Aktuelles aus dem Haupt- und Finanzausschuss

Veröffentlicht am 23.07.2020 in Gemeinderat

Optimierung der Bildungs- und Betreuungsqualität

Standortfrage für Schule offen

Im Rahmen der Planungen für die Grund und Mittelschule sollen die Überlegungen zur Integration eines Hortes weiterverfolgt werden. In einem ersten Workshop mit Beteiligung von Lehrkräften wurden unter Leitung des Fachbüros „LernLandSchaften“ erste Ideen gesammelt und entsprechende Vor- und Nachteile abgewägt. Alle Beteiligte befürworteten dabei das Konzept eines kooperativen Hortes. Neben Synergieeffekten in der Raumnutzung und finanziellen Vorteilen sprechen auch die kurzen Wege für einen pädagogischen Austausch für dieses Konzept. Als nächste Schritte sollen eine der Modellschulen in Bayern besucht und das Raumfunktionsbuch angepasst werden.

Mit der laufenden Einbindung der Erfahrungen und Bedürfnisse der Lehrerschaft in die Planungen soll das Fachbüro „LernLandSchaften“ beauftragt werden.

Auf Grund der Komplexität der gesamten Baumaßnahme wurde die Verwaltung beauftragt Angebote von Projektsteuerern einzuholen. Diese sollen die Verwaltung in der Bauaufsicht- und Steuerung unterstützen.

Offen ist derzeit, ob am bisherigen Standort saniert beziehungsweise neu gebaut wird oder ob am Löhe-Campus ein Neubau entsteht. Diese Entscheidung erfolgt nach Abschluss des Variantenvergleiches, der coronabedingt voraussichtlich im nächsten Frühjahr abgeschlossen ist.

 

Konzept für Innerortsentwicklung

Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten

Die Gespräche mit der Landeskirche, den Planern und der Verwaltung für das Areal um das Löhe-Haus verlaufen positiv. Auch die Regierung vom Mittelfranken hat sich hinsichtlich von Fördermitteln für eine städtebauliche Einzelmaßnahme positiv geäußert. Ein Grobkonzept mit Eckpunkten liegt der Regierung von Mittelfranken vor. Nach deren Einverständnis soll die Planungsleistung vergeben werden. Außerdem soll die Öffentlichkeit intensiv am Planungsprozess beteiligt werden. Dabei geht es auch um die gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten, wie beispielsweise für einen Bürgertreff und kulturelle Angebote.

 

Beauftragte für Jugend, Senioren und Soziales

Gemäß der neuen Geschäftsordnung des Gemeinderates bestellte der Haupt- und Finanzausschuss folgende Beauftragte:

Jugend: Andreas Stellwag (Freie Wähler)

Soziales: Birgit Bischoff (SPD)

Senioren: Manfred Riedel (SPD)

Aus Sicht der SPD-Fraktion ist es sinnvoll und wichtig, dass diese Personenkreise einen festen Ansprechpartner und somit ein direktes Sprachrohr zur Verwaltung und zum Gemeinderat haben.

 

Homepage mit neuem Erscheinungsbild

Neues Logo und barrierefrei

Im Rahmen der Neugestaltung der gemeindlichen Homepage wurde dem Haupt- und Finanzausschuss der Entwurf für ein neues Logo vorgestellt. Dieses fand mehrheitlich die Zustimmung des Gremiums. Seitens der SPD-Fraktion wurde insbesondere die symbolische Offenheit, Dynamik und die zum Ausdruck gebrachte Begegnung von Menschen begrüßt. Dieses Logo beschreibe die Besonderheit unseres Ortes mehr als ein Gebäude oder ein Wappen.

Fraktionssprecher Manfred Riedel begrüßte auch, dass zukünftig mehr mit Bildern veranschaulicht und die Homepage barrierefrei gestaltet wird. Dies betrifft insbesondere die Schriftgröße, den Kontrast und eine „leichte Sprachvariante“.

 

Anpassung der Gebührensatzung

Vorteile bei Gartenwasserzähler

Zur Angleichung an den aktuellen Rechtsstand wurde eine Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung an die Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetages beschlossen.
Vorteile ergeben sich dabei insbesondere für Grundstücksbesitzer mit einer Zisterne und einem Gartenwasserzähler, da Gartenwasser ab dem ersten Kubikmeter von der Abwassergebühr abgezogen wird.
Die Beiträge und Gebühren müssen absehbar neu kalkuliert werden. Wie sich diese entwickeln, kann derzeit noch nicht vorhergesehen werden. 

 

Ermäßigter Mehrwertsteuersatz für das ganze Jahr

Zwischenabrechnung nicht erforderlich

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion informierte die Gemeindeverwaltung in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses über den derzeitigen Sachstand der Gemeindewerke bezüglich der reduzierten Mehrwertsteuer:

Wenn durch den Gesetzgeber keine anderweitigen Festlegungen mehr getroffen werden, profitieren Gas-, Wasser- und Stromkunden, die das ganze Jahr 2020 über von den Gemeindewerken Neuendettelsau Leistungen bezogen haben, in ihrer Abrechnung vom 01.01.2020 bis 31.12.2020 von dem reduzierten Mehrwertsteuersatz.

Eine Zwischenabrechnung ist deshalb nicht erforderlich. Wichtig ist jedoch, dass die Ablesung des Zählers zeitnah und spätestens zum 31. 12. 2020 erfolgt. Nähere Informationen gibt es unter www.gw-neuendettelsau.de

 

Gemeinde spart Energie am PC-Arbeitsplatz

Gemeindekasse und Umwelt schonen

Durch intelligente Steckdosenleisten können Computer und angeschlossene Geräte bei Nichtbenutzung automatisch abgeschaltet werden. Durch den verminderten Standby-Stromverbrauch können pro Arbeitsplatz ca. 30 Euro im Jahr eingespart werden. Der Anschaffungspreis für die Steckdosen würde sich somit bereits im ersten Jahr amortisieren.

 

Aktuelle Themen aus der kommunalen Allianz Kernfranken

Fünf neue Bürgermeister sind produktiv eingestiegen

  • Förderung durch das Regionalbudget für Mitfahrbänke, Wasserwanderweg Jakobsruhe und Rathaus-Vorplatz beantragt

  • Erarbeitung eines Konzeptes für ein Kernwegenetz um die Förderung für den Ausbau von landwirtschaftlichen Wegen zu optimieren

  • Workshop zur Erarbeitung einer gemeinsamen Zielrichtung für ein ÖPNV-Konzept

  • Einsparung durch gemeinsame Klärschlammentsorgung

  • Prüfung eine gemeinsamen kommunalen Verkehrsüberwachung, z.B. von Falschparkern und bei Geschwindigkeitsübertretungen

 

Manfred Riedel, Fraktionssprecher