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26.02.2021 in Topartikel Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat

Gute Mobilfunkversorgung und Gesundheitsschutz

Steuerung der Mobilfunkstandorte

Nachdem die Deutsche Funkturm GmbH (FMG) das Mobilfunkkonzept der Gemeinde Neuendettelsau angreift und vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eine Unwirksamkeit der Planungen vom Gericht feststellen lassen möchte, hat der Gemeinderat eine Aufhebung der Planungen beschlossen. Nach Auskunft von Fachleuten wären die Normenkontrollanträge der DFMG erfolgreich, da formale Mängel nachzuweisen wären. Das Mobilfunkkonzept hatte zum Ziel, die Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen zu steuern.

Nachdem die Gemeinde eine Ausgewogenheit zwischen Gesundheitsschutz und Mobilfunkversorgung erreichen möchte, soll das bisherige Standortkonzept jedoch als Grundlage für die Verhandlungen mit der DFMG dienen, da diese sich im Einzelfall bei der Aufstellung von Mobilfunkmasten mit der Gemeinde abstimmen muss. Laut Bürgermeister Schmoll habe man mit dem bisherigen Mobilfunkkonzept dafür eine gute Grundlage für Verhandlungen. Der Corona-Ausschuss stimmte einstimmig zu.

Gremiensitzungen während der Corona-Pandemie

Größtmögliche Öffentlichkeit und hoher Infektionsschutz

Aufgrund mehrerer Anfragen und Vorschläge aus dem Gemeinderatsgremium sollen die zukünftigen Gemeinderatssitzungen in der Regel im großen Saal des Hotels Sonne stattfinden. Dies hat den Vorteil, dass alle Gremiumsmitglieder teilnehmen können. Außerdem können sich bis zu 34 Personen im Raum aufhalten und die Sitzung kann bis zu 120 Minuten dauern. Sinnvoll ist es dabei, dass die Teilnehmenden freiwillig FFP 2-Masken tragen. Durch die dort vorhandene Lüftungsanlage besteht ein erhöhter Infektionsschutz für alle Teilnehmenden. Grundsätzlich wartet man auf eine angekündigte gesetzliche Regelung auf Landesebene, die eine Sitzung per Videokonferenz ermöglicht. Die Öffentlichkeit könnte diese im Sitzungssaal des Rathauses auf einem Großbildschirm mitverfolgen. Mit der Vorgehensweise waren alle Ausschussmitglieder einverstanden.

Mittagsbetreuung in der Grund- und Mittelschule

Beschulungsangebot der Mittelschule wird angepasst und modernisiert

Infolge der Übernahme von Schülern aus Petersaurach soll künftig neben einer gebundenen Ganztagsklasse auch ein Regelzug angeboten werden. Damit insbesondere berufstätige Eltern dies auch in Anspruch nehmen können, ist eine flexible Mittagsbetreuung erforderlich. Diese soll zukünftig in Zusammenarbeit mit Diakoneo kostenpflichtig angeboten werden. Der monatliche Beitrag der Eltern soll jedoch auf Vorschlag der Verwaltung auf monatlich 50 Euro begrenzt, sowie nach Wochentagen gestaffelt werden und damit auch erschwinglich sein. „Das ist ein attraktives Angebot, insbesondere für berufstätige Mütter im Schichtdienst,“ begrüßte Birgit Bischoff den Vorschlag. Das Gremium stimmte einstimmig zu.

Bürger gestalten ihre Heimat

Teilnahme am LEADER-Projekt

Nachdem sich schon zahlreiche Kommunen der Kommunalen Allianz für eine gemeinsame Teilnahme an dem EU-Programm LEADER entschlossen haben, stimmte auch der Gemeinderat Neuendettelsau einstimmig für eine Beteiligung. Ziele dieses Programms sind beispielsweise die Steigerung der Lebensqualität in der Region, die Stärkung der regionalen Identität sowie die ökologische und soziale Nachhaltigkeit. Aus Sicht von SPD-Fraktionssprecher Manfred Riedel ist insbesondere die Bürgerbeteiligung und das Bürgerengagement ein wichtiges Ziel des Programms. Regionale Entwicklung durch das LEADER Projekt sei eine gute Ergänzung zur Ortsentwicklung. In lokalen Aktionsgruppen können sich u.a. Bürger und Bürgerinnen, Verwaltung, Kirchen und Vereine einbringen. Außerdem gibt es durch Arbeitskreise ein entsprechende Beteiligungsstruktur.

