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08.05.2024 in Topartikel Gemeinderat

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 29.04.2024

Hybride Sitzungen des Gemeinderats

Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung über sogenannte „hybride Sitzungsmodelle“ beraten. Diese sollen es ermöglichen, in dringenden Fällen Sitzungen für verhinderte Gemeinderatsmitglieder auch online anzubieten. Seitens der Gemeindeverwaltung wurde auf eine Vielzahl an Hürden – auch hinsichtlich des Datenschutzes - hingewiesen.

Natalie Ernst (SPD) war es wichtig, sich für die Zukunft aufzustellen und möglichst liberale Regelungen dafür zu schaffen. Christian Scheuerpflug (SPD) verwies außerdem auf die künftige Wahlperiode. Es werde immer schwieriger Kandidaten für die Kommunalwahl zu begeistern. Gerade für junge Menschen, die gerade dabei sind, eine Familie zu gründen wäre das ein wichtiges Signal. Birgit Bischoff (SPD) war es jedoch wichtig, dass die persönliche Teilnahme die Regel sein sollte.

Mit knapper Mehrheit wurde die Verwaltung beauftragt, einen Vorschlag für ein sinnvolles Modell zu erarbeiten.

Kommunale Kinder- und Jugendarbeit

Vorgestellt wurde die Konzeption der Kommunalen Kinder- und Jugendarbeit, kurz KoKiJA. Sie gliedert sich in sechs Bereiche. Diese sind beispielsweise die Rahmenbedingungen, Zielgruppen, Arbeitsschwerpunkte und -prinzipien. Die Erfolgskontrolle soll diese Themen prüfen und bewerten und damit die dauerhafte Qualität der KoKiJA sicherstellen.

Das Jugendzentrum (JUZ) ist mittlerweile im „Alten Feuerwehrhaus“ untergebracht und konnte sich nach Schließung des bisherigen JUZ durch Diakoneo - auch dank großzügiger Spenden - innerhalb kürzester Zeit neu aufstellen und erfreut sich großer Beliebheit.

Natalie Ernst (SPD) erkundigte sich nach möglichen Förderungen. Für die laufende Projektarbeit werden bereits verschiedene Förderungen bewilligt, so die Gemeindeverwaltung. Eine größere Summe – beispielsweise für das Gebäude und das Umfeld - wird allerdings erst nach Abschluss des ISEK (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept), also voraussichtlich ab 2025 erwartet.

Birgit Bischoff (SPD) als Beauftragte für Soziales war es wichtig, explizit auch Jugendliche mit Migrationshintergrund in der Konzeption zu erwähnen. Es sei enorm wichtig, diese Jugendlichen mitzunehmen und zu integrieren.

Europawahl

Einstimmig wurde einer Erhöhung des Erfrischungsgeld von 30 € auf 35 € für die Wahlhelfer beschlossen. Es soll dabei jedoch nicht zwischen Wahlvorstand und den übrigen Wahlhelfern unterschieden werden.

Nachverdichtung

Ein Bürger aus der „Langen Länge“ beantragt die Erweiterung seines Wohnhauses. Ziel ist es, das Obergeschoss als eigenständige Wohnung nutzen zu können. Dazu waren einige Befreiungen vom Bebauungsplan sowie eine Abstandsflächenübernahme durch den Nachbarn erforderlich.

Christian Scheuerpflug (SPD) begrüßte den Antrag, weil dadurch Wohnfläche geschaffen werden kann, ohne eine größere Versiegelung zu erreichen. „Diese Themen werden uns in der Zukunft vermehrt beschäftigen. Eine solche Nachverdichtung ist zu begrüßen, weil sie unsere Einfamilienhaus-Siedlungen hinsichtlich des Flächenspargebots besser ausnutzen.“

Freiflächen-Photovoltaikanlage

Im Bereich der Autobahnauffahrt bei Aich ist eine Freiflächen-Photovoltaikanlage mit einer Leistung von ca. 6.500 kWp geplant. Solche Vorhaben, die in direkter Nähe zu Autobahnen sind, sind seit einiger Zeit privilegiert, also nach einem vereinfachten Genehmigungsverfahren zu behandeln. Demnach ersteilte der Gemeinderat mit lediglich einer Gegenstimme dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen.

