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07.11.2022 in Topartikel Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat vom 31. 10. 2022

 
Die Eiche Birkenhofstraße/Heilsbronner Straße

Den Radverkehr fördern

Als Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune hat sich die Gemeinde Neuendettelsau 2019 verpflichtet den Radverkehr zu fördern und den Radverkehrsanteil am Gesamtverkehr zu erhöhen.

Nach Auskunft von Bürgermeister Schmoll ist das dazu beauftragte Fahrradverkehrsgutachten inzwischen auf einem guten Weg und soll in den nächsten Wochen vorgestellt werden. Ein Schwerpunkt ist dabei die Führung des Radverkehrs im Nebenstraßennetz.

Lust auf mehr Fahrrad

Um Bürgerinnen und Bürgern Lust zum Umsteigen auf das Fahrrad zu machen, sollen jetzt Lastenräder angeschafft werden, die zur kostenlosen Ausleihe zur Verfügung stehen. Seitens der SPD-Fraktion wurde dies sehr begrüßt. Dabei wurde auch eine Ausleihfrist von mehreren Tagen vorgeschlagen, um die Nutzung eines Lastenrades im Alltag ausreichend ausprobieren zu können.

Außerdem soll die private Anschaffung von Lastenrädern pro Fahrrad mit 1000,- Euro gefördert werden. Der Gemeinderat stimmte den Vorschlägen der Verwaltung mehrheitlich zu.

Zusätzlich wurde die Verwaltung beauftragt, ein Förderkonzept für Radabstellanlagen für Gewerbetreibende auszuarbeiten.

Anmeldung von Maßnahmen zur Städtebauförderung

Nachdem die Gemeinde 2021 in das Bayerische Städtebauförderungsprogramm aufgenommen wurde, müssen jetzt für das Jahr 2023 die Investitionen in Bezug auf die Einzelmaßnahmen gemeldet werden. Diese 2022 beantragten Maßnahmen sind:

  • Stadtumbaugebiet „Löhehaus mit Umfeld“

  • Neugestaltung des alten Feuerwehrhauses mit Umgriff

  • Gemeinde-Centrum EineWelt

  • Erstellung eines innerstädtischen Entwicklungskonzeptes (ISEK) mit

    • Radweg- und Fußgängerkonzept

    • Verkehrs- und Mobilitätskonzept

Die Verwaltung wurde beauftragt, die Bedarfsermittlung für 2023 zu aktualisieren und der Regierung von Mittelfranken vorzulegen.

Zustimmung für den Neubau „Birkenhof Carree

Baum schützen und erhalten

Nachdem sich der Gemeinderat in der Vergangenheit des Öfteren mit dem Bauvorhaben im Bereich Heilsbronner Straße/Birkenhofstraße kritisch auseinandergesetzt hat, stimmte das Gremium jetzt diesem Neubau zu. Ausschlaggebend war die Auffassung des Landratsamtes, dass dieser Baumaßnahme bauplanungsrechtlich und bauordnungsrechtlich nichts entgegensteht.

Seitens der SPD-Fraktion wurde dabei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Baum an der Ecke Birkenhofstraße/Heilsbronner Straße bei den Baumaßnahmen geschützt und erhalten werden muss.

Nachdem der Baum auf gemeindlichem Grund steht, sicherte die Verwaltung ein entsprechendes Baumgutachten sowie die Prüfung möglicher zivilrechtlicher Folgen für den Bauträger bei einer Beschädigung des Baumes zu.

Weitere Bauangelegenheiten

Dem Bau eines Einfamilienhauses in der Rampenstraße wurde zugestimmt.

Genehmigt wurde der Bau eines zweigeschossigen Mehrfamilienhauses in der Heilsbronner Straße auf Höhe des Lebensmittelautomaten.

Der Umnutzung eines Yogastudios zu einem Wohnraum an der Ecke Birkenhof-/Ringstraße wurde zugestimmt.

Eine gute und eine schlechte Nachricht

Unter Mitteilungen berichtete Bürgermeister Christoph Schmoll, dass es eine gute und eine schlechte Nachricht gibt. Laut eines Prüfberichtes zur Standsicherheit des Freizeitbades Novamare und der Dreifachturnhalle seinen beide Bauwerke standsicher. Deshalb sind nur kleine Ausbesserungs- und Sanierungsarbeiten notwendig.

Bei der statischen Berechnung des Hallendaches der Dreifachturnhalle wurde allerdings festgestellt, dass dieses aus statischen Gründen nicht für eine Photovoltaikanlage geeignet ist.

