SPD Neuendettelsau

05.12.2019 in Wahlen

Rege Beteiligung in Wollersdorf

Bis auf den letzten Platz füllte sich am Dienstag das Wollersdorfer Dorfhaus, so zahlreich waren die Wollersdorfer und Watzendorfer auf die Einladung der SPD und Bürgermeisterkandidat Christoph Schmoll erschienen.
Fraktionssprecher Manfred Riedel stellte zu Beginn die Erfolge der zurückliegenden Amtsperiode kompakt und eindrücklich vor. Christoph Schmoll übernahm anschließend mit der Vorstellung einiger wichtiger Punkte aus dem Programm zur Wahl, wobei solide, verlässliche Ortsentwicklung und Teilhabe den umfassenden Rahmen darstellten.

Es folgte die Vorstellung der 20 Listenkandidatinnen und -kandidaten, die Ihre Schwerpunkte aus dem Programm hervorhoben.

Vom Angebot Fragen an Bürgermeisterkandidat und Listenkandidatinnen und -kandidaten zu stellen machten die Besucher aus Wollersdorf und Watzendorf regen Gebrauch. Auch nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung wurde die Gelegenheit zum Austausch in Einzelgesprächen intensiv genutzt

26.11.2019 in Gemeinderat

Gemeinderatsliste

Die Gemeinderatsliste der SPD Neuendettelsau steht:

Unsere Nominierungsversammlung am gestrigen Abend war ein toller Erfolg und wir hatten eine super Stimmung. Die Kandidatinnen und Kandidaten haben bei Ihrer Vorstellung gezeigt, dass die SPD Neuendettelsau eine Gemeinderatsliste mit Bürgerinnen und Bürgern zur Wahl stellen wird, die