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22.01.2021 in Topartikel Gemeinderat

Aus dem Corona-Ausschuss

 

Gemeinderat tagt unter außergewöhnlichen Bedingungen

In Pandemiezeiten steht die Gemeindeverwaltung ebenso wie der Gemeinderat vor besonderen Herausforderungen. Wie können Sitzungen, auch mit Öffentlichkeitsbeteiligung stattfinden und trotzdem die Hygienevorschriften und die Vorgaben eingehalten werden? Aus diesem Grund wurde der sogenannte „Corona-Ausschuss“ einberufen. Dieser Ausschuss kümmert sich - nicht wie der Name vielleicht vermuten lässt - um das Thema der Pandemie, sondern stellt eine Verkleinerung des Gemeinderates dar. Somit ist gewährleistet, dass im Falle einer Infektion nicht der gesamte Gemeinderat arbeitsunfähig ist. Alle Beteiligten sind sich einig, dass dieser Zustand nur so lange aufrecht erhalten bleiben soll, wie es unbedingt notwendig ist, da doch einige wichtige Meinungen nicht wie üblich Gehör finden können.

So tagte am vergangenen Montag dieser Ausschuss zum ersten Mal

Zugestimmt wurde der Auflösung der Mittelschule Heilsbronn / Petersaurach. Wie bereits berichtet, werden die Petersauracher Schüler zukünftig in Neuendettelsau beschult. In diesem Zusammenhang hat sich der Gemeinderat einstimmig dafür ausgesprochen, den zwischenzeitlich veralteten Mittelschulverbandsvertrag anzupassen.

Hinsichtlich der barrierefreien Umgestaltung der Bushaltestelle wurde mitgeteilt, dass zunächst der Landkreis Ansbach Stellung beziehen muss, ob eine Querungshilfe möglich ist. In einer der nächsten Sitzungen soll dieses Thema dann noch einmal behandelt werden.

Der wiedergewählte Kommandant Maximilian Schneider, sowie sein Stellvertreter Mario Hermann von der Freiwilligen Feuerwehr Wollersdorf – Watzendorf wurden vom Gemeinderat offiziell bestätigt.

Auch in diesem Jahr bezuschusst die Gemeinde das Jugendzentrum von Diakoneo in Höhe von 40.000 €. Die Freien Wähler plädierten hier noch einmal dafür, den langjährigen Wunsch nach zwei vollen pädagogischen Kräften nicht aus den Augen zu verlieren.

Schon seit längerem muss sich der Gemeinderat immer wieder mit zwei Bauvorhaben beschäftigen, bei denen im Nachhinein festgestellt wurde, dass die Vorgaben des Bebauungsplans hinsichtlich der Gebäudelänge missachtet wurden. Bisher wurden Anträge auf Befreiungen immer konsequent abgelehnt, was durchaus als positiv zu sehen ist. Da es hier aber keine sinnvolle Lösung des Problems gibt – die Einfamilienhäuser können aus Gründen der Verhältnismäßigkeit natürlich nicht abgerissen werden – hat sich die SPD-Fraktion schweren Herzens dafür ausgesprochen die Befreiungen im Nachhinein zu erteilen. Christian Scheuerpflug wies noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass dies nicht dazu führe, die Festsetzungen des Bebauungsplans für kommende Bauvorhaben aufzuweichen. Birgit Bischoff schloss sich dieser Meinung an und stellte die Frage nach einem Bußgeld in den Raum. Allerdings wollten die anderen Fraktionen es nicht bei einem Ordnungswidrigkeitsverfahren und der Auflage, einen Grünflächengestaltungsplan erstellen zu müssen, belassen. So wurden die Befreiungen mehrheitlich abgelehnt. Es ist nun davon auszugehen, dass es eine langwierige, juristische Auseinandersetzung geben wird.

Keine Einwände und einen einstimmigen positiven Beschluss gab es hingegen bei einem Neubau eines Milchviehstalls im Ortsteil Reuth.

Nach einer knappen halben Stunde konnte Christoph Schmoll entsprechend dem Hygienekonzept die konstruktive Sitzung beenden.


