SPD Neuendettelsau

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12.09.2019 in Topartikel Gemeinderat

Gemeinderatssitzungen werden immer spannender

Zahlreiche Zuhörer verfolgten die interessanten Themen

In der Sitzung des Gemeinderates am Montag, dem 9. Oktober, konnte die SPD-Fraktion weitere Erfolge verbuchen. Gemeinderat Christoph Schmoll erwies sich dabei wieder als kompetenter Fachmann für gemeindliche Aufgaben sowie für den kommunalen Klimaschutz.

Zum Beginn der Sitzung begrüßte Bürgermeister Korn ein Dutzend Zuhörerinnen und Zuhörer und bedankte sich bei seinen Stellvertretern Gottwald Dötzer (2. Bürgermeister) und Wernher Geistmann (3. Bürgermeister) für die Vertretung während der Urlaubszeit.

Wichtiger Schritt für Klimaschutz vor Ort und für Energieautarkie

Nachdem die SPD-Fraktion Anfang Juli einen Antrag auf eine Information des Gemeinderates über die Energieversorgung der Zukunft gestellt hatte, referierte Prof. Brautsch von der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg Weiden. Herr Grün, Geschäftsleiter im Rathaus, knüpfte beim Wissenschaftstag der Metropolregion Nürnberg Kontakt mit dem Fachmann, nachdem Gemeinderätin Birgit Bischoff die Verwaltung auf die Veranstaltung aufmerksam gemacht hatte.

Professor Brautsch erläuterte das Vorgehen zur Erstellung und die Vorteile eines Energienutzungplanes. Dabei geht es zunächst um die Erfassung des energetischen Ist-Zustandes der Gemeinde sowie um eine Potenzialanalyse zur Energieeinsparung und zu erneuerbaren Energien.

Daraus können dann in einem zweiten Schritt Maßnahmen definiert, beschrieben und priorisiert werden. Diese Maßnahmen werden dann einer wirtschaftlichen und technischen Detailprüfung unterzogen. Somit ergeben sich für den Gemeinderat konkrete Umsetzungsmöglichkeiten zum Klimaschutz in Neuendettelsau.

In der anschließenden Diskussion erwies sich Gemeinderat Christoph Schmoll mit gezielten Nachfragen als Klimafachmann. „Dies ist der richtige Weg um langfristig den CO2-Ausstoß zu verringern“, betonte Schmoll. Er wies dabei auch auf die Wichtigkeit einer Steuerungsgruppe hin, in der auch kompetente Vertreter der Fraktionen dabei sein sollten. Die digital erfassten Daten des Energienutzungsplanes können zukünftig auch für andere Vorhaben, wie den Generalentwässerungsplan genutzt werden.

Zuspruch bekam das Vorhaben auch von allen anderen Fraktionen.

Aus diesen Gründen wurde beschlossen, Angebote für die Erstellung eines Energienutzungsplanes bei verschiedenen Anbietern einzuholen. Auf Basis der Angebote soll dann eine Förderung für die Ausarbeitung des Planes beantragt werden. Bis zu 70 % der Kosten können vom Freistaat Bayern übernommen werden.

Fahrradfreundliche Kommune

Nachdem sich die Gemeinde auf den Weg zu einer fahrradfreundlichen Kommune gemacht hat, wurden jetzt weitere Schritte beschlossen.

So soll im Oktober eine Erstbereisung der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (https://agfk-bayern.de/) in unserer Gemeinde stattfinden. Dabei sollen auch Mitglieder des „Aktionsbündnisses Verkehrswende“ beteiligt werden.

Außerdem wurde die Verwaltung beauftragt zu prüfen, inwieweit Neuendettelsau für einen Modellversuch „Flächendeckend 30 km/h“ ausgewählt werden kann.

