SPD Neuendettelsau

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07.02.2023 in Topartikel Gemeinderat

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 30.01.2023

Gemeinderat unterstützt Busfahrten beim Ferienspaß

Nachdem sich das ehemalige Jugendzentrum aus dem Ferienspaßprogramm zurückgezogen hatte, änderte sich auch die Finanzierung der Busfahrten. Diese wurden bisher über den Fuhrpark von Diakoneo geregelt. Die Verwaltung schlug deshalb vor, dass Busfahrten im Rahmen des Ferienspaßprogramms zukünftig seitens der Gemeinde mit 20 Prozent bezuschusst werden. Den restlichen Anteil solle der veranstaltende Verein über die Teilnahmegebühren decken. Grundsätzlich war man sich im Gremium über eine Bezuschussung einig. Gemeinderat Christian Scheuerpflug waren die vorgeschlagenen Prozent jedoch zu wenig. Er schlug deshalb eine Förderung in Höhe von 50 Prozent vor. “Das kommt im Endeffekt doch den Kindern zugute,“ so Scheuerpflug.

Gemeinderat Marcus Schomber (CSU) regte außerdem an, die bisherige Möglichkeit der Nutzung eines Busses aus dem Diakoneo-Fuhrpark zu prüfen.

Um dies zu klären, vertagte Bürgermeister Schmoll die Beschlussfassung.

Zuschuss für das Diakoneo-Jugendzentrum 2022 nur anteilig

Nach Vorlage der Gewinn- und Verlustrechnung 2021 für das Jugendzentrum, bewilligte der Gemeinderat wie in den letzten Jahren einen Kostenzuschuss in Höhe von 40.000 Euro für den Betrieb im Jahr 2021.

Durch die Schließung des Jugendzentrums im letzten Jahr erfolgt im Jahr 2022 nun lediglich eine anteilige Abrechnung. Der Zuschuss für 2022 wird deshalb tagegenau abgerechnet und ausgezahlt.

Stärkung der Bürgerstiftung

Nachdem sich das Stiftungskapital der 2013 gegründeten Bürgerstiftung kaum erhöht hat, beschloss der Gemeinderat jetzt eine jährliche Aufstockung durch die Gemeinde um 1.000 Euro.

Damit soll gewährleistet werden, dass die Bürgerstiftung auch weiterhin Projekte unterstützen kann, die das Gemeinwohl von Neuendettelsau fördern.

Für das Jahr 2023 beschloss der Stiftungsrat eine Unterstützung der Kindergärten. Außerdem soll auch das Bündnis für Familie für den Aufbau des Bürgertreffs gefördert werden.

Gemeinderat Christian Scheuerpflug regte an, die Stiftung und deren Bedeutung mehr bekannt zu machen. Bürgermeister Schmoll berichtete diesbezüglich, dass auch der Stiftungsrat weitere Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit beschlossen habe.

Achtung – wichtige Onlinebefragung

In der Auftaktveranstaltung zum Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK)

im November wurden durch Bürgerinnen und Bürger auf der Basis von Stärken und Schwächen entsprechende Handlungsansätze und Ideen gesammelt.

Jetzt soll als nächster Schritt in der Zeit vom 15. Februar bis 31. März 2023 eine Onlinebefragung durchgeführt werden.

Als weiterer Baustein des Beteiligungsprozesses findet danach ein öffentlicher Ortsspaziergang statt.

Die bisherigen Ergebnisse sind auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.

https://www.neuendettelsau.eu/leben-gewerbe/bauen-wohnen/ortsentwicklung

Vorstellung der Planungen zum Radverkehrskonzept

Der Projektverantwortliche des Instituts für innovative Städte (i.n.s.) hat kürzlich die Bestandsanalyse und Vorschläge zu den Netzplanentwürfen für das Radverkehrskonzept vorgestellt. Informiert wurden Behördenvertreter sowie die Verwaltung. Vertreten waren auch das Aktionsbündnis Verkehrswende und der Seniorenbeirat Neuendettelsau. Dabei konnten Stellungnahmen und Vorschläge zu den Entwürfen der Radverbindungen in und um Neuendettelsau eingebracht werden. Auf Grundlage der Entwürfe werden jetzt durch das i.n.s Empfehlungen für konkrete Maßnahmen ausgearbeitet.

Fahrt nach Treignac

Die Mitglieder des Freundeskreises und die Gemeinde planen in diesem Jahr über das Himmelfahrtswochenende (18. – 21.05.2023) wieder eine Fahrt zu der Partnergemeinde Treignac.

