01.07.2022 in Topartikel Gemeinderat
29.06.2022 in Gemeinderat
Nach Bürgerentscheid Neubau der Schule am alten Standort
In einer Sondersitzung des Gemeinderates stellte sich das Gremium jüngst den Fragen der Verwaltung. Diese hatte einen umfangreichen Katalog erstellt, um Klarheit für das weitere Vorgehen zu bekommen.
Seitens der SPD-Fraktion betonte Christian Scheuerpflug, dass es nun gelte, die Vorteile des alten Standorts herauszuarbeiten und sich intensiv
mit diesem Grundstück zu befassen.
„Größtes Augenmerk sollte jetzt auf einer kompakten Bauweise und eine optimale Nutzung des Grundstücks mit seinen Vorteilen liegen,“ so Scheuerpflug.
Seitens der anwesenden Experten herrschte Einigkeit, dass ein Schulneubau dringend erforderlich sei. Auch an den pädagogischen Konzepten und Kooperationen sollte festgehalten werden. Die Kämmerin der Gemeinde sprach zwar gewisse Unwägbarkeiten der Finanzierung an, betonte aber, dass sich die Gemeinde einen Schulneubau leisten könne und man zügig weiterplanen und bauen solle.
Gemeinderat Scheuerpflug schlug dabei einen Masterplan vor, um in verschiedenen Abschnitten einen Neubau umzusetzen. Das hätte den Vorteil, dass nicht alle Schüler gleichzeitig in ein Interimsgebäude umziehen müssten.
Fraktionssprecher Manfred Riedel appellierte an das Gremium, den Kopf jetzt nicht in den Sand zu stecken und zügig weiter zu planen um schnellstmöglich bauen zu können. Dabei verwies er auch auf die aktuellen Anforderungen des Lehrplans und auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse bezüglich zeitgemäßen Lernens. Er forderte deshalb, das Raumfunktionsbuch in einem Neubau optimal umzusetzen.
Bürgermeister Schmoll schloss mit dem Resümee, dass es jetzt zügig um die Umsetzung eines Neubaus am alten Standort gehe. Er werde die Planer damit beauftragen drei Vorschläge zu unterbreiten, wie dies umgesetzt werden könne.
05.06.2022 in Gemeinderat
Bericht aus dem Gemeinderat
Weiteres Vorgehen zum Schulbau
Viele offene Fragen nach dem Bürgerentscheid
Um die Planungen für den Schulbau zügig weiter zu führen, müssen die Mitglieder des Gemeinderates eine Reihe von Grundsatzfragen klären. In den Fraktionen muss deshalb zunächst beraten werden, ob trotz eines früheren Beschlusses für einen Neubau
eine Sanierung der Grundschule und ein Neubau der Mittelschule oder ein vollständiger Neubau der Grund- und Mittelschule umgesetzt werden soll.
Außerdem muss geklärt werden, wie mit dem Raumfunktionsbuch umgegangen werden soll, sofern sich für eine Teilsanierung ausgesprochen wird. Es besteht dabei die Frage, ob dieses mit weiteren Kosten und mit Zeitverzug überarbeitet oder neu erstellt werden soll.
Wichtig ist dabei auch die Klärung des zeitlichen Planungsverlaufes, der sich bis zu drei Jahre verzögern kann.
Auch die angedachten Kooperationen, wie beispielsweise mit dem Hort, stehen auf dem Prüfstand und es muss geklärt werden ob weiterhin daran festgehalten werden soll.
Eine besondere Verantwortung kommt dem Gremium in der Priorisierung von anderen Maßnahmen im Haushalt zu, da durch den Bürgerentscheid für den Altstandort massive Mehrkosten entstehen.
Da der vorhandene Platz am Altstandort nicht ausreichend für die nachzuweisenden Parkplätze ist, muss abgewogen werden, ob eine Splittung der Parkplätze oder der Bau einer Tiefgarage zum Zuge kommen.
Die Fraktionen sind aufgerufen, alle diese Fragen zu beraten.
In einer Sondersitzung am 20. Juni sollen dann unter Einbeziehung der Schulleitung, des Planungsbüros und einer Fachfrau von LernLandSchaft weitere Weichenstellungen erfolgen.
