SPD Neuendettelsau

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03.01.2022 in Topartikel Kommunalpolitik

In Neuendettelsau geht was

Eine Jahresbilanz des Bürgermeisters

In der letzten Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2021 machte Bürgermeister Christoph Schmoll einen Jahresrückblick für 2021 und zeigte auf, was sich alles getan hat.

Hier die umfangreiche Bilanz in Stichpunkten:

Weitere Digitalisierung im Rathaus
Beschaffung von Hard- und Software in der Schule und im Rathaus
Einführung eines Online-Terminbuchungssystems im Rathaus
Auszeichnung mit der Plakette „Digitales Amt“ und dem
Siegel „Kommunale IT-Sicherheit“

Energienutzungsplan fertig gestellt
Maßnahmenkatalog zum Energienutzungsplan priorisiert
erste Maßnahmen angestoßen
Solarpark Mausendorf auf den Weg gebracht
Weg frei für Grünstromkraftwerk Wernsbach
Erste Ergebnisse beim Sturzflut-Risikomanagement
Sanierung der Wasserversorgungseinrichtungen hinter der Feuerwehr

Standortentscheidung für die Schule
Planung für die Erweiterung der KiTa Froschlachkinder
Sanierung der Bechhofener Straße abgeschlossen
Kamerabefahrung des Kanalnetzes
Oberflächenentwässerung Gewerbegebiet, Mittelspannungsübergabe, Straßenzustandsbewertung
Beauftragung eines Verkehrsgutachtens mit Haushaltsbefragung im Frühjahr 2022

Aufbau und Betrieb eines Testzentrums mit Ehrenamtlichen
Aufbau und Betrieb eines Impfzentrums mit Ehrenamtlichen
Luftreinigungsgeräte und CO2-Sensoren für die Schule

Stadtradeln, Fahrrad Klimatest, Radlgottesdienst
Neuwahl Seniorenbeirat
Rezertifizierung als „Faire Kommune“
Erklärung der Gemeinde zum sicheren Hafen
Aufnahme und Betreuung von zwei Familien von afghanischen Ortskräften
Bürgerstiftung unterstützt die Betreuung der afghanischen Ortskräfte
Bürgerstiftung unterstützt Herzsportgruppe
Gründung Kulturverein Aich
Bewerbung Host Town

Erhalt des DB Reisezentrums
Satzungsentwurf für einen Zweckverband der Kommunalen Allianz
Trinkbrunnen am Bahnhof durch Regionalbudget

Bürgermeister Christoph Schmoll bedankte sich beim Gemeinderat für die stets konstruktive Zusammenarbeit zum Wohl der Neuendettelsauer Bevölkerung.

Ebenso würdigte er das große und vielfältige Engagement der Bürgerinnen und Bürger.

22.12.2021 in Allgemein

Aus dem Gemeinderat vom 13.12.2021

Abwassergebühren bleiben voraussichtlich stabil

Nach einer aktuellen Einschätzung des Sachbearbeiters beim Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband bleiben die Abwassergebühren sowie die Beiträge für Entwässerungseinrichtungen für den Kalkulationszeitraum 2022-2025 voraussichtlich stabil. Dies gilt allerdings vorbehaltlich, da eine exakte Kalkulation erst im Laufe des Jahres 2022 durchgeführt werden kann.

Neubau eines Schülerinnenwohnheimes

Diskussion um Stellplätze

Im Bereich des Löhe-Campus ist der Bau eines dreigeschossigen Schülerwohnheimes für Schülerinnen der Berufsfachschulen geplant. Fraktionssprecher Marcus Schomber (CSU) wies dabei auf die problematische Parksituation auf dem Diakoneo-Gelände hin. Die Verwaltung sicherte deshalb die Aufforderung für die Vorlage eines detaillierten Stellplatznachweis für das Gesamtareal zu.

Neubau einer Wäscherei im Gewerbegebiet

Dem Bauantrag für den Neubau einer Wäscherei im Gewerbegebiet Fürschlag stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. Die Frage, ob in dem Neubau auch eine Reinigung vorgesehen ist , konnte anhand des Bauantrages nicht beantwortet werden.

