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01.07.2022 in Topartikel Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat 27.6.2022

 

Entwicklungen Gemeindecentrum EineWelt

In der öffentlichen Sitzung stellte Bürgermeister Schmoll zunächst die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie des Gemeindecentrum EineWelt (GCEW) vor. Hier sind unter anderem ein Veranstaltungssaal, ein Bürgertreff, Räumlichkeiten für die Jugendarbeit und für Vereine vorgesehen, genauso wie Platz für den EineWelt-Laden und die bereits dort ansässige Buchhandlung. Das Gemeinschaftsprojekt von Kommune, Kirchengemeinde und Evangelischer Landeskirche ist einzigartig in Bayern, wofür GRM Scheuerpflug seinen Dank an die Projektpartner aussprach. Die Verwaltung wurde nun vom Gemeinderat einstimmig beauftragt, die Planungen hierzu zeitnah fortzuführen, da sich mehr und mehr der Bedarf in der Bevölkerung für solche Räume abzeichnet und ein solches Forum Aufenthaltsmöglichkeiten im Ortszentrum schafft.

Entwicklung der Klassen Grund- und Mittelschule 2022/2023

Für das Schuljahr 2022/2023 zeichnet sich eine größere Anzahl von Klassen in der Grund- und Mittelschule ab, so dass nun - trotz Nutzung von Fach- und Funktionsräumen als Klassenzimmern - am Standort nicht mehr ausreichend Räume zur Verfügung gestellt werden. Nach eingehender Abwägung diverser Alternativen, wie z. B. Nutzung bestehender Gebäude im Ort, Räumlichkeiten in anderen Kommunen oder Errichtung von Containerklassenzimmern auf dem Schulgelände, kam die Verwaltung zu dem Schluss, dass eine Containerlösung mit zwei Klassenzimmern und zugehörigen Aufenthalts- und Sanitärräumen in der Friedhofstraße 11 am ehesten geeignet sei, zum kommenden Schuljahr die akute Raumnot zu beheben. 

Ob durch Vorgaben des Bayerischen Kultusministeriums, z. B. durch Bildung von sogenannten Deutschklassen für schulpflichtige Geflüchtete in den nächsten Wochen oder Monaten noch zusätzlicher Bedarf entsteht, ist bisher unklar.

Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung einstimmig zu, so dass nun die Planungen zur Errichtung von Container-Klassenzimmern auf dem Grundstück Friedhofstraße 11 vorangetrieben werden sollen.

Verordnung von Betrieb von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen

Um Rechtssicherheit beim Betrieb von Autowaschanlagen zu schaffen, wurde eine Verordnung erlassen, die nun den Betrieb an Sonn- und Feiertagen von 12:00 Uhr bis 20:00 Uhr ermöglicht, jedoch mit Ausnahme einiger gesetzlicher Feiertage.

Mitteilungen

In den Mitteilungen der Verwaltung wurden die GRM zum Bieranstich im Rahmen der Kirchweih 2022 eingeladen.

Neue Logos für gemeindeeigene Einrichtung wurden vorgestellt, die das Corporate Design der Gemeinde in Zukunft ergänzen.

Im September wird es eine Aufbauschulung für die GRM zum Thema Baurecht geben; bereits die Grundlagenschulung hatte zu hohem Interesse geführt.

Dem Gemeinderat wurde das Protokoll der letzten Sitzung des Seniorenbeirates vorgelegt.

 

29.06.2022 in Gemeinderat

Bericht aus der Sondersitzung des Gemeinderates

 

Nach Bürgerentscheid Neubau der Schule am alten Standort

In einer Sondersitzung des Gemeinderates stellte sich das Gremium jüngst den Fragen der Verwaltung. Diese hatte einen umfangreichen Katalog erstellt, um Klarheit für das weitere Vorgehen zu bekommen.

Seitens der SPD-Fraktion betonte Christian Scheuerpflug, dass es nun gelte, die Vorteile des alten Standorts herauszuarbeiten und sich intensiv 

mit diesem Grundstück zu befassen.

„Größtes Augenmerk sollte jetzt auf einer kompakten Bauweise und eine optimale Nutzung des Grundstücks mit seinen Vorteilen liegen,“ so Scheuerpflug.