Christoph Schmoll betonte, dass es wichtig sei gemeinsam mit dem Aktionsbündnis und der Verwaltung zum Ziel zu kommen. Er wiederholte die Wichtigkeit eines Gesamtverkehrskonzeptes, das letztendlich unter Beteiligung der Bürger erstellt werden muss. Dabei soll nicht nur punktuell auf einzelne Probleme geschaut werden. „Es muss eine Einbindung des Verkehrskonzeptes in die gesamte Ortsentwicklung geben“, forderte Schmoll. Die beschlossene Prüfung eines Modellversuches „Flächendeckend 30 km/h“ sei dabei sehr sinnvoll. „Wir wissen damit, was passiert und wie sich die Verkehrsteilnehmer verhalten. Da ein Modellversuch zeitlich begrenzt ist, kann man damit wichtige Erkenntnisse für ein Gesamtverkehrskonzept gewinnen“, begründete Schmoll seine Einschätzung.

Rahmenbedingungen für den Jugendrat verbessert

Nach einer Teilnahme an einer Sitzung des Jugendrates durch unseren 1. Vorsitzenden Alexander Wöhnl und Fraktionssprecher Manfred Riedel, hat die SPD mit Unterstützung der Freien Wähler und Bündnis 90/Die Grünen verschiedene Anträge zur Verbesserung der Rahmenbedingungen des Jugendrates gestellt.

So sollen künftig die Sitzungsprotokolle des Jugendrates an die Gemeinderäte verteilt werden. Außerdem werden künftig regelmäßig Berichte im Amtsblatt veröffentlicht und einmal jährlich, sowie bei Bedarf, soll ein Bericht des Jugendrates im gesamten Gemeinderat erfolgen.

Als Wertschätzung und Anerkennung für das ehrenamtliche Engagement des Jugendrates wurde das jährliche Budget erhöht. Dies dient in erster Linie für die Getränke und für ein geringfügiges Sitzungsgeld. Das zusätzliche Budget kann der Jugendrat in eigener Verantwortung einsetzen. Es entsteht somit kein weiterer Aufwand für die Verwaltung.

Die Unterstützung des Jugendrates durch den neuen Streetworker soll zudem in dessen Stellenbeschreibung festgehalten werden.

„Der Jugendrat hat sich seit seiner Gründung etabliert und leistet eine wichtige und wertvolle Aufgabe für das Gemeinwohl in Neuendettelsau. Es ist wichtig, junge Menschen an die kommunalpolitische Arbeit heranzuführen und aktiv zu unterstützen. Davon können alle politischen Parteien in Neuendettelsau profitieren, da über den Jugendrat politischer Nachwuchs aufgebaut werden kann“ begründete Fraktionssprecher Manfred Riedel die Anträge. Er freut sich über die engagierte und motivierte Arbeit des Jugendrates. Hatte er diesen doch bereits 2008 im Rahmen des „Bündnis für Familien“ überparteilich angeregt und auf den Weg gebracht.

Schotterfreie Vorgärten „Haag Nord“

In einer Bürgerstellungnahme zum Bebauungsplan „Haag Nord“ hat Dietrich Tramsen, der stellvertretende Vorsitzende der SPD Neuendettelsau angeregt, dass Flächen, die nicht durch Gebäude, Terrassen, Zufahrten und Stellplätze in Anspruch genommen werden ausschließlich als Vegetationsflächen anzulegen sind. Somit sind Schotterflächen in Vorgärten und Gärten ausgeschlossen. Dieser Beschluss ist wegweisend für weitere Bebauungspläne.

Flächenverbrauch vermindern

Im Rahmen einer Anhörung hatte die Verwaltung eine Stellungnahme zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes erstellt. Gemeinderat Christoph Schmoll lobte die Sitzungsvorlage der Verwaltung. Sie enthalte konkrete Vorschläge, um den Flächenverbrauch zu vermindern und fordere Werkzeuge für die kommunale Innerortsgestaltung. Bürgermeister Korn schloss sich der Einschätzung von Schmoll an.

Glasfasererschließung der Grund- und Mittelschule

Der Gemeinderat hat beschlossen, die Glasfasererschließung unserer Schule auf den Weg zu bringen. Dies ist besonders bemerkenswert, da die Schule voraussichtlich in wenigen Jahren umziehen wird. „Trotzdem ist es uns wichtig, den Schülerinnen und Schülern eine zeitgemäße Internetanbindung zur Verfügung zu stellen“, so SPD-Gemeinderat Bernd Meyer.

