SPD Neuendettelsau

Herzlich Willkommen!

22.01.2023 in Topartikel Veranstaltungen

Kinderfasching am Samstag, 18. Februar im Luthersaal

Liebe Kinder,

endlich dürfen wir wieder unseren traditionellen SPD Kinderfasching im Luthersaal durchführen. Ihr seid alle herzlich eingeladen zusammen mit uns eine große Faschingsparty zu feiern. Der Kinderfasching ist am Samstag, 18. Februar und beginnt um 13:59 Uhr.

Wir freuen uns auf eure Verkleidungen und wie immer tolle Spiele und Tänze.

Eure SPD Neuendettelsau

20.01.2023 in Allgemein

Bericht aus der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss

Neuer Treffpunkt für Jugendliche

Eine gemeindliche Alternative zum ehemaligen JUZ

Nach Information von Bürgermeister Schmoll wurde zum 1. Januar Fabrizio Colosimo eingestellt, der zukünftig hauptberuflich für die kommunale Kinder -und Jugendarbeit zuständig ist. Eine weitere Aufgabe ist die Begleitung des Jugendrates.

Colosimo hat viel Erfahrung in der Jugend- und Schulsozialarbeit und hatte zuletzt den Kinderhort in Petersaurach geleitet. Als Dettelsauer kennt er außerdem bestens die örtlichen Gegebenheiten. Er konzentriert sich derzeit zusammen mit der Verwaltung darauf, ein Gesamtkonzept für die zukünftige Kinder -und Jugendarbeit im Gemeindegebiet von Neuendettelsau zu erstellen. Dazu werden Gespräche mit den Kirchengemeinden, den beteiligten Trägern sowie den ehemaligen Ehrenamtlichen des bisherigen Jugendzentrums geführt.

Ziel ist es zu eruieren, wie man miteinander Einrichtungen, Dienste und Angebote für Jugendliche schaffen und realisieren kann.

Nachdem im Herbst das Jugendzentrum (JUZ) der Diakonie überraschend geschlossen wurde, soll jetzt ab 24. Januar ein „Offener Jugendtreff“ im ehemaligen Schulungsraum des alten Feuerwehrhauses eröffnet und betrieben werden.

Der „Offene Jugendtreff“ öffnet zunächst mit Unterstützung der ehemaligen Ehrenamtlichen des JUZ jeweils dienstags und samstags von 18:00 bis 20:00 Uhr. Dadurch soll ein Treffpunkt und eine Anlaufstelle für alle Jugendlichen aus Neuendettelsau geschaffen werden.
Der Ausschuss äußerte sich positiv zu dieser Entwicklung.

Bauangelegenheiten

Genehmigung einer Wohnhausaufstockung

Um eine zweite Wohneinheit zu schaffen, genehmigte der Ausschuss eine Wohnhaus-aufstockung in der Windsbacher Straße. Dadurch entsteht zusätzlich eine 4-Zimmerwohnung. Über eine Spindeltreppe wird der direkten Zugang zum Garten vom Balkon aus gewährleistet. Stellplätze werden in ausreichender Zahl auf dem Grundstück nachgewiesen.

Dachgaube und Balkon genehmigt

Hinsichtlich der Überschreitung der Breite genehmigte der Ausschuss die Erweiterung einer Dachgaube an der Ecke Rosenstraße/Fliederstraße. Dadurch ist die Fortführung der Fensteraufteilung aus den unteren Geschossen möglich. Dies sorgt für ein einheitliches und gefälliges Fassadenbild. Außerdem wurde der Errichtung einer Balkonanlage zugestimmt, weil dadurch der Zugang zu zwei Zimmern ermöglicht wird.

20.01.2023 in Gemeinderat

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates am 12.12.2022

Es geht voran beim ISEK

Aktueller Sachstand zum „integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept“

Nach der Auftaktveranstaltung haben nun die beiden für das ISEK beauftragten Büro – „Planwerk Stadtentwicklung“ aus Nürnberg sowie „Hübsch + Harlé“ aus Fürth über die bisherigen sowie die nächsten Schritte des langen Prozesses der Ortsentwicklung berichtet.

In Kürze wird es ein sogenanntes „Web-Mapping“ geben, bei dem alle Bürger ihre Anliegen und Verbesserungsvorschläge auf einer digitalen Ortskarte eintragen können. Christian Scheuerpflug wies darauf hin, dass es auch wichtig ist, parallel dazu ein analoges Angebot anzubieten, damit sich alle Bürger beteiligen können.