Seitens der anwesenden Experten herrschte Einigkeit, dass ein Schulneubau dringend erforderlich sei. Auch an den pädagogischen Konzepten und Kooperationen sollte festgehalten werden. Die Kämmerin der Gemeinde sprach zwar gewisse Unwägbarkeiten der Finanzierung an, betonte aber, dass sich die Gemeinde einen Schulneubau leisten könne und man zügig weiterplanen und bauen solle.

Gemeinderat Scheuerpflug schlug dabei einen Masterplan vor, um in verschiedenen Abschnitten einen Neubau umzusetzen. Das hätte den Vorteil, dass nicht alle Schüler gleichzeitig in ein Interimsgebäude umziehen müssten.

Fraktionssprecher Manfred Riedel appellierte an das Gremium, den Kopf jetzt nicht in den Sand zu stecken und zügig weiter zu planen um schnellstmöglich bauen zu können. Dabei verwies er auch auf die aktuellen Anforderungen des Lehrplans und auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse bezüglich zeitgemäßen Lernens. Er forderte deshalb, das Raumfunktionsbuch in einem Neubau optimal umzusetzen.

Bürgermeister Schmoll schloss mit dem Resümee, dass es jetzt zügig um die Umsetzung eines Neubaus am alten Standort gehe. Er werde die Planer damit beauftragen drei Vorschläge zu unterbreiten, wie dies umgesetzt werden könne.

 

05.06.2022 in Gemeinderat

Wie geht es weiter mit der Schule?

 

Bericht aus dem Gemeinderat

Weiteres Vorgehen zum Schulbau

Viele offene Fragen nach dem Bürgerentscheid

Um die Planungen für den Schulbau zügig weiter zu führen, müssen die Mitglieder des Gemeinderates eine Reihe von Grundsatzfragen klären. In den Fraktionen muss deshalb zunächst beraten werden, ob trotz eines früheren Beschlusses für einen Neubau

eine Sanierung der Grundschule und ein Neubau der Mittelschule oder ein vollständiger Neubau der Grund- und Mittelschule umgesetzt werden soll.

Außerdem muss geklärt werden, wie mit dem Raumfunktionsbuch umgegangen werden soll, sofern sich für eine Teilsanierung ausgesprochen wird. Es besteht dabei die Frage, ob dieses mit weiteren Kosten und mit Zeitverzug überarbeitet oder neu erstellt werden soll.

Wichtig ist dabei auch die Klärung des zeitlichen Planungsverlaufes, der sich bis zu drei Jahre verzögern kann.

Auch die angedachten Kooperationen, wie beispielsweise mit dem Hort, stehen auf dem Prüfstand und es muss geklärt werden ob weiterhin daran festgehalten werden soll.

Eine besondere Verantwortung kommt dem Gremium in der Priorisierung von anderen Maßnahmen im Haushalt zu, da durch den Bürgerentscheid für den Altstandort massive Mehrkosten entstehen.

Da der vorhandene Platz am Altstandort nicht ausreichend für die nachzuweisenden Parkplätze ist, muss abgewogen werden, ob eine Splittung der Parkplätze oder der Bau einer Tiefgarage zum Zuge kommen.

Die Fraktionen sind aufgerufen, alle diese Fragen zu beraten.

In einer Sondersitzung am 20. Juni sollen dann unter Einbeziehung der Schulleitung, des Planungsbüros und einer Fachfrau von LernLandSchaft weitere Weichenstellungen erfolgen.

 

Aufhebung des Beschlusses für Tempo 30

Nach Prüfung des Beschlusses zur Aufstellung von Geschwindigkeitsbeschränkungen für Tempo 30 in Wollersdorf und Wernsbach durch die Rechtsaufsicht des Landratsamtes hob der Gemeinderat die Beschlüsse vom Januar auf. Nach Mitteilung der übergeordneten Behörde dürfen Verkehrszeichen nur dort angeordnet werden, wo eine erhebliche Gefahrenlage besteht. Diese sei in den beiden Ortschaften nicht gegeben und somit sei die Anordnung nicht rechtmäßig. Dabei wies die Behörde darauf hin, auch früher getroffene Entscheidungen in anderen Ortsteilen zu überprüfen.

