Start der Gemeinderatsarbeit

Mit der Besetzung der Ausschüsse kann der neue Gemeinderat in die inhaltliche Arbeit eintreten.

Dabei besetzt die SPD in den Ausschüssen je zwei Sitze und hat somit zusammen mit dem SPD-Bürgermeister Schmoll jeweils drei Stimmen.

Im Haupt- und Finanzausschuss arbeiten für die SPD zukünftig Birgit Bischoff und Manfred Riedel mit. Dieser Ausschuss beschäftigt sich insbesondere mit den Anliegen der Familien, Kinder, Jugendlichen und Senioren sowie mit den Schulen und Sporteinrichtungen. Weitere Themen sind Öffentlichkeitsarbeit, Tourismus und Wirtschaftsförderung.

In den Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss wurden Natalie Ernst und Christian Scheuerpflug berufen. Hier werden insbesondere Fragen der Ortsentwicklung, der Verkehrsplanung und des Umweltschutzes sowie die Bauplanung beraten und innerhalb eines festgelegten finanziellen Rahmens beschlossen.

Im Werkausschuss übernehmen Gottwald Dötzer und Bernd Meyer Verantwortung.

Als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses wurde Gottwald Dötzer einstimmig vom Gemeinderat gewählt. Er wird in diesem Ausschuss seitens der SPD von Natalie Ernst unterstützt.

In der Sommerferienzeit tragen für die SPD-Fraktion die Gemeinderäte Manfred Riedel und Christian Scheuerpflug im Ferienausschuss Verantwortung.

In der Mitgliederversammlung der Musikschule Rezat-Mönchswald e.V. vertreten seitens der SPD Christian Scheuerpflug und Gottwald Dötzer die Gemeinde Neuendettelsau.

Fraktionssprecher Manfred Riedel ist wie bisher schon Stellvertretender Faire-Trade-Beauftragter der Gemeinde und arbeitet somit weiterhin aktiv in der Steuerungsgruppe mit.

Für die Task-Force zur Ortsentwicklung entsendet die SPD-Fraktion zukünftig Christian Scheuerpflug.

SPD-Fraktion für breite Bürgerbeteiligung

Der Antrag des Aktionsbündnisses Verkehrswende auf Einrichtung eines Verkehrsbeirates wurde vom Gemeinderat mit großer Mehrheit abgelehnt.

Die SPD-Fraktion gab zu bedenken, dass man in einen Ortsentwicklungsprozess eintreten wolle. Dazu gehöre auch ein Verkehrskonzept, das nicht isoliert gesehen werden kann.

Kern einer gezielten Ortsentwicklung sei eine breite Bürgerbeteiligung. Im Rahmen einer Arbeitsgruppe würde dann auch das Thema Verkehr bearbeitet. Fraktionssprecher Manfred Riedel sprach sich deutlich für eine breite Bürgerbeteiligung aus. Dabei haben sowohl fachkompetente Bürgerinnen und Bürger als auch alle Bevölkerungsgruppen die Möglichkeit, aktiv mitzuwirken.

E-Bike Leasing für Rathausmitarbeitende nicht möglich

Der Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung eines „E-Bike-Leasing“ für die Mitarbeitenden der Gemeinde kam bedauerlicherweise nicht zum tragen, da der aktuelle Tarifvertrag derzeit keine Entgeltumwandlung zulässt.

Ziel des SPD-Antrages war es aus Gründen des Klimaschutzes den Fahrradverkehr zu fördern und als Gemeindeverwaltung vorbildhaft für andere Arbeitgeber zu wirken. Damit sollten noch mehr Menschen zum Umstieg vom Auto auf das Fahrrad überzeugt werden.

Die Verwaltung wurde beauftragt weiterhin nach Möglichkeiten der Umsetzung zu suchen.