LEADER Projekte im Landkreis findet man beispielsweise bei der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) Region Hesselberg e.V.: https://www.lag-hesselberg.de/

Das vorgesehene LAG-Gebiet für Neuendettelsau würde aus der kommunalen Allianz Kernfranken sowie den kommunalen Allianzen NorA und Aurach-Zenn bestehen.

Bis Ende Mai soll jetzt eine Interessensbekundung eingereicht werden. Ab Anfang 2023 wären dann LEADER-Projektanträge möglich.

Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Verlangsamung des Verkehrs an den Ortseinfahrten

Auf Antrag der CSU-Fraktion beschloss der Gemeinderat einstimmig die Anschaffung von mehreren Geschwindigkeitsanzeigetafeln. Diese sollen im gesamten Gemeindegebiet insbesondere an den Ortseinfahrten fest installiert werden. Bei der Anschaffung sollte eine breite Leistungsfähigkeit dieser Tafeln berücksichtigt werden, forderte SPD-Fraktionssprecher Riedel. Neben einer Datenaufzeichnung solle auch das Anzeigen von Textbausteinen möglich sein, da beispielsweise ein DANKE bei Einhaltung der erforderlichen Geschwindigkeit laut einer Untersuchung diese noch verstärkt würde. Bei der Aufstellung der Geräte solle ein Mix aus fest und mobil eingesetzten Anzeigetafeln gefunden werden. Außerdem empfahl Riedel, das „Aktionsbündnis Verkehrswende Neuendettelsau“ einzubeziehen.

Gemeinderätin Birgit Bischoff sprach sich engagiert für die Anzeigetafeln aus. „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung."

Neubau eines Wohnhauses in Bechhofen

Gremium begrüßt Ansiedlung von jungen Bürgern im Ortsteil

Die Bauvoranfrage eines einheimischen Bauherrn am Ortsrand von Bechhofen wurde positiv beschieden.

Dank an Corona-Hilfe Neuendettelsau

Unterstützung bei der Impfanmeldung

Bürgermeister Schmoll bedankte sich bei Gemeinderat Wernher Geistmann, Gründer der Corona-Hilfe Neuendettelsau, für die spontane Zusage und Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern bei der Registrierung und Überwachung ihres Impftermins. Das Angebot wurde bereits in den ersten Tagen von 10 Personen angenommen.

Das Gremium unterstützte den Dank des Bürgermeister mit einem kräftigen Applaus.

Markterkundung zum Netzausbau nach der Gigabitrichtlinie

Hauptort weitestgehend gut versorgt

Die Breitbandberatung Bayern hat jetzt der Verwaltung die Ergebnisse einer Markterkundung vorgestellt. Danach sei der Hauptort durch Kommunikationsunternehmen sehr gut versorgt.

Die meisten durch die Gigabitrichtlinie förderfähigen Adressen würden in den Außenorten liegen.

Als nächster Schritt soll nun eine Ausschreibung zur Förderung nach der bayerischen Gigabitrichtlinie erfolgen. Um alle förderfähigen Adressen zu versorgen, würde der Gemeinde, nach Abzug der Förderung, ein Eigenanteil in Höhe von 800 T Euro verbleiben. Vor dem Ausschreibungsverfahren führt die Verwaltung noch Sondierungsgespräche mit den Telekommunikationsanbietern.

11.02.2021 in Gemeinderat

Bericht aus dem Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss

Große Zustimmung zu Erneuerbaren Energien

Eine geplante Freiflächen-Photovoltaikanlage beschäftigte am vergangenen Montag die Mitglieder des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses. Ein Neuendettelsauer Bürger entwickelt gemeinsam mit einem Fachplaner auf seiner Ackerfläche in der Nähe von Wernsbach und auf einer weiteren Fläche bei Bechhofen eine Anlage zur Stromerzeugung aus Sonnenenergie. Die beiden Flächen würden Strom für ca. 2.500 Haushalte erzeugen.

Der Fachplaner erläuterte die Eckdaten der Anlage und wie ein Ausgleich hinsichtlich des Natur- und Artenschutzes erfolgen könnte. Die Photovoltaikanlage ist kein reines Investitionsobjekt – die Neuendettelsauer Bürger*innen sollen die Möglichkeit bekommen, sich bis zu einem Anteil von 60% daran zu beteiligen.

Die Fraktion der Freien Wähler waren von der Präsentation überzeugt und plädierten dafür, dem Vorschlag zuzustimmen. Die Fraktion von Bündnis 90 – die Grünen plädierten hingegen für die Gründung einer Bürgergenossenschaft, um die Erträge voll in den Händen der Bürger zu wissen, was jedoch in diesem Fall das Ende des Vorhabens bedeutet hätte.