 

 

17.12.2020 in Gemeinderat

Sitzung des Gemeinderates am 14.12. - Bericht

 

Bericht aus dem Gemeinderat

Aktueller Stand der Kinderbetreuung

Bei Gesprächen der Verwaltung mit den Trägern und Betreibern der Kindertagesstätten (KiTa) und Kinderkrippen wurde festgestellt, dass die derzeit zur Verfügung stehenden Betreuungsplätze gerade noch ausreichen.

Unzufriedenheit herrsche allerdings bei den Eltern darüber, dass die Angebote ungleich verteilt seien. So herrsche in der Kindertagesstätte in der Froschlach ein Überhang an Krippenplätzen. Es bestehe jedoch der Wunsch nach einer weiteren KiTa-Gruppe.

In der „Arche Noah“ sei hingegen Bedarf an einer weiteren Krippengruppe. Diese Kinder werden derzeit in der Froschlach betreut und müssen dann in die KiTa in der Reuther Straße wechseln.

Gemeinderat Christian Scheuerpflug wies im Vorfeld der Sitzung darauf hin, dass die KiTa in der Froschlach so konzipiert wurde, dass bis zu drei zusätzliche Gruppenräume und ein Mehrzweckraum angebaut werden können. Aus diesem Grund wurden die Zubehörflächen größer geplant und ein zweigeschossiges Konzept mit Aufzug vom damaligen Gemeinderat beschlossen. Wenn nun, wie geplant, nur eine Gruppe und ein Mehrzweckraum angebaut werden sollen, stelle sich die Frage nach der Wirtschaftlichkeit und nach dem Flächenverbrauch, wenn dadurch in naher Zukunft eine neue KiTa an anderer Stelle gebaut werden müsse.

Die SPD-Fraktion schlug deshalb in der Sitzung vor, dass die Standorte in der Froschlach und in der Reuther Straße hinsichtlich des pädagogischen Konzeptes, der Verteilung der Gruppen, des Entwicklungspotentials und der baulich sinnvollen Umsetzungsmöglichkeiten untersucht werden und das Konzept dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt wird.

 

Isolierte Befreiung für ein privates Gewächshaus

Da ein privates Gewächshaus in der Sonnenstraße außerhalb der Baugrenze entstehen soll, wurde eine isolierte Befreiung erteilt. Begründet wurde die Abweichung vom Bebauungsplan mit der besseren Besonnung und der möglichst ganzjährigen Nutzung zur Ernte von Gemüse.

 

Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle an der Clinic

Der Nahverkehrsplan des Landkreises Ansbach sieht einen barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen vor. Für den Ausbau der Bushaltestelle an der Klinik Neuendettelsau legte die Verwaltung zwei unterschiedliche Entwürfe zur Entscheidung vor.

Gemeinderätin Natalie Ernst plädierte für die Variante mit einem Fahrbahnteiler. Dadurch würde der Verkehr an der Clinic verlangsamt. Außerdem könnte die vielbefahrene Straße von Rollstuhlfahrern und Menschen mit Rollator leichter überquert werden. Dem Argument, dass diese Bushaltestelle derzeit wenig frequentiert sei, entgegnete Fraktionssprecher Manfred Riedel, dass man an die Zukunft denken müsse und von einem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ausgehen müssen. Das Gremium entschied sich bedauerlicherweise mit knapper Mehrheit für einen Ausbau der Bushaltestelle ohne Straßenteiler.

 

Information zu einem Impfzentrum im Landkreis

Aufgrund einer Anfrage teilte Bürgermeister Schmoll mit, dass der Landkreis Ansbach zusammen mit der Stadt Ansbach im Messezentrum ein Impfzentrum errichtet. Betreiben werden soll dieses von einem externen Anbieter. Zusätzlich müssen auch mobile Impfstationen eingerichtet werden. Diese kommen insbesondere in Pflegeeinrichtungen zum Einsatz. Fraktionssprecher Manfred Riedel bat die Verwaltung, sich dafür einzusetzen, dass Bürgerinnen und Bürger, die in der ambulanten Pflege betreut werden, auch durch mobile Impfteams versorgt werden. Ebenso müsse man an die Menschen denken, die nicht entsprechend mobil sind und zu einem Impfzentrum kommen können.

