Neuigkeiten aus dem Gemeinderat
Investitionen sind möglich und sichern Arbeitsplätze
In der letzten Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode wurde der Haushalt für das laufende Jahr einstimmig beschlossen und Bürgermeister Korn mit stehendem Applaus gewürdigt.
Bereits Anfang März hat sich der Haushaltsausschuss in zwei Sitzungen intensiv mit dem Haushalt 2020 beschäftigt. Die Kämmerin, Frau Seitzinger, hat diesen dabei sehr kompetent vorbereitet.
Für Fraktionssprecher Manfred Riedel ist der Haushalt sehr solide und durchaus vorsichtig und konservativ aufgestellt. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass es möglich war, bereits im Vorfeld Vorschläge für das Investitionsprogramm einzubringen. So kann in 2020 der Radweg zwischen Wernsbach und Windsbach durchgängig geplant werden. Im Jahr 2021 soll diese Planung dann umgesetzt werden. Eine durchgängige Befestigung ist im Hinblick auf die zunehmende Anzahl der E-Biker sowie der Skater von Bedeutung. Damit geht auch eine langgehegte Forderung von Ortssprecherin Gudrun Haberberger in Erfüllung. Außerdem wurden weitere Vorschläge der SPD-Fraktion in den Haushalt aufgenommen, wie beispielsweise ein offen zugängiger Fitness-Parcours am Sportpark, ein Wohnmobilstellplatz sowie ein Wasserwirtschaftslehrpfad an der Jakobsruhe.
Für Fraktionssprecher Riedel ist es wichtig, dass trotz der Corona-Krise Investitionen möglich sind und auch getätigt werden. Das Schlimmste wäre, wenn jetzt gespart würde und damit Arbeitsplätze gefährdet wären. Für die Einnahmen der Gemeinde sieht Riedel durch die Krise derzeit keine größeren Einnahmeverluste, da ein Großteil der Einnahmen aus der Einkommenssteuer stammt. Mit einem hohen Anteil an Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsbereich sind somit viele in einem Bereich mit niedrigerem Risiko auf einen Arbeitsplatzverlust tätig.
Größere Investitionen sind für die Bereiche Bildung, Ortsentwicklung und Grundstückskäufe vorgesehen.
Weitere Tagesordnungspunkte waren Bauvorhaben. So soll im Gewerbegebiet ein Löschwasserbehälter errichtet werden um die dortige Löschwasserversorgung zu verbessern. Außerdem wurde der Erweiterung eines Humuslagers in Wernsbach und der Errichtung einer Hackschnitzelheizzentrale in Steinhof zugestimmt. Mit Vorbehalt wurden zwei Bauvorhaben auf dem ehemaligen Sellner Gelände zugestimmt, da es wegen einem gegenüberliegenden Industriegebiet noch Immissionskonflikte zu klären gilt.
Das Vorhaben, in der Chemnitzer Straße eine Wohnanlage mit 17 Wohneinheiten nach den Kriterien des sozialen Wohnungsbaues zu errichten wurde in den Bauausschuss verwiesen, da es noch baurechtliche Fragen zu klären gilt. Die SPD-Fraktion begrüßte dieses Bauvorhaben grundsätzlich, da durch einen privaten Bauträger auf eigenem Grund barrierefreie Wohnungen nach den Kriterien des sozialen Wohnungsbaus mit angestrebtem Plusenergie-Standard entstehen sollen. Fraktionssprecher Manfred Riedel wies darauf hin, dass es den Parteien im Wahlkampf ja auch um bezahlbaren Wohnraum ging.
Außergewöhnliche Sitzung des Gemeinderates
Zum ersten Mal seit es sich die amtierenden Gemeinderäte denken konnten, tagte das Gremium außerhalb des Rathauses mit gebotenem Abstand in der Aula der Grund- und Mittelschule. Es war außerdem für Bürgermeister Korn die letzte Sitzung, die er geleitet hat.
Am Ende der öffentlichen Sitzung würdigte 2. Bürgermeister Gottwald Dötzer den ausscheidenden Bürgermeister Gerhard Korn und bedankte sich im Namen des Gemeinderates. “Manchmal haben wir es Dir nicht leicht gemacht mit unseren Diskussionen und oftmals konträren Ansichten,“ resümierte Dötzer und bat um Nachsicht. „Wir alle wollten nur das Beste und haben unter deiner Leitung unsere Gemeinde weiter vorangebracht und liebenswerter gemacht.“
Der 2. Bürgermeister bedankte sich für die gute und oft freundschaftliche Atmosphäre, zu der Korn einen großen Teil beigetragen hätte.
Gemeinderat Kupser und Gemeinderätin Birgit Bischoff überreichten Korn im Namen des gesamten Gemeinderates einen Geschenkkorb und einen Blumenstrauß. Das Gremium zeigte seinen Dank und seine Wertschätzung durch stehenden Applaus.
Die offizielle Verabschiedung des Bürgermeisters und der ausscheidenden Gemeinderäte wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.
Als dienstältester Gemeinderat wird Gottwald Dötzer in der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates am 11. Mai die Vereidigung des neuen Bürgermeisters Christoph Schmoll vornehmen.