Nähere Auskünfte und Informationen gibt es bei Frau Hahn (Tel. 502-140) oder unter angelika.hahn@neuendettelsu.eu

Schöffen gesucht und Schöffe werden

Dass in diesem Jahr wieder Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2024 bis 2028 gewählt werden, berichtete die Verwaltung dem Gemeinderat. Für das Schöffenamt kann man sich bewerben oder von einer gesellschaftlichen oder politischen Organisation vorgeschlagen werden.

Über den zeitlichen Ablauf und über die erforderlichen Schritte wird demnächst im Amtsblatt und auf der gemeindlichen Homepage informiert.

22.01.2023 in Veranstaltungen

Kinderfasching am Samstag, 18. Februar im Luthersaal

Liebe Kinder,

endlich dürfen wir wieder unseren traditionellen SPD Kinderfasching im Luthersaal durchführen. Ihr seid alle herzlich eingeladen zusammen mit uns eine große Faschingsparty zu feiern. Der Kinderfasching ist am Samstag, 18. Februar und beginnt um 13:59 Uhr.

Wir freuen uns auf eure Verkleidungen und wie immer tolle Spiele und Tänze.

Eure SPD Neuendettelsau

20.01.2023 in Allgemein

Bericht aus der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss

Neuer Treffpunkt für Jugendliche

Eine gemeindliche Alternative zum ehemaligen JUZ

Nach Information von Bürgermeister Schmoll wurde zum 1. Januar Fabrizio Colosimo eingestellt, der zukünftig hauptberuflich für die kommunale Kinder -und Jugendarbeit zuständig ist. Eine weitere Aufgabe ist die Begleitung des Jugendrates.

Colosimo hat viel Erfahrung in der Jugend- und Schulsozialarbeit und hatte zuletzt den Kinderhort in Petersaurach geleitet. Als Dettelsauer kennt er außerdem bestens die örtlichen Gegebenheiten. Er konzentriert sich derzeit zusammen mit der Verwaltung darauf, ein Gesamtkonzept für die zukünftige Kinder -und Jugendarbeit im Gemeindegebiet von Neuendettelsau zu erstellen. Dazu werden Gespräche mit den Kirchengemeinden, den beteiligten Trägern sowie den ehemaligen Ehrenamtlichen des bisherigen Jugendzentrums geführt.

Ziel ist es zu eruieren, wie man miteinander Einrichtungen, Dienste und Angebote für Jugendliche schaffen und realisieren kann.

Nachdem im Herbst das Jugendzentrum (JUZ) der Diakonie überraschend geschlossen wurde, soll jetzt ab 24. Januar ein „Offener Jugendtreff“ im ehemaligen Schulungsraum des alten Feuerwehrhauses eröffnet und betrieben werden.

Der „Offene Jugendtreff“ öffnet zunächst mit Unterstützung der ehemaligen Ehrenamtlichen des JUZ jeweils dienstags und samstags von 18:00 bis 20:00 Uhr. Dadurch soll ein Treffpunkt und eine Anlaufstelle für alle Jugendlichen aus Neuendettelsau geschaffen werden.
Der Ausschuss äußerte sich positiv zu dieser Entwicklung.

Bauangelegenheiten

Genehmigung einer Wohnhausaufstockung

Um eine zweite Wohneinheit zu schaffen, genehmigte der Ausschuss eine Wohnhaus-aufstockung in der Windsbacher Straße. Dadurch entsteht zusätzlich eine 4-Zimmerwohnung. Über eine Spindeltreppe wird der direkten Zugang zum Garten vom Balkon aus gewährleistet. Stellplätze werden in ausreichender Zahl auf dem Grundstück nachgewiesen.

Dachgaube und Balkon genehmigt

Hinsichtlich der Überschreitung der Breite genehmigte der Ausschuss die Erweiterung einer Dachgaube an der Ecke Rosenstraße/Fliederstraße. Dadurch ist die Fortführung der Fensteraufteilung aus den unteren Geschossen möglich. Dies sorgt für ein einheitliches und gefälliges Fassadenbild. Außerdem wurde der Errichtung einer Balkonanlage zugestimmt, weil dadurch der Zugang zu zwei Zimmern ermöglicht wird.

20.01.2023 in Gemeinderat

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates am 12.12.2022

Es geht voran beim ISEK

Aktueller Sachstand zum „integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept“

Nach der Auftaktveranstaltung haben nun die beiden für das ISEK beauftragten Büro – „Planwerk Stadtentwicklung“ aus Nürnberg sowie „Hübsch + Harlé“ aus Fürth über die bisherigen sowie die nächsten Schritte des langen Prozesses der Ortsentwicklung berichtet.

In Kürze wird es ein sogenanntes „Web-Mapping“ geben, bei dem alle Bürger ihre Anliegen und Verbesserungsvorschläge auf einer digitalen Ortskarte eintragen können. Christian Scheuerpflug wies darauf hin, dass es auch wichtig ist, parallel dazu ein analoges Angebot anzubieten, damit sich alle Bürger beteiligen können.