 

Bevölkerungsentwicklung in Neuendettelsau

Im Blick auf zukünftige Entscheidungen hinsichtlich des Schulneubaus, dem KiTa-Bedarf und der Neuausweisung von Baugebieten hat die Verwaltung einen ausführlichen Bericht zur Bevölkerungsentwicklung vorgelegt. Dabei wurde folgendes festgestellt:

  • Zu- und Wegzug beeinflussen die Bevölkerungsentwicklung wesentlich stärker als die Geburten und Sterbefälle

  • Zuzüge sind größer als Wegzüge

  • Der Bevölkerungszuwachs entsteht zu ca. zwei Dritteln aus Zuzug und nur zu ca. einem Drittel aus Geburten

  • Es ist davon auszugehen, dass der Bevölkerungszuwachs der letzten Jahre deutlich höher ausgefallen wäre, wenn entsprechend Wohnungen und Bauplätze zur Verfügung gestanden hätten

  • Der Einzelhandel und die Gastronomie sind in Zeiten des Onlinehandels und einer sehr hohen Individualmobilität auf größer werdende Einzugsbereiche für Kunden angewiesen um ein wirtschaftliches Auskommen zu sichern

  • Für den Bedarf an KiTa- und Krippenplätzen sind die Geburtenzahlen und die Zuzüge relevant. Ein wichtiger Indikator ist dabei auch das Buchungsverhalten der Eltern. Nach Erfahrung der Verwaltung werden zunehmend längere Zeiträume gebucht. Dadurch entsteht eine stärkere Belegung durch bereits betreute Kinder.

 

08.12.2020 in Ratsfraktion

Unser Engagement 2020 für Neuendettelsau

 

Unsere Gemeinderatsfraktion hat auch in diesem schwierigen Jahr schon zahlreiche Erfolge erzielt. Von der Klausur des Gemeinderats, über die Beschaffung von Laptops für die Schule bis hin zum Grillplatz und Überlegungen zum Bürgerbus. Alle Details finden Sie hier.

 

06.12.2020 in Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat vom 30.11.2020

 

Umfangreiche Tagesordnung unter erschwerten Bedingungen

Wegen der aktuellen Pandemielage fand die jüngste Gemeinderatssitzung unter strengen Hygieneregeln mit durchgängiger Maskenpflicht und zwei Meter Sicherheitsabstand statt. Das Sicherheitskonzept ist angelehnt an das Konzept des Landkreises.

Durch die begrenzte Sitzungsdauer kam es zum Bedauern von Gremiumsmitgliedern kaum zu Diskussionen. Dies soll künftig durch Sitzungsvorgespräche in Form von Telefon- oder Videokonferenzen möglich sein.

Um die Verwaltung und das Ratsgremium arbeitsfähig zu halten, kann zukünftig im Umlaufverfahren ein neunköpfiger „Coronaauschuss“ gegründet werden. „Wir können es nicht zulassen und verantworten, dass durch einen Infektionsfall bei den Teilnehmenden der komplette Gemeinderat und Teile der Verwaltung für zehn Tage in Quarantäne gehen müssen“, so Bürgermeister Schmoll.

 

Erneuerung des Grillplatzes

Jugendrat stellte Antrag

Nachdem der Grillplatz in der Nähe der Froschmühle derzeit wegen verschiedener Zerstörungen mit einem Bauzaun gesichert ist, wünscht sich der Jugendrat, dass dieser beliebte Treffpunkt für Junge Menschen wieder hergerichtet wird. Der Grillplatz ist aus Sicht des Jugendrates eine attraktive Möglichkeit der Freizeitgestaltung, da auch nach Beginn der Nachtruhe draußen gefeiert werden kann, ohne Anwohner zu stören. Gemeinderätin Natalie Ernst plädierte für das Anliegen des Jugendrates. „Junge Menschen brauchen so eine niedrigschwellige Möglichkeit zum Feiern, z.B. auch für Klassen- oder Abschlussfeiern. “Dies sei im Garten der Eltern nicht möglich, argumentierte Ernst. Seitens der Verwaltung wurde vorgeschlagen, im Rahmen der Ortsentwicklung nach einem geeigneten Standort, z.B. in Verbindung mit einem Wohnmobilstellplatz, zu suchen. Für Gemeinderätin Birgit Bischoff ist dies nicht sinnvoll, da hier unterschiedliche Interessen aufeinanderprallen.

