SPD Neuendettelsau

08.12.2020 in Ratsfraktion

Unser Engagement 2020 für Neuendettelsau

Unsere Gemeinderatsfraktion hat auch in diesem schwierigen Jahr schon zahlreiche Erfolge erzielt. Von der Klausur des Gemeinderats, über die Beschaffung von Laptops für die Schule bis hin zum Grillplatz und Überlegungen zum Bürgerbus. Alle Details finden Sie hier.

06.12.2020 in Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat vom 30.11.2020

Umfangreiche Tagesordnung unter erschwerten Bedingungen

Wegen der aktuellen Pandemielage fand die jüngste Gemeinderatssitzung unter strengen Hygieneregeln mit durchgängiger Maskenpflicht und zwei Meter Sicherheitsabstand statt. Das Sicherheitskonzept ist angelehnt an das Konzept des Landkreises.

Durch die begrenzte Sitzungsdauer kam es zum Bedauern von Gremiumsmitgliedern kaum zu Diskussionen. Dies soll künftig durch Sitzungsvorgespräche in Form von Telefon- oder Videokonferenzen möglich sein.

Um die Verwaltung und das Ratsgremium arbeitsfähig zu halten, kann zukünftig im Umlaufverfahren ein neunköpfiger „Coronaauschuss“ gegründet werden. „Wir können es nicht zulassen und verantworten, dass durch einen Infektionsfall bei den Teilnehmenden der komplette Gemeinderat und Teile der Verwaltung für zehn Tage in Quarantäne gehen müssen“, so Bürgermeister Schmoll.

Erneuerung des Grillplatzes

Jugendrat stellte Antrag

Nachdem der Grillplatz in der Nähe der Froschmühle derzeit wegen verschiedener Zerstörungen mit einem Bauzaun gesichert ist, wünscht sich der Jugendrat, dass dieser beliebte Treffpunkt für Junge Menschen wieder hergerichtet wird. Der Grillplatz ist aus Sicht des Jugendrates eine attraktive Möglichkeit der Freizeitgestaltung, da auch nach Beginn der Nachtruhe draußen gefeiert werden kann, ohne Anwohner zu stören. Gemeinderätin Natalie Ernst plädierte für das Anliegen des Jugendrates. „Junge Menschen brauchen so eine niedrigschwellige Möglichkeit zum Feiern, z.B. auch für Klassen- oder Abschlussfeiern. “Dies sei im Garten der Eltern nicht möglich, argumentierte Ernst. Seitens der Verwaltung wurde vorgeschlagen, im Rahmen der Ortsentwicklung nach einem geeigneten Standort, z.B. in Verbindung mit einem Wohnmobilstellplatz, zu suchen. Für Gemeinderätin Birgit Bischoff ist dies nicht sinnvoll, da hier unterschiedliche Interessen aufeinanderprallen.

Der Gemeinderat stimmte einer Instandsetzung unter Einbeziehung und Mithilfe des Jugendrates zu.

Zusätzliche Abfallbehälter aufgestellt

Auf Bitte des Jugendrates hat die Verwaltung auf den Hauptwegstrecken zum Schulzentrum zusätzliche Abfallbehälter aufgestellt. Die sei allerdings durch die Gemeinde nur auf gemeindeeignem Grund möglich, erläuterte Bürgermeister Schmoll.

Erweiterung des Areals für die Städtebauförderung

Altes Feuerwehrhaus wird mit einbezogen

Um rechtzeitig Mittel für das Jahr 2021 zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm

zu beantragen wurde die Verwaltung beauftragt entsprechende Unterlagen bei der Regierung von Mittelfranken einzureichen.

Dabei wurde der Umgriff erweitert. So sollen nicht nur der Bereich „Löhehaus mit Umfeld“ sondern auch die Bereiche „Mission EineWelt“ und die Neugestaltung des alten Feuerwehrhauses samt Umgriff einbezogen werden.

In der Planung und Umsetzung der Maßnahmen sollen nach Genehmigung von Mitteln die Bürger einbezogen werden.

Vielfältige Möglichkeiten des digitalen Unterrichts

Vereinzelt fehlen Drucker

Auf Anregung der SPD-Fraktion berichtete Frau Hruschka, Leiterin der Grund- und Mittelschule Neuendettelsau, über den Stand der Digitalisierung an der Schule. Neben den interaktiven Boards werden auch Apps eingesetzt, bei denen die Schüler selbständig Lerninhalte trainieren können.