Der Gemeinderat hat nun den Umgriff für das genaue Sanierungsgebiet festgelegt. Das Gebiet umfasst grundsätzlich den gesamten Ortskern vom Bahnhof bis kurz vor das Klinikum.

Um effektiv arbeiten zu können, wurde sich auf eine Lenkungsgruppe verständigt, bestehend aus ausgewählten Mitgliedern des Gemeinderats, des Seniorenbeirats, des Jugendrats, des Gewerbeverbands, dem Bündnis für Familie sowie dem Vereinsratsvorsitzenden und Mitgliedern der Gemeindeverwaltung.

Bauangelegenheiten

Gemeindliches Einvernehmen einstimmig erteilt

Für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage wurde ebenso wie für den Neubau eines Carports das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt. Auf dem Carport soll erfreulicherweise eine Photovoltaikanlage errichtet werden.

Rückblick auf ein ereignisreiches Jahr

Bürgermeister Christoph Schmoll berichtete

Das vergangene Jahr war für uns alle geprägt vom Ukraine-Krieg und den daraus resultierenden Krisen.

Christoph Schmoll dankte an dieser Stelle allen Ehrenamtlichen, insbesondere dem „Sicheren Hafen“ für die unglaubliche Hilfe bei der Aufnahme der Geflüchteten. Neben den Menschen aus der Ukraine wurde auch Großes geleistet bei der Betreuung der afghanischen Familien, die aufgrund des Machtwechsels in Afghanistan in Deutschland ein neues Zuhause suchen und insbesondere in Neuendettelsau auch finden. Er dankte an dieser Stelle auch den Mitarbeitenden der Verwaltung. Auch sie haben übernatürliches geleistet.

Durch den Zuzug der neuen Mitbürger konnte Neuendettelsau einen deutlichen Bevölkerungszuwachs verzeichnen. Das allerdings stellt die Gemeinde auch vor neue Herausforderungen vor allem bei der Kinderbetreuung in Kindertagesstätten und in der Schule.

Erfreulicherweise geht jedoch die Erweiterung der KiTa „Froschlachkinder“ zügig voran, sodass die Kinder schon bald gut betreut werden können.

Die Planungen für den Schulneubau haben sich aufgrund des Bürgerentscheids verzögert. Allerdings wurden durch das beauftragte Büro bereits Konzepte für einen Neubau auf dem bisherigen Schulstandort vorgestellt, sodass auch hier zügig weiter geplant werden kann.

Unabhängig davon mussten jedoch aufgrund der akuten Raumnot bereits jetzt Container aufgestellt werden.

„Es macht derzeit den Anschein, dass sich in Neuendettelsau wenig tut“, so der Bürgermeister. Das liege aber vor allem daran, dass sehr viele Projekte in der Vorbereitung sind und viele Konzepte angeschoben wurden.

So wurde der Energienutzungsplan in Angriff genommen und als erster Schritt ein Solarkataster erstellt. Diese hilft den Bürgern bei der Entscheidung, ob eine Photovoltaikanlage für ihr Haus sinnvoll ist oder nicht.

Weiterhin läuft derzeit ein Verkehrskonzept mit dazugehörigem Radverkehrskonzept.

Unter dem großen Begriff ISEK werden die Grundlagen für die zukünftige Ortsentwicklung geschaffen.

Unter dem Begriff „GCEW“ (GemeindeCentrumEineWelt) laufen derzeit die Planungen für das Gemeinschaftsprojekt der Kirchengemeinde St. Nikolai, von MissionEineWelt und der Gemeinde Neuendettelsau auf dem Grundstück von Mission eine Welt. Ein Projekt mit Vorbildcharakter, weil es Synergien der Beteiligten nutzt und die finanziellen Mittel der drei Partner überschaubar hält. Auch sind hier Zuschüsse im Rahmen der Städtebauförderung zu erwarten.

Die neue „Crossiety-App“, eine Social-Media-Plattform für Neuendettelsau sei ein großer Erfolg, so der Bürgermeister. Über dieses Medium werden derzeit schon über 900 Meschen erreicht und miteinander vernetzt.

Der ausführliche Jahresrückblick ist auch im Amts- und Mitteilungsblatt (25/2022) abgedruckt und kann über die Internetseite der Gemeinde heruntergeladen werden.

12.12.2022 in Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat vom 28. November

Verwaltungskosten für Amtshandlungen angepasst

Nachdem die Verwaltungsgebühren seit 2001 konstant blieben, hat der Gemeinderat diese entsprechend den Empfehlungen des Bayerischen Gemeindetages angepasst.