Der Gemeinderat stimmte einer Instandsetzung unter Einbeziehung und Mithilfe des Jugendrates zu.

 

Zusätzliche Abfallbehälter aufgestellt

Auf Bitte des Jugendrates hat die Verwaltung auf den Hauptwegstrecken zum Schulzentrum zusätzliche Abfallbehälter aufgestellt. Die sei allerdings durch die Gemeinde nur auf gemeindeeignem Grund möglich, erläuterte Bürgermeister Schmoll.

 

Erweiterung des Areals für die Städtebauförderung

Altes Feuerwehrhaus wird mit einbezogen

Um rechtzeitig Mittel für das Jahr 2021 zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm

zu beantragen wurde die Verwaltung beauftragt entsprechende Unterlagen bei der Regierung von Mittelfranken einzureichen.

Dabei wurde der Umgriff erweitert. So sollen nicht nur der Bereich „Löhehaus mit Umfeld“ sondern auch die Bereiche „Mission EineWelt“ und die Neugestaltung des alten Feuerwehrhauses samt Umgriff einbezogen werden.

In der Planung und Umsetzung der Maßnahmen sollen nach Genehmigung von Mitteln die Bürger einbezogen werden.

 

Vielfältige Möglichkeiten des digitalen Unterrichts

Vereinzelt fehlen Drucker

Auf Anregung der SPD-Fraktion berichtete Frau Hruschka, Leiterin der Grund- und Mittelschule Neuendettelsau, über den Stand der Digitalisierung an der Schule. Neben den interaktiven Boards werden auch Apps eingesetzt, bei denen die Schüler selbständig Lerninhalte trainieren können.

Für das Drucken von Arbeitsblättern fehlen in einzelnen Familien allerdings Drucker. Hier unterstützen die Lehrkräfte im Einzelfall. Die Lehrkräfte sind alle im Umgang mit den Apps, in der Erstellung von digitalen Pinnwänden und in der Durchführung von Videokonferenzen fortgebildet.

 

Pferd für Reitanfänger

Der Reit- und Fahrverein Neuendettelsau soll bei der Beschaffung eines Schulpferdes mit 25% der Anschaffungskosten, maximal jedoch 1.750 Euro, unterstützt werden. Durch die Corona-Krise fehlen dem Verein Einnahmen durch ausfallenden Reitunterricht, sodass die Rücklagen aufgebraucht werden mussten. Das Gremium stimmte dem Antrag zu.

 

Zusammenarbeit mit Petersaurach

Mittelschüler und Standesamt künftig in Neuendettelsau

Nachdem die Gemeinde Petersaurach bereits beschlossen hat, dass ihre Mittelschüler ab dem nächsten Schuljahr schrittweise in Neuendettelsau aufgenommen werden, hat auch der Gemeinderat Neuendettelsau seine Zustimmung erteilt. Ein zusätzliche Klassenbildung und somit auch zusätzlicher Raumbedarf sind nicht erforderlich.

Außerdem wird das Standesamt zukünftig in Neuendettelsau integriert.

 

Datenschutz und Informationssicherheit gewährleisten

Zur Umsetzung der Datenschutzverordnung und für die Umsetzung von Maßnahmen zur Informationssicherheit wurde eine Zusammenarbeit mit dem Landkreis beschlossen. Da mehrere Gemeinden im Landkreis sich für diesen Weg entschlossen haben, werden die Kosten für diese Stellen anteilig je nach Einwohnerzahl umgerechnet.

 

Breite kommunale Vernetzung

Neben der bisherigen Mitgliedschaft im Bayerischen Gemeindetag wurde zusätzlich eine zeitlich begrenzte Schnuppermitgliedschaft im Bayerischen Städtetag beschlossen. Die Verwaltung erhofft sich dadurch mehr Unterstützung bei juristischen Fragen sowie einen erweiterten Informationsfluss und eine breitere Vernetzung. Eine Vollmitgliedschaft lehnte das Gremium mehrheitlich ab, da man erst Erfahrungen sammeln sollte, ob sich der Aufwand von 3.500 Euro Mitgliedsbeitrag auch lohne.