Ob der Teil der Anlage, der im Rezatgrund bei Bechhofen errichtet werden soll, zwingend für die Wirtschaftlichkeit erforderlich ist, stellte Christian Scheuerpflug von der SPD infrage. Er plädierte dafür, dieses Gebiet aufgrund des Landschaftsbildes grundsätzlich von Freiflächenphotovoltaikanlagen frei zu halten.

Natalie Ernst, ebenfalls SPD, stimmte dem Fraktionskollegen zu und wies darauf hin, dass die Gelegenheit zugunsten der Erneuerbaren Energien genutzt werden sollte. Der Landwirtschaft würden diese Flächen nicht auf Dauer entnommen, da nach einem Rückbau der Anlage nach wenigen Jahrzehnten die Flächen wieder anderweitig genutzt werden könnten.

Letztendlich gab es eine große Mehrheit für den Beschlussvorschlag, nur die Fläche in Wernsbach mit der Anlage zu beplanen. Wenn möglich soll die Fläche in Bechhofen sogar als Ausgleichsfläche für diese Anlage zur Verfügung gestellt werden. Somit wird diese Fläche ökologisch aufgewertet und naturschutzrechtlich geschützt - ein gutes Ergebnis für die Erneuerbaren Energien und für das Landschaftsbild.

Keine Diskussionen hingegen gab es bei der Zustimmung zu einem Pferdeunterstand in Wollersdorf. Hier wurde das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt.

Ebenfalls zugestimmt wurde einem Vorhaben in Aich. Das bestehende Wohnhaus soll vergrößert werden. In der Vergangenheit wurde dieses Vorhaben bereits mehrfach aus verschiedenen Gründen abgelehnt. Die nun vorgelegte Planung fügt sich aber gut in die umgebende Bebauung ein, so dass guten Gewissens die erforderlichen Befreiungen vom Bebauungsplan erteilt werden konnten.

Um die Mitglieder des Gemeinderates hinsichtlich der Grundlagen des öffentlichen Baurechts zu schulen, wurde seitens der Verwaltung ein Seminar organisiert. Aufgrund der derzeitigen Situation kann dieses jedoch nur als Online-Schulung stattfinden.

Bereits des Öfteren wurden Beschwerden zur Parksituation in der Haager Straße laut. Bürgermeister Schmoll informierte nun darüber, dass die Polizei um verstärkte Kontrollen gebeten wurde. Weiterhin ist geplant, die kommunale Verkehrsüberwachung im Rahmen der Kommunalen Allianz Kernfranken gemeinsam zu organisieren.

Berichtet wurde den Ausschussmitgliedern, dass die im Landkreis neu geplante Integrierte Leitstelle nicht im Gemeindegebiet von Neuendettelsau realisiert wird. Neuendettelsau hatte sich mit einem aussichtsreichen Grundstück nahe der Feuerwehr beworben. Die Räte bedauerten diese Entscheidung.

Auch diese Sitzung konnte Bürgermeister Christoph Schmoll zügig und konstruktiv leiten und somit dem Hygienekonzept Rechnung tragen.

22.01.2021 in Gemeinderat

Aus dem Corona-Ausschuss

Gemeinderat tagt unter außergewöhnlichen Bedingungen

In Pandemiezeiten steht die Gemeindeverwaltung ebenso wie der Gemeinderat vor besonderen Herausforderungen. Wie können Sitzungen, auch mit Öffentlichkeitsbeteiligung stattfinden und trotzdem die Hygienevorschriften und die Vorgaben eingehalten werden? Aus diesem Grund wurde der sogenannte „Corona-Ausschuss“ einberufen. Dieser Ausschuss kümmert sich - nicht wie der Name vielleicht vermuten lässt - um das Thema der Pandemie, sondern stellt eine Verkleinerung des Gemeinderates dar. Somit ist gewährleistet, dass im Falle einer Infektion nicht der gesamte Gemeinderat arbeitsunfähig ist. Alle Beteiligten sind sich einig, dass dieser Zustand nur so lange aufrecht erhalten bleiben soll, wie es unbedingt notwendig ist, da doch einige wichtige Meinungen nicht wie üblich Gehör finden können.

