grund- und Mittelschule

Nach einem positiven Bescheid auf Förderung durch die Regierung von Mittelfranken wird der durchgängige Glasfaseranschluss der Grund und Mittelschule umgehend in die Wege geleitet. Er soll innerhalb der nächsten 25 Monate durch die Firma T-Systems realisiert werden.

 

Bewerbung Modell-Kommune Tempo 30

Der Einstieg in das Projekt „Modell-Kommune Tempo 30“ wurde seitens der Regierung von Mittelfranken abgelehnt, da das Gesamtprojekt bereits zu weit vorangeschritten und ein Einstieg nicht mehr möglich ist.

Christoph Schmoll regte eine Expertenrunde an, die alternative Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung erarbeiten soll.

Außerdem fand eine Anregung aus dem Gremium, Tempo 30 flächendeckend in den Ortsteilen festzulegen, großen Anklang und soll durch die Verwaltung geprüft werden.

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07.03.2020 in Gemeinderat

Aktuelles aus dem Gemeinderat

Mehr Information und Transparenz

Neu! Bürgerinformationssystem der Gemeinde Neuendettelsau

Das neue Bürgerinformationssystem der Gemeinde soll die Arbeit des Gemeinderates und der Ausschüsse für die Bürgerinnen und Bürger transparenter und nachvollziehbar machen.
Über die Homepage der Gemeinde Neuendettelsau können sich Interessierte ab sofort über Termine, Bekanntmachungen und Niederschriften aus den politischen Gremien informieren

Über den Pfad „Rathaus&Service/Gemeinderat/Bürgerinformationssystem“ gelangt man direkt zum Informationssystem.

https://buergerinfo-neuendettelsau.livingdata.de/info.asp

Von Interesse dürfte insbesondere die ausführliche Tagesordnung der Sitzungen sein, da sie wesentlich informativer ist als die Mitteilung zu den Sitzungen in der Presse.

Das neue Bürgerinformationssystem ist aus Sicht des Fraktionssprechers Manfred Riedel ein wichtiger Schritt zu mehr Beteiligung und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern. Durch die ausführliche Tagesordnung bekommen vielleicht mehr Menschen Interesse daran, eine Sitzung des Gemeinderates zu besuchen.

Für Bürgermeisterkandidat Christoph Schmoll wird in der neuen Legislaturperiode noch zu prüfen sein, welche weiteren Informationen und Services an dieser Stelle für die Bürger bereitgestellt werden können.

Organigramm der Verwaltung

Neu auf der Homepage ist auch das Organigramm der Verwaltung. https://www.neuendettelsau.eu/de/rathaus-service/rathaus/organigramm-verwaltung/

Dort sind allen Sachgebieten die entsprechenden Mitarbeitenden zugeordnet. So lassen sich schnell und einfach die jeweils Zuständigen finden. Unter „Rathaus&Service/Mitarbeiter“ kommt man dann auf die jeweiligen Kontaktdaten.

https://www.neuendettelsau.eu/de/rathaus-service/rathaus/mitarbeiter/?no_cache=1

Die SPD-Fraktion begrüßt die neuen Angebote sehr. Dadurch wir die Hemmschwelle zum Rathaus wesentlich geringer und man kann sich von Zuhause aus gut und zu jeder Zeit informieren.

Werbestele vor der VR-Bank abgelehnt

Der Antrag der neuen VR-Bank auf gemeindlichem Grund eine beleuchtete Werbestele zu errichten wurde vom Gemeinderat abgelehnt.

Durch Fundamentierungsarbeiten wurde die Schädigung eines Baumes befürchtet. Außerdem wollte man keinen Präzedenzfall schaffen, der anderen Geschäftsinhabern auch die Nutzung gemeindlicher Flächen für Werbezwecke ermöglicht hätte.

Manfred Riedel sah in der Errichtung einer Werbestele auch die Möglichkeiten für eine zukünftige Gestaltung im Kernort eingeschränkt.

Der Errichtung einer beleuchteten Werbeanlage an der Fassade der VR-Bank wurde zugestimmt.

Fraktionssprecher Riedel regte an, darauf hinzuwirken, dass die Beleuchtung der Werbeanlage nachts abgeschaltet wird.

Weiterentwicklung eines landwirtschaftlichen Betriebes unterstützt

Dem Antrag eines jungen Landwirtes aus Watzendorf auf Errichtung einer Liegehalle für Kühe, die Umnutzung einer Maschinenhalle zum Jungviehstall mit Laufhof sowie dem Neubau einer Überdachung für Kühe stimmte der Gemeinderat zu. Außerdem wurde die Errichtung einer Maschinenhalle sowie eines überdachten Mistlagers genehmigt.

Die genehmigten Bauvorhaben ermöglichen dem Landwirt eine Umstrukturierung und Neuorganisation seines Hofes auf zeitgemäße Viehhaltung. Außerdem sorgen die geplanten Maßnahmen auch für mehr Tierwohl.

Baumöglichkeit für Einheimischen

Der Bauvoranfrage eines Bürgers, der in Bechhofen aufgewachsen ist, wurde zugestimmt.

Geplant ist, dass am Ortsrand in Richtung Sauernheim ein Einfamilienhaus mit Fertiggarage und Agrarhalle entsteht. Eine schützenswerte Hecke sowie Streuobstbäume sollen dabei möglichst erhalten bleiben. Je nach Eingriff muss ein entsprechender Biotopausgleich geschaffen werden.

Angeregt wurde in diesem Zusammenhang, auch die Verkehrssituation zu betrachten.

Glasfasererschließung der Grund- und Mittelschule

Nach einem positiven Bescheid auf Förderung durch die Regierung von Mittelfranken wird der durchgängige Glasfaseranschluss der Grund und Mittelschule umgehend in die Wege geleitet. Er soll innerhalb der nächsten 25 Monate durch die Firma T-Systems realisiert werden.

Bewerbung Modell-Kommune Tempo 30

Der Einstieg in das Projekt „Modell-Kommune Tempo 30“ wurde seitens der Regierung von Mittelfranken abgelehnt, da das Gesamtprojekt bereits zu weit vorangeschritten und ein Einstieg nicht mehr möglich ist.

Christoph Schmoll regte eine Expertenrunde an, die alternative Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung erarbeiten soll.

Außerdem fand eine Anregung aus dem Gremium, Tempo 30 flächendeckend in den Ortsteilen festzulegen, großen Anklang und soll durch die Verwaltung geprüft werden.

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