Der Gemeinderat hat nun den Umgriff für das genaue Sanierungsgebiet festgelegt. Das Gebiet umfasst grundsätzlich den gesamten Ortskern vom Bahnhof bis kurz vor das Klinikum.

Um effektiv arbeiten zu können, wurde sich auf eine Lenkungsgruppe verständigt, bestehend aus ausgewählten Mitgliedern des Gemeinderats, des Seniorenbeirats, des Jugendrats, des Gewerbeverbands, dem Bündnis für Familie sowie dem Vereinsratsvorsitzenden und Mitgliedern der Gemeindeverwaltung.

Bauangelegenheiten

Gemeindliches Einvernehmen einstimmig erteilt

Für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage wurde ebenso wie für den Neubau eines Carports das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt. Auf dem Carport soll erfreulicherweise eine Photovoltaikanlage errichtet werden.

Rückblick auf ein ereignisreiches Jahr

Bürgermeister Christoph Schmoll berichtete

Das vergangene Jahr war für uns alle geprägt vom Ukraine-Krieg und den daraus resultierenden Krisen.

Christoph Schmoll dankte an dieser Stelle allen Ehrenamtlichen, insbesondere dem „Sicheren Hafen“ für die unglaubliche Hilfe bei der Aufnahme der Geflüchteten. Neben den Menschen aus der Ukraine wurde auch Großes geleistet bei der Betreuung der afghanischen Familien, die aufgrund des Machtwechsels in Afghanistan in Deutschland ein neues Zuhause suchen und insbesondere in Neuendettelsau auch finden. Er dankte an dieser Stelle auch den Mitarbeitenden der Verwaltung. Auch sie haben übernatürliches geleistet.

Durch den Zuzug der neuen Mitbürger konnte Neuendettelsau einen deutlichen Bevölkerungszuwachs verzeichnen. Das allerdings stellt die Gemeinde auch vor neue Herausforderungen vor allem bei der Kinderbetreuung in Kindertagesstätten und in der Schule.

Erfreulicherweise geht jedoch die Erweiterung der KiTa „Froschlachkinder“ zügig voran, sodass die Kinder schon bald gut betreut werden können.

Die Planungen für den Schulneubau haben sich aufgrund des Bürgerentscheids verzögert. Allerdings wurden durch das beauftragte Büro bereits Konzepte für einen Neubau auf dem bisherigen Schulstandort vorgestellt, sodass auch hier zügig weiter geplant werden kann.

Unabhängig davon mussten jedoch aufgrund der akuten Raumnot bereits jetzt Container aufgestellt werden.

„Es macht derzeit den Anschein, dass sich in Neuendettelsau wenig tut“, so der Bürgermeister. Das liege aber vor allem daran, dass sehr viele Projekte in der Vorbereitung sind und viele Konzepte angeschoben wurden.

So wurde der Energienutzungsplan in Angriff genommen und als erster Schritt ein Solarkataster erstellt. Diese hilft den Bürgern bei der Entscheidung, ob eine Photovoltaikanlage für ihr Haus sinnvoll ist oder nicht.

Weiterhin läuft derzeit ein Verkehrskonzept mit dazugehörigem Radverkehrskonzept.

Unter dem großen Begriff ISEK werden die Grundlagen für die zukünftige Ortsentwicklung geschaffen.

Unter dem Begriff „GCEW“ (GemeindeCentrumEineWelt) laufen derzeit die Planungen für das Gemeinschaftsprojekt der Kirchengemeinde St. Nikolai, von MissionEineWelt und der Gemeinde Neuendettelsau auf dem Grundstück von Mission eine Welt. Ein Projekt mit Vorbildcharakter, weil es Synergien der Beteiligten nutzt und die finanziellen Mittel der drei Partner überschaubar hält. Auch sind hier Zuschüsse im Rahmen der Städtebauförderung zu erwarten.

Die neue „Crossiety-App“, eine Social-Media-Plattform für Neuendettelsau sei ein großer Erfolg, so der Bürgermeister. Über dieses Medium werden derzeit schon über 900 Meschen erreicht und miteinander vernetzt.

Der ausführliche Jahresrückblick ist auch im Amts- und Mitteilungsblatt (25/2022) abgedruckt und kann über die Internetseite der Gemeinde heruntergeladen werden.

12.12.2022 in Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat vom 28. November

Verwaltungskosten für Amtshandlungen angepasst

Nachdem die Verwaltungsgebühren seit 2001 konstant blieben, hat der Gemeinderat diese entsprechend den Empfehlungen des Bayerischen Gemeindetages angepasst.

