SPD Neuendettelsau

14.03.2022 in Gemeinderat

Bürgerentscheid beschlossen

In einer Sondersitzung hat der Gemeinderat jüngst über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Beibehalt des aktuellen Schulstandortes beraten. Fraktionssprecher Manfred Riedel (SPD) betonte dabei, dass ihm Bürgerbeteiligung als demokratisches Mittel sehr wichtig sei. Allerdings stellte er die erforderlichen Grundsätze der sparsamen Haushaltsführung und der Wirtschaftlichkeit in Frage. Dies war eines der wichtigsten Kriterien für die rechtliche Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Die Verwaltung rechnete hier lediglich die bisher belastbaren Zahlen ein und kam bereits da für den Altstandort auf Mehrkosten von 1,9 bis 3,77 Millionen Euro. Fachleute gingen allerdings davon aus, dass die Kosten für Sanierung oder einen Neubau am bisherigen Standort mindestens um 6 Millionen höher seien als am Sportpark, so Riedel.

Fraktionssprecher Marcus Schomber (CSU) äußerte in der Sondersitzung: „Ich sehne den Tag des Bürgerentscheides herbei, und wünsche mir, dass auch die Bürger, egal welcher Standort gewählt wird, die Entscheidung akzeptieren.“ In den letzten Jahren, auch in der Corona-Zeit, sei die Solidarität in Neuendettelsau überragend gut gewesen, so Schomber. Jeder hilft jedem. Er habe Angst, dass durch diesen Bürgerentscheid Gräben in der Bürgerschaft entstehen. Für Marcus Schomber ist es wichtig, dass die Bürger von beiden Seiten mit ehrlichen Fakten informiert werden.

Nach Aussage von Fraktionssprecher Martin Leidel (FW) ist es wichtig, dass die unterschiedlichen Interessengruppen auf Augenhöhe agieren und die Bürger ausreichend informiert werden. Alle bisherigen Informationen seien auf der Homepage der Gemeinde einsehbar und auch nachvollziehbar. Als Gemeinderat und langjähriges Elternbeiratsmitglied habe er ein großes Hintergrundwissen. Deshalb wäre er in einem Zwiespalt, falls es bei dem alten Standtort bleiben sollte. In jedem Fall wird er die Entscheidung der Bevölkerung respektieren, so Leidel.

Das Gremium beschloss die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens einstimmig.

Der Bürgerentscheid findet noch vor den Pfingstferien am 22. Mai 2022 sowohl als Briefwahl wie auch in Wahllokalen statt. Im erforderlichen Wahlausschuss ist neben der Verwaltung und Vertretern des Gemeinderates auch ein Vertreter der Bürgerinitiative beteiligt.

23.02.2022 in Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat vom 21.02.2022

Bürgerentscheid geht an den Start

Am 10.02.2022 reichte die Bürgerinitiative zum Erhalt des Schulstandortes in der Friedrich-Bauer-Straße bei der Gemeindeverwaltung die Unterschriften für das Bürgerbegehren ein. Die jetzt in der Sitzung vom Gemeinderat für den Bürgerentscheid verabschiedete Satzung stellt einen geregelten Ablauf sicher. Im Wesentlichen gleicht der Ablauf des Bürgerentscheides dem Vorgehen bei regulären Wahlen.

Derzeit prüft die Verwaltung die formale Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und plant parallel die Durchführung des Bürgerentscheids, der dann spätestens bis Anfang Juni durchgeführt werden muss.

Auch Elternbeirat darf „Wahlwerbung“ betreiben

Für die Information der Öffentlichkeit sieht die Gemeindeordnung vor, dass von der Gemeinde allen Beteiligten die gleichen Möglichkeiten wie bei Gemeinderatswahlen gegeben werden müssen.

Neben der Bürgerinitiative können auch Parteien und Wählergruppen für ihre Positionen werben.