Wer am Verkehr teilnimmt, habe sich so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder behindert wird, so der Sachgebietsleiter für Verkehr am Landratsamt. Es komme insbesondere bei breiten Fahrzeugen auf eine umsichtige und angepasste Fahrweise an.

Seitens des Gremiums wurde die Anordnung des Landratsamtes sehr bedauert. Es wurde darum gebeten, dass ein Fachbüro Wege findet, um eine Anordnung für Tempo 30 in den beiden Ortsteilen rechtlich zu begründen. Angeregt wurde außerdem, Schilder mit  „Freiwillig Tempo 30“ aufzustellen.

 

Rechtsaufsichtliche Genehmigung des Haushaltsplanes

Der vom Gemeinderat beschlossene Haushaltsplan für 2022 wurde durch die staatliche Rechnungsprüfungsstelle am Landratsamt genehmigt.

 

Umbau einer Fahrsilohalle in Geichsenhof genehmigt

Dem Antrag auf Umbau einer Fahrsilohalle am östlichen Ortsrand in eine Bergehalle für Stroh, Heu und Hackschnitzel stimmte der Gemeinderat zu.

 

Errichtung einer kleinen Saunaanlage

Da die Grundzüge der Planung sowie das Wohl der Allgemeinheit nicht berührt sind stimmte der Gemeinderat der Errichtung einer kleine Saunaanlage als Nebengebäude in der Froschlach-Birkig zu. Da bereits ein Nebengebäude auf dem Grundstück errichtet war, entsprach der Bau eines zweiten Nebengebäudes nicht dem Bebauungsplan.

 

Errichtung einer Rundbogenhalle abgelehnt

Der Antrag auf die Errichtung einer Rundbogenhalle zur Hackschnitzellagerung in Wollersdorf wurde abgelehnt. Eine örtliche Wärme GmbH möchte diese für eine Anlage zur Wärmegewinnung ohne fossile Energieträger errichten. Begründet wurde die Ablehnung insbesondere mit der geplanten Eindeckung durch eine Kunststoffplane.

 

Anbau einer Lackier- und Trocknungsanlage genehmigt

Da eine vorgefertigte Lackier- und Trocknungsanlage den gesetzlichen Anforderungen entspricht, wurde dem Bauantrag der KFZ-Werkstatt im Mischgebiet in der Ringstraße zugestimmt.

 

Sprechstunden des Bürgermeisters und des Gemeinderates

Die Sprechstunden werden absofort wieder in Präsenz stattfinden.

 

FairTrade Süßigkeiten beim Kirchweihumzug

Die Verwaltung organisiert für den 3. Juli wieder einen Kirchweihumzug. Der Gemeinderat wird sich daran traditionell beteiligen. Statt der bisherigen Bonbons wurde die Verteilung von Fair-Trade-Süßigkeiten angeregt.

 

29.04.2022 in Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat 25.4.2022

 

Soliden Haushalt verabschiedet

Nach eingehenden Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss hat der Gemeinderat den Haushaltsplan für 2022 einstimmig verabschiedet.

Die Gemeinde kommt im Haushaltsjahr 2022 ohne eine Neuverschuldung aus. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Neuendettelsau liegt am Ende des Jahres bei 473 Euro und damit weit unter dem Landesdurchschnitt für vergleichbare Kommunen. (764 €/Einwohner). Vorsorglich sind für Preissteigerungen, insbesondere in der Energiebeschaffung, zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt.

Neben diversen Straßen- und Gehwegsanierungen, die Sanierungen an den Sporthallen und Kanalsanierungen sind die Weiterentwicklung der Grund- und Mittelschule, die Erweiterung der Kindertagesstätte „Froschlachkinder“ sowie die Planung und der Bau neuer Wohnbaugebiete vorgesehen.

Bürgerinnen und Bürger können nach Terminvereinbarung mit der Kämmerin Einsicht in den Haushaltsplan 2022 nehmen.

 

Sturzfluten vermeiden und vorbeugen

Erste Ergebnisse für ein Kommunales Sturzflutrisikomanagement

Um die Möglichkeiten zur Vermeidung, Vorsorge, Ereignisbewältigung und Nachsorge im Zusammenhang mit Starkregenereignissen zu untersuchen wurde 2020 eine Fachfirma beauftragt.