 

10.10.2022 in Gemeinderat

Gemeinderatssitzung vom 4.10.2022

 

Energiesparmaßnahmen der Gemeinde

Die Gemeinde Neuendettelsau versucht schonend mit Ressourcen umzugehen und hat deshalb in den letzten Wochen verschiedene Maßnahmen ergriffen um in der momentanen Energiekrise ihren Beitrag zu leisten.

So wurden sämtliche Außenbeleuchtungen an gemeindlichen Gebäuden abgeschaltet. Außerdem wurden die Beleuchtungen der Ortsverbindungstraße Birkenhof sowie die des Fußweges Mühlhof (Richtung Norma) reduziert. Zusätzlich ist die Beleuchtung am Novamare-Parkplatz für die Zeit der Betriebsruhe abgeschaltet. Auch auf die Beleuchtung der Dorfkirche wird derzeit verzichtet.

Weitere Einsparmaßnahmen sind im Bereich der Abschaltung von Straßenbeleuchtungen vorgesehen. Der Gemeinderat hat deshalb in seiner jüngsten Sitzung die nächtliche Abschaltung der Beleuchtung derjenigen Ortsteile und Wohngebiete beschlossen , die separat geschaltet werden können und nicht an der übergeordneten Kreisstraße liegen. Die Abschaltung der Straßenbeleuchtung erfolgt von 23:00 bis 5:00 Uhr. Alle anderen Straßenbeleuchtungen sollen werktags zwischen 01:00 und 5:00 Uhr abgeschaltet werden. An den Wochenenden soll auf eine Abschaltung verzichtet werden. Der Sorge aus dem Gremium, dass es zu vermehrten Einbrüchen kommen könnte entgegnete Fraktionssprecher Manfred Riedel (SPD), dass es Aufgabe der Hauseigentümer sei, entsprechende Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen. Dies sei außerdem in einigen Ortsteilen, in denen schon seit längerem eine nächtliche Abschaltung erfolgt, kein Problem.

Stille Nacht finstere Nacht

Ganz finster soll es in Neuendettelsau trotz der Energiekrise auch in der Adventszeit und an Weihnachten nicht werden.

Der Gemeinderat hat deshalb, auch auf Antrag der SPD-Fraktion, beschlossen, dass auf eine adventliche Beleuchtung der Straßen verzichtet wird. Dem Vorschlag auf Reduzierung der Beleuchtung in der Advents- und Weihnachtszeit auf den Weihnachtsbaum am Sternplatz konnte SPD-Gemeinderätin Birgit Bischoff und die SPD-Fraktion nicht folgen. „Ich würde es mehr als bedauerlich finden, wenn man an Weihnachten aus der Kirche kommt , und der Baum vor dem Löhe-Haus wäre nicht beleuchtet,“ argumentierte Birgit Bischoff. So stimmte dann auch das Gremium der Beleuchtung beider Weihnachtsbäume mehrheitlich zu. Um adventliche und weihnachtliche Stimmung aufkommen zu lassen schlug Birgit Bischoff außerdem vor, das Motto „Ein Dorf erleuchtet im Kerzenschein“ auszugeben, um auch die Bürgerinnen und Bürger zu motivieren, auf eine energieintensive weihnachtliche Beleuchtung der Häuser und Grundstücke zu verzichten.

Seniorengerechte Sitzbänke

In seiner jüngsten Sitzung hatte sich der Seniorenbeirat mit der Aufstellung von seniorengerechten Sitzbänken beschäftigt und dies in der Gemeindeverwaltung beantragt. Dabei wurden auch Vorschläge für verschiedene Standorte im Ortsbereich eingereicht.

Der Gemeinderat stimmte dem sukzessiven Austausch von seniorengerechten Ruhebänken zu und beauftragte die Verwaltung, entsprechende Mittel in den nächsten drei Haushaltsjahren einzuplanen. Der Seniorenbeauftragte des Gemeinderates, Manfred Riedel (SPD) bat darum, dass der Seniorenbeirat bei der Auswahl der seniorengerechten Bänke beteiligt wird.

Aktuelles aus der Bauverwaltung

Solarpark Mausendorf

Dem Bebauungsplan „Erweiterung Solarpark Mausendorf“ sowie der Änderung des Flächennutzungsplanes stimmte der Gemeinderat zu.