Für das Drucken von Arbeitsblättern fehlen in einzelnen Familien allerdings Drucker. Hier unterstützen die Lehrkräfte im Einzelfall. Die Lehrkräfte sind alle im Umgang mit den Apps, in der Erstellung von digitalen Pinnwänden und in der Durchführung von Videokonferenzen fortgebildet.

Pferd für Reitanfänger

Der Reit- und Fahrverein Neuendettelsau soll bei der Beschaffung eines Schulpferdes mit 25% der Anschaffungskosten, maximal jedoch 1.750 Euro, unterstützt werden. Durch die Corona-Krise fehlen dem Verein Einnahmen durch ausfallenden Reitunterricht, sodass die Rücklagen aufgebraucht werden mussten. Das Gremium stimmte dem Antrag zu.

Zusammenarbeit mit Petersaurach

Mittelschüler und Standesamt künftig in Neuendettelsau

Nachdem die Gemeinde Petersaurach bereits beschlossen hat, dass ihre Mittelschüler ab dem nächsten Schuljahr schrittweise in Neuendettelsau aufgenommen werden, hat auch der Gemeinderat Neuendettelsau seine Zustimmung erteilt. Ein zusätzliche Klassenbildung und somit auch zusätzlicher Raumbedarf sind nicht erforderlich.

Außerdem wird das Standesamt zukünftig in Neuendettelsau integriert.

Datenschutz und Informationssicherheit gewährleisten

Zur Umsetzung der Datenschutzverordnung und für die Umsetzung von Maßnahmen zur Informationssicherheit wurde eine Zusammenarbeit mit dem Landkreis beschlossen. Da mehrere Gemeinden im Landkreis sich für diesen Weg entschlossen haben, werden die Kosten für diese Stellen anteilig je nach Einwohnerzahl umgerechnet.

Breite kommunale Vernetzung

Neben der bisherigen Mitgliedschaft im Bayerischen Gemeindetag wurde zusätzlich eine zeitlich begrenzte Schnuppermitgliedschaft im Bayerischen Städtetag beschlossen. Die Verwaltung erhofft sich dadurch mehr Unterstützung bei juristischen Fragen sowie einen erweiterten Informationsfluss und eine breitere Vernetzung. Eine Vollmitgliedschaft lehnte das Gremium mehrheitlich ab, da man erst Erfahrungen sammeln sollte, ob sich der Aufwand von 3.500 Euro Mitgliedsbeitrag auch lohne.

Befreiungen vom Bebauungsplan abgelehnt

Eine Befreiung vom Bebauungsplan hinsichtlich der Geschossigkeit, der Überschreitung der Baugrenze sowie von der Zufahrtsituation im Seerosenweg wurde abgelehnt. Dies unter anderem auch deshalb, weil in diesem Baugebiet die Einhaltung des Bebauungsplanes bisher konsequent beachtet wurde.

Sinnvolle Innerortsverdichtung

Aufgrund der familiären Situation ist an einer Doppelhaushälfte im Mausendorfer Weg eine Erweiterung mit Überschreitung der vorgesehenen Baugrenze erforderlich. Da es sich auch um eine sinnvolle Nachverdichtung handelt und ähnlichen Anträgen in diesem Baugebiet bisher schon zugestimmt wurde, erteilte das Gremium eine Befreiung.

Kaffeerösterei mit Vinothek statt Bäckereiverkauf

Dem Vorhaben, die Ladenräumlichkeiten der ehemaligen Bäckereifiliale in der Bahnhofsstraße zukünftig als Kaffeerösterei und Vinothek mit Spezialitätenverkauf zu nutzen, wurde zugestimmt.

Verbesserungen im Ratsinformationssystem

Die Vorschläge der SPD-Fraktion zur Optimierung der Arbeit mit dem Ratsinformationssystem wurden von der Verwaltung zeitnah umgesetzt.

Rathausbriefkasten barrierefrei umgestaltet

Gemeinderat Christian Scheuerpflug bedankte sich für den auf seine Anregung hin umgestalteten Rathausbriefkasten. Diese ist nun auch mit einem tieferen Einwurfschlitz versehen und somit auch barrierefrei für Rollstuhlfahrer nutzbar.

Sanierungsarbeiten am Glockenturm in Bechhofen

Nach der Entfernung der Kupferbleche und der Holzverschalung zeigten sich weit stärkere Schäden als bisher vermutet. Ursache ist ein starker Holzwurmbefall. Die Arbeiten sollen dennoch noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.

