Bericht aus dem Gemeinderat vom 30.11.2020

Veröffentlicht am 06.12.2020 in Gemeinderat

Umfangreiche Tagesordnung unter erschwerten Bedingungen

Wegen der aktuellen Pandemielage fand die jüngste Gemeinderatssitzung unter strengen Hygieneregeln mit durchgängiger Maskenpflicht und zwei Meter Sicherheitsabstand statt. Das Sicherheitskonzept ist angelehnt an das Konzept des Landkreises.

Durch die begrenzte Sitzungsdauer kam es zum Bedauern von Gremiumsmitgliedern kaum zu Diskussionen. Dies soll künftig durch Sitzungsvorgespräche in Form von Telefon- oder Videokonferenzen möglich sein.

Um die Verwaltung und das Ratsgremium arbeitsfähig zu halten, kann zukünftig im Umlaufverfahren ein neunköpfiger „Coronaauschuss“ gegründet werden. „Wir können es nicht zulassen und verantworten, dass durch einen Infektionsfall bei den Teilnehmenden der komplette Gemeinderat und Teile der Verwaltung für zehn Tage in Quarantäne gehen müssen“, so Bürgermeister Schmoll.

 

Erneuerung des Grillplatzes

Jugendrat stellte Antrag

Nachdem der Grillplatz in der Nähe der Froschmühle derzeit wegen verschiedener Zerstörungen mit einem Bauzaun gesichert ist, wünscht sich der Jugendrat, dass dieser beliebte Treffpunkt für Junge Menschen wieder hergerichtet wird. Der Grillplatz ist aus Sicht des Jugendrates eine attraktive Möglichkeit der Freizeitgestaltung, da auch nach Beginn der Nachtruhe draußen gefeiert werden kann, ohne Anwohner zu stören. Gemeinderätin Natalie Ernst plädierte für das Anliegen des Jugendrates. „Junge Menschen brauchen so eine niedrigschwellige Möglichkeit zum Feiern, z.B. auch für Klassen- oder Abschlussfeiern. “Dies sei im Garten der Eltern nicht möglich, argumentierte Ernst. Seitens der Verwaltung wurde vorgeschlagen, im Rahmen der Ortsentwicklung nach einem geeigneten Standort, z.B. in Verbindung mit einem Wohnmobilstellplatz, zu suchen. Für Gemeinderätin Birgit Bischoff ist dies nicht sinnvoll, da hier unterschiedliche Interessen aufeinanderprallen.

Der Gemeinderat stimmte einer Instandsetzung unter Einbeziehung und Mithilfe des Jugendrates zu.

 

Zusätzliche Abfallbehälter aufgestellt

Auf Bitte des Jugendrates hat die Verwaltung auf den Hauptwegstrecken zum Schulzentrum zusätzliche Abfallbehälter aufgestellt. Die sei allerdings durch die Gemeinde nur auf gemeindeeignem Grund möglich, erläuterte Bürgermeister Schmoll.

 

Erweiterung des Areals für die Städtebauförderung

Altes Feuerwehrhaus wird mit einbezogen

Um rechtzeitig Mittel für das Jahr 2021 zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm

zu beantragen wurde die Verwaltung beauftragt entsprechende Unterlagen bei der Regierung von Mittelfranken einzureichen.

Dabei wurde der Umgriff erweitert. So sollen nicht nur der Bereich „Löhehaus mit Umfeld“ sondern auch die Bereiche „Mission EineWelt“ und die Neugestaltung des alten Feuerwehrhauses samt Umgriff einbezogen werden.

In der Planung und Umsetzung der Maßnahmen sollen nach Genehmigung von Mitteln die Bürger einbezogen werden.

 

Vielfältige Möglichkeiten des digitalen Unterrichts

Vereinzelt fehlen Drucker

Auf Anregung der SPD-Fraktion berichtete Frau Hruschka, Leiterin der Grund- und Mittelschule Neuendettelsau, über den Stand der Digitalisierung an der Schule. Neben den interaktiven Boards werden auch Apps eingesetzt, bei denen die Schüler selbständig Lerninhalte trainieren können.

Für das Drucken von Arbeitsblättern fehlen in einzelnen Familien allerdings Drucker. Hier unterstützen die Lehrkräfte im Einzelfall. Die Lehrkräfte sind alle im Umgang mit den Apps, in der Erstellung von digitalen Pinnwänden und in der Durchführung von Videokonferenzen fortgebildet.