Bauleitplanung Markt Lichtenau

Gegen die Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriegebiet A6“ in Lichtenau erhob der Gemeinderat auf Empfehlung der Verwaltung keine Einwände, da Belange der Gemeinde Neuendettelsau durch die Planung nicht berührt werden.

Umnutzung eines Ladengeschäftes

Der Umbau eines Ladengeschäftes in der Königsberger Straße zu Wohnungen wurde einstimmig genehmigt.

Erweiterung einer Maschinenhalle

Die Erweiterung einer bestehenden landwirtschaftlichen Maschinenhalle an der Straße Richtung Gewerbegebiet wurde als privilegiertes Bauvorhaben genehmigt.

Neubau eines Zweifamilienhauses

Dem Bauantrag für ein Zweifamilienhaus in der Froschlach Birkig wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Zugestimmt wurde dabei auch einer geringfügigen Überschreitung der Baugrenze, der Kniestockhöhe, der Traufhöhe sowie der Gebäudeart.

Gewinnspiel zum Thema „Energiesparen“

Die Gemeinde Neuendettelsau beteiligt sich zwischen dem 10. und 23. Oktober an den Themenwochen „Energiebildung“ des Energieministeriums. Vorgesehen sind dabei kleinere Aktionen auf der Homepage der Gemeinde und in der Crossiety-App zum Thema Energiesparen. Ebenso soll es in der Bücherei einen Informations- und Mitmachtisch geben. Beteiligen können sich Bürgerinnen und Bürger auch an einem Online-Quiz und an einem Gewinnspiel .

 

01.08.2022 in Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat

 

Neuer Bürgertreff in der Passage

Dem Antrag des Bündnisses für Familie und des Unterstützungskreises Sicherer Hafen auf Bezuschussung eines Bürgertreffs durch die Gemeinde hat das Gremium einstimmig zugestimmt.

Dabei wurde eine Beteiligung in Höhe von maximal 2500,- Euro pro Jahr beschlossen.

Der Hauptanteil der Kosten wird durch die Julius-Itzel-Stiftung getragen, die sich bis zur Fertigstellung des Centrums-Eine-Welt mit 6500,- Euro jährlich an den Miet- und Nebenkosten für dieses Leuchtturmprojekt beteiligt.

Ein weiterer Anteil der Aufwendungen wird durch Ehrenamtliche eingebracht.

Alle Fraktionen des Gemeinderates würdigten ausdrücklich das hohe Engagement der Ehrenamtlichen.

Gemeinderat Christian Scheuerpflug (SPD) bedankte sich für die Bereitschaft der Ehrenamtlichen, diese eigentlich kommunale Aufgabe für die Gemeinde zu übernehmen.

Fraktionssprecher Manfred Riedel (SPD), setzte sich insbesondere in seiner Funktion als Seniorenbeauftragter für einen Bürgertreff ein. „Senioren brauchen einen niedrigschwelligen Ort der Begegnung,“ so Riedel. Außerdem sei es wichtig, Begegnungsmöglichkeit mit und für die Geflüchteten aus der Ukraine und aus Afghanistan zu schaffen. Dies sei ein wichtiger Aspekt für die Integration dieser Menschen.

Seitens der Antragsteller wurde ausdrücklich betont, dass der Bürgertreff „Café Miteinander“ keine Konkurrenz zur örtlichen Gastronomie darstellt.

Zusätzlichen Feldgeschworenen bestellt

Zugestimmt hat der Gemeinderat einer Erhöhung der Anzahl der Feldgeschworenen. Als zusätzliches Mitglied wurde von den örtlichen Feldgeschworenen bereits Peter Geißelbrecht als weiterer Feldgeschworener gewählt.

Förderungen und Zuschüsse an örtliche Vereine und Firmen

Um zukünftig eine klare Regelung zu haben, hatte die Verwaltung hinsichtlich von Projektförderungen, Jubiläumszuschüssen und Sportlerehrungen eine Richtlinie erarbeitet.

So sollen Sportler, die Podestplätze bei bayerischen und deutschen Meisterschaften erreichen, neben der persönlichen Ehrung insbesondere dann zusätzlich gefördert werden, wenn sie einem Verein angehören. Diese Förderung soll an den jeweiligen Verein ausbezahlt werden. Damit soll das ehrenamtliche Engagement der Vereine gewürdigt werden.

Ortsansässige Firmen sollen bei Firmenjubiläen ein Präsent aus dem Eine-Welt-Laden erhalten.