Auch Christoph Schmoll riet, dies in jedem Fall zu machen. Es sei eine Investition in die Zukunft. Er wies darauf hin, dass vorsorglich mehrere Leerrohre mitverlegt werden, falls das Areal künftig anderweitig genutzt werden soll. „So verbauen wir uns nichts und geben Geld nicht umsonst aus,“ ergänzte Schmoll. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

„Fair-Trade“-Mietkleidung für den Bauhof

Auf Grund von zusätzlichen Informationen durch Frau Mettler-Frercks von der Steuerungsgruppe „Fair-Trade“ konnte der Gemeinderat den Auftrag über die Lieferung und Pflege von Mietkleidung für die Mitarbeiter des Bauhofs und der Kläranlage an die Firma ALSCO in Langenzenn erteilen.

„Es ist gut, dass diese Firma ein umfangreiches Lieferprogramm an fair hergestellter Mietkleidung hat. So ist bei den unterschiedlichen Altersgruppen der Mitarbeiter für jeden das Passende dabei. Dies ist gut und wichtig für die Mitarbeiterzufriedenheit,“ unterstützte Fraktionssprecher Manfred Riedel den Vorschlag. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

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13.08.2019 in Umwelt

Wasserstoff – schon länger ein Thema im AK Klima der SPD Neuendettelsau

Nicht erst seit Söders Ankündigung in Mittelfranken ein Wasserstoff Zentrum zu gründen beschäftigt sich der AK Klima der SPD Neuendettelsau mit dem Thema Wasserstoff. Unter Federführung von Dietrich Tramsen und Andreas Riechelmann wurden Konzepte zur Energieversorgung erarbeitet, die auch für Neuendettelsau Antworten liefern können.

Alternative Energiekonzepte müssen auf Grund der geplanten Ausstiege aus konventioneller Technik vorangebracht werden. Dabei wird neben Biogas, Windkraft, Solar- und -wasserkraft besonders Wasserstoff an Bedeutung gewinnen. Wasserstoff als Energieträger und Alternative zum Verbrennungsmotor, scheint eine weitaus bessere Technologie im Vergleich zu Lithium-Ionen Zellen zu sein. Denn neben der noch fehlenden Infrastruktur und den massiven Menschenrechtsverletzungen bei der Rohstoffbeschaffung, soll die einzige Batteriefabrik von dem chinesischen Unternehmen CATL errichtet werden.

Wasserstoff lässt sich leicht mit elektrischer Energie aus Wasser gewinnen. Bei der Nutzung entsteht dann als Verbrennungsprodukt lediglich Wasserdampf oder bei der Verwendung einer Brennstoffzelle wieder elektrischer Strom und Wärme.

Problematisch am Wasserstoff ist nur der Transport oder die Lagerung, denn Wasserstoff ist höchst entzündlich. Die sogenannte „Liquid Organic Hydrogen Carriers“ (LOHC) beheben dieses Problem. Diese Flüssigkeit selbst reagiert nicht und der darin gespeicherte Wasserstoff ist ebenfalls nicht mehr brennbar oder explosiv. Damit lässt sich Wasserstoff als Energieträger mit der bestehenden Infrastruktur weltweit gefahrlos transportieren und mit geringstem Aufwand aus der Flüssigkeit herausholen und nutzen.

Wir werden uns im Gemeinderat dafür einsetzen, diese Technologie auch für Neuendettelsau nutzbar zu machen. Das wird ein sehr langer Prozess, der aber jetzt angegangen werden muss, damit unsere Kinder zukünftig davon profitieren können.

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06.08.2019 in Gemeinderat

Aus dem Gemeinderat vom 5.8.

Ortsentwicklung geht voran
In einer Sitzung des Arbeitskreises Ortsentwicklung, unter Leitung von Christoph Schmoll, wurde die Verwaltung beauftragt die Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm zu klären.