Bienenfreundliche Umgestaltung des Rathausinnenhofs

Auf Initiative der Gemeindeverwaltung soll die Aufenthaltsqualität des Rathaus-Innenhofs erhöht und bienenfreundlich gestaltet werden.

Grundsätzlich wurde dieser Vorschlag überwiegend positiv aufgenommen.

Birgit Bischoff (SPD) wies jedoch darauf hin, dass das Kunstwerk bei Trauungen gerne als Fotomotiv genutzt werde und auch Kinder gerne hindurch rennen. Es wäre schade, wenn das aufgrund des geplanten Hochbeets nicht mehr möglich wäre. Sie schlug vor, auf das Hochbeet zu verzichten und stattdessen nur eine bodengleiche Bepflanzung mit Trittsteinen umzusetzen. Auch Christian Scheuerpflug mahnte an, das Kunstwerk nicht zu „begraben“.

Bürgermeister Schmoll sagte zu, die Vorschläge aufzunehmen und eine entsprechende Variante auszuarbeiten.

22.04.2024 in Allgemein

Bericht aus dem Gemeinderat

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 15. April 2024

Die SPD-Fraktion ist wieder komplett
Nachdem Bernd Meyer auf eigenen Antrag von seinem kommunalen Ehrenamt entbunden war, wurde Rudolf Buchinger als Nachfolger vereidigt. Rudolf Buchinger ist 58 Jahre alt und verheiratet. Von Beruf ist er Feuerwehrmann. Als Vorsitzender des Imkervereins Petersaurach ist er im Umwelt- und Naturschutz sehr aktiv. Die Förderung der Bienenzucht und damit die Sicherung der Befruchtung von Obstbäumen und insektenblütigen Kultur- und Wildpflanzen ist ihm ein wichtiges Anliegen.
Rudolf Buchinger ist schon jahrelang Abteilungsleiter der Feuerwehr-Blaskapelle und auch aktiver Musikant dort. Seine wichtigsten Themen für das kommunale Ehrenamt sind der Naturschutz, die Kultur und das Feuerwehrwesen in der Gemeinde.

Gefahrenstelle am Friedhofsparkplatz wird noch deutlicher gemacht
An der Einmündung des Fußweges am Friedhofsparkplatz in den Fußweg an der Reuther Straße (lediglich Fahrradfahrer frei) haben sich bereits ein schwerer Fahrradunfall und weitere gefährliche Situationen ergeben. Deshalb soll diese Gefahrenstelle zuküntiig mit der Beschilderung STOP und einer Haltelinie noch deutlicher gemacht werden.

Sperrflächenmarkierung am Friedhof
Durch parkende Fahrzeuge wird häufig die Einfahrt für die Anlieferung von Grabsteinen und für die Anfahrt von Baggern blockiert. Deshalb wird zuküntiig rechts und links neben dem Tor eine Sperrfläche markiert.

Tempo-20-Zone in der Riegelgasse
In der Riegelgasse hate sich mit der Zeit das Parken entlang des Rossmann-Marktes eingebürgert. Außerdem laufen vermehrt Kunden zwischen den verschiedenen Märkten über die Riegelgasse. Deshalb wird dort zukünftig ein verkehrsberuhigter Geschäftsbereich mit der Beschilderung „Tempo-20-Zone“ ausgewiesen.

Haushalt 2024 verabschiedet
Finanzlage der Gemeinde ist und bleibt stabil
Nachdem die Haushaltspläne für 2024 im Finanzausschuss ausführlich besprochen und seitens der Verwaltung erläutert wurden, beschloss der Gemeinderat den Haushalt 2024.
Insgesamt stellt sich die Finanzlage der Gemeinde stabil dar. Der derzeitige Schuldenstand liegt mit 494 Euro 40% unter dem Landesdurchschnitt.