23.11.2020 in Gemeinderat

Mehr Transparenz in der Bauleitplanung

Vorentwurf zum Tauscher Gelände im Internet einsehbar

Erstmals wurden im Rahmen der öffentlichen Auslegung zur Bauleitplanung die Vorentwürfe für das Tauscher Gelände und für den Solarpark Mausendorf im Internet veröffentlicht.

Die kompletten Unterlagen können auf der Homepage der Gemeinde unter folgendem Link aufgerufen werden: https://www.neuendettelsau.eu/leben-gewerbe/bauen-wohnen/bauleitplanung

Damit haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich ausführlich über die konkreten Planungen zu informieren. Inhalte der öffentlichen Auslegung sind beispielsweise Ausführungen zu der Begründung für den Bebauungsplan, den Untergrundverhältnissen, der Verkehrsanbindung sowie zu einem Umweltbericht und einer artenschutzrechtlichen Prüfung.

Für Bürgermeister Christoph Schmoll ist die Veröffentlichung der Unterlagen auf der Homepage ein wichtiger Schritt zur versprochenen Transparenz.

Aus Sicht von Fraktionssprecher Manfred Riedel ist dies trotz zunehmender Erschwernisse durch den Datenschutz und der Einschränkungen durch die Pandemie eine gute Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung. So kann jede Bürgerin und jeder Bürger die Planungsunterlagen in Ruhe zuhause einsehen und muss dazu nicht extra ins Rathaus.

Neben öffentlichen Trägern können auch Bürgerinnen und Bürger Anregungen und Bedenken bei der Gemeinde Neuendettelsau schriftlich oder zur Niederschrift anbringen. Die Frist dafür findet sich ebenso auf der Homepage der Gemeinde in der öffentlichen Bekanntmachung sowie im aktuellen Amtsblatt.

09.11.2020 in Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat

Unterstützung beim „Lernen zuhause“

Schüler sollen schnell Laptops nutzen können

Die Gemeinde hat im Rahmen des Förderprogramms "Sonderbudget Leihgeräte" bei der Regierung von Mittelfranken einen Antrag für die weitere Beschaffung von digitalen Endgeräten gestellt. Damit soll die weitere Digitalisierung des Unterrichts unterstützt werden.

Fraktionssprecher Manfred Riedel bat in diesem Zusammenhang um einen Bericht der Schule über den aktuellen Umsetzungsstand und den Erfahrungen mit der Digitalisierung in einer der nächsten Sitzungen.

Beitrag zum regionalen Klimaschutz

Solarpark in Mausendorf

Um im Ortsteil Mausendorf eine Freiflächen-Photovoltaikanlage errichten zu können, hat der Gemeinderat die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Mausendorf“ sowie eine Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. Das Gelände soll neben der Erzeugung von Strom aus regenerativen Energiequellen auch zur Hühnerhaltung genutzt werden.

Laut Antragsteller diene die Anlage auch der Sicherung einer dezentralen Energieversorgung sowie der regionalen Wertschöpfung.

Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wird den Bürgern die Gelegenheit gegeben, sich zur Planung zu äußern. Eine entsprechende Information über die öffentliche Auslegung erfolgt im Amtsblatt.

Sanierung und Bebauung des Tauscher Geländes

Nutzung für Wohn- und Gewerbefläche

Nachdem der Gemeinderat bereits im August letzten Jahres die vorgelegten Planungen befürwortet hatte, wurde jetzt ein Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss gefasst. Die ehemalige, brachliegende Strumpffabrik Tauscher soll in diesem Mischgebiet zukünftig für Wohnzwecke und nichtstörendes Gewerbe genutzt werden. Vorgesehen ist auch eine Lagerhalle.

Gemeinderätin Birgit Bischoff begrüßte das Vorhaben, über dieses Gebiet einen Bebauungsplan zu legen, weil endlich ein „Schandfleck“ beseitigt würde! Gemeinderat Christian Scheuerpflug stellte die geplante Entsiegelung in Frage und plädierte deshalb für Gründächer, versickerungsfähige Parkplätze und eine Regenwasserrückhaltung auf dem Gelände. Auch Gemeinderätin Natalie Ernst zweifelte, ob der Baumbestand entsprechend geschützt würde.

Einwände der Öffentlichkeit sind im Rahmen der öffentlichen Auslegung möglich. Der Termin hierfür wird im Amtsblatt bekannt gegeben.

Bauangelegenheiten

Erteilt wurde im Rahmen einer Bauvoranfrage das gemeindliche Einvernehmen für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Nebengebäuden im Ortsteil Aich.