Aufhebung des Beschlusses für Tempo 30
Nach Prüfung des Beschlusses zur Aufstellung von Geschwindigkeitsbeschränkungen für Tempo 30 in Wollersdorf und Wernsbach durch die Rechtsaufsicht des Landratsamtes hob der Gemeinderat die Beschlüsse vom Januar auf. Nach Mitteilung der übergeordneten Behörde dürfen Verkehrszeichen nur dort angeordnet werden, wo eine erhebliche Gefahrenlage besteht. Diese sei in den beiden Ortschaften nicht gegeben und somit sei die Anordnung nicht rechtmäßig. Dabei wies die Behörde darauf hin, auch früher getroffene Entscheidungen in anderen Ortsteilen zu überprüfen.
Wer am Verkehr teilnimmt, habe sich so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder behindert wird, so der Sachgebietsleiter für Verkehr am Landratsamt. Es komme insbesondere bei breiten Fahrzeugen auf eine umsichtige und angepasste Fahrweise an.
Seitens des Gremiums wurde die Anordnung des Landratsamtes sehr bedauert. Es wurde darum gebeten, dass ein Fachbüro Wege findet, um eine Anordnung für Tempo 30 in den beiden Ortsteilen rechtlich zu begründen. Angeregt wurde außerdem, Schilder mit „Freiwillig Tempo 30“ aufzustellen.
Rechtsaufsichtliche Genehmigung des Haushaltsplanes
Der vom Gemeinderat beschlossene Haushaltsplan für 2022 wurde durch die staatliche Rechnungsprüfungsstelle am Landratsamt genehmigt.
Umbau einer Fahrsilohalle in Geichsenhof genehmigt
Dem Antrag auf Umbau einer Fahrsilohalle am östlichen Ortsrand in eine Bergehalle für Stroh, Heu und Hackschnitzel stimmte der Gemeinderat zu.
Errichtung einer kleinen Saunaanlage
Da die Grundzüge der Planung sowie das Wohl der Allgemeinheit nicht berührt sind stimmte der Gemeinderat der Errichtung einer kleine Saunaanlage als Nebengebäude in der Froschlach-Birkig zu. Da bereits ein Nebengebäude auf dem Grundstück errichtet war, entsprach der Bau eines zweiten Nebengebäudes nicht dem Bebauungsplan.
Errichtung einer Rundbogenhalle abgelehnt
Der Antrag auf die Errichtung einer Rundbogenhalle zur Hackschnitzellagerung in Wollersdorf wurde abgelehnt. Eine örtliche Wärme GmbH möchte diese für eine Anlage zur Wärmegewinnung ohne fossile Energieträger errichten. Begründet wurde die Ablehnung insbesondere mit der geplanten Eindeckung durch eine Kunststoffplane.
Anbau einer Lackier- und Trocknungsanlage genehmigt
Da eine vorgefertigte Lackier- und Trocknungsanlage den gesetzlichen Anforderungen entspricht, wurde dem Bauantrag der KFZ-Werkstatt im Mischgebiet in der Ringstraße zugestimmt.
Sprechstunden des Bürgermeisters und des Gemeinderates
Die Sprechstunden werden absofort wieder in Präsenz stattfinden.
FairTrade Süßigkeiten beim Kirchweihumzug
Die Verwaltung organisiert für den 3. Juli wieder einen Kirchweihumzug. Der Gemeinderat wird sich daran traditionell beteiligen. Statt der bisherigen Bonbons wurde die Verteilung von Fair-Trade-Süßigkeiten angeregt.
29.04.2022 in Gemeinderat
Soliden Haushalt verabschiedet
Nach eingehenden Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss hat der Gemeinderat den Haushaltsplan für 2022 einstimmig verabschiedet.
Die Gemeinde kommt im Haushaltsjahr 2022 ohne eine Neuverschuldung aus. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Neuendettelsau liegt am Ende des Jahres bei 473 Euro und damit weit unter dem Landesdurchschnitt für vergleichbare Kommunen. (764 €/Einwohner). Vorsorglich sind für Preissteigerungen, insbesondere in der Energiebeschaffung, zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt.
Neben diversen Straßen- und Gehwegsanierungen, die Sanierungen an den Sporthallen und Kanalsanierungen sind die Weiterentwicklung der Grund- und Mittelschule, die Erweiterung der Kindertagesstätte „Froschlachkinder“ sowie die Planung und der Bau neuer Wohnbaugebiete vorgesehen.