Auf Nachfrage von Fraktionssprecher Manfred Riedel bestätigte die Verwaltung, dass dies beispielsweise auch für den Elternbeirat gelte.

Die Gemeinde ist verpflichtet den Beteiligten, ähnlich wie bei Gemeinderatswahlen, Werbe- und Informationsmöglichkeiten im ortsüblichen Umfang zur Verfügung zu stellen.

Seitens der Gemeinde kann durch das Amts- und Mitteilungsblatt, durch Faltblätter, öffentliche Bekanntmachungen und durch eine Bürgerversammlung informiert werden. Für die Gemeindeverwaltung gilt in der Berichterstattung ein Sachlichkeitsgebot, d.h. sie darf für keinen der Standorte besonders werben. Äußerungen von GemeinderätInnen, die sie privat außerhalb ihres Amtes abgeben, sind möglich und zählen nicht zu den Veranstaltungen der Gemeinde. Das gleiche gilt für Veranstaltungen der Fraktionen und Ortssprecher.

Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, mit den Initiatoren des Bürgerentscheides eine gemeinsame Informationsveranstaltung zu planen.

Gemeinde übernimmt Hälfte der Unfallversicherung des Feuerwehrvereins

Dem Antrag auf komplette Übernahme der Gruppenunfallversicherung für den Feuerwehrverein Wernsbach wurde nicht zugestimmt. Diese Unfallversicherung dient ausschließlich der Absicherung bei Vereinsaktivitäten wie Feuerwehrfest, Umzüge oder Ausflüge. Die Unfallversicherungen für Feuerwehreinsätze werden von der Gemeinde grundsätzlich komplett übernommen. Wie bereits 1992 beschlossen übernimmt die Gemeinde auch weiterhin die Hälfte des Versicherungsbeitrages für den Feuerwehrverein Wernsbach als freiwillige Leistung. Weil die Beiträge für alle Feuerwehrvereine in der Gesamtsumme relativ gering sind, plädierte Gemeinderätin Birgit Bischoff dafür, die Unfallversicherungsbeiträge für alle Feuerwehrvereine komplett zu übernehmen, da die Feuerwehren eine wichtige öffentliche Aufgabe leisten würden. Gemeinderat Siegfried Horn wies darauf hin, dass dies dann auch für andere Vereine gelten müsse, da alle einen entsprechenden Beitrag für das Gemeinwohl leisten. Dabei käme insgesamt ein wesentlich höherer Betrag zusammen.

Um keinen Sonderfall zu schaffen, wird die bisherige Regelung beibehalten.

Städtebauliche Entwicklung kommt voran

Inzwischen haben verschiedene Fachbüros ein Angebot für ein integriertes städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) eingereicht.

Als nächsten Schritt sollen die Büros dieses jeweils vorstellen. Die Verwaltung und Vertreter der Fraktionen werden dabei ein Angebot auswählen.

Trotz Pandemie neue Büchereiangebote

Lob für das Büchereiteam
Das Büchereiteam stellt in seinem Jahresbericht dar, dass man sich jeweils den aktuellen Gegebenheiten angepasst habe. Es seien zwar die Besucher- und Ausleihzahlen zurück gegangen, man habe jedoch auch neue Angebote geschaffen
So konnten beispielsweise durch ein Click&Collect-Angebot insgesamt 494 Taschen mit vorher bestellten Medien abgeholt und 239 Taschen ausgeliefert werden.

Mit neuen Medienangeboten, wie BOOKii-Hörstift, eKidz-App, Switch-Konsolespiele, USB-Hörsticks oder LÜK-Kontrollkasten soll insbesondere das jüngere Publikum angesprochen werden.
Das kostenloses WLAN in der Bücherei wird gut angenommen.

Als Rückzugmöglichkeit wurde ein Akustik-Sofa angeschafft.