Trotz kritischer Anmerkungen wurde eine Schwimmhalle (11,0m x 6,3m) nach geltendem Baurecht als Anbau an ein Bestandswohnhaus im Gewerbegebiet mehrheitlich genehmigt.

Genehmigt wurde der Neubau eines Einfamilienhauses im Ortsteil Reuth. Auf Anregung von Christian Scheuerpflug sollte der Antragsteller ermuntert werden, den Baustil des Neubaus an den dörflichen Umgebungsbaustil anzupassen.

Genehmigt wurde der Bauantrag für abschließbare und wetterfeste Unterstellplätze für Fahrräder für zwei Mehrfamilienhäuser auf dem ehemaligen Sellner Gelände. Der Antrag wurde mit einem erhöhten Stellplatzbedarf und mit mehr Sicherheit, insbesondere für hochwertige Elektrofahrräder, begründet.

Gemeinderätin Natalie Ernst begrüßte dieses Vorhaben.

Besichtigung kommunaler Einrichtungen

Die von der SPD-Fraktion beantragten Informationsfahrten zu den gemeindlichen Einrichtungen und Liegenschaften sollen in vier Touren an Freitagnachmittagen und Samstagvormittagen durchgeführt werden, sobald dies aus Gründen des Infektionsschutzes möglich ist. Damit sollen insbesondere die neugewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte die leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ämter und der Werke sowie die Einrichtungen und Liegenschaften der Gemeinde und der Werke kennenlernen.

Anerkennung für den Vogelschutzverein

Laut Mitteilung der Verwaltung hat der Vogelschutzverein Neuendettelsau und Umgebung den alljährlichen Anerkennungszuschuss bekommen.

19.10.2020 in Gemeinderat

Bericht aus dem Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss

Verkehrliche Neuordnung der Friedenstraße

Verwaltung reagiert rechtzeitig

Durch den Bau einer Mehrfamilienanlage wird in der Friedenstraße mit einem erhöhten Verkehrsaufkommen gerechnet. Deshalb wurde auf Anregung der Verwaltung bereits jetzt eine Neuordnung beschlossen. Dadurch soll insbesondere ein Durchkommen der Rettungsfahrzeuge und der Müllabfuhr ohne Behinderung sichergestellt werden. Das nördliche Teilstück der Friedenstraße wird von der Johann-Flierl-Straße kommend deshalb zukünftig nur noch als Einbahnstraße befahrbar sein. Außerdem wird eine Halteverbotszone mit markierten Parkplätzen ausgewiesen. In der Nähe zur ergotherapeutischen Praxis entsteht zusätzlich ein Schwerbehindertenparkplatz.

Hackschnitzellager für Nahwärmenetz

Privates Engagement wird begrüßt

Am nordöstlichen Rand des Ortsteils Wollersdorf wurde die Umnutzung einer Wiese zum Holzlagerplatz baurechtlich genehmigt. Das Nahwärmenetz versorgt ca. 12 Haushalte mit regenerativer Energie.

Die weitere wasserrechtliche und umwelttechnische Prüfung erfolgt durch das Landratsamt.

Lagerhalle im Gewerbegebiet

Kurzfristiger Bedarf

Durch die Eröffnung eines neuen Geschäftszweiges entstand für einen ortsansässigen Betrieb der Bedarf an einer größeren Lagerhalle. Diese wurde als Rundbogenhalle in einer Stahlkonstruktion mit Planenbespannung genehmigt.

Abgrenzung des Spielplatzes in der Sonnenstraße

Behinderung des Rettungsweges durch parkende Fahrzeuge

Auf Nachfrage von Gemeinderat Christian Scheuerpflug erläuterte Bürgermeister Schmoll den Zweck der derzeitigen Abgrenzung des Spielplatzes mit Holzpfosten und Absperrband.

Demnach sind Bürger mit der Bitte um eine Einzäunung auf die Gemeinde zugekommen, da die Rasenfläche des Spielplatzes vermehrt befahren und auch als Parkfläche genutzt würde.

Die derzeitige Abgrenzung ist zur Erprobung und soll möglichst mit einer dauerhaften Befestigung eine Behinderung des Rettungsweges verhindern sowie der Sicherheit von Kindern dienen.

Mangel an Bauplätzen

Bedarf für Ortsansässige

Da mehrere Mitglieder der SPD-Fraktion auf die Verfügbarkeit von Bauplätzen angesprochen wurden, richtete Gemeinderätin Natalie Ernst eine Anfrage an die Verwaltung.

Laut Bürgermeister Schmoll gäbe es intensive Bemühungen um in gut einem Jahr wieder baureife Plätze zur Verfügung zu haben.

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