Bürgerinnen und Bürger können nach Terminvereinbarung mit der Kämmerin Einsicht in den Haushaltsplan 2022 nehmen.
Sturzfluten vermeiden und vorbeugen
Erste Ergebnisse für ein Kommunales Sturzflutrisikomanagement
Um die Möglichkeiten zur Vermeidung, Vorsorge, Ereignisbewältigung und Nachsorge im Zusammenhang mit Starkregenereignissen zu untersuchen wurde 2020 eine Fachfirma beauftragt.
Erste Ergebnisse wurden jetzt vorgestellt. Neben eine Bestandsanalyse wurden Gewässer- und Oberflächenabflüsse ermittelt. Außerdem wurden Lastfälle simuliert und in einer Gefahrenkarte zusammengefasst. Eine Informationsveranstaltung für Betroffene ist in den nächsten Monaten insbesondere in den Ortsteilen geplant. Grundsätzlich wird für die Information aller Grundstückseigentümer die Möglichkeit eines geschützten Onlineabrufes der Situation für das eigene Grundstück geprüft.
Jugendbeauftragte gesucht
Nachdem der Jugendbeauftragte seinen Rücktritt erklärte hatte, dankte Bürgermeister Schmoll Andreas Stellwag für sein großes Engagement. Er habe stets engagiert die Belange der Jugend vertreten aber auch die Sicht der Verwaltung und des Gemeinderates im Blick gehabt, so der Bürgermeister.
Eine Nachfolge hat sich derzeit bedauerlicherweise nicht gefunden. Fraktionssprecher Manfred Riedel wies darauf hin, dass die SPD-Fraktion bereits die Beauftragte für Soziales und den Seniorenbeauftragten stellt. Er ermunterte die anderen Fraktionen den vakanten Posten zu besetzen.
Nachhaltige Entwicklung der Region
Nach entsprechenden Vorarbeiten wurde nun eine Satzung als Grundlage für die Gründung der Lokalen Arbeitsgruppe Rangau vom Gemeinderat verabschiedet . Insgesamt 20 Kommunen wollen damit zusätzliche Fördermittel aus dem EU-Programm LEADER für eine nachhaltige Entwicklung der Region gewinnen.
Die Gründung des Vereins Rangau e.V. ist am 17. Mai 2022 in Dietenhofen.
Nähere Informationen unter: https://www.lag-rangau.de/
Neues Übergabeschalthaus
Zur Stromversorgung in Neuendettelsau ist ein größere Übergabestation erforderlich. Deshalb stimmte der Gemeinderat dem Antrag auf Baugenehmigung eines neuen 20 kv Übergabeschalthauses zu. Dieses soll in der Wilhelm-Löhe-Straße gegenüber des Hans-Lauerer-Hauses entstehen.
Neues Einfamilienhaus in Reuth
Dem Bauantrag für ein eingeschossiges Einfamilienhaus mit einem ortsüblichen Satteldach und vorgelagerter Garage im Ortsteil Reuth stimmte das Gremium zu.
Verkaufsraum wird zum Yogastudio
Der Nutzungsänderung eines ehemaligen Verkaufsraumes in der Reuther Straße stimmte der Gemeinderat zu. Ausreichend Stellplätze sind auf dem Grundstück nachgewiesen.
Ukrainische Flüchtlingskinder gehen jetzt zur Schule
Bürgermeister Schmoll bedankte sich bei den Ehrenamtlichen des Unterstützungskreises Sicherer Hafen. Die Betreuung der Flüchtlinge in Neuendettelsau sei vorbildlich, so Schmoll. Besonders lobte er das Engagement von Dorle Kessler-Schlupp bei der Organisation von Ehrenamtlichen für die ergänzende Betreuung und in der Schule. Insgesamt werden jetzt 27 ukrainische Flüchtlingskinder in einer Willkommensklasse unterrichtet. Anschließend erfolgt dann bis 13.00 Uhr die Betreuung im Jugendzentrum.
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Aich
Nachdem im Bereich des Ortseinganges in Aich am Spielplatz deutliche Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt wurden, soll jetzt eine Fahrbahnverengung angebracht werden. Die sogenannten Verschwenkungsinseln werden mittels einer Bodenverankerung befestigt.