Save the Date
Am Samstag, den 12. Oktober 2019 findet ein Workshop mit den Bürgerinnen und Bürgern zur Ortsentwicklung statt. Veranstaltungsort ist die Aula der Grund- und Mittelschule.

Energieversorgung der Zukunft
Angestoßen durch verschiedene Anträge der SPD-Fraktion zur Energieversorgung der Zukunft nahm die Verwaltung am Wissenschaftstag der Europäischen Metropolregion Nürnberg teil. Von besonderem Interesse war dabei das Themenfeld „Energieeffizienz“. Hier wurde ein Förderprogramm des Freistaates Bayern zur Erstellung eines Energienutzungsprogrammes vorgestellt. Dabei soll nach einer Bestands- und Potenzialanalyse ein Konzept hinsichtlich der Energieeinsparung, Energieeffizienz und einer regenerativen, nachhaltigen Energieversorgung mit einem entsprechenden Maßnahmenkatalog erstellt werden. Unser Fachmann für Umwelt und erneuerbare Energien, Gemeinderat Christoph Schmoll, beurteilte diese Vorgehensweise als genial und bedankte sich bei der Verwaltung für die schnelle und zielgerichtete Umsetzung der Anträge.
In einer der kommenden Sitzungen des Gemeinderates soll außerdem Prof. Dr.-Ing. Markus Brautsch (https://www.oth-aw.de/brautsch/ueber/) die Erstellung eines Energienutzungsplanes vorstellen.

Wichtige Grundlage für die Standortentscheidung der Grund- und Mittelschule beschlossen
Die SPD-Fraktion hat den Vorschlag der Gemeindeverwaltung für den Einstieg in ein Vergabeverfahren für Architektenleistungen unterstützt.
Bei der Tragweite der Entscheidung ist es der SPD-Fraktion wichtig, dass sowohl der bisherige Standort als auch eine Anbindung an den Löhe-Campus auf dem Gelände des bisherigen Bezzelheimes untersucht wird.
„Damit bekommen wir endlich belastbare Zahlen und Fakten für eine Standortentscheidung“, betonte Christoph Schmoll. Besonders wichtig war ihm, dass dabei auch die verkehrliche Situation, die Lärmemission und die Energieeffizienz betrachtet werden. Für Gemeinderätin Birgit Bischof war insbesondere die Lärmemission im Hinblick auf das Haus Bezzelwiese wichtig. Fraktionssprecher Manfred Riedel wies darauf hin, dass auch die Situation der Sportstättennutzung für beide Standorte mit betrachtet wird.

Neukonzeptionierung des Sturzflut- und Hochwasserschutzes
„Die Erstellung eines Konzeptes zum Sturzflut-Risikomanagement ist eine wichtige und hochwertvolle Investition für die Zukunft“, bewertete SPD-Gemeinderat Christoph Schmoll den Vorschlag der Verwaltung in einem Konzept auf Starkregenereignisse zu reagieren. Dies sei auch im Hinblick auf einen Generalentwässerungsplan von Bedeutung. In diesem Konzept sollen Möglichkeiten zur Vermeidung, Vorsorge, Ereignisbewältigung und Nachsorge aufgezeigt werden.
„Keiner von uns möchte Wasser das aus der Kanalisation kommt in seinem Keller haben“, meinte Schmoll.
Der Freistaat Bayern fördert aktuell die Ingenieurleistungen zur Erstellung eines solchen Konzeptes mit 75% der zuwendungsfähigen Ausgaben. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung zu.

Weiterentwicklung „Musikalische Schule“
Unterstützt hat die SPD-Fraktion den Antrag der Schulleitung der Grundschule auf eine erweiterte Kooperation mit der Musikschule Rezat-Mönchswald. Die musikalische Bildung soll künftig auch in der dritten und vierten Jahrgangsstufe fortgeführt werden. Der Beschluss wurde im Gemeinderat von allen Fraktionen mitgetragen und einstimmig gefasst.