Dies betrifft beispielsweise Bescheinigungen, Beglaubigungen, Kopien oder das Marktwesen.

Mehr Recht für Kommunen bei Tempo 30

Als Mitgliedskommune in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern unterstützt die Gemeinde die Einführung von Tempo 30 bereits seit mehreren Jahren.

Ergänzend dazu stimmte der Gemeinderat jetzt mehrheitlich dem Beitritt zur kommunalen Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ zu. Bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten sind den Kommunen derzeit viel zu enge Grenzen gesetzt. Die Initiative des Städtetages setzt sich deshalb gegenüber dem Bund dafür ein, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo welche Geschwindigkeiten ortsbezogen angeordnet werden. Der Beitritt erfolgt formlos und ist kostenlos.

Die Vertretung der Gemeinde in dieser Initiative wird durch Gemeinderat Georg Meier wahrgenommen.

Anpassung der Abwassergebühren

Entsprechend dem Kommunalabgabengesetz müssen bei Gebührenbemessungen die Kosten für einen mehrjährigen Zeitraum berücksichtigt werden. Dieser soll jedoch höchstens vier Jahre umfassen.

Nachdem im Jahr 2018 die letzte Überprüfung der Gebührenkalkulation stattgefunden hat, stellte ein Fachmann des Kommunalen Bayerischen Prüfungsverbandes in der jüngsten Sitzung das Ergebnis vor.

Der seit 17 Jahren konstante Kanaleinleitungsgebührensatz von 2,50 €/m³ wurde auf dessen Empfehlung jetzt für den Kalkulationszeitraum 2022-2025 auf 2,65 €/m³ festgelegt.

Ebenso wurde eine Anhebung der Grundgebühr beschlossen. Die detaillierte Aufschlüsselung wird im Amtsblatt der Gemeinde veröffentlicht.

Entlastung der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2021

Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses stimmte das Gremium einer Entlastung der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2021 einstimmig zu. Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht aus Vertretern der Fraktionen des Gemeinderates. Die einzelnen Mitglieder sind auf dem Bürgerinfoportal der Gemeinde Neuendettelsau unter Organisation/Gremien einzusehen. Der Ausschuss hatte stichprobenweise die Kontrolle einzelner Sachverhalte vorgenommen. Laut des Ausschussvorsitzenden Gottwald Dötzer gab es aus den Prüfungen keine Beanstandungen.

Bauangelegenheiten

Nachdem aus bauplanungsrechtlicher Sicht dem Anbau eines Hackschnitzelbunkers im Ortsteil Mausendorf nichts entgegenstand, stimmte das Gremium mehrheitlich zu.

Ebenso zugestimmt wurde dem Einbau einer Hackschnitzelheizung in eine bestehende Maschinenhalle im Ortsteil Aich.

Als wegen der Landwirtschaft privilegiertes Bauvorhaben im Außenbereich wurde der Bau einer Maschinenhalle in der Steinmühle im Ortsteil Haag genehmigt. Eine wasserrechtliche Genehmigung durch das Wasserwirtschaftsamt muss seitens des Bauherrn noch geklärt werden.

Dem Bauantrag über die Einrichtung einer Terrassenüberdachung in der Tannenstraße wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Aus für öffentliche Fernsprecher

Nach Mitteilung Deutschen Telekom sollen alle öffentlichen Fernsprecher schrittweise abgebaut werden. In Neuendettelsau betrifft dies die Telefonsäulen am Sternplatz, am Rathaus, gegenüber der Passage und am Krankenhaus.

Hauptgrund sei die Unwirtschaftlichkeit. Die Nutzung der öffentlichen Telefonie gehe gegen Null, so die Telekom in ihrem Schreiben.

Außerdem sind die öffentlichen Fernsprecher laut Telekom Stromfresser: "Im Schnitt sind es zwischen 500 und 1250 Kilowattstunden im Jahr." Das entspricht bundesweit dem Stromverbrauch von mehreren Tausend Wohnungen.

Seit der Änderung des Telekommunikationsgesetzes Ende 2021 gebe es zudem keine Verpflichtung zum Betrieb öffentlicher Telefone mehr, da sie nicht mehr zur Grundversorgung der Bevölkerung beitragen.

Bei manchen weckt das sicherlich auch Erinnerungen an Öffentliche Fernsprecher. Das waren enge Häuschen, in denen es meist unangenehm roch. Manchmal fiel auch das Münzgeld durch den Apparat oder es ging viel zu schnell zu Ende. Und vor der Tür warteten ungeduldige Mitbürger.

