Bericht aus dem Gemeinderat 25.10.2021

Veröffentlicht am 31.10.2021 in Gemeinderat

In der Sitzung am 25.10.2021 standen für den Gemeinderat einige umfangreiche Punkte auf der Tagesordnung.

 

Neuer Energienutzungsplan für die Gemeinde Neuendettelsau
Zunächst stellte Prof. Brautsch von der OTH Amberg-Weiden den neu erarbeiteten Energienutzungsplan vor. Dieser enthält unter anderem ein Solarkataster, mit dessen Hilfe Bürger/-innen prüfen können, ob sich das Dach ihrer Immobilie zum Strom- oder Wärmegewinn eignet.
Hervor gehoben wurde, dass Neuendettelsau im Jahresdurchschnitt über 100% des verbrauchten Stromes regenerativ auf Gemeindegebiet produziert, während jedoch Wärme bisher überwiegend aus fossilen Energieträgern stammt.
Der Energienutzungsplan empfiehlt nun verschiedene Maßnahmen, um die Ausbeute "grüner Energie" auf Gemeindegebiet zu optimieren. Diese reichen von dem Aufbau einer Wasserstoffproduktion, über eine bessere Verknüpfung von Strom und Wärme bis zur Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft.
GRM Scheuerpflug schlug vor, kommunale Förderungen für private Kleinprojekte im Bereich der regenerativen Strom- und Wärmeerzeugung in den Maßnahmenkatalog aufzunehmen. Weiterhin wies er aus eigener Erfahrung darauf hin, dass auch bei einer im Solarkataster ungünstigen Bewertung eines Gebäudes für PV/Solarthermie eine Prüfung durch eine Fachfirma lohnen kann.
Der Gemeinderat beschloss den Energienutzungsplan und die Empfehlungen einstimmig und beauftragte die Verwaltung, eine Priorisierung und Realisierung der Projekte durchzuführen.

 

Einführung der Crossiety App

Die Verwaltung stellte die Anwendung Crossiety vor. Sie dient der Vernetzung von Verwaltung, Bürgern und Vereinen. Die Benutzeroberfläche ähnelt bekannten sozialen Medien, allerdings dürfen nur Einwohner der Gemeinde beitreten und es findet eine Moderation statt. In Zukunft könnten dann Informationen der Gemeinde über die App an die Bevölkerung gegeben werden. Auch Gewerbetreibende können sich auf Crossiety präsentieren und damit kommunizieren.
Beispiele für die Nutzung sind Bekanntgabe von Events, Einzel- oder Gruppenchats, Tauschbörsen, Umfragen, etc. Crossiety ist als App und Desktopanwendung verfügbar.
Es entstehen jedoch jährliche Kosten, denn Softwareanbieter ist eine private Firma, welche auch die Moderation übernimmt.
GRM Bischoff und Ernst loben die Idee, denn durch die Pandemie sei der Bedarf an digitaler Kommunikation massiv gestiegen. Die Vereine und Betrieben bräuchten sicher eine gewisse Anlaufzeit, um über die Anwendung mit den Bürgern in Kontakt zu treten.
Die Einführung der App wurde durch den Gemeinderat zunächst für eine Dauer von vier Jahren beschlossen.

 

Seniorenbeirat

Bei der ersten Sitzung des neuen Seniorenbeirates wurde als 1. Vorsitzender Dr. Ernst Öffner gewählt, Stellvertretender Vorsitzender ist Wolfgang Kinkelin, Schriftführerin Ingrid Herrmann. Außerdem berief der Gemeinderat als 11. Mitglied Herrn Fritz Neumeister in den Seniorenbeirat.


Finanzangelegenheiten
Die Kämmerin der Gemeinde, Frau Seitzinger, berichtete über Finanzangelegenheiten. Zunächst genehmigte der Gemeinderat die über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2020 einstimmig. Die Jahresrechnung 2020 mit Rechenschaftsbericht wurde vorgestellt und ebenfalls einstimmig genehmigt. In 2020 erfolgte eine Zuführung an die allgemeine Rücklage von etwa 2,4 Millionen Euro.
Frau Seitzinger bat außerdem die Fraktionen, für den Haushalt 2022 wieder Vorschläge einzubringen.

 

Neubau „Birkenhof-Carree“ wieder abgelehnt

Das gemeindliche Einvernehmen für die Bauvoranfrage des "Birkenhof-Carrees" wurde von den Gemeinderatsmitgliedern erneut mehrheitlich nicht erteilt. Vor allem bezüglich der Stellflächen für PKW und wegen des großen Baumes auf dem Grundstück ergaben sich noch Fragen.

GRM Scheuerpflug wies daraufhin, dass die Einhaltung der Barrierefreiheit für die erforderliche Anzahl der Wohnungen durch das Landratsamt genau geprüft werden soll. Auch ob die Stellplätze in der Tiefgarage aufgrund ihrer Anordnung überhaupt benutzbar sind, soll dem Landratsamt als Hinweis mitgeteilt werden. Der Baum, der mutmaßlich auf öffentlichem Grund steht soll zwingend mit entsprechenden Maßnahmen geschützt und damit erhalten werden.

 

Weihnachstmarkt findet wieder statt
Es soll in diesem Jahr wieder ein Weihnachtsmarkt auf dem Sternplatz stattfinden. Um den erforderlichen Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz gerecht zu werden, sollen die Buden in diesem Jahr in größeren Abständen aufgebaut werden. Dazu soll – wie auch an der Kirchweih - die Fläche auf der anderen Seite der Hubstraße mit einbezogen werden.
Das Testzentrum in der Dreifachhalle wurde geschlossen. Es gab ein Helferfest für die ehrenamtlichen Mitarbeiter im Testzentrum.


Neuendettelsau als „Host Town“ für die Special Olympics

Neuendettelsau hat sich als Host Town für die Special Olympics 2023 in Berlin beworben. Sollte diese erfolgreich sein, wird eine Delegation von Sportlern – bevor diese nach Berlin weiterreisen - für 4 Tage hier in Neuendettelsau zu Gast sein.

 

Gute Straßen in Neuendettelsau
Bei der Begutachtung des Straßennetzes wurde festgestellt, dass über 80% unserer Straßen als gut befunden wurden. Entsprechender Sanierungsbedarf besteht demnach nur für einen kleinen Teil des Straßennetzes. Dies wird durch die Verwaltung entsprechend abgearbeitet.