Tauscher Gelände soll bebaut werden
Für das seit Jahrzehnten brachliegende Gelände der ehemaligen Strumpffabrik Tauscher soll nach einstimmigem Beschluss des Gemeinderates ein Bebauungsplan aufgestellt werden.
Gedacht ist dabei an ein Mischgebiet zwischen nicht störenden Gewerbe und Wohnnutzung.
Der Randbereich des Tauscher Geländes in Richtung Hundeschule soll ausschließlich der gewerblichen Nutzung dienen. Damit wird dem mit Emissionen (Hundegebell) einhergehenden Betrieb der Hundeschule Rechnung getragen, um deren Bestand nicht aufs Spiel zu setzen.
Für Gemeinderat Christoph Schmoll war es wichtig, dass die Möglichkeit einer bereits in früheren Jahrzehnten angedachten Nord-Süd-Verkehrsspanne im Hinblick auf die Ortsentwicklung nicht verbaut wird. Nach Auskunft der Verwaltung sei dies kein Problem.

Die Kosten des Bebauungsplanes trägt der Eigentümer.

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31.07.2019 in Ratsfraktion

Bessere Rahmenbedingungen für den Jugendrat

Aus dem Gemeinderat: SPD, FW und Grüne beantragen in der nächsten Sitzung bessere Rahmenbedingungen für den Jugendrat (https://www.facebook.com/juraneuendettelsau/). Es geht hier um Infos aus den Sitzungen, Berichte im Gemeinderat und Amtsblatt, Sitzungsgeld und eine/n Jugendbeauftragte/n. Details findest du hier: Link SPD Homepage. Der Jugendrat hat sich seit seiner Gründung etabliert und leistet eine wichtige und wertvolle Aufgabe für das Gemeinwohl in Neuendettelsau. Es ist wichtig, junge Menschen an die kommunalpolitische Arbeit heranzuführen und aktiv zu unterstützen.

Davon können alle politischen Parteien in Neuendettelsau profitieren, da über den Jugendrat politischer Nachwuchs aufgebaut werden kann.

Jugendratsprotokolle:

Die Protokolle der Sitzungen des Jugendrates werden analog der Sitzungsprotokolle des Seniorenbeirates mit den Sitzungsunterlagen des Gemeinderates zur Kenntnis gegeben.

Bericht des Jugendrates im Gemeinderat

Der Jugendrat wird vom Bürgermeister mindestens einmal jährlich zur Berichterstattung in die öffentliche Sitzung des Gemeinderates eingeladen.

Bericht im Amtsblatt

Analog zum Bericht des Gemeinderates im Amtsblatt wird dort auch die Öffentlichkeit durch die Verwaltung (Jugendbeauftragte/r) regelmäßig über die Arbeit und die Aktivitäten des Jugendrates informiert. Grundlage sind die Sitzungsprotokolle. Begründung: Sowohl die laufende Information des Gemeinderates als auch ein jährlicher Bericht ermöglichen die entsprechende Unterstützung des Jugendrates durch alle Mitglieder des Gemeinderates.

Durch eine regelmäßige offizielle Berichterstattung im Amtsblatt wird die wichtige Arbeit des Jugendrates von den Bürgerinnen und Bürgern jeden Alters wahrgenommen.

Sitzungsgeld

Die an der jeweiligen Sitzung teilnehmenden Jugendräte erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 2,00 EUR pro Sitzung. Die Abrechnung erfolgt vierteljährlich über die Sitzungsprotokolle. Das Sitzungsgeld wird nicht dem Budget des Jugendrates entnommen.

Stellenbesetzung Mobile Jugendsozialarbeit

Bei der Bewerberauswahl wird der Jugendrat (Vorsitzende und Stellvertretung) beteiligt. Ebenso muss der Jugendrat bei der Überarbeitung der Stellenbeschreibung beteiligt werden.

Stellenanteil für Jugendrat

Die überarbeitete Stellenbeschreibung für die Mobile Jugendsozialarbeit enthält die Aufgabe als Jugendbeauftragte/r mit einem Stellenanteil von durchschnittlich 2 Stunden/Woche für die Begleitung und Unterstützung des Jugendrates.

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26.07.2019 in Jugend