Interview mit dem Fraktionssprecher der SPD Manfred Riedel

Veröffentlicht am 04.03.2014 in Kommunalpolitik

In den letzten Jahren musste man den Eindruck gewinnen, dass es im Gemeinderat von Neuendettelsau eine Art Große Koalition gibt. Täuscht dieser Eindruck von großen Übereinstimmungen zwischen SPD- und CSU-Fraktion?

Dieser Eindruck konnte durchaus entstehen, da es gerade uns als SPD-Fraktion wichtig war, mit dem Bürgermeister, der Verwaltung und den Gemeinderatskollegen aller Parteien konstruktiv zusammenzuarbeiten. Wir haben deshalb zu Beginn der Legislaturperiode ja die Klausurtagung initiiert. Diese Zusammenarbeit ist uns gut gelungen und unser Bürgermeister hat oft Beschlüsse nicht mit der Mehrheit seiner Partei, sondern mit den Stimmen der SPD- Fraktion durchsetzen können. Das ist auch gut so, denn in der Kommunalpolitik muss sachorientiert über Parteigrenzen hinweg entschieden werden. Das heißt natürlich nicht, dass die SPD- Gemeinderatsmitglieder alles durchgewinkt haben. Es wurde oft intensiv und hart diskutiert. Dabei gab es durchaus auch kritische Stimmen. Eine gut funktionierende Demokratie braucht natürlich die kritische Stimme einer Opposition.

In welchen Bereichen hat eigentlich die SPD in der Vergangenheit die
Initiative ergriffen und ihre Vorstellungen erfolgreich in den
Gemeinderat einbringen können?

Besonders initiativ und auch hartnäckig war die SPD-Fraktion bei der Wertschätzung für das Engagement der Ehrenamtlichen. Noch vor zwei Jahren war dies für viele selbstverständlich. Inzwischen ist das Thema auch beim Bürgermeister und bei der CSU angekommen. Besonders engagiert haben wir uns außerdem für den Parcours der Generationen.

Wie zufrieden sind Sie als SPD-Fraktionsvorsitzender mit der bisher geleisteten Arbeit?

Insgesamt bin ich mit der in den letzten sechs Jahren geleisteten Arbeit sehr zufrieden. Wir konnten die Gemeinde Neuendettelsau als zuverlässigen Partner zum Wohl der Menschen gemeinsam durch eine Vielzahl von Maßnahmen weiterentwickeln. Wichtig war mir dabei auch, dass jedes Mitglied der SPD-Fraktion nach bestem Wissen und Gewissen
entschieden hat. Es gab keinen Fraktionszwang.

Auf welchen Gebieten besteht in Neuendettelsau mittel- und langfristig dringender Handlungsbedarf?

Ich sehe insbesondere in drei Bereichen Handlungsbedarf:
Zunächst gilt es die Einwohnerzahl zu stabilisieren oder gar zu erhöhen, da gerade die Einnahmen durch die Einkommenssteuer unsere Finanzkraft erhalten und stärken.

Einen zweiten Bereich sehe ich in der Weiterentwicklung der Möglichkeiten für ältere Menschen. Der demografische Wandel stellt die Gemeinden vor vielfältige Herausforderungen. Als der Ort, in dem die Menschen leben, muss die Gemeinde auf die umfassenden Veränderungen reagieren und die kommunale Altenarbeit neu orientieren und gestalten. Deshalb wollen wir in Neuendettelsau gemeinsam mit einem Seniorenrat bessere Voraussetzungen für das Miteinander der Generationen schaffen. Ältere Menschen sollen solange wie möglich im gewohnten häuslichen Umfeld leben können. Auch außerhalb der Familie ist das Miteinander der Generationen ein wesentlicher Aspekt des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Besondere Schwerpunkte hierbei sind für mich einerseits Angebote für rüstige Menschen und andererseits aber auch Angebote für die zunehmende Zahl der Menschen mit Demenz in der Nachbarschaft.

Ein dritter Schwerpunkt ist die Stärkung des Ehrenamtes. Zunehmend haben nach meiner Beobachtung gerade sozial engagierte Vereine wie die AWO, der VdK, das Rote Kreuz und der Diakonieverein Probleme, die Betreuung von Menschen durch Ehrenamtliche wie bisher weiterzuführen. Sie leisten einen wesentlichen Beitrag im sozialen Netz.Dies muss erhalten und gestärkt werden.

Was hat sich die SPD Neuendettelsau für die nächsten sechs Jahre vorgenommen? Wo will sie Akzente setzen - auch im Unterschied zur CSU?

Besondere Akzente werden wir durch die Gründung eines Seniorenrates setzen, ähnlich wie vor sechs Jahren mit der Unterstützung des Jugendrates. Dabei ist es uns wichtig, zusammen mit den Akteuren der lokalen Generationen-Netzwerke, insbesondere den Kirchengemeinden und Vereinen, eine Bestandsaufnahme zu machen, um den demografischen Wandel und die Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur zu gestalten. Hier haben wir auch einen Schwerpunk in unserem Wahlprogramm gesetzt.

Es gilt, gemeinsam die Zukunft gestalten – sozial, sachorientiert und verlässlich

Das Interview mit Manfred Riedel führte Robert Haderlein.