Bericht aus dem Gemeinderat vom 31. 10. 2022

Veröffentlicht am 07.11.2022 in Gemeinderat

Die Eiche Birkenhofstraße/Heilsbronner Straße

Den Radverkehr fördern

Als Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune hat sich die Gemeinde Neuendettelsau 2019 verpflichtet den Radverkehr zu fördern und den Radverkehrsanteil am Gesamtverkehr zu erhöhen.

Nach Auskunft von Bürgermeister Schmoll ist das dazu beauftragte Fahrradverkehrsgutachten inzwischen auf einem guten Weg und soll in den nächsten Wochen vorgestellt werden. Ein Schwerpunkt ist dabei die Führung des Radverkehrs im Nebenstraßennetz.

Lust auf mehr Fahrrad

Um Bürgerinnen und Bürgern Lust zum Umsteigen auf das Fahrrad zu machen, sollen jetzt Lastenräder angeschafft werden, die zur kostenlosen Ausleihe zur Verfügung stehen. Seitens der SPD-Fraktion wurde dies sehr begrüßt. Dabei wurde auch eine Ausleihfrist von mehreren Tagen vorgeschlagen, um die Nutzung eines Lastenrades im Alltag ausreichend ausprobieren zu können.

Außerdem soll die private Anschaffung von Lastenrädern pro Fahrrad mit 1000,- Euro gefördert werden. Der Gemeinderat stimmte den Vorschlägen der Verwaltung mehrheitlich zu.

Zusätzlich wurde die Verwaltung beauftragt, ein Förderkonzept für Radabstellanlagen für Gewerbetreibende auszuarbeiten.

Anmeldung von Maßnahmen zur Städtebauförderung

Nachdem die Gemeinde 2021 in das Bayerische Städtebauförderungsprogramm aufgenommen wurde, müssen jetzt für das Jahr 2023 die Investitionen in Bezug auf die Einzelmaßnahmen gemeldet werden. Diese 2022 beantragten Maßnahmen sind:

  • Stadtumbaugebiet „Löhehaus mit Umfeld“

  • Neugestaltung des alten Feuerwehrhauses mit Umgriff

  • Gemeinde-Centrum EineWelt

  • Erstellung eines innerstädtischen Entwicklungskonzeptes (ISEK) mit

    • Radweg- und Fußgängerkonzept

    • Verkehrs- und Mobilitätskonzept

Die Verwaltung wurde beauftragt, die Bedarfsermittlung für 2023 zu aktualisieren und der Regierung von Mittelfranken vorzulegen.

Zustimmung für den Neubau „Birkenhof Carree

Baum schützen und erhalten

Nachdem sich der Gemeinderat in der Vergangenheit des Öfteren mit dem Bauvorhaben im Bereich Heilsbronner Straße/Birkenhofstraße kritisch auseinandergesetzt hat, stimmte das Gremium jetzt diesem Neubau zu. Ausschlaggebend war die Auffassung des Landratsamtes, dass dieser Baumaßnahme bauplanungsrechtlich und bauordnungsrechtlich nichts entgegensteht.

Seitens der SPD-Fraktion wurde dabei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Baum an der Ecke Birkenhofstraße/Heilsbronner Straße bei den Baumaßnahmen geschützt und erhalten werden muss.

Nachdem der Baum auf gemeindlichem Grund steht, sicherte die Verwaltung ein entsprechendes Baumgutachten sowie die Prüfung möglicher zivilrechtlicher Folgen für den Bauträger bei einer Beschädigung des Baumes zu.

Weitere Bauangelegenheiten

Dem Bau eines Einfamilienhauses in der Rampenstraße wurde zugestimmt.

Genehmigt wurde der Bau eines zweigeschossigen Mehrfamilienhauses in der Heilsbronner Straße auf Höhe des Lebensmittelautomaten.

Der Umnutzung eines Yogastudios zu einem Wohnraum an der Ecke Birkenhof-/Ringstraße wurde zugestimmt.

Eine gute und eine schlechte Nachricht

Unter Mitteilungen berichtete Bürgermeister Christoph Schmoll, dass es eine gute und eine schlechte Nachricht gibt. Laut eines Prüfberichtes zur Standsicherheit des Freizeitbades Novamare und der Dreifachturnhalle seinen beide Bauwerke standsicher. Deshalb sind nur kleine Ausbesserungs- und Sanierungsarbeiten notwendig.

Bei der statischen Berechnung des Hallendaches der Dreifachturnhalle wurde allerdings festgestellt, dass dieses aus statischen Gründen nicht für eine Photovoltaikanlage geeignet ist.