 

Pferd für Reitanfänger

Der Reit- und Fahrverein Neuendettelsau soll bei der Beschaffung eines Schulpferdes mit 25% der Anschaffungskosten, maximal jedoch 1.750 Euro, unterstützt werden. Durch die Corona-Krise fehlen dem Verein Einnahmen durch ausfallenden Reitunterricht, sodass die Rücklagen aufgebraucht werden mussten. Das Gremium stimmte dem Antrag zu.

 

Zusammenarbeit mit Petersaurach

Mittelschüler und Standesamt künftig in Neuendettelsau

Nachdem die Gemeinde Petersaurach bereits beschlossen hat, dass ihre Mittelschüler ab dem nächsten Schuljahr schrittweise in Neuendettelsau aufgenommen werden, hat auch der Gemeinderat Neuendettelsau seine Zustimmung erteilt. Ein zusätzliche Klassenbildung und somit auch zusätzlicher Raumbedarf sind nicht erforderlich.

Außerdem wird das Standesamt zukünftig in Neuendettelsau integriert.

 

Datenschutz und Informationssicherheit gewährleisten

Zur Umsetzung der Datenschutzverordnung und für die Umsetzung von Maßnahmen zur Informationssicherheit wurde eine Zusammenarbeit mit dem Landkreis beschlossen. Da mehrere Gemeinden im Landkreis sich für diesen Weg entschlossen haben, werden die Kosten für diese Stellen anteilig je nach Einwohnerzahl umgerechnet.

 

Breite kommunale Vernetzung

Neben der bisherigen Mitgliedschaft im Bayerischen Gemeindetag wurde zusätzlich eine zeitlich begrenzte Schnuppermitgliedschaft im Bayerischen Städtetag beschlossen. Die Verwaltung erhofft sich dadurch mehr Unterstützung bei juristischen Fragen sowie einen erweiterten Informationsfluss und eine breitere Vernetzung. Eine Vollmitgliedschaft lehnte das Gremium mehrheitlich ab, da man erst Erfahrungen sammeln sollte, ob sich der Aufwand von 3.500 Euro Mitgliedsbeitrag auch lohne.

 

Befreiungen vom Bebauungsplan abgelehnt

Eine Befreiung vom Bebauungsplan hinsichtlich der Geschossigkeit, der Überschreitung der Baugrenze sowie von der Zufahrtsituation im Seerosenweg wurde abgelehnt. Dies unter anderem auch deshalb, weil in diesem Baugebiet die Einhaltung des Bebauungsplanes bisher konsequent beachtet wurde.

 

Sinnvolle Innerortsverdichtung

Aufgrund der familiären Situation ist an einer Doppelhaushälfte im Mausendorfer Weg eine Erweiterung mit Überschreitung der vorgesehenen Baugrenze erforderlich. Da es sich auch um eine sinnvolle Nachverdichtung handelt und ähnlichen Anträgen in diesem Baugebiet bisher schon zugestimmt wurde, erteilte das Gremium eine Befreiung.

 

Kaffeerösterei mit Vinothek statt Bäckereiverkauf

Dem Vorhaben, die Ladenräumlichkeiten der ehemaligen Bäckereifiliale in der Bahnhofsstraße zukünftig als Kaffeerösterei und Vinothek mit Spezialitätenverkauf zu nutzen, wurde zugestimmt.

 

Verbesserungen im Ratsinformationssystem

Die Vorschläge der SPD-Fraktion zur Optimierung der Arbeit mit dem Ratsinformationssystem wurden von der Verwaltung zeitnah umgesetzt.

 

Rathausbriefkasten barrierefrei umgestaltet

Gemeinderat Christian Scheuerpflug bedankte sich für den auf seine Anregung hin umgestalteten Rathausbriefkasten. Diese ist nun auch mit einem tieferen Einwurfschlitz versehen und somit auch barrierefrei für Rollstuhlfahrer nutzbar.

 

Sanierungsarbeiten am Glockenturm in Bechhofen

Nach der Entfernung der Kupferbleche und der Holzverschalung zeigten sich weit stärkere Schäden als bisher vermutet. Ursache ist ein starker Holzwurmbefall. Die Arbeiten sollen dennoch noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.