Gemeinderat Scheuerpflug wies darauf hin, dass die Baumaßnahme nicht sehr repräsentativ sei. Er regte an, dass aus dem Provisorium bald eine bauliche Maßnahme am Ortseingang wird.
04.04.2022 in Gemeinderat
Damit der Gemeinde aus vertraglichen Verpflichtungen keine Schadensersatzansprüche durch eine Behinderung und Verzögerung entstehen, bekam das Architekturbüro jetzt konkretere Vorgaben für die weitere Planung des Schulneubaus am Sportpark. Aktuell wird auch noch geprüft, wie die Anzahl der Parkplätze besser verteilt werden kann. Dadurch soll an der geplanten Schule am Sportpark mehr Freifläche entstehen. Außerdem kann dadurch die Verkehrsbelastung günstiger verteilt werden. Gedacht ist dabei insbesondere auch an Parkmöglichkeiten in der Friedhofstraße.
Nachdem von Seiten der BI eine Podiumsdiskussion abgelehnt wurde, musste der Gemeinderat jetzt über einen Vorschlag der BI entscheiden. Dabei möchte die BI an einem Sonntagnachmittag auf dem Areal nördlich der Alfred-Kolb-Sportanlage Informationsstände einrichten, an denen sich die Bürgerinnen und Bürger in persönlichen Gesprächen die Argumente beider Seiten anhören und Fragen an die jeweiligen Vertreter stellen können.
Nach Vorstellung der Bürgerinitiative sollte diese Möglichkeit nur der Verwaltung und der BI eingeräumt werden.
GMR Ernst argumentierte, dass die Fragestellung des Bürgerentscheids sich auf den Erhalt des aktuellen Standortes beziehe und deshalb eine Informationsveranstaltung auf diesem Gelände stattfinden sollte.
Der Gemeinderat befürwortete eine Informationsveranstaltung auf dem Schulgelände in der Friedrich-Bauer-Straße, nach Möglichkeit auch mit Ständen verschiedener Interessengruppen.
Dem Antrag von Brigitte Bezold, Bündnis 90/Die Grünen, auf Niederlegung des Mandates aus persönlichen Gründen, stimmte das Gremium zu. Listennachfolgerin Rebecca Schmidt hatte schriftlich erklärt, dass sie die Wahl annimmt.
Nachdem viele bisherige Pandemieregeln wegfallen, wurde von der Regierung grünes Licht für die Durchführung von Festen und Veranstaltungen gegeben. Die Genehmigung liegt nun in der Verantwortung der Kommune.
Deshalb wurden alle Wirte und Veranstalter für den 7. April zu einer gemeinsamen Besprechung eingeladen. Um auf die Vorfälle im letzten Jahr zu reagieren, soll es dabei insbesondere um Sperrzeiten und um einen erweiterten Sicherheitsdienst gehen. An diesem sollen sich alle Wirte und Veranstalter beteiligen.
Im Rahmen der Initiative „Radoffensive Klimaland Bayern“ sollen wichtige Lücken in der Alltagsradinfrastruktur geschlossen werden. Durch ein Förderprogramm soll mit dem Ziel der Klimaneutralität der Anteil des Radverkehrs erhöht werden. Die Gemeinde Neuendettelsau plant deshalb zusammen mit der Stadt Windsbach eine Bewerbung im Bereich „interkommunale Radwege“. Dies käme Bürgerinnen und Bürgern, Schülerinnen und Schülern sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zugute die so sicher ihren Schul- oder Arbeitsweg erreichen könnten.
Die Gemeinde Neuendettelsau beteiligt sich auch in diesem Jahr an der Aktion STADTRADELN. In der Zeit vom 12. Juni bis 02. Juli können wieder alle Bürgerinnen und Bürger aktiv für ein besseres Klima radeln.
Von den Vereinen gibt es, der Pandemie geschuldet, bisher wenig Resonanz zur Müllsammelaktion. Dennoch soll sie wie geplant am 09. April stattfinden und die Teilnahme kann durch Vereine, Organisationen und Privatpersonen erfolgen.
Nach einer coronabedingten Durststrecke findet das Frühlingsfest vom Freitag, 06. bis Montag, 09. Mai statt.
Durch einen Besuch in Neuendettelsau am Himmelfahrtswochenende soll vom 26. bis 29. Mai endlich wieder die Freundschaft mit unserer Partnergemeinde Treignac gestärkt werden.