SPD Neuendettelsau

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05.06.2021 in Topartikel Gemeinderat

Aktuelles aus dem Gemeinderat

Aktuelles aus dem Gemeinderat

Erklärung zum „Sicheren Hafen“

Solidarität mit Menschen auf der Flucht

Angesichts der laufenden Berichte über Flüchtlingstragödien aus dem Mittelmeer erklärte der Gemeinderat auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und SPD mit einer Zweidrittelmehrheit Neuendettelsau zu einem „Sicheren Hafen“. Dies bedeutet, dass sich Neuendettelsau mit Menschen auf der Flucht und den Zielen der Bewegung SEEBRÜCKE solidarisch erklärt. Dem Beschluss ging eine angeregte Diskussion über die Ziele der SEEBRÜCKE voraus.

Im Vorfeld des Antrages hatte sich ein überparteilicher Unterstützerkreis gebildet.

Ziele des Unterstützerkreises sind es ein Zeichen zu setzen, Bewusstsein zu schaffen und sich um Menschen zu kümmern. Den ehrenamtlichen Unterstützern ist es wichtig, dass Geflüchtete willkommen geheißen sowie begleitet und betreut werden.

Neben den antragstellenden Parteien gehören dem Unterstützerkreis die Augustana Hochschule, Mission Eine Welt, die Kirchengemeinde St. Nikolai, sowie der Jugendrat an. Diakoneo hat im Falle einer zukünftigen Zuweisung von Geflüchteten eine Unterstützung bei der Unterbringung zugesagt.

Sozial verantwortliche Beschaffung in der Kommune

Resolution für ein starkes Lieferkettengesetz

Auf Antrag der Fair-Trade-Steuerungsgruppe beschloss der Gemeinderat einstimmig die Unterzeichnung der Resolution „Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland“. Damit unterstützt die Gemeinde die Forderungen der Initiative Lieferkettengesetz nach einer rechtlich verbindlichen Grundlage für Unternehmen, dass diese ihre Produktion fair und nachhaltig gestalten.

Aus Sicht des SPD-Fraktionssprechers Manfred Riedel ist dies ein wichtiger Beitrag um Fluchtursachen zu bekämpfen, da in den Herkunftsländern von Flüchtenden meist keine entsprechenden Standards gelten.

Bei einem bundesweiten Einkaufsvolumen der öffentlichen Hand von rund 350 Milliarden Euro entfällt ein Großteil auf die Kommunen. Deshalb ist es wichtig, dass sich die Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde über das ökonomische Steuerungspotenzial für die Durchsetzung sozialer und gesellschaftspolitischer Ziele einsetzen.

Da Neuendettelsau als Fair-Trade-Gemeinde anerkannt ist, werden schon jetzt faire, ökologische und menschenrechtskonforme Standards beim Einkauf durch die Verwaltung umgesetzt.

Carsharing-Modelle für Kernfranken

Gemeinderat fordert weitergehende Informationen

In der Mitgliederversammlung der kommunalen Allianz „Kernfranken“ wurden kürzlich durch eine Betreiberfirma zwei Carsharing-Modelle vorgestellt.

Dabei handelt es sich zum einen um das stunden- oder tageweise Zurverfügungstellen eines werbefinanzierten Transporters. Der Gemeinde entstünden dabei zwar keine Kosten, der personelle Aufwand für die Organisation des Verleihs ist allerdings ungeklärt.

Eine weitere Möglichkeit ist die kostenpflichtige Zurverfügungstellung eines Elektro-kleinwagens. Dieser könnte sowohl von der Gemeinde als auch kostenpflichtig von Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden. Auf die Gemeinde kämen dabei monatliche Kosten in Höhe von ca. 800 Euro zu. Ungeklärt ist auch hier der Verwaltungsaufwand.

Bedenken gab es auch seitens der Verwaltung, ob sich im ländlich geprägten Kernfranken das Konzept des Carsharings durchsetzen würde, da sehr viel Wert auf die eigene Mobilität und Unabhängigkeit gelegt würde.

Da noch zu viele Fragen offen sind, wurde die Entscheidung auf Antrag des Gremiums vertagt.

TV-Rubrik für die kommunale Allianz „Kernfranken“

Eigene Fernseh-Rubrik bei Franken Fernsehen abgelehnt

Ebenfalls wurde in der Mitgliederversammlung von Kernfranken eine eigene Fernseh-Rubrik in der Sendung „Aischgrund & Rangau TV“ für ein Jahr zur Probe in Aussicht gestellt. Dabei würden auf die Gemeinde Neuendettelsau etwa 450 Euro monatlich zukommen. Der Gemeinderat sah in diesem Angebot keinen Vorteil für Neuendettelsau. Der Antrag wurde deshalb mit großer Mehrheit abgelehnt. Stattdessen kam aus dem Gremium der Vorschlag für ein umfassendes Marketingkonzept für „Kernfranken“.

Bedarf an einer weiteren Kinderkrippengruppe

Für die Umnutzung einer Bauhofwohnung zu einer provisorischen Kinderkrippengruppe stimmte der Gemeinderat einer Nutzungsänderung zu. Diese bestand bereits vor einigen Jahren. Jetzt ging es insbesondere um die Aufstellung einer Fluchttreppenanlage um baulich ausreichend Rettungswege zu schaffen.

Instandsetzung und Umbau der Paramentik

Als Bauherr beantragte Diakoneo den Anbau eines Aufzuges an der Paramentik und die Umnutzung einer Wohnung zu Archiv und Lager. Außerdem soll das Dach und die Fassade instand gesetzt werden. Auf Nachfrage aus dem Gremium teilte die Verwaltung mit, dass es sich bei der Paramentik um kein denkmalgeschütztes Gebäude handelt. Der Gemeinde obliegt bei dem Bauvorhaben lediglich die baurechtliche Würdigung. Der Gemeinderat stimmte dem Antrag zu.

Ausweichbuchten auf der „Bauernautobahn“

Kompromissvorschlag durch die Bauverwaltung

Durch den Begegnungsverkehr zwischen landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Fahrradfahrern bestehe auf dem Flurbereinigungsweg von Reuth nach Wernsbach häufig zu wenig Platz für Ausweichmannöver, so die antragstellenden Landwirte aus dem Ortsteil Reuth. Deshalb wurde der Bau von zwei weiteren Ausweichbuchten mit entsprechender Länge beantragt. Seitens der Bauverwaltung wurde alternativ der Ausbau einer bestehenden Feldeinfahrt vorgeschlagen. Diese soll auch von landwirtschaftlichen Fahrzeugen und vom Schwerlastverkehr befahren werden können. Die Kosten für den Ausbau durch eine Fachfirma belaufen sich auf ca. 5.200 Euro. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag der Bauverwaltung zu.

Mitteilungen

Solarkataster wird online gestellt

Das im Rahmen des Energienutzungsplanes erstellte Solarkataster für Neuendettelsau wird zeitnah auf der Homepage der Gemeinde über einen Link online einzusehen sein. Hier können sich Bürgerinnen und Bürger kostenlos über das Internet informiern, ob sich die Dachflächen ihrer Gebäude für den Bau einer Solaranlage eignen. Außerdem lassen sich über diese Seite auch individuelle Berechnungen für die eigene Immobilie vornehmen. Das Solarkataster ist ein wichtiger Baustein um den Energieverbrauch in Neuendettelsau effizienter, klimafreundlicher und vorausschauend zu gestalten.

Fraktionssprecher Manfred Riedel wies darauf hin, dass es für Menschen mit einer Farbschwäche hilfreich sei, wenn nicht nur farbliche sondern auch grafische Kennzeichnungen verwendet werden.

Mitteilung über Abbruch der alten Gewerbebank

Nach Auskunft des Eigentümers ergab eine intensive Untersuchung des Gebäudes, dass die kompelette Hausinstallation rückgebaut werden müsste. Auch aus Gründen der Statik sei ein Umbau nicht wirtschaftlich. Außerdem würden bei einer Nutzungsänderung erhebliche zusätzlich Brandschutzanforderungen gestellt. Zudem seien die vorhandenen Wohnungsgrundrisse nicht mehr zeitgemäß und es bestehe dafür keine Nachfrage, so der Eigentümer. Der Umbau des Gebäudes in moderne Arbeitswelten für Arztpraxen und Büros liese sich nicht wirtschaftlich darstellen.

Ein dauerhafter Leerstand sei nicht in seinem Interesse, so der Bauherr.

Laut Verwaltung besteht für dieses Gebäude kein Denkmalschutz.

Das gemeindliche Einvernehmen ist laut Bauordnung nicht erforderlich. Deshalb wurde die Abbruchanzeige an das Landratsamt weitergeleitet.

Verkehrsunfallstatistik 2020

Keine Unfalltoten im Einzugsbereich

Die Vekehrsunfallstatistik der Polizeiinspektion Heilsbronn weist im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um 10 % auf (insgesamt 208 Verkehrsunfälle). Dabei haben die Wildunfälle (insgesamt 102) um knapp 48% zugenommen. Die meisten Wildunfälle (40) wurden auf der Staatsstraße zwischen Heilsbronn und Windsbach registriert. Gefolgt von 20 Wildunfällen auf der Staatsstraße im Bereich Bechhofen.

Erwähnt wurden auch 12 Unfälle auf der Staatsstrasse im Bereich der Anschlussstelle der A6. Hier kam es bei sechs Unfällen auch zu Verletzten und zu erheblichem Sachschaden.

Bericht der Fluglärmkommission

Die Auswertung der Flugdichte zeigt, dass sich der Flugbetrieb von 2017 bis 2020 auf ähnlichem Niveau befand. Die Beschwerdezahlen sind zurückgegangen.

Der Großteil der Eingaben (68%) in 2020 sind auf einen Beschwerdeführer zurückzuführen.

Verlegung des Behindertenparkplatzes an der Hauptstraße

Auf Anfrage teilte die Verwaltung mit , dass der Behindertenparkplatz in der Hauptstraße neben die Einfahrt zum Wohn- und Geschäftshaus Hauptstrasse 9 (Schmidt) verlegt wurde. Dort sei der Behindertenparkplatz ausreichend breit. Außerdem sei zur Fahrerseite eine Sperrmarkierung, sodass dort kein Auto parken dürfte. Auch würden Rollstuhlfahrer von dort gut auf den Gehsteig gelangen, da kein Randstein vorhanden sei. Nach eingehender Prüfung war der alte Standort zu schmal und schlecht plaziert.

03.05.2021 in Gemeinderat

Aktuelles aus dem Gemeinderat

Zeitnahe KITA-Erweiterung in der Froschlach

Gemeinde nutzt Sonderbauförderprogramm

Nachdem der Gemeinderat kürzlich den Bedarf für eine Krippengruppe, eine Kindergartengruppe und eine Mischgruppe festgestellt hatte, soll dieser nun zeitnah gedeckt werden.

Ein Sonderförderprogramm der Staatsregierung stellt dazu eine Förderung in Höhe von 90% in Aussicht. Um alle Förderrichtlinien zu erfüllen ist jedoch ein enger Zeitplan einzuhalten. Deshalb hat der Gemeinderat beschlossen, die Erweiterung in der KITA Froschlach umzusetzen. Eine solche war dort bereits beim Neubau mit vorgesehen. Die Gesamtsumme der derzeit notwendigen Plätze lasse sich laut Verwaltung in der Froschlach am ehesten umsetzen. Dabei sollen baulich multifunktionale Gruppen entstehen, um zu einem späteren Zeitpunkt einen Tausch der Funktionen mit anderen Einrichtungen und Trägern zu ermöglichen.

Damit der Erweiterungsbau im Sommer 2021 beginnen kann, hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, die erforderlichen Planungen voranzutreiben.

Ausbau des Glasfasernetzes

Bedarf bei insgesamt 264 Adressen ermittelt

Im Rahmen des Glasfaserausbaues sollen Adressen, die Geschwindigkeiten mit weit weniger als 100 Mbit/s aufweisen, mit Glasfaser versorgt werden. Die Mehrzahl der betroffenen Anschlüsse befindet sich in den Ortsteilen.

Dabei soll geprüft werden, ob durch eine Zusammenarbeit mit Heilsbronn und Lichtenau in angrenzenden Gebieten die Förderbeträge für einzelne Anschlüsse erhöht werden können.

Aufstellung von Geschwindigkeitsmessgeräten an den Ortseingängen

Erfassung des Verkehrsaufkommens möglich

Nachdem der Gemeinderat auf Antrag der CSU-Fraktion die Anschaffung von Geschwindigkeitsmessgeräten beschlossen hatte, sollen jetzt fünf Messgeräte an den Ortseingängen in der Nordstraße, Schlauersbacher Straße und Reuther Straße aufgestellt werden. Auch in der Ortsdurchfahrt Reuth ist aus beiden Fahrtrichtungen eine Geschwindigkeitsmessung an den Ortseingängen vorgesehen.

Geräte mit erweiterten Funktionen sollen in der Heilsbronner Straße in Höhe der Klinik sowie in der Haager Straße am Skaterplatz aufgestellt werden. Solche Geräte hatte die SPD-Fraktion vorgeschlagen. Bei diesen Geräten können neben dem üblichen Smiley auch längere Textpassagen variabel eingegeben werden. So kann beispielsweise durch „Achtung Kinder“ oder „Achtung Fußgänger“ auf besondere Situationen hingewiesen werden.

Darüber hinaus empfahl die Verwaltung zusätzlich die Anschaffung eines Seitenradarmesssystems. Mit diesem kann das gesamte Verkehrsaufkommen erfasst werden. Neben den jeweiligen Geschwindigkeiten in beiden Fahrtrichtungen können auch die Fahrzeugarten festgestellt und erfasst werden. Diese Verkehrsdaten können dann auch für ein aktuelles Verkehrsgutachten verwendet werden.

Das bisherige Geschwindigkeitsmessgerät der Gemeinde soll wechselweise für mehrere Wochen in den Ortsteilen aufgestellt werden.

29.04.2021 in Bildung

Schulbetrieb unter Corona-Bedingungen

Räumliche Kapazitäten völlig ausgeschöpft

In ihrem Jahresbericht zur Situation an der Grund- und Mittelschule berichtete die Schulleitung, Frau Hruschka, dass das gesamte Lehrerkollegium nun schon seit über einem Jahr unter erschwerten Bedingungen arbeite. Durch Corona befindet sich der Unterrichtsbetrieb in einer Ausnahmesituation. Lehrer, Schüler und Eltern müssen sich oft und sehr schnell auf wechselnde Situationen einstellen.

Laut Schulleitung Hruschka habe man das bisher immer gut gemeistert. Die Schulleiterin bedankte sich in diesem Zusammenhang bei der Gemeinde für das zur Verfügung gestellte Hygienematerial, Co2-Messgeräte, Leihcomputer und die personelle Hilfe in verschiedenen Situationen.

Derzeit werden Grundschüler der drei vierten Klassen in Gruppen im täglichen Wechsel und die Abschlussklassen beschult. Zusätzlich werde täglich eine Notbetreuung für die Schüler der 1.-7. Klasse angeboten. Die Schüler werden dabei in bis zu 6 Kleingruppen bei den Arbeiten des Distanzunterrichts betreut. Die Notbetreuung besuchen täglich zwischen 20-35 Kinder. Diese würden durch die Leitung der Ganztagsbetreuung, die Schulsozialarbeit sowie eine Förderlehrerin unterstützt. Zusätzlich würden Lehrkräfte aus der Mobilen Reserve die Notbetreuung unterstützen, so die Schulleitung.

Alle anderen Klassen werden im Distanzunterricht beschult und erhalten durch die Lehrkräfte Unterricht über Videokonferenzen. Außerdem wird Unterrichtsmaterial in Papierform zur Verfügung gestellt.

Nach Auskunft der Schulleitung muss zunehmend festgestellt werden, dass es Kinder und Familien gibt, die trotz intensiver Anstrengungen nur sehr schlecht zu erreichen sind und somit Lerndefizite aufgebaut werden.

Mehr Schülerorientierung und Individualisierung

Seit neun Jahren wird an den Grund- und Mittelschulen nach dem Lehrplan PLUS unterrichtet. Das bedeutet insbesondere mehr Schülerorientierung und Individualisierung. In der praktischen Unterrichtsarbeit ergeben sich damit weniger frontale Unterrichtsformen hin zu differenziertem Unterrichtsmaterial, das Schüler eigenständig im eigenen Lerntempo auf unterschiedlichen Lernwegen bearbeiten können. Die Lehrer sind dabei insbesondere Lernwegbegleiter.

Dadurch würden jedoch andere Anforderungen an die räumlichen Gegebenheiten von Schule notwendig, so die Schulleitung. Erforderlich wären dabei beispielsweise unterschiedliche Lernnischen für Einzelarbeit, Gruppenarbeit, klassenübergreifendem Lernen sowie praktischem und entdeckendem Lernen. Voraussetzungen dafür würde das Lernkonzept der Marktplatzorganisation bieten, das in einem Schulneubau umsetzbar wäre und in einem zwischen Lehrern und dem Gemeinderat mit Fachleuten erarbeiteten Raumfunktionsbuch ausgearbeitet wurde.

Vorausschauend werden auch jetzt schon die Lehrkräfte in einem intensiven Weiterqualifizierungsprogramm für zeitgemäße pädagogische Herausforderungen fortgebildet.

Die räumlichen Kapazitäten sind laut Schulleitung seit Jahren vollkommen ausgeschöpft. Es fehlen Räumlichkeiten zur Differenzierung und Individualisierung für das Schulprofil Inklusion. Für das Profil “Musikalische Schule“ stünde derzeit kein Musikraum zur Verfügung. Das bestehende Schulgebäude sei eine Flurschule mit Klassenzimmern für Frontalunterricht und böte weder die ausreichende Anzahl an Räumen, noch die räumlichen pädagogischen Erfordernisse für zeitgemäßen Unterricht, so Schulleiterin Hruschka.

Insgesamt herrsche großer Raummangel. Alle Klassenzimmer seien belegt. Fachräume wie der Musiksaal, der Computer-Raum sowie der Ganztagsaufenthaltsraum seien derzeit zu Klassenzimmern umgewidmet. Zusätzlich findet in der Schulküche und in den Mensaräumen Unterricht in Religion und Ethik statt. Die Raumsituation in der ganzen Schule sei äußerst beengt. Neue Unterrichtsmethoden sind nur äußerst eingeschränkt möglich. Trotz der vielfältigen Einschränkungen und Herausforderungen würden sich alle bemühen, mit viel Kreativität immer wieder zu praktikablen Lösungen zu kommen. Man freue sich jedoch auf einen Schulneubau, der eine pädagogisch zeitgemäße Beschulung der Kinder und Jugendlichen in Neuendettelsau ermögliche.

Prävention und Unterstützung durch Schulsozialarbeit

Schwierige Rahmenbedingungen durch Raumnot

Die Schulsozialarbeit ist ein von der Gemeinde selbst getragenes Angebot, das sich inhaltlich wie methodisch an den allgemeinen und individuellen Entwicklungsaufgaben, Alltagsherausforderungen und Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen orientiert. Sie findet immer dort statt, wo Kinder und Jugendliche einen erheblichen Teil ihres Tages verbringen. Deshalb wird auch vom „Lebensraum Schule“ gesprochen.

Die Schulsozialarbeit an der Grund- und Mittelschule baut auf präventiven Angeboten wie z.B. dem Fach „Soziales Lernen“ auf sowie auf den Unterstützungs-, Beratungs-, und Betreuungsangeboten für Kinder, Jugendliche und Eltern.

Laut der Sozialpädagogin, Richarda Stahl, startete das Sozialen Lernen mit zwei fünften und einer sechsten Klasse. Inhaltliche und methodische Umstellungen und eine gute Zusammenarbeit mit den Klassenleitungen ermöglichten eine intensive Gruppenarbeit und sichtbar nachhaltige Entwicklungen, die auch in das Klassengeschehen hineinwirkten. Die größte Herausforderungen waren dabei die schwierigen Rahmenbedingungen durch die akute Raumnot im Schulgebäude. Dies erforderte einen hohen Organisations- und Zeitaufwand, um Soziales Lernen stattfinden zu lassen. Versuche, den Flur mit einzubeziehen, funktionierten nur mäßig, da es in den Wintermonaten dort zu kalt ist, um sich länger aufzuhalten. Der Shutdown im März brachte den abrupten Abbruch der laufenden Prozesse mit sich. Die Schulsozialarbeiterin arbeitete nach dem Lockdown im Team der Notbetreuung mit. Der Ansatz in der Notbetreuung ist es, den Kindern gerade in den verunsichernden Zeiten, einen stabilen Rahmen zu geben und wichtige pädagogische Grundprinzipien beizubehalten. Dies sind beispielsweise Lerngruppen und möglichst immer die gleichen Betreuungspersonen sowie ein guter Kontakt mit den Eltern.

Wichtig sei es, so Ricarda Stahl, als Schulsozialarbeiterin im Schulhaus sichtbar und erreichbar für die Schüler*innen zu sein.

Die Zahl der Nachfrage nach Einzelfallhilfe bei den Jugendlichen sei enorm gestiegen. Neu sei auch, dass die meisten Jugendlichen auf Vermittlung ihrer Klassenleitungen zur Schulsozialarbeiterin kommen. Dies hänge damit zusammen, dass Schüler auffallen, weil sie nicht mehr am Videounterricht teilnehmen und auch keine Arbeitsblätter mehr einsenden. Die individuellen Problemlagen mit denen Jugendliche zurzeit die Beratung und Unterstützung suchen seien im Vergleich mit normalen Schuljahren grundsätzlicher und gravierender, so Stahl. Eine mögliche Erklärung sei, dass Herausforderungen zu Problemen wachsen können, weil das soziale Umfeld, in dem Jugendliche entwicklungs-entsprechend ihre Dinge klären, durch Corona sehr beschnitten ist oder fehlt. Schule sei ein Raum, in dem Jugendliche ihre Probleme mit Gleichaltrigen besprechen oder Lösungsmöglichkeiten bei anderen abschauen und dadurch ihre Selbstlösungskompetenzen erweitern können. An diesem Punkt setzte die sozialpädagogische Beratung mit dem Ziel an, die Jugendlichen und ihre Lebenssituation zu stabilisieren, so Ricarda Stahl.

20.04.2021 in Gesundheit

Anmeldung zur Corona Schutzimpfung bei Hausärzten

Die Gemeindeverwaltung stellt auf ihrer Homepage ein zentrales Formular für die Anmeldung zur Corona-Schutzimpfung bei den Neuendettelsauer Hausärzten zur Verfügung.

Wenn Sie Patient in einer der betreffenden Praxen sind (Praxis Dr. Grünsteidel, Dr. Köhler, Dr. Leuchs oder Praxis Frau Monteiro) und ein Angebot für einen Impftermin wünschen, können Sie sich darüber melden.

Hier geht es zum Onlineformular: https://www.neuendettelsau.eu/verwaltung-service/formular-corona-impfung

19.04.2021 in Gemeinderat

Aktuelles aus dem Gemeinderat

Aktualisierung des Raumprogrammes für die Schule

Anpassung an aktuelle Schülerprognosen und Zusammenarbeit mit Hort

Um vorausschauend zu planen wurde das Raumfunktionsbuch für den Schulbau auf die aktuellen Erfordernisse angepasst.

Dabei wurde der steigende Bedarf an Hortplätzen und die Einführung einer offenen Mittagsbetreuung berücksichtigt.

Neu sind auch zusätzliche Räumlichkeiten für den Werk- und Technikunterricht. Hierdurch soll insbesondere das Interesse der Schulabgänger an handwerklichen Berufen gefördert werden.

Auf Anregung von Gemeinderätin Birgit Bischoff wurde zusätzlich ein Gymnastikraum aufgenommen, der in der Schule bisher auch schon für die unterschiedlichsten Angebote zur Verfügung steht. Bewegungsangebote seien für die Entwicklung aller Schüler von großer Bedeutung und sollten nicht unterschätzt werden. Birgit Bischoff schlug außerdem vor, in den Gymnastikraum eine Kletterwand zu integrieren, da Klettern die Motorik sowie die Konzentration fördere und somit die kognitive, physische und psychische Leistungsfähigkeit anrege.Der Gymnastikraum sollte wie bisher für den Vereinssport und die VHS zur Verfügung gestellt werden, so Bischoff.

Zusätzlich erforderlich ist auch ein Inklusionsraum, der beispielsweise für Ergo- oder Logotherapie vor Ort genutzt werden kann. Ebenso wird der Bedarf an einem Musik- und Übungsraum für die Musikschule berücksichtigt. Voraussichtlich sind weder der Inklusionsraum noch die Musikräume förderfähig. Fraktionssprecher Manfred Riedel regte deshalb an, nach weiteren Fördermöglichkeiten bezüglich Inklusion und Musikförderung zu suchen.

Das Raumfunktionsbuch ist Grundlage für die Planer und für die Beantragung von Fördermitteln. Der Gemeinderat stimmte den Änderungen zu.

Nach Variantenvergleich neuer Schulstandort möglich

Digitale Bürgerbeteiligung geplant

Neben dem Altstandort und dem Standort an der Bezzelwiese wurde nun seitens der Verwaltung ein dritter Standort eingebracht. Nach einem Variantenvergleich durch die beauftragten Architekten kam man zu dem Entschluss, dass sich die im Eigentum der Gemeinde befindlichen Grundstücke nördlich des Sportplatzes am besten für einen Schulneubau eignen. Bei dem von Fachleuten durchgeführten Variantenvergleich wurden die Bebaubarkeit, die Erschließung der Grundstücke, die Verkehrsbelastung, der Bauablauf, die Kosten, die Stellplatzsituation, die Verfügbarkeit der Sportflächen sowie die technische Anbindung untersucht.

Für Gemeinderat Christian Scheuerpflug gilt es allerdings noch zu klären, wie die Verkehrssituation gelöst werden soll.

Der Gemeinderat hat auf Basis des Variantenvergleichs die Durchführung einer Bürgerbeteiligung beschlossen.

Kindergartenbedarf festgestellt

Krippenplätze nicht ausreichend

Im Rahmen einer Bestandsermittlung durch die Verwaltung wurde festgestellt, dass derzeit die Errichtung einer Krippengruppe sowie einer Kindergartengruppe erforderlich ist.

Aufgrund der Bevölkerungsentwicklung wurde allerdings seitens der Verwaltung vorgeschlagen, mit einer Reserve von zusätzlichen fünf Prozent zu planen. Dadurch soll mehr Flexibilität und ein mittelfristig ausreichendes Betreuungsangebot sichergestellt werden. Der Gemeinderat stimmte der Bedarfsfeststellung zu.

Hybride Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen

Öffentlichkeit gewährleisten und Hygiene sicherstellen

Insbesondere aufgrund der aktuellen Pandemiesituation wurde seitens des Bayerischen Landtages eine Änderung der Gemeindeordnung beschlossen. Dabei können Gremiumsmitglieder zukünftig durch eine audiovisuelle Zuschaltung an den Sitzungen teilnehmen. Da jedoch im Hinblick auf die Öffentlichkeit der Sitzungen auch weiterhin Präsenzsitzungen erforderlich sind, muss mindestens der Vorsitzende im Sitzungssaal anwesend sein. Allerdings darf kein Mitglied des Gremiums von der Präsenz im Sitzungssaal ausgeschlossen werden. Das Gremium wurde jedoch gebeten, derzeit überwiegend audio-visuell teilzunehmen. Damit soll möglichst vielen Bürgern die Möglichkeit gegeben werden an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wegen der Infektionsgefahr muss die Teilnehmerzahl derzeit begrenzt werden.

Christian Scheuerpflug befürwortet diese Entwicklung auch mit dem Hinweis auf eine Zeit nach der Corona-Pandemie. Das gibt beispielweise jungen Eltern die Möglichkeit an Sitzungen von zuhause aus teilzunehmen. Somit würden sich in Zukunft eventuell mehr junge Menschen für den Gemeinderat aufstellen lassen.

Haushaltsplan 2021 beschlossen

Gesamtverschuldung liegt weit unter dem Landesdurchschnitt

Nach ausführlicher Beratung im Haushalts- und Finanzausschuss wurde jetzt der Haushaltsplan für 2021 einstimmig beschlossen. Dabei wurde der Verwaltung, insbesondere Kämmerin, Frau Katharina Seitzinger, eine vorausschauende und solide Haushaltsführung bescheinigt.

So können die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen der Gehsteige, Straßen und der Kanalisation weitergeführt werden.

Ebenso können die Weiterentwicklung der Schule, die Ortsentwicklung und die Gewinnung von bebaubaren Grundstücken angegangen werden. Die Gemeinde verfolgt dabei erfolgreich die Strategie, Vorhaben und Projekte durch Fördermittel mitzufinanzieren.

Diese müssen jedoch vorfinanziert werden, weil Fördermittel erst im Nachhinein ausgezahlt werden. Deshalb ist ein Zurückgreifen auf die Rücklagen erforderlich. Aus Sicht von Fraktionssprecher Manfred Riedel ergibt das durchaus Sinn, da für Geldanlagen derzeit Strafzins verlangt wird.

Erfreulich zeigte sich die SPD-Fraktion, dass ihre Vorschläge für die Schaffung von E-Bike-Garagen am Bahnhof, Outdoorsportgeräte für Senioren und Menschen mit Behinderung sowie Mittel für die Planung eines Wohnmobilstellplatzes in den Investitionsplan aufgenommen wurden.

Änderung des Flächennutzungsplanes

Voraussetzung für einen Bebauungsplan „Grünstromkraftwerk Wernsbach“

Damit die Photovoltaik-Freiflächenanlage nahe Wernsbach umgesetzt werden kann, wurde jetzt eine Änderung des Flächennutzungsplanes mit der Ausweisung einer Sonderbaufläche für „Freiflächen-Photovoltaik“ beschlossen.

Daraus kann jetzt durch den Investor ein vorhabenbezogener Bebauungsplan entwickelt werden.

Bebauungsplan „Tauschergelände“

Zahlreiche Stellungnahmen

Nach Abwägung der Einwände durch die Behörden und die Träger öffentlicher Belange sollen jetzt zusätzliche Gutachten vorgelegt werden. Dies betrifft einen Überflutungsnachweis, eine detaillierte Untersuchung der Boden-Mensch Wirkung sowie eine schallschutztechnische Untersuchung.

Durch Bürger wurde auch eine Erweiterung der zu überplanenden Fläche angeregt. Dies ist derzeit jedoch nicht möglich, da aktuell seitens der Gemeinde ausschließlich das Tauschergelände überplant wird. Außerdem wurde die Festsetzung einer Begrünung der Flachdächer angeregt. Wegen der Statik der Bestandsbauten ist dies jedoch nicht zielführend. Aufgenommen wurde auf Bürgeranregung auch eine Festsetzung über die Beschränkung von Werbeanlagen, um eine Lichtverschmutzung zu reduzieren.

Gemeinderat Christian Scheuerpflug plädierte noch einmal dafür, die Flächen möglichst zu entsiegeln und die Dächer von Neubauten zu begrünen. Dadurch würde bei Niederschlägen die Kanalisation entlastet.