So tagte am vergangenen Montag dieser Ausschuss zum ersten Mal

Zugestimmt wurde der Auflösung der Mittelschule Heilsbronn / Petersaurach. Wie bereits berichtet, werden die Petersauracher Schüler zukünftig in Neuendettelsau beschult. In diesem Zusammenhang hat sich der Gemeinderat einstimmig dafür ausgesprochen, den zwischenzeitlich veralteten Mittelschulverbandsvertrag anzupassen.

Hinsichtlich der barrierefreien Umgestaltung der Bushaltestelle wurde mitgeteilt, dass zunächst der Landkreis Ansbach Stellung beziehen muss, ob eine Querungshilfe möglich ist. In einer der nächsten Sitzungen soll dieses Thema dann noch einmal behandelt werden.

Der wiedergewählte Kommandant Maximilian Schneider, sowie sein Stellvertreter Mario Hermann von der Freiwilligen Feuerwehr Wollersdorf – Watzendorf wurden vom Gemeinderat offiziell bestätigt.

Auch in diesem Jahr bezuschusst die Gemeinde das Jugendzentrum von Diakoneo in Höhe von 40.000 €. Die Freien Wähler plädierten hier noch einmal dafür, den langjährigen Wunsch nach zwei vollen pädagogischen Kräften nicht aus den Augen zu verlieren.

Schon seit längerem muss sich der Gemeinderat immer wieder mit zwei Bauvorhaben beschäftigen, bei denen im Nachhinein festgestellt wurde, dass die Vorgaben des Bebauungsplans hinsichtlich der Gebäudelänge missachtet wurden. Bisher wurden Anträge auf Befreiungen immer konsequent abgelehnt, was durchaus als positiv zu sehen ist. Da es hier aber keine sinnvolle Lösung des Problems gibt – die Einfamilienhäuser können aus Gründen der Verhältnismäßigkeit natürlich nicht abgerissen werden – hat sich die SPD-Fraktion schweren Herzens dafür ausgesprochen die Befreiungen im Nachhinein zu erteilen. Christian Scheuerpflug wies noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass dies nicht dazu führe, die Festsetzungen des Bebauungsplans für kommende Bauvorhaben aufzuweichen. Birgit Bischoff schloss sich dieser Meinung an und stellte die Frage nach einem Bußgeld in den Raum. Allerdings wollten die anderen Fraktionen es nicht bei einem Ordnungswidrigkeitsverfahren und der Auflage, einen Grünflächengestaltungsplan erstellen zu müssen, belassen. So wurden die Befreiungen mehrheitlich abgelehnt. Es ist nun davon auszugehen, dass es eine langwierige, juristische Auseinandersetzung geben wird.

Keine Einwände und einen einstimmigen positiven Beschluss gab es hingegen bei einem Neubau eines Milchviehstalls im Ortsteil Reuth.

Nach einer knappen halben Stunde konnte Christoph Schmoll entsprechend dem Hygienekonzept die konstruktive Sitzung beenden.

17.12.2020 in Gemeinderat

Sitzung des Gemeinderates am 14.12. - Bericht

Bericht aus dem Gemeinderat

Aktueller Stand der Kinderbetreuung

Bei Gesprächen der Verwaltung mit den Trägern und Betreibern der Kindertagesstätten (KiTa) und Kinderkrippen wurde festgestellt, dass die derzeit zur Verfügung stehenden Betreuungsplätze gerade noch ausreichen.

Unzufriedenheit herrsche allerdings bei den Eltern darüber, dass die Angebote ungleich verteilt seien. So herrsche in der Kindertagesstätte in der Froschlach ein Überhang an Krippenplätzen. Es bestehe jedoch der Wunsch nach einer weiteren KiTa-Gruppe.

In der „Arche Noah“ sei hingegen Bedarf an einer weiteren Krippengruppe. Diese Kinder werden derzeit in der Froschlach betreut und müssen dann in die KiTa in der Reuther Straße wechseln.

Gemeinderat Christian Scheuerpflug wies im Vorfeld der Sitzung darauf hin, dass die KiTa in der Froschlach so konzipiert wurde, dass bis zu drei zusätzliche Gruppenräume und ein Mehrzweckraum angebaut werden können. Aus diesem Grund wurden die Zubehörflächen größer geplant und ein zweigeschossiges Konzept mit Aufzug vom damaligen Gemeinderat beschlossen. Wenn nun, wie geplant, nur eine Gruppe und ein Mehrzweckraum angebaut werden sollen, stelle sich die Frage nach der Wirtschaftlichkeit und nach dem Flächenverbrauch, wenn dadurch in naher Zukunft eine neue KiTa an anderer Stelle gebaut werden müsse.