Dies betrifft beispielsweise Bescheinigungen, Beglaubigungen, Kopien oder das Marktwesen.

Mehr Recht für Kommunen bei Tempo 30

Als Mitgliedskommune in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern unterstützt die Gemeinde die Einführung von Tempo 30 bereits seit mehreren Jahren.

Ergänzend dazu stimmte der Gemeinderat jetzt mehrheitlich dem Beitritt zur kommunalen Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ zu. Bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten sind den Kommunen derzeit viel zu enge Grenzen gesetzt. Die Initiative des Städtetages setzt sich deshalb gegenüber dem Bund dafür ein, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo welche Geschwindigkeiten ortsbezogen angeordnet werden. Der Beitritt erfolgt formlos und ist kostenlos.

Die Vertretung der Gemeinde in dieser Initiative wird durch Gemeinderat Georg Meier wahrgenommen.

Anpassung der Abwassergebühren

Entsprechend dem Kommunalabgabengesetz müssen bei Gebührenbemessungen die Kosten für einen mehrjährigen Zeitraum berücksichtigt werden. Dieser soll jedoch höchstens vier Jahre umfassen.

Nachdem im Jahr 2018 die letzte Überprüfung der Gebührenkalkulation stattgefunden hat, stellte ein Fachmann des Kommunalen Bayerischen Prüfungsverbandes in der jüngsten Sitzung das Ergebnis vor.

Der seit 17 Jahren konstante Kanaleinleitungsgebührensatz von 2,50 €/m³ wurde auf dessen Empfehlung jetzt für den Kalkulationszeitraum 2022-2025 auf 2,65 €/m³ festgelegt.

Ebenso wurde eine Anhebung der Grundgebühr beschlossen. Die detaillierte Aufschlüsselung wird im Amtsblatt der Gemeinde veröffentlicht.

Entlastung der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2021

Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses stimmte das Gremium einer Entlastung der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2021 einstimmig zu. Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht aus Vertretern der Fraktionen des Gemeinderates. Die einzelnen Mitglieder sind auf dem Bürgerinfoportal der Gemeinde Neuendettelsau unter Organisation/Gremien einzusehen. Der Ausschuss hatte stichprobenweise die Kontrolle einzelner Sachverhalte vorgenommen. Laut des Ausschussvorsitzenden Gottwald Dötzer gab es aus den Prüfungen keine Beanstandungen.

Bauangelegenheiten

Nachdem aus bauplanungsrechtlicher Sicht dem Anbau eines Hackschnitzelbunkers im Ortsteil Mausendorf nichts entgegenstand, stimmte das Gremium mehrheitlich zu.

Ebenso zugestimmt wurde dem Einbau einer Hackschnitzelheizung in eine bestehende Maschinenhalle im Ortsteil Aich.

Als wegen der Landwirtschaft privilegiertes Bauvorhaben im Außenbereich wurde der Bau einer Maschinenhalle in der Steinmühle im Ortsteil Haag genehmigt. Eine wasserrechtliche Genehmigung durch das Wasserwirtschaftsamt muss seitens des Bauherrn noch geklärt werden.

Dem Bauantrag über die Einrichtung einer Terrassenüberdachung in der Tannenstraße wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Aus für öffentliche Fernsprecher

Nach Mitteilung Deutschen Telekom sollen alle öffentlichen Fernsprecher schrittweise abgebaut werden. In Neuendettelsau betrifft dies die Telefonsäulen am Sternplatz, am Rathaus, gegenüber der Passage und am Krankenhaus.

Hauptgrund sei die Unwirtschaftlichkeit. Die Nutzung der öffentlichen Telefonie gehe gegen Null, so die Telekom in ihrem Schreiben.

Außerdem sind die öffentlichen Fernsprecher laut Telekom Stromfresser: "Im Schnitt sind es zwischen 500 und 1250 Kilowattstunden im Jahr." Das entspricht bundesweit dem Stromverbrauch von mehreren Tausend Wohnungen.

Seit der Änderung des Telekommunikationsgesetzes Ende 2021 gebe es zudem keine Verpflichtung zum Betrieb öffentlicher Telefone mehr, da sie nicht mehr zur Grundversorgung der Bevölkerung beitragen.

Bei manchen weckt das sicherlich auch Erinnerungen an Öffentliche Fernsprecher. Das waren enge Häuschen, in denen es meist unangenehm roch. Manchmal fiel auch das Münzgeld durch den Apparat oder es ging viel zu schnell zu Ende. Und vor der Tür warteten ungeduldige Mitbürger.

Mit dem Mobilfunk habe jetzt jeder seine „persönliche Telefonzelle“ dabei, so Telekom.