Interkommunale Zusammenarbeit beim Glasfaserausbau
Hr. Langer von der Breitbandberatung Bayern GmbH berichtete über den aktuellen Stand zum Glasfaserausbau. Aktuell gibt es im Gemeindegebiet 61 Adressen, an denen der Glasfaserausbau förderfähig ist – ausgenommen sind die noch nicht ausgebauten Gebiete in Wernsbach, hier ist eine Förderung aktuell nicht möglich, da ein Kabelnetz besteht.
Um nun den Gigabit-Ausbau fortzuführen, konnte die Gemeinde Neuendettelsau im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Markt Lichtenau sowie mit Bruckberg, Flachslanden und Windelsbach einen Förderbescheid erwirken, so dass der Freistaat Bayern und der Bund verpflichten, die Kosten mitzutragen.
Für die Gemeinde Neuendettelsau verbleibt ein Eigenanteil von knapp 80.000 €.
Der Gemeinderat beschloss die Einleitung des Auswahlverfahrens federführend durch den Markt Lichtenau einstimmig. Anschließend soll das wirtschaftlichste Angebot herausgearbeitet werden.
Besetzung von Ausschüssen, Vertretenden und Beauftragten
Bezugnehmend auf die konstituierende Sitzung standen in der ersten Arbeitssitzung die Beschlüsse über diverse Vertretungen an.
Der Gemeinderat beschloss die von den Fraktionen vorgeschlagenen Besetzungen von Haupt- und Finanzausschuss (HFA), Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (BUVA), Ferienausschuss, Werkausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss.
Die SPD-Fraktion stellt folgende Mitglieder:
HFA: 1. Manfred Riedel (vertreten durch Rudolf Buchinger und Christian Scheuerpflug), 2. Natalie Ernst (vertreten durch Birgit Bischoff und Christian Scheuerpflug)
BUVA: 1. Christian Scheuerpflug (vertreten durch Manfred Riedel und Natalie Ernst), 2. Birgit Bischoff (vertreten durch Rudolf Buchinger und Natalie Ernst)
Ferienausschuss: 1. Manfred Riedel (vertreten durch Christian Scheuerpflug und Rudolf Buchinger), 2. Natalie Ernst (vertreten durch Birgit Bischoff und Rudolf Buchinger)
Werkausschuss: 1. Rudolf Buchinger (vertreten durch Manfred Riedel und Christian Scheuerpflug), 2. Birgit Bischoff (vertreten durch Natalie Ernst und Christian Scheuerpflug)
Rechnungsprüfungsausschuss: 1. Manfred Riedel (vertreten durch Christian Scheuerpflug und Natalie Ernst), 2. Rudolf Buchinger (vertreten durch Birgit Bischoff und Natalie Ernst)
Außerdem bestellte der Gemeinderat die Vertreter*innen für die Mitgliederversammlung im Verein Musikschule Rezat-Mönchswald, für den Zweckverband Allianz Kernfranken, für den Verwaltungsrat des Gesundheitszentrums und für den Aufsichtsrat für die Nahwärme GmbH.
Zum Fairtrade-Beauftragten wurde Thilo von Livonius, der diese Rolle bereits in der letzten Wahlperiode innehatte, bestimmt.
Manfred Riedel wird weiterhin als Seniorenbeauftragter Ansprechpartner im Gemeinderat sein.
Die neu eingeführte Rolle der Inklusionsbeauftragten soll von Rebecca Schmidt ausgefüllt werden.
Zweckverband Kernfranken
Der Auflösung des Vereins Kernfranken, dessen Inhalt die Bearbeitung des integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes war, wurde durch den Gemeinderat zugestimmt. Das Vereinsvermögen soll dem Zweckverband Kernfranken zukommen, dabei soll eine Zweckbindung an das ILEK festgelegt werden.
Antrag der SPD-Fraktion über eine Klausurtagung des Gemeinderates
Die SPD-Fraktion brachte einen Antrag zu einer Klausurtagung ein, bei dem die Maßnahmenkataloge ISEK und Energienutzungspläne, der Neubau der Grund- und Mittelschule, sowie weitere Bau- und Gewerbegebiete auch zusammen mit den neuen Gemeinderatsmitgliedern an einem Wochenende diskutiert werden sollten.
Dieser Antrag wurde abgelehnt. Bürgermeister Schmoll schlug vor, dass die Verwaltung einen Schwerpunkt für eine eintägige Klausur festlegt und darüber erneut berichtet, so dass der Gemeinderat diesem abgeänderten Antrag schließlich zustimmte.
Überarbeitung der Gemeinde-Homepage
Nach Beschluss des Gemeinderates soll die offizielle Webseite der Gemeinde technisch überarbeitet werden, um Barrieren abzubauen und die Bedienung für Verwaltung, Bürger*innen und Vereine zu vereinfachen.
Anpassung des Besuchsdienstes bei Geburtstagen und Jubiläen
Um dem demographischen Wandel Rechnung zu tragen, beschloss der Gemeinderat die Anpassung der Besuchstätigkeiten durch den Bürgermeister und seine Stellvertreter*innen. Zukünftig sollen persönliche Besuche zum 90., 95. und 100. Geburtstag sowie zum 50., 60., 65. und 70. Hochzeitstag erfolgen.