Die SPD-Fraktion schlug deshalb in der Sitzung vor, dass die Standorte in der Froschlach und in der Reuther Straße hinsichtlich des pädagogischen Konzeptes, der Verteilung der Gruppen, des Entwicklungspotentials und der baulich sinnvollen Umsetzungsmöglichkeiten untersucht werden und das Konzept dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt wird.

Isolierte Befreiung für ein privates Gewächshaus

Da ein privates Gewächshaus in der Sonnenstraße außerhalb der Baugrenze entstehen soll, wurde eine isolierte Befreiung erteilt. Begründet wurde die Abweichung vom Bebauungsplan mit der besseren Besonnung und der möglichst ganzjährigen Nutzung zur Ernte von Gemüse.

Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle an der Clinic

Der Nahverkehrsplan des Landkreises Ansbach sieht einen barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen vor. Für den Ausbau der Bushaltestelle an der Klinik Neuendettelsau legte die Verwaltung zwei unterschiedliche Entwürfe zur Entscheidung vor.

Gemeinderätin Natalie Ernst plädierte für die Variante mit einem Fahrbahnteiler. Dadurch würde der Verkehr an der Clinic verlangsamt. Außerdem könnte die vielbefahrene Straße von Rollstuhlfahrern und Menschen mit Rollator leichter überquert werden. Dem Argument, dass diese Bushaltestelle derzeit wenig frequentiert sei, entgegnete Fraktionssprecher Manfred Riedel, dass man an die Zukunft denken müsse und von einem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ausgehen müssen. Das Gremium entschied sich bedauerlicherweise mit knapper Mehrheit für einen Ausbau der Bushaltestelle ohne Straßenteiler.

Information zu einem Impfzentrum im Landkreis

Aufgrund einer Anfrage teilte Bürgermeister Schmoll mit, dass der Landkreis Ansbach zusammen mit der Stadt Ansbach im Messezentrum ein Impfzentrum errichtet. Betreiben werden soll dieses von einem externen Anbieter. Zusätzlich müssen auch mobile Impfstationen eingerichtet werden. Diese kommen insbesondere in Pflegeeinrichtungen zum Einsatz. Fraktionssprecher Manfred Riedel bat die Verwaltung, sich dafür einzusetzen, dass Bürgerinnen und Bürger, die in der ambulanten Pflege betreut werden, auch durch mobile Impfteams versorgt werden. Ebenso müsse man an die Menschen denken, die nicht entsprechend mobil sind und zu einem Impfzentrum kommen können.

Bevölkerungsentwicklung in Neuendettelsau

Im Blick auf zukünftige Entscheidungen hinsichtlich des Schulneubaus, dem KiTa-Bedarf und der Neuausweisung von Baugebieten hat die Verwaltung einen ausführlichen Bericht zur Bevölkerungsentwicklung vorgelegt. Dabei wurde folgendes festgestellt:

Zu- und Wegzug beeinflussen die Bevölkerungsentwicklung wesentlich stärker als die Geburten und Sterbefälle
Zuzüge sind größer als Wegzüge
Der Bevölkerungszuwachs entsteht zu ca. zwei Dritteln aus Zuzug und nur zu ca. einem Drittel aus Geburten
Es ist davon auszugehen, dass der Bevölkerungszuwachs der letzten Jahre deutlich höher ausgefallen wäre, wenn entsprechend Wohnungen und Bauplätze zur Verfügung gestanden hätten
Der Einzelhandel und die Gastronomie sind in Zeiten des Onlinehandels und einer sehr hohen Individualmobilität auf größer werdende Einzugsbereiche für Kunden angewiesen um ein wirtschaftliches Auskommen zu sichern
Für den Bedarf an KiTa- und Krippenplätzen sind die Geburtenzahlen und die Zuzüge relevant. Ein wichtiger Indikator ist dabei auch das Buchungsverhalten der Eltern. Nach Erfahrung der Verwaltung werden zunehmend längere Zeiträume gebucht. Dadurch entsteht eine stärkere Belegung durch bereits betreute Kinder.

08.12.2020 in Ratsfraktion

Unser Engagement 2020 für Neuendettelsau

Unsere Gemeinderatsfraktion hat auch in diesem schwierigen Jahr schon zahlreiche Erfolge erzielt. Von der Klausur des Gemeinderats, über die Beschaffung von Laptops für die Schule bis hin zum Grillplatz und Überlegungen zum Bürgerbus. Alle Details finden Sie hier.