Bau einer Lagerhalle für Hackschnitzel in Wollersdorf

Trotz einiger Bedenken bezüglich des Landschaftsbildes stimmte das Gremium dem Bau einer Rundbogenhalle aus Stahlblech zur Lagerung von Hackschnitzeln mehrheitlich zu.

Diese dient der Bereitstellung von Brennmaterial für ein privat betriebenes Heizkraftwerk zur privaten Nahwärmeversorgung.

Das private nicht gewinnorientierte örtliche Unternehmen aus Wollersdorf möchte damit eine CO2-Reduzierung sowie ein Heizen ohne Gas und Öl erreichen.

Stabgitterzaun abgelehnt

Die Ersetzung eines Holzzaunes durch einen Stabgitterzaun in der Sonnenstraße wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Verwaltung wies darauf hin, dass durch die Schaffung eines Präzedenzfalles der Bebauungsplan nichtig sei und lediglich das allgemeine Baurecht gelte. Bei diesem wären dann beispielsweise Zäune bis zu zwei Meter Höhe möglich.

Insgesamt war man sich im Gremium einig, dass im Rahmen der Ortsentwicklung die Erarbeitung einer Gestaltungssatzung sinnvoll wäre.

Ehrengabe für Elias-Jannis Grießmeier

Wegen seiner herausragenden sportlichen Erfolge bei deutschen und bayerischen Meisterschaften, hat Elias-Jannis Grießmeier die Ehrengabe der Gemeinde in Bronze erhalten. Dies ist die höchste gemeindliche Auszeichnung für sportliche Erfolge.

Weitere Schritte des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK)

Nachdem inzwischen Architekturbüros beauftragt sind, konnten sich diese zur Erstellung des Verkehrsgutachtens und bezüglich der Begutachtung des Radverkehrs austauschen.

Neben der geplanten Bürgerbeteiligung und der Beteiligung von Experten soll außerdem ein Lenkungsausschuss gegründet werden. Dieser soll aus Vertretern der Verwaltung und aus den Fraktionen bestehen. Seitens der SPD-Fraktion wird Gemeinderat Christian Scheuerpflug mitwirken. Seine Stellvertreterin ist Birgit Bischoff.

Aufruf zum Wassersparen

Gemeinderat Christian Scheuerpflug bat die Verwaltung, einen Aufruf zum Wassersparen im nächsten Amtsblatt zu veröffentlichen. Trotz bereits nun lang anhaltender Trockenheit werden immer noch viele Rasenflächen in privaten Gärten mit der immer knapper werdenden Ressource Trinkwasser beregnet.

Ein entsprechender Artikel sei bereits erfasst, so die Verwaltung. Scheuerpflug ermunterte jeden, diesbezüglich Bürgerinnen und Bürger auch direkt anzusprechen.

 

12.07.2022 in Gemeinderat

Bericht aus dem Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (BUVA)

 

Temporäre Errichtung einer Schulcontaineranlage

Die Gemeinde Neuendettelsau hat die Errichtung einer Containeranlage beantragt, in der Ausweichklassenzimmer für das kommende Schuljahr untergebracht werden sollen. In mehreren Bauabschnitten könnten so bis zu acht Klassenzimmer mit Nebenräumen geschaffen werden.
Der Bedarf an temporären Klassenzimmern war bereits in einer vorhergehenden Gemeinderatssitzung festgestellt worden, so dass der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss nun die Einrichtung einer Schulcontaineranlage auf dem Grundstück in der Friedhofstraße beschlossen hat.

Rad- und Gehwegführung Neuendettelsau - Wernsbach

Zunächst wies Hr. Ruthardt daraufhin, dass das Radwegprojekt nicht in einem von der Gemeinde anvisierten Förderprogramm aufgenommen werden wird.
Zwei Varianten des Rad- und Gehwegverlaufs wurden in der Sitzung vorgestellt.
die Ausschussmitglieder (AM) Ernst und Scheuerpflug wiesen darauf hin, dass die Errichtung eines Wegabschnittes auf der Nordseite der Straße wenig attraktiv und auch unter Sicherheitsaspekten zumindest zu überdenken ist, da dadurch die Zahl der Straßenquerungen zunimmt.
Der BUVA hat beschlossen, die Planungen trotz Wegfall der Förderung fortzuführen und nach Möglichkeit den Weg von der Einmündung Windsbacher Straße im Süden weiter zu planen, alternativ den Weg auf der Nordseite mit Optimierung der Querung zu planen.