Strikte Ausgabendisziplin
Laut Bürgermeister Christoph Schmoll (SPD) steigen Einnahmen und Ausgaben gemäß der Einwohnerentwicklung weiterhin an. Im Verwaltungshaushalt muss demnach auch weiterhin strikt auf die Ausgabendisziplin geachtet werden, um ausreichend freie Mitel für Investitionen zur Verfügung zu haben. Dies kann der aktuelle Haushalt auch leisten. Zuküntiige Entwicklungen, insbesondere bei der Kreisumlage, welche die von ANregiomed verursachten Defizite auffangen soll, können aber heute noch nicht vorhergesehen werden. Mit dem Vermögenshaushalt wird weiterhin auf die laufende Unterhaltung der vorhandenen Infrastrukturen gesetzt und gleichzeitig Weichen für künftige Projekte gestellt. So wird auch die Finanzierung eines vernünftigen Schulneubaus möglich, ohne die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommune überzustrapazieren.

Werke auf einem hervorragenden Stand
Bei den Gemeindewerken müssen für den Neubau der Strom Übergabestation noch einmal Kredite aufgenommen werden. Danach werden die Einrichtungen der Werke aber auf einem hervorragenden Stand sein, so dass in einen Konsolidierungskurs eingeschwenkt werden und gleichzeitig Überlegungen zur zukünftigen Entwicklung des Novamare gemacht werden können.

Finanzlage ermöglicht Schulprojekt
Aus Sicht von Fraktionssprecher Manfred Riedel (SPD) sind entsprechende eigene Finanzmitel der Gemeinde vorhanden, um die erforderlichen laufenden Sanierungen der Gehwege, Straßen und Kanäle zu gewährleisten. Auch Investitionen in die Zukunft, wie die Planung und der Bau von Wohn- und Gewerbeflächen, seien möglich. Dabei sei die Weiterentwicklung der Schule von besonderer Bedeutung. „Die stabile Finanzlage ermöglicht uns dieses Schulprojekt,“ bekräftigte Riedel. Was die Gemeinde sich nicht leisten kann, ist ein Schulbau am Altstandort oder auf der grünen Wiese mit einer notwendigen Turnhalle. „Den dringend erforderlichen Schulneubau können wir uns nur auf dem Sportpark leisten,“ ist Riedel überzeugt.

Gemeinderat steht zu und hinter der Verwaltung
In ihren Haushaltsreden bekräftigten alle Sprecher der vier Fraktionen des Gemeinderates, dass sie der Verwaltung vertrauen und hinter Ihr stehen. Dies zeigte sich auch in dem einstimmigen Beschluss des Gremiums.

Bauangelegenheiten

Garten-Gewächshaus
Für den Bau eines Garten-Gewächshauses in der Langen Länge erteilte das Gremium einstimmig eine isolierte Befreiung. Diese war notwendig geworden, da die geplante Größe die Vorgaben des Bebauungsplanes leicht überschritt.

Nebengebäude mit Büro
Beantragt waren auch Abweichungen vom Bebauungsplan am ehemaligen Sellner-Gelände für die Errichtung einer Nebenanlage als Büro und Lagerschuppen. Begründet wurde dies damit, dass dadurch Beruf und Familie besser getrennt werden könne. Das Gremium stimmte, insbesondere auch wegen des vergleichbar größeren Grundstückes, mehrheitlich zu.