Das Büchereiteam hat den Fairomaten vom Rathausfoyer in die Bücherei umgezogen und stellt auch Info-Medien rund ums Thema Fairtrade zur Verfügung.

Birgit Bischoff und Manfred Riedel bedankten sich für die hervorragende Arbeit und das große Engagement des Büchereiteams. Dies wurde vom gesamten Gremium mit großem Applaus bekräftigt.

Klausurtag des Gemeinderates

Um außerhalb der regulären Sitzungen wichtige Themen vertieft zu diskutieren, führt der Gemeinderat Anfang April eine Klausurtagung durch.

Besichtigung einer Power-to-Gas-Anlage

Im Mai besichtigt der Gemeinderat im unterfränkischen Haßfurt eine Power-to-Gas-Anlage. Diese hochmoderne Anlage wandelt mit Hilfe eines Elektrolyseurs überschüssigen Strom in Wasserstoff um. Eine Power-to-Gas-Anlage könnte auch in Neuendettelsau entstehen. Solche Anlagen sind ein wichtiger Baustein für eine erfolgreiche Energiewende.

21.02.2022 in Soziales

Hilfe für afghanische Ortskräfte

Seit Mitte Dezember betreuen wir vom Unterstützungskreis Sicherer Hafen afghanische Ortskräfte mit ihren Familien. Inzwischen erwarten wir die vierte Familie sowie zwei Ehepaare.

Der Unterstützerkreis ist rein ehrenamtlich organisiert. Die Unterstützung sieht vielfältig aus. Dazu gehört die Begleitung zu Behördengängen in Neuendettelsau und Ansbach sowie das Ausfüllen von vielfältigen amtlichen Formularen. Allem voran benötigen die Familien auch Unterstützung für den Alltag. Dies betrifft ganz praktisch das finanzielle Auskommen. Bevor sie über das Jobcenter und die Familienkasse Geld für den Lebensunterhalt bekommen, haben sie in der Regel kein Geld zur Verfügung. Unsere Erfahrung ist, dass ihr Erspartes, für die Visa, die Reisekosten und in der Regel einem mehrwöchigem bzw. mehrmonatigem Aufenthalt im Iran oder auch Pakistan, aufgebraucht wurde. Die ersten Wochen muss darum das Geld für den Lebensunterhalt aufgebracht werden. Zudem benötigen die Familien, die mit maximal einem Koffer pro Person hier ankommen, eine Grundausstattung für den Haushalt. Dies können wir durch Sachspenden meist gut erfüllen. Dennoch gibt es immer wieder Bedarf für z.B. Medikamente, Schulsachen, Bahntickets, usw. und so manchem, was nicht über Sachspenden zur Verfügung gestellt werden kann.

Wenn Sie hier durch eine Spende helfen wollen, können Sie diese auf das Spendenkonto der Kirchengemeinde St. Nikolai, Spendenzweck: “Sicherer Hafen“, IBAN DE95 7655 0000 0760 7003 28 Sparkasse Ansbach oder über direkt Online tun.

UnterstützerInnen gesucht

Wir erleben von Seiten der afghanischen Frauen, Männer und Kinder eine große Dankbarkeit, dass sie bei uns mit offenen Armen aufgenommen werden und sie so vielfältige Unterstützung erfahren. Sie mussten in Afghanistan alles zurücklassen, ihr Haus, mit allem was dazu gehört. Ihre Familie, um die sie sich große Sorgen machen. Ihre Arbeit, die gewohnten Lebensumstände, natürlich auch die vertraute Sprache und Schrift. Nach Deutschland kommen sie mit dem Wissen, dass sie hier in Sicherheit leben können und in der Hoffnung sich hier eine Zukunft aufbauen zu können.

Vielleicht haben Sie Lust bekommen, auch ein wenig dazu beitragen zu wollen. Vielleicht möchten Sie sich durch ihre Zeit in der Begleitung und Begegnung der Familien, durch gezielte Sachspenden oder bei organisatorischen Fragen einbringen. Dann wenden Sie sich an Frau Brigitte Bezold, Sprecherin Unterstützungskreis Sicherer Hafen oder Manfred Riedel, Tel. 09874 1593.