Mit dem Mobilfunk habe jetzt jeder seine „persönliche Telefonzelle“ dabei, so Telekom.

07.11.2022 in Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat vom 31. 10. 2022

Den Radverkehr fördern

Als Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune hat sich die Gemeinde Neuendettelsau 2019 verpflichtet den Radverkehr zu fördern und den Radverkehrsanteil am Gesamtverkehr zu erhöhen.

Nach Auskunft von Bürgermeister Schmoll ist das dazu beauftragte Fahrradverkehrsgutachten inzwischen auf einem guten Weg und soll in den nächsten Wochen vorgestellt werden. Ein Schwerpunkt ist dabei die Führung des Radverkehrs im Nebenstraßennetz.

Lust auf mehr Fahrrad

Um Bürgerinnen und Bürgern Lust zum Umsteigen auf das Fahrrad zu machen, sollen jetzt Lastenräder angeschafft werden, die zur kostenlosen Ausleihe zur Verfügung stehen. Seitens der SPD-Fraktion wurde dies sehr begrüßt. Dabei wurde auch eine Ausleihfrist von mehreren Tagen vorgeschlagen, um die Nutzung eines Lastenrades im Alltag ausreichend ausprobieren zu können.

Außerdem soll die private Anschaffung von Lastenrädern pro Fahrrad mit 1000,- Euro gefördert werden. Der Gemeinderat stimmte den Vorschlägen der Verwaltung mehrheitlich zu.

Zusätzlich wurde die Verwaltung beauftragt, ein Förderkonzept für Radabstellanlagen für Gewerbetreibende auszuarbeiten.

Anmeldung von Maßnahmen zur Städtebauförderung

Nachdem die Gemeinde 2021 in das Bayerische Städtebauförderungsprogramm aufgenommen wurde, müssen jetzt für das Jahr 2023 die Investitionen in Bezug auf die Einzelmaßnahmen gemeldet werden. Diese 2022 beantragten Maßnahmen sind:

Stadtumbaugebiet „Löhehaus mit Umfeld“
Neugestaltung des alten Feuerwehrhauses mit Umgriff
Gemeinde-Centrum EineWelt
Erstellung eines innerstädtischen Entwicklungskonzeptes (ISEK) mit
- Radweg- und Fußgängerkonzept
- Verkehrs- und Mobilitätskonzept

Die Verwaltung wurde beauftragt, die Bedarfsermittlung für 2023 zu aktualisieren und der Regierung von Mittelfranken vorzulegen.

Zustimmung für den Neubau „Birkenhof Carree

Baum schützen und erhalten

Nachdem sich der Gemeinderat in der Vergangenheit des Öfteren mit dem Bauvorhaben im Bereich Heilsbronner Straße/Birkenhofstraße kritisch auseinandergesetzt hat, stimmte das Gremium jetzt diesem Neubau zu. Ausschlaggebend war die Auffassung des Landratsamtes, dass dieser Baumaßnahme bauplanungsrechtlich und bauordnungsrechtlich nichts entgegensteht.

Seitens der SPD-Fraktion wurde dabei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Baum an der Ecke Birkenhofstraße/Heilsbronner Straße bei den Baumaßnahmen geschützt und erhalten werden muss.

Nachdem der Baum auf gemeindlichem Grund steht, sicherte die Verwaltung ein entsprechendes Baumgutachten sowie die Prüfung möglicher zivilrechtlicher Folgen für den Bauträger bei einer Beschädigung des Baumes zu.

Weitere Bauangelegenheiten

Dem Bau eines Einfamilienhauses in der Rampenstraße wurde zugestimmt.

Genehmigt wurde der Bau eines zweigeschossigen Mehrfamilienhauses in der Heilsbronner Straße auf Höhe des Lebensmittelautomaten.

Der Umnutzung eines Yogastudios zu einem Wohnraum an der Ecke Birkenhof-/Ringstraße wurde zugestimmt.

Eine gute und eine schlechte Nachricht

Unter Mitteilungen berichtete Bürgermeister Christoph Schmoll, dass es eine gute und eine schlechte Nachricht gibt. Laut eines Prüfberichtes zur Standsicherheit des Freizeitbades Novamare und der Dreifachturnhalle seinen beide Bauwerke standsicher. Deshalb sind nur kleine Ausbesserungs- und Sanierungsarbeiten notwendig.

Bei der statischen Berechnung des Hallendaches der Dreifachturnhalle wurde allerdings festgestellt, dass dieses aus statischen Gründen nicht für eine Photovoltaikanlage geeignet ist.