27.03.2024 in Kommunalpolitik

Bericht aus dem Gemeinderat März 2024

Die Kerwa konn kumma

Erstmals Dettelsauer Kerwabum-Bier

Als Zeichen ihrer Verbundenheit mit der Gemeinde Neuendettelsau hatten die Kerwabum den Antrag gestellt, das Etikett des Festbieres mit dem Wappen der Gemeinde zu schmücken. Der Gemeinderat stimmte der Verwendung zu. Das Festbier ist ausschließlich während der Kirchweih auch im örtlichen Supermarkt erhältlich

Verordnung über die verkaufsoffenen Sonntage

Wie schon in den vergangenen Jahren genehmigte der Gemeinderat eine Öffnung der Geschäfte zur Kirchweih am 7. Juli und zum Dorffest am 15. September.

Frühlingsfest am Sternplatz

Angebote am Jugendzentrum

Das diesjährige Frühlingsfest findet vom Freitag, 19. bis Montag, 22. April am Sternplatz statt.

Neben den kulinarischen Angeboten wird es wieder ein Kinderkarussell und einen Autoscooter geben. Am Jugendzentrum (altes Feuerwehrhaus) wird außerdem von der Jugendarbeit ein vielseitiges Programm stattfinden.

Entbindung vom Mandat als Gemeinderat

Der Gemeinderat Bernd Meyer (SPD) hat gemäß Gemeindeordnung um die Entbindung von seinem Mandat gebeten. Das Gremium stimmte dem Antrag zu. Für ihn rückt Rudolf Buchinger in den Gemeinderat für die SPD-Fraktion nach.

Aktualisierung der Satzung des Seniorenbeirates

Anpassung an veränderte Herausforderungen

Nachdem der Erlass der Satzung über den Seniorenbeirat neun Jahre zurückliegt, beantragte der Seniorenbeirat eine Anpassung der Aufgaben und Ziele.

Neu aufgenommen wurden allgemein alle Themen der kommunalen Seniorenpolitik. Insbesondere wurden die Themen gesellschaftlichen Teilhabe sowie die pflegerische und gesundheitliche Versorgung ergänzt.

Dabei soll der Seniorenbeirat die Belange der Senioren durch Anträge, Anregungen, Anfragen, Empfehlungen und Stellungnahmen vertreten.

Laut dem Seniorenbeauftragten des Gemeinderates, Manfred Riedel (SPD), wurde die Satzung dadurch auch an Seniorenpolitische Konzepte des Landes und des Landkreises angepasst.

Der Seniorenbeirat wird bis zum September neu gewählt.

„Im Rahmen der nächsten Legislaturperiode muss auch noch einmal neu über die Zusammensetzung des Seniorenbeirates nachgedacht werden,“ so Riedel. Er schlug dabei einen Sitz für das Bündnis für Familie Neuendettelsau vor. Dies habe einen großen Teil an satzungsgemäßen Überschneidungen mit den Aufgaben und Zielen des Seniorenbeirates, so Riedel. Außerdem regte er einen Sitz im Beirat für die Ortsteile an.

Innerortsverdichtung in der Windsbacher Straße

Anstelle eines eingeschossigen Bestandsgebäudes soll in der Windsbacher Straße ein zwei-geschossiges Doppelhaus mit Satteldach errichtet werden. Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben zu.

Bäume werden geschützt!

Die Gemeinde Neuendettelsau wird zukünftig Bäume auf kommunalen Grundstücken, die aufgrund von Baumaßnahmen gefällt werden müssen oder beispielweise aufgrund des Klimawandels abgestorben sind, wieder nachpflanzen oder andernorts ersetzen.

Das hat der Bau- Umwelt- und Verkehrsausschuss in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Vorangegangen war der Antrag des Bundes Naturschutz Ortsgruppe Neuendettelsau auf Erlass einer Baumschutzverordnung. Diese Verordnung hätte alle Bäume im Gemeindegebiet – also auch in privaten Gärten – geschützt. Seitens der Verwaltung und einiger Gremiumsmitglieder gab es jedoch Bedenken hinsichtlich des bürokratischen Aufwands. Gemeinderätin Natalie Ernst (SPD) sprach sich zwar grundsätzlich für die Ziele der Verordnung aus, fand aber den Aufwand für die Verwaltung unverhältnismäßig und für die Bürger zu bürokratisch.