Erste Ergebnisse wurden jetzt vorgestellt. Neben eine Bestandsanalyse wurden Gewässer- und Oberflächenabflüsse ermittelt. Außerdem wurden Lastfälle simuliert und in einer Gefahrenkarte zusammengefasst. Eine Informationsveranstaltung für Betroffene ist in den nächsten Monaten insbesondere in den Ortsteilen geplant. Grundsätzlich wird für die Information aller Grundstückseigentümer die Möglichkeit eines geschützten Onlineabrufes der Situation für das eigene Grundstück geprüft.

 

Jugendbeauftragte gesucht

Nachdem der Jugendbeauftragte seinen Rücktritt erklärte hatte, dankte Bürgermeister Schmoll Andreas Stellwag für sein großes Engagement. Er habe stets engagiert die Belange der Jugend vertreten aber auch die Sicht der Verwaltung und des Gemeinderates im Blick gehabt, so der Bürgermeister.

Eine Nachfolge hat sich derzeit bedauerlicherweise nicht gefunden. Fraktionssprecher Manfred Riedel wies darauf hin, dass die SPD-Fraktion bereits die Beauftragte für Soziales und den Seniorenbeauftragten stellt. Er ermunterte die anderen Fraktionen den vakanten Posten zu besetzen.

 

Nachhaltige Entwicklung der Region

Nach entsprechenden Vorarbeiten wurde nun eine Satzung als Grundlage für die Gründung der Lokalen Arbeitsgruppe Rangau vom Gemeinderat verabschiedet . Insgesamt 20 Kommunen wollen damit zusätzliche Fördermittel aus dem EU-Programm LEADER für eine nachhaltige Entwicklung der Region gewinnen.

Die Gründung des Vereins Rangau e.V. ist am 17. Mai 2022 in Dietenhofen.

Nähere Informationen unter: https://www.lag-rangau.de/

 

Neues Übergabeschalthaus

Zur Stromversorgung in Neuendettelsau ist ein größere Übergabestation erforderlich. Deshalb stimmte der Gemeinderat dem Antrag auf Baugenehmigung eines neuen 20 kv Übergabeschalthauses zu. Dieses soll in der Wilhelm-Löhe-Straße gegenüber des Hans-Lauerer-Hauses entstehen.

 

Neues Einfamilienhaus in Reuth

Dem Bauantrag für ein eingeschossiges Einfamilienhaus mit einem ortsüblichen Satteldach und vorgelagerter Garage im Ortsteil Reuth stimmte das Gremium zu.

 

Verkaufsraum wird zum Yogastudio

Der Nutzungsänderung eines ehemaligen Verkaufsraumes in der Reuther Straße stimmte der Gemeinderat zu. Ausreichend Stellplätze sind auf dem Grundstück nachgewiesen.

 

Ukrainische Flüchtlingskinder gehen jetzt zur Schule

Bürgermeister Schmoll bedankte sich bei den Ehrenamtlichen des Unterstützungskreises Sicherer Hafen. Die Betreuung der Flüchtlinge in Neuendettelsau sei vorbildlich, so Schmoll. Besonders lobte er das Engagement von Dorle Kessler-Schlupp bei der Organisation von Ehrenamtlichen für die ergänzende Betreuung und in der Schule. Insgesamt werden jetzt 27 ukrainische Flüchtlingskinder in einer Willkommensklasse unterrichtet. Anschließend erfolgt dann bis 13.00 Uhr die Betreuung im Jugendzentrum.

 

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Aich

Nachdem im Bereich des Ortseinganges in Aich am Spielplatz deutliche Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt wurden, soll jetzt eine Fahrbahnverengung angebracht werden. Die sogenannten Verschwenkungsinseln werden mittels einer Bodenverankerung befestigt.

Gemeinderat Scheuerpflug wies darauf hin, dass die Baumaßnahme nicht sehr repräsentativ sei. Er regte an, dass aus dem Provisorium bald eine bauliche Maßnahme am Ortseingang wird.

 

04.04.2022 in Gemeinderat

Aktuelles aus dem Gemeinderat

 

Verkehrsbelastung soll anders verteilt werden

Damit der Gemeinde aus vertraglichen Verpflichtungen keine Schadensersatzansprüche durch eine Behinderung und Verzögerung entstehen, bekam das Architekturbüro jetzt konkretere Vorgaben für die weitere Planung des Schulneubaus am Sportpark. Aktuell wird auch noch geprüft, wie die Anzahl der Parkplätze besser verteilt werden kann. Dadurch soll an der geplanten Schule am Sportpark mehr Freifläche entstehen. Außerdem kann dadurch die Verkehrsbelastung günstiger verteilt werden. Gedacht ist dabei insbesondere auch an Parkmöglichkeiten in der Friedhofstraße.