 

Befreiungen vom Bebauungsplan abgelehnt

Eine Befreiung vom Bebauungsplan hinsichtlich der Geschossigkeit, der Überschreitung der Baugrenze sowie von der Zufahrtsituation im Seerosenweg wurde abgelehnt. Dies unter anderem auch deshalb, weil in diesem Baugebiet die Einhaltung des Bebauungsplanes bisher konsequent beachtet wurde.

 

Sinnvolle Innerortsverdichtung

Aufgrund der familiären Situation ist an einer Doppelhaushälfte im Mausendorfer Weg eine Erweiterung mit Überschreitung der vorgesehenen Baugrenze erforderlich. Da es sich auch um eine sinnvolle Nachverdichtung handelt und ähnlichen Anträgen in diesem Baugebiet bisher schon zugestimmt wurde, erteilte das Gremium eine Befreiung.

 

Kaffeerösterei mit Vinothek statt Bäckereiverkauf

Dem Vorhaben, die Ladenräumlichkeiten der ehemaligen Bäckereifiliale in der Bahnhofsstraße zukünftig als Kaffeerösterei und Vinothek mit Spezialitätenverkauf zu nutzen, wurde zugestimmt.

 

Verbesserungen im Ratsinformationssystem

Die Vorschläge der SPD-Fraktion zur Optimierung der Arbeit mit dem Ratsinformationssystem wurden von der Verwaltung zeitnah umgesetzt.

 

Rathausbriefkasten barrierefrei umgestaltet

Gemeinderat Christian Scheuerpflug bedankte sich für den auf seine Anregung hin umgestalteten Rathausbriefkasten. Diese ist nun auch mit einem tieferen Einwurfschlitz versehen und somit auch barrierefrei für Rollstuhlfahrer nutzbar.

 

Sanierungsarbeiten am Glockenturm in Bechhofen

Nach der Entfernung der Kupferbleche und der Holzverschalung zeigten sich weit stärkere Schäden als bisher vermutet. Ursache ist ein starker Holzwurmbefall. Die Arbeiten sollen dennoch noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.

 

23.11.2020 in Gemeinderat

Mehr Transparenz in der Bauleitplanung

 

Vorentwurf zum Tauscher Gelände im Internet einsehbar

Erstmals wurden im Rahmen der öffentlichen Auslegung zur Bauleitplanung die Vorentwürfe für das Tauscher Gelände und für den Solarpark Mausendorf im Internet veröffentlicht.

Die kompletten Unterlagen können auf der Homepage der Gemeinde unter folgendem Link aufgerufen werden: https://www.neuendettelsau.eu/leben-gewerbe/bauen-wohnen/bauleitplanung

Damit haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich ausführlich über die konkreten Planungen zu informieren. Inhalte der öffentlichen Auslegung sind beispielsweise Ausführungen zu der Begründung für den Bebauungsplan, den Untergrundverhältnissen, der Verkehrsanbindung sowie zu einem Umweltbericht und einer artenschutzrechtlichen Prüfung.

Für Bürgermeister Christoph Schmoll ist die Veröffentlichung der Unterlagen auf der Homepage ein wichtiger Schritt zur versprochenen Transparenz.

Aus Sicht von Fraktionssprecher Manfred Riedel ist dies trotz zunehmender Erschwernisse durch den Datenschutz und der Einschränkungen durch die Pandemie eine gute Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung. So kann jede Bürgerin und jeder Bürger die Planungsunterlagen in Ruhe zuhause einsehen und muss dazu nicht extra ins Rathaus.

Neben öffentlichen Trägern können auch Bürgerinnen und Bürger Anregungen und Bedenken bei der Gemeinde Neuendettelsau schriftlich oder zur Niederschrift anbringen. Die Frist dafür findet sich ebenso auf der Homepage der Gemeinde in der öffentlichen Bekanntmachung sowie im aktuellen Amtsblatt.