Neubau eines Nebengebäudes

Ebenso genehmigte der Gemeinderat den Neubau eines Nebengebäudes auf einem kleinen Gartengrundstück am Kirschendorfer Weg.

Durchgehend Tempo 60 auf der Staatsstraße im Bereich der BAB 6

Nach Mitteilung der Straßenverkehrsbehörde soll wegen der Unfallhäufung am Knotenpunkt der BAB 6 mit der Staatsstraße (Heilsbronn-Windsbach) auch in Fahrtrichtung Windsbach die Geschwindigkeit auf 60 km/h reduziert werden. Somit ist diese Temporeduzierung zukünftig für beide Fahrtrichtungen angeordnet.

02.12.2021 in Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat vom 29.11.2021

Umsetzung des Energienutzungsplanes

Priorisierung beschlossen

Nachdem die umfangreichen Maßnahmen des Energienutzungsplanes nicht alle gleichzeitig umgesetzt werden können, hat der Gemeinderat jetzt eine von der Verwaltung vorgeschlagene Priorisierung beschlossen.

So soll im Laufe des nächsten Jahres ein weitere sukzessive Umrüstung der Straßenbeleuchtung erfolgen. Außerdem ist geplant Detailstudien für PV-Freiflächen- und Windkraftanlagen zu erstellen.

Für die zukünftige Wasserstofferzeugung in Neuendettelsau soll ein Konzept erarbeitet werden.

Angegangen werden soll in den nächsten Jahren unter anderem die Optimierung des Nahwärmenetzes in der Froschlach-Birkig sowie ein Energieversorgungskonzept für die Gebäude der Feuerwehr.

Die Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft war für einen mittelfristigen Zeitraum von fünf Jahren vorgesehen. Auf Anregung von SPD-Fraktionssprecher Manfred Riedel soll dies jetzt früher angegangen werden. „Wir müssen die Bürger rechtzeitig mitnehmen,“ so Riedel. Ebenso vorgezogen werden soll auf Vorschlag von Regina Sliva, Bündnis 90/Die Grünen, eine Kampagne zur Umrüstung von Heizölkesseln. SPD Gemeinderat Christian Scheuerpflug bracht den Vorschlag ein, kommunale Fördermöglichkeiten für Gewerbe und private Haushalte für Maßnahmen zur Stromerzeugung zu prüfen.

Umsetzung der Städtebauförderung wird konkret

Meldung von Einzelmaßnahmen

Im Rahmen der zugesagten Städtebauförderung soll jetzt durch die Verwaltung die Erstellung eines innerstädtischen Entwicklungskonzeptes mit Verkehrs- und Mobilitätskonzept sowie mit Radweg- und Fußgängerkonzept beantragt werden. Weitere zu beantragende Einzelmaßnahmen sind das Löhehaus mit Umfeld, Mission Eine Welt sowie die Gestaltung des alten Feuerwehrhauses mit Umgriff.

Modernisierung der Anlagen des Schützenvereins

Für die Sanierung und Modernisierung der Schießanlage hat der Gemeinderat dem Schützenverein einen Zuschuss in Höhe von bis zu 5100 Euro in Aussicht gestellt. Der Verein selbst beteiligt sich mit Bar- und Eigenleistungen in Höhe von 70% der Gesamtkosten. Auch beim Landkreis hat der Schützenverein einen Antrag auf Zuschuss in Höhe von 5000 Euro gestellt.

Zuschuss an Diakoneo für den Betrieb des Jugendzentrums

Wie in den Vorjahren genehmigte der Gemeinderat einen Zuschuss in Höhe von 40.000 Euro für den Betrieb des Jugendzentrums. Dies entspricht etwa einem Anteil in Höhe von 22 % an den gesamten Betriebskosten.

Neue Basisstation für Mobilfunkbetreiber

Einstimmig genehmigte der Gemeinderat den Bau einer Basisstation für Mobilfunkbetreiber circa 300 Meter östlich des Feuerwehrhauses. Der Standort entspricht dem Mobilfunkkonzept der Gemeinde.

Umstrittene Bauvoranfrage im Gewerbegebiet

Kritisch sah der Gemeinderat eine Bauvoranfrage für einen Bungalow mit über 315 m² Grundfläche im Gewerbegebiet. Dieser soll als Betriebsinhaberwohnung errichtet werden.

