Gemeinderatssitzung 2019 – die Letzte

Veröffentlicht am 19.12.2019 in Gemeinderat

Rechnungsprüfung ohne Beanstandungen

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, 2. Bürgermeister Gottwald Dötzer, erläuterte den Prüfbericht für das Jahr 2018 und bedankte sich bei der Kämmerin für die sehr gute Arbeit.

Der Prüfungsausschuss hatte keine Beanstandungen. Es gab lediglich geringfügige Verbesserungsvorschläge um die Arbeit zu erleichtern.

Bürgermeister Korn betonte, dass die Prüfberichte für eine kontinuierliche Weiterentwicklung wichtig seien.

Isolierte Befreiung vom Bebauungsplan

Unter dem Tagesordnungspunkt „Bauanträge“ gab es wieder eine Reihe von Anträgen auf isolierte Befreiung vom Bebauungsplan. Diese wurden individuell beurteilt und entsprechend abgelehnt oder zugestimmt. Grundsätzlich wurde Bauwerbern empfohlen, sich im Vorfeld an das Bauamt zu wenden, um im Einzelfall auch Kompromisse zu finden.

Handlungsempfehlungen für eine fahrradfreundliche Kommune

Die Ergebnisse der Vorbereisung der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen (AGFK) wurden dem Gemeinderat mit dem entsprechenden Protokoll mitgeteilt. Insgesamt hat sich gezeigt, dass sich die Gemeinde Neuendettelsau schon gut mit dem Thema Radverkehr auseinandergesetzt hat. Dabei wurde unter anderem die wegweisende „grüne Beschilderung“ für das Radwegenetz als positiv gewertet.

Allerdings gab es auch eine Reihe von Handlungsempfehlungen.

So sollte beispielsweise alle 5-7 Jahre eine Haushaltsbefragung stattfinden. Zunächst bedarf es auch noch eines Grundsatzbeschlusses des Gemeinderates zur Förderung und Steigerung des Radverkehrs. Auch eine Netzplanung zur Lenkung der Verkehrsströme unter Beteiligung der Bürger wurde empfohlen. Für die Bauleitplanung wurde angeregt zukünftig vermehrt auch an Abstellanlagen für Fahrräder zu denken. Dabei wurde auch die Prüfung von Fördermöglichkeiten für Fahrradabstellanlagen mit Schließfächern für Helme angeregt.

Für die Öffentlichkeitsarbeit empfahl die Bewertungskommission verschiedene Aktionen, wie beispielsweise Stadtradeln, Zertifizierung „fahrradfreundlicher Arbeitgeber“ oder Möglichkeiten eines Lastenrades zum Verleih. Hilfreich für Alltagsradler wären auch die Veröffentlichung von Räum- und Streuplänen für Radwege auf der Homepage der Gemeinde sowie Routenpläne.

Insgesamt hat die Bewertungskommission der Gemeinde Neuendettelsau die Erfüllung der Erfordernisse für die Aufnahme in die AGFK bescheinigt. Die Auszeichnungsveranstaltung fand am 22. November in München statt. Vertreten war die Gemeinde dabei auch auf der Mitgliederversammlung der AGFK.

Ausbau der BAB 6

Im Zuge des Ausbaus der BAB6 waren die Gemeinden aufgefordert mitzuteilen, in welchen Bereichen der Bauwerkskreuzung künftig Geh- und Radwege zu berücksichtigen wären. Aus Sicht der Gemeinde bestehe hier kein Bedarf, da die Verbindung von Neuendettelsau nach Aich gut über Geichsenhof möglich ist. Bürgermeister Korn betonte dabei, dass man sich auch weiterhin für eine Abbiegespur an der Auffahrt zur Autobahn einsetze.

Im Anschluss an die letzte Sitzung des Jahres traf sich das Gremium traditionell zum zwanglosen Austausch mit Bratwurstessen in der Bahnhofswirtschaft.

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