Gemeinsame Informationsveranstaltung mit der Bürgerinitiative

Nachdem von Seiten der BI eine Podiumsdiskussion abgelehnt wurde, musste der Gemeinderat jetzt über einen Vorschlag der BI entscheiden. Dabei möchte die BI an einem Sonntagnachmittag auf dem Areal nördlich der Alfred-Kolb-Sportanlage Informationsstände einrichten, an denen sich die Bürgerinnen und Bürger in persönlichen Gesprächen die Argumente beider Seiten anhören und Fragen an die jeweiligen Vertreter stellen können.

Nach Vorstellung der Bürgerinitiative sollte diese Möglichkeit nur der Verwaltung und der BI eingeräumt werden.

GMR Ernst argumentierte, dass die Fragestellung des Bürgerentscheids sich auf den Erhalt des aktuellen Standortes beziehe und deshalb eine Informationsveranstaltung auf diesem Gelände stattfinden sollte.

Der Gemeinderat befürwortete eine Informationsveranstaltung auf dem Schulgelände in der Friedrich-Bauer-Straße, nach Möglichkeit auch mit Ständen verschiedener Interessengruppen.

Fraktionssprecherin Brigitte Bezold vom Mandat entbunden

Dem Antrag von Brigitte Bezold, Bündnis 90/Die Grünen, auf Niederlegung des Mandates aus persönlichen Gründen, stimmte das Gremium zu. Listennachfolgerin Rebecca Schmidt hatte schriftlich erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Endli widder a Kerwa

Nachdem viele bisherige Pandemieregeln wegfallen, wurde von der Regierung grünes Licht für die Durchführung von Festen und Veranstaltungen gegeben. Die Genehmigung liegt nun in der Verantwortung der Kommune.

Deshalb wurden alle Wirte und Veranstalter für den 7. April zu einer gemeinsamen Besprechung eingeladen. Um auf die Vorfälle im letzten Jahr zu reagieren, soll es dabei insbesondere um Sperrzeiten und um einen erweiterten Sicherheitsdienst gehen. An diesem sollen sich alle Wirte und Veranstalter beteiligen.

Durchgehendes Radwegenetz bis zum Fränkischen Seenland

Im Rahmen der Initiative „Radoffensive Klimaland Bayern“ sollen wichtige Lücken in der Alltagsradinfrastruktur geschlossen werden. Durch ein Förderprogramm soll mit dem Ziel der Klimaneutralität der Anteil des Radverkehrs erhöht werden. Die Gemeinde Neuendettelsau plant deshalb zusammen mit der Stadt Windsbach eine Bewerbung im Bereich „interkommunale Radwege“. Dies käme Bürgerinnen und Bürgern, Schülerinnen und Schülern sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zugute die so sicher ihren Schul- oder Arbeitsweg erreichen könnten.

Beteiligung am Stadtradeln 2022

Die Gemeinde Neuendettelsau beteiligt sich auch in diesem Jahr an der Aktion STADTRADELN. In der Zeit vom 12. Juni bis 02. Juli können wieder alle Bürgerinnen und Bürger aktiv für ein besseres Klima radeln.

Aufruf zur Müllsammelaktion

Von den Vereinen gibt es, der Pandemie geschuldet, bisher wenig Resonanz zur Müllsammelaktion. Dennoch soll sie wie geplant am 09. April stattfinden und die Teilnahme kann durch Vereine, Organisationen und Privatpersonen erfolgen.

Frühlingsfest kann wieder stattfinden

Nach einer coronabedingten Durststrecke findet das Frühlingsfest vom Freitag, 06. bis Montag, 09. Mai statt.

Gäste aus der Partnergemeinde Treignac

Durch einen Besuch in Neuendettelsau am Himmelfahrtswochenende soll vom 26. bis 29. Mai endlich wieder die Freundschaft mit unserer Partnergemeinde Treignac gestärkt werden.