Nachdem sich abzeichnete, dass es keine Mehrheit für eine umfangreiche Baumschutzverordnung geben würde, machte Christian Scheuerpflug (SPD) einen pragmatischen Vorschlag. Demnach soll die Gemeinde mit gutem Beispiel voran gehen und die Bäume schützen, die auf kommunalen Flächen stehen. Die Verwaltung wird die Details noch ausarbeiten und dem Gremium zur Abstimmung vorlegen.

Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Bundesautobahn A 6

Kreisverkehr an den Auffahrten

Im Rahmen der Planungen für den sechsspurigen Ausbau der BAB 6 wurde die Gemeinde um eine Stellungnahme gebeten. Aus Sicht der Verwaltung werden keine Einwände geltend gemacht. Hinsichtlich der Lärmschutzmaßnahmen werden sich die Einwohner des Ortsteils Aich direkt an die Autobahn GmbH wenden, teilte Gemeinderat Martin Leidel (Freie Wähler) mit.

Allgemein begrüßt wurde die Umgestaltung der Auffahrten zu Kreisverkehren. Hier kommt es aktuell häufig zu Auffahrunfällen.

Bürgermeister Christoph Schmoll (SPD) wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es im Rahmen des Ausbaus zu einem vermehrten Verkehrsaufkommen um und in Neuendettelsau kommen wird. Insbesondere durch Umleitungen und Sperrungen bei Verkehrsunfällen auf der Autobahn.

Viel Spaß beim Radeln!

Die Radverkehrsbeauftragte der Gemeinde hat auch in diesem Jahr Neuendettelsau wieder für das STADRADELN angemeldet. Dieses findet für unseren Ort vom 27. Mai bis 16. Juni statt.

Jahresbericht der Gemeindebücherei

Über 200 Neuanmeldungen

Laut dem von der Büchereileitung vorgelegten Jahresbericht 2023 sind die Ausleihzahlen sehr zufriedenstellend. Der Leihbetrieb wird zunehmend digitaler. Der persönliche Kontakt und das Angebot vor Ort stellen aber bei weitem die Hauptnutzung dar. Die Gestaltung des Außenbereichs zum Verweilen wurde positiv aufgenommen.

Mehr an Kultur

Die größte Veränderung in der Bücherei sind die vermehrten Veranstaltungsangebote für alle Altersgruppen. Diese dienen auch dazu neue Leserinnen und Leser zu gewinnen. Exemplarisch hob Gemeinderätin Birgit Bischoff (SPD) das kulturelle Angebot für Frauen zum Weltfrauentag und die daraus resultierenden, hohen Besucherzahlen hervor.

Die Gemeindebücherei ist somit ein wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens in Neuendettelsau.

Der Gemeinderat würdigte die Arbeit des Büchereiteams mit einem kräftigen Applaus.

14.02.2024 in Veranstaltungen

Toller Kinderfasching im Luthersaal

Beim traditionellen SPD-Kinderfasching waren die vielen Prinzessinnen, Feen, Paw Patrols und Pipi Langstrumpfs inkl. Ihrer Eltern restlos begeistert. Trotz Krankheitswelle waren mehr als 150 Närrinnen und Narren bei Tanz und lustigen Spielen gefordert. Je nach Alter spielten die Kinder um zahlreiche Preise und zeigten beim Schokokuss-Essen ihr Geschick. Sogar die Eltern durften mitspielen und engagierten sich beim Brezeln-Schnappen.

Das Team von Diakoneo versorgte alle mit Speisen und Getränken. Fast wäre der Fasching noch ins Wasser gefallen, da fast das gesamte Animationsteam der SPD am Donnerstag krankheitsbedingt absagen musste. Doch schnell fanden sich Mutige, um einzuspringen. Besonders Hanna ist es auch zu verdanken, dass alle Tänze so wunderbar klappten. Darauf ein dreifaches Helau!