Wir bedanken uns ganz herzlich für alle Unterstützung!

05.02.2022 in Gemeinderat

Sondersitzung des Gemeinderates

Aktuelles zum Bau der Grund- und Mittelschule

Verkehrliche Begutachtung des neuen Schulstandortes am Sportpark

Im Rahmen der Verkehrszählung im Herbst wurde insbesondere auch die zukünftige Verkehrssituation für den neuen Schulstandort am Sportpark betrachtet. Dabei kamen die Fachleute zu dem Schluss, dass die Haager Straße für die Anbindung der Schule geeignet ist. Es würde zu keiner signifikanten Verschlechterung des Verkehrs kommen, so der Verkehrsgutachter. Außerdem empfahl er, die Feldstraße als Fahrradstraße umzubauen, um so eine schon länger geplante Ost-West-Verbindung für den Fahrradverkehr zu haben.

Kritische Nachfragen gab es insbesondere zur Parksituation in der Haager Straße. Gemeinderat Christian Scheuerpflug sieht dabei insbesondere das Problem, dass Anwohner auf der Straße parken und nicht die eigene Garage oder die zahlreich vorhandenen Tiefgaragenstellplätze nutzen.

Dies müsse durch eine Regelung und Überwachung des ruhenden Verkehr gelöst werden, so Bürgermeister Schmoll.

Erste Gespräche zur Bauleitplanung

Für den Bau der Schule am Sportpark ist es erforderliche eine Bauleitplanung für das gesamte Gelände durchzuführen. Dazu fanden erste Gespräche mit einem Ingenieurbüro und mit dem Landratsamt statt.

Äußere Form und Volumen der neuen Schule

Grundlage für alle weiteren Planungen ist eine Festlegung der äußeren Form und des Volumens für den gesamten Baukörper. Von den vorgeschlagenen Möglichkeiten wurde eine Variante favorisiert, die sich durch die Höhe der Gebäude und das Aufbrechen der Gebäudefront gut in die umgebende Bebauung einfügt. Seitens des Gemeinderates kam der Vorschlag zu prüfen, ob eine Erhöhung der Gebäude, angrenzend an den Sportplatz im südlichen Bereich, möglich ist. Dadurch würde ein Baukörper eingespart und Platz für eine spätere Erweiterung freigehalten. Das Gremium stimmte dem Vorschlag zur weiteren Prüfung mehrheitlich zu.

In einem weiteren Planungsschritt geht es dann um die Außenanlagen. Dabei ist sowohl ein Spielplatz als auch ein Kleinspielfeld vorgesehen.

Frischküche für Mensa favorisiert

Um regionale Produkte anzubieten und eine gesunde Ernährung sicher zu stellen wurde für die weitere Planung die Einrichtung einer Frischküche vor Ort beschlossen. Dazu soll ein regionaler Betreiber vor Ort mit dem Betrieb beauftragt werden.

Aktueller Stand des Bürgerbegehrens

Nach Aussage der Bürgerinitiative zum Erhalt des bestehenden Grund- und Mittelschulstandortes in Neuendettelsau sollen noch im Februar die Unterschriftslisten mit dem Antrag zur Durchführung eines Bürgerentscheides im Rathaus eingereicht werden. Innerhalb eines Monats muss dann durch die Verwaltung die formelle und materielle Zulässigkeit des Bürgerbegehrens geprüft und durch den Gemeinderat beschlossen werden.

Bei einer Zulässigkeit ist der Bürgerentscheid anschließend innerhalb von drei Monaten durchzuführen.