Weitere Bauangelegenheiten

Die Kosten der Straßenerneuerung der Ortsverbindung Neuses b. W. - Sauernheim, an der auch die Gemeinde Neuendettelsau einen Anteil trägt, werden um 37% höher als bisher geschätzt. Der BUVA hat den bereits gefassten Beschluss auch unter den neuen Gesichtspunkten bestätigt.

Vom geplanten Bebauungsplan "Am Klostersteig" Petersaurach, hat der BUVA Kenntnis genommen.

Ein Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses im OT Bechhofen wurde, nach im Vorfeld bereits positiv beschiedener Bauvoranfrage, genehmigt, sowie dem Antrag auf Erweiterung einer Lagerhalle im Gewerbegebiet Fürschlag das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Anfrage bzgl. Gasversorgung

AM Scheuerpflug erkundigte sich nach Energie-Einsparüberlegungen der Gemeinde. Laut 1. Bürgermeister Schmoll stellt die Verwaltung derzeit Überlegungen diesbezüglich an. Er wies weiter darauf hin, dass auch die Einwohner/-innen der Gemeinde dazu aufgerufen sind, Energie unterschiedlicher Quellen einzusparen.

 

01.07.2022 in Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat 27.6.2022

 

Entwicklungen Gemeindecentrum EineWelt

In der öffentlichen Sitzung stellte Bürgermeister Schmoll zunächst die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie des Gemeindecentrum EineWelt (GCEW) vor. Hier sind unter anderem ein Veranstaltungssaal, ein Bürgertreff, Räumlichkeiten für die Jugendarbeit und für Vereine vorgesehen, genauso wie Platz für den EineWelt-Laden und die bereits dort ansässige Buchhandlung. Das Gemeinschaftsprojekt von Kommune, Kirchengemeinde und Evangelischer Landeskirche ist einzigartig in Bayern, wofür GRM Scheuerpflug seinen Dank an die Projektpartner aussprach. Die Verwaltung wurde nun vom Gemeinderat einstimmig beauftragt, die Planungen hierzu zeitnah fortzuführen, da sich mehr und mehr der Bedarf in der Bevölkerung für solche Räume abzeichnet und ein solches Forum Aufenthaltsmöglichkeiten im Ortszentrum schafft.

Entwicklung der Klassen Grund- und Mittelschule 2022/2023

Für das Schuljahr 2022/2023 zeichnet sich eine größere Anzahl von Klassen in der Grund- und Mittelschule ab, so dass nun - trotz Nutzung von Fach- und Funktionsräumen als Klassenzimmern - am Standort nicht mehr ausreichend Räume zur Verfügung gestellt werden. Nach eingehender Abwägung diverser Alternativen, wie z. B. Nutzung bestehender Gebäude im Ort, Räumlichkeiten in anderen Kommunen oder Errichtung von Containerklassenzimmern auf dem Schulgelände, kam die Verwaltung zu dem Schluss, dass eine Containerlösung mit zwei Klassenzimmern und zugehörigen Aufenthalts- und Sanitärräumen in der Friedhofstraße 11 am ehesten geeignet sei, zum kommenden Schuljahr die akute Raumnot zu beheben. 

Ob durch Vorgaben des Bayerischen Kultusministeriums, z. B. durch Bildung von sogenannten Deutschklassen für schulpflichtige Geflüchtete in den nächsten Wochen oder Monaten noch zusätzlicher Bedarf entsteht, ist bisher unklar.

Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung einstimmig zu, so dass nun die Planungen zur Errichtung von Container-Klassenzimmern auf dem Grundstück Friedhofstraße 11 vorangetrieben werden sollen.

Verordnung von Betrieb von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen

Um Rechtssicherheit beim Betrieb von Autowaschanlagen zu schaffen, wurde eine Verordnung erlassen, die nun den Betrieb an Sonn- und Feiertagen von 12:00 Uhr bis 20:00 Uhr ermöglicht, jedoch mit Ausnahme einiger gesetzlicher Feiertage.

Mitteilungen

In den Mitteilungen der Verwaltung wurden die GRM zum Bieranstich im Rahmen der Kirchweih 2022 eingeladen.

Neue Logos für gemeindeeigene Einrichtung wurden vorgestellt, die das Corporate Design der Gemeinde in Zukunft ergänzen.

Im September wird es eine Aufbauschulung für die GRM zum Thema Baurecht geben; bereits die Grundlagenschulung hatte zu hohem Interesse geführt.

Dem Gemeinderat wurde das Protokoll der letzten Sitzung des Seniorenbeirates vorgelegt.