02.02.2024 in Gemeinderat

Neues aus dem Gemeinderat

Kostengünstige und klimafreundliche Wohnanlage für junge Familien

Erneuter Bauvoranfrage für Mehrfamilienhaus zugestimmt

Für den Bau eines Mehrfamilienhauses mit 12 Wohneinheiten am Häuslesacker hatte der externe Bauherr bereits im November 2023 einen Antrag auf Abweichungen vom Bebauungsplan gestellt. Nachdem sich inzwischen bestätigt hatte, dass eine Tiefgarage nicht zwingend vorgeschrieben ist, stimmte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung dem Vorhaben zu.

Laut Antragsteller soll bei dem Mehrparteienhaus der Betonanteil minimiert werden. Deshalb werde auf eine Tiefgarage und einen Keller verzichtet. Lagerflächen würden alternativ im Dachgeschoss geschaffen. Eine Aufzuganlage soll alle Geschosse bedienen. Die Stellplätze sind als Carports in massiver Holzbauweise geplant. Für diese sei auch eine extensive Dachbegrünung vorgesehen.

In einem Gespräch der Gemeindeverwaltung mit der Firma wurde dem vom Gremium im November vorgeschlagenen geförderten Wohnraum eine Absage erteilt.

Stattdessen möchte der Bauherr eine umwelt- und klimafreundliche Wohnanlage für junge Familien zu einem kostengünstigen Kaufpreis errichten.

Trotz Aufzuganlage wies Gemeinderat Christian Scheuerpflug (SPD) nochmals auf die Barrierefreiheit hin. „Ich habe Bedenken, dass die Bewegungsflächen in den Wohnungen nicht ausreichend sind“ so Scheuerpflug.

Thema Jugendarbeit bei Diakoneo abgeschlossen

Letztmaliger Zuschuss in Höhe von 14.000 Euro

Nachdem im Juli 2022 das Jugendzentrum von Diakoneo geschlossen wurde, gab es eine mündliche Vereinbarung, dass für eine Kostenerstattung seitens Diakoneo ein konkretes Konzept mit Kosten vorgelegt werden sollte. Dies erfolgte jedoch nicht.

Tatsächlich hatte Diakoneo jedoch seit 2022 verschiedene Aktivitäten für Jugendliche durchgeführt. So wurden die JUZ-Band und die Fußballgruppe bis Ende 2023 weitergeführt.

Das Louise-Scheppler-Haus diente außerdem als organisatorischer Stützpunkt für Tandemprojekte zur Integration von Geflüchteten.

Jetzt stellte Diakoneo sowohl Personal- als auch Mietkosten in Höhe von rund 14.000 Euro in Rechnung. Dies sorgte im Gremium für Überraschung und Unmut. Die Angebote waren viel zu wenig bekannt und es gab keine Absprachen, beklagten sich Mitglieder des Gremiums. „Es ist frech, dass ohne Konzept im Nachhinein nach Zuschüssen gerufen wird,“ bemerkte Gemeinderätin Natalie Ernst (SPD).

Mit der Zustimmung zur Zahlung der geforderten Summe, die laut Verwaltung noch vertretbar sei, beendete der Gemeinderat das Thema „Jugendarbeit bei Diakoneo“.

Rechnungsprüfung lief wie am Schnürchen

Der Rechnungsprüfungsausschuss des Gemeinderates hatte Anfang Dezember stichprobenweise die Jahresrechnung 2022 geprüft. Dabei wurde nichts Negatives festgestellt. Alle Fragen an die Kämmerin konnten beantwortet und geklärt werden. Positiv erwies sich die zunehmende Digitalisierung in der Kämmerei, da schnell auf entsprechende Unterlagen zugegriffen werden konnte. „Es lief wie am Schnürchen,“ betonte der Vorsitzende des Prüfungsausschusses Gottwald Dötzer (SPD).

Der Gemeinderat beschloss die Entlastung der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2022.