In einem Gespräch zwischen den Vertretern der Bürgerinitiative, der Verwaltung und den Fraktionssprechern hat man sich auf eine sachliche und faire Auseinandersetzung geeinigt. Dazu soll in einer gemeinsamen Veranstaltung den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, sich mit den unterschiedlichen Standpunkten auseinanderzusetzen.

04.02.2022 in Gemeinderat

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates am 31. Januar 2022

Verkaufsoffene Sonntage festgelegt

Für das Jahr 2022 hat der Gemeinderat in seiner Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen verkaufsoffene Sonntage für folgende Anlässe festgelegt:

Kirchweih am 03. Juli 2022
Tag des Kunden am 18. September 2022

Zweifel an der Rechtmäßigkeit von 30 km/h in Wernsbach und Wollersdorf

An der in der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses am 17.01.2022 beschlossenen Aufstellung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h in den Ortsteilen Wollersdorf und Wernsbach bestehen nach Ansicht der Verwaltung Zweifel an der Rechtmäßigkeit. Tatbestände für eine Gefahrenlage entsprechend der Straßenverkehrsordnung seien nicht gegeben.

Dieser Argumentation und dem Vorschlag, die Beschlüsse aufzuheben, folgte der Gemeinderat nicht. Deshalb muss die erneut beschlossene Aufstellung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Tempo 30 km/h in Wernsbach und Wollersdorf durch die Verkehrs- und Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes geprüft werden. Die Beschlüsse sind bis zur Entscheidung durch die übergeordnete Behörde ausgesetzt.

Einrichtung einer Planungskommission für den Schulbau

Nachdem sich bereits in der letzten Legislaturperiode gezeigt hat, dass in einer kleinen Gruppe von Gemeinderatsmitgliedern zu bestimmten Themen sehr effektiv gearbeitet werden kann, beantragte die SPD-Fraktion die Einrichtung einer Planungskommission. Das Gremium stimmte dem Antrag zu.

Die Kommission wird vom Bürgermeister geleitet und mit jeweils einem Mitglied der Fraktionen besetzt. Beschlüsse werden durch die Planungskommission nicht gefasst. Die einzelnen Fraktionen sind durch Theresa Korn (CSU), Christian Scheuerpflug (SPD), Martin Leidel (Freie Wähler) und Regina Sliva (Bündnis 90/Die Grünen) vertreten. Als fraktionsloses Mitglied des Gemeinderates nimmt auch Wernher Geistmann an den Beratungen teil.

Öffentliche Toilette am Dorffriedhof soll barrierefrei werden

Da es sich bei der Toilette am Dorffriedhof nach Ansicht des Gemeinderates um eine öffentliche Toilette handelt, wurde beschlossen, dass die Gemeinde die Kosten für eine barrierefreie Umgestaltung übernimmt.

Hoffnung auf Begegnung mit Gästen aus Treignac

Nachdem coronabedingt ein Besuch der Partnergemeinde im letzten Jahr nicht möglich war, ist dies für 2022 wieder vorgesehen. Die Verwaltung wird gemeinsam mit dem Freundeskreis Treignac das Programm vorbereiten.

Unabhängig davon gibt es seit Jahren freundschaftliche Beziehungen und viele Briefkontakte.

Bürgerstiftung unterstützt TSC und Sicheren Hafen

Die Bürgerstiftung Neuendettelsau hat für das Jahr 2021 Spenden an den Unterstützungskreis Sicherer Hafen für die Betreuung afghanischer Ortskräfte (2.000,00 €) sowie an die Herzsportgruppe des TSC Neuendettelsau (750,00 €) überreicht.

Spende für Flutopfer in Bad Münstereifel

Die Bürgerstiftung Bad Münstereifel bedankte sich ganz herzlich für die großzügige Spende von 8.800,00 € durch die Gemeinde Neuendettelsau.
Die Spenden werden insbesondere zur Unterstützung von Bürgern und Helfern sowie zur Unterstützung geschädigter Vereine beim Aufbau verwendet.