Kritisch äußerte sich dazu SPD-Gemeinderätin Natalie Ernst wegen der hohen Flächenversiegelung. Auch aus allen anderen Fraktionen gab es diesbezüglich heftige Kritik.

Da die Bauvoranfrage dem geltenden Bebauungsplan entspricht, stimmte der Gemeinderat aus rechtlicher Sicht mehrheitlich zu.

SPD-Gemeinderat Christian Scheuerpflug regte an, bei zukünftigen Bebauungsplänen eine Verhältniszahl für Betriebsinhaberwohnungen in Bezug zur Betriebsgröße festzulegen.

Einstimmig wurde in Wernsbach in einer Baulücke gegenüber der Kirche der Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage genehmigt.

Bundesverdienstkreuz am Bande

Laut Mitteilung der Verwaltung wurde an Herrn Rudolf Kupser durch den Bundespräsidenten das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen. Überreicht hat es kürzlich Innenminister Herrmann.

Gewürdigt wurden damit insbesondere die Bemühungen um gute Ost-West Beziehungen sowie das kommunalpolitische Wirken Kupsers.

Gemeindeverwaltung ist jetzt „Digitales Amt“

Für das besondere Engagement bei der Digitalisierung wurde die Gemeindeverwaltung von Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach ausgezeichnet. Die Kommune erhielt dafür die Plakette „Digitales Amt“. Die Gemeindeverwaltung hat bereits mehr als 50 kommunale und zentrale Online-Verfahren im BayernPortal verlinkt. So können beispielsweise die Beantragung von Personenstandsurkunden, An- und Abmeldung eines Gewerbes oder im Rahmen von Corona auch ein Terminbuchungssystem online genutzt werden. Sämtliche Online-Möglichkeiten sind auf der Homepage der Gemeinde abrufbar.

Bürgerbefragung zur Weiterentwicklung der Region

Für die neu gegründete LAG Rangau (Zusammenschluss der Kommunalen Allianzen Aurach-Zenn, Kernfranken und NorA) soll laut Bürgermeister Christoph Schmoll eine gemeinsame Aufnahme in das EU-Programm LEADER erfolgen. Dadurch sollen zusätzliche Fördermittel in die Region geholt werden. Zur Erstellung eines Entwicklungskonzeptes soll jetzt bis Anfang Januar eine Bürgerbefragung stattfinden.

Zur Online-Befragung: http://umfrage.planwerk.de/s/les-rangau

28.11.2021 in Regionalpolitik

Umfrage zur Entwicklung der LAG-Rangau

Neuendettelsau und Kernfranken brauchen Eure Meinungen und Vorschläge!

Jetzt direkt mitmachen bei der Umfrage zur Entwicklung der LAG-Rangau und Euer Anliegen Unterstützen.

https://umfrage.planwerk.de/s/les-rangau

„die drei kommunalen Allianzen Aurach-Zenn, Kernfranken und NorA mit ihren insgesamt 20 Städten und Gemeinden stellen sich neu auf, um den Raum für zukünftige Herausforderungen weiter fit zu machen, und schließen sich zur LAG Rangau zusammen."
- Zitat von https://umfrage.planwerk.de/s/les-rangau

Ziel der lokalen Aktionsgruppe (LAG) ist die Bewerbung um EU-Fördermittel im LEADER-Programm ( https://de.wikipedia.org/wiki/LEADER ) welches die Stärkung des Ländlichen Raumes zum Ziel hat.

In der Umfrage geht es konkret darum, was uns und Euch in der Region und speziell in Neuendettelsau noch fehlt, oder was das Leben hier noch besser machen könnte.

Es wird besonders auch nach förderungswürdigen Projekten gesucht. Eine Vorschläge sind die Gestaltung eines Ortszentrums, die etablierung eines Bürgertreffs oder der Ausbau des Löhezeitmuseums.

Hier geht es direkt zur Umfrage: https://umfrage.planwerk.de/s/les-rangau

Wer über dieses Projekt und Kernfranken immer auf dem Laufenden blieben will, sollte sich zudem diesen Link merken: https://www.kernfranken.eu/die-projekte/aktuelle-projekte

22.11.2021 in Gemeinderat

Bericht aus dem Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss 15.11.2021

Gemeinde Centrum EineWelt

Vielseitiges Raumprogramm für die Bevölkerung vorgestellt

Im Rahmen der Ortsentwicklung im Kernort haben sich Mission EineWelt, Kirchengemeinde St. Nikolai und die Gemeinde zu einem Projekt zusammengeschlossen. Hierbei soll ein wichtiger Beitrag für ein attraktives Ortszentrum geleistet werden. Außerdem können die Räumlichkeiten gemeinsam effizienter und kostengünstiger genutzt werden.

Das jetzt vorgestellte Raumprogramm beinhaltet einen Seminarraum für Besprechungen und Vorstandssitzungen der Vereine. Speziell für einen Bürgertreff ist eine öffentliche Forumsfläche vorgesehen sowie ein Büroraum. Vielseitig nutzbar ist auch der „Kreativraum“, in dem zukünftig regelmäßig wöchentliche Angebote stattfinden sollen. Beispielsweise könnte das ein Repariercafé durch einen Bürgertreff sein.

Für größere Veranstaltung ist ein gemeinsam nutzbarer Veranstaltungssaal geplant.

Mittelpunkt soll ein zentral gelegenes öffentliches Forum sein.

In der aktuellen Sitzung wurde nun über zusätzlichen Raumbedarf für Musikgruppen beraten. Hier soll ein zusätzlicher Probenraum entstehen. Der Ausschuss genehmigte die Erweiterung des Raumprogramms, das den zukünftigen Planungen zugrunde liegt.

Da der Posaunenchor Reuth derzeit keinen Probenraum mehr hat, soll bis zur Fertigstellung dieser Räumlichkeiten die Nutzung des Schulungsraumes im alten Feuerwehrhaus geprüft werden.

Löhe-Zeit-Museum braucht mehr Platz

Private Feiern in den Dorfgemeinschaftshäusern

Für seine umfangreichen Aktivitäten hat der Heimat- und Geschichtsverein weiteren Raumbedarf angemeldet. Insbesondere soll die Ausstellung modernisiert und erweitert werden. Der Gemeinderat hat deshalb beschlossen, dass dem Verein bis zur Fertigstellung des Centrums EineWelt der Veranstaltungsraum im Erdgeschoss des Bahnhofsgebäudes zur Verfügung gestellt wird.

Wegen Wegfalls des Raumes sollen sich Interessenten bis auf weiteres an die Betreiber der Dorfgemeinschaftshäuser wenden.

Neuer Wohnraum in der Ringstraße

Nachverdichtung im Innenort

Durch den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohneinheiten entsteht in der Ringstraße weiterer Wohnraum.

Das Gebäude passt sich durch die entsprechend geplante Dachneigung gut in die umliegende Bebauung ein. Pro Wohneinheit sind mit 1,5 Stellplätzen ausreichend Parkmöglichkeiten vorgesehen. Ein Großteil der Pflasterfläche im Hinterhof soll außerdem entsiegelt und begrünt werden. Auf die erforderliche Anzahl an barrierefreien Wohnungen wurde noch einmal hingewiesen. Das Gremium erteilte dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen einstimmig.

Errichtung von Lagersilos im Gewerbegebiet

Für ein Unternehmen im Gewerbegebiet ist es dringend erforderlich, Lagersilos zu errichten. Für dieses Vorhaben sind jedoch unterschiedliche Hürden zu nehmen. Zum einen entsprechen die Silos nicht dem Bebauungsplan, zum anderen müssten Ausgleichsmaßnahmen erfolgen.

Das Gremium war sich jedoch einig, dem Unternehmer keine Steine in den Weg zu legen und alle erforderlichen Schritte in die Wege zu leiten, damit das Bauvorhaben von Seiten der Gemeinde so schnell wie möglich erfolgen kann.

Einstimmigkeit

Zu weiteren Bauvorhaben, wie dem Neubau eines Wohnhauses im „Sellnergelände“, dem Anbau an ein Nebengebäude in Wernsbach und der Umnutzung landwirtschaftlicher Gebäude zu Wohnraum in Reuth gab es keine Diskussionen. Der Ausschuss erteilte diesen Vorhaben jeweils einstimmig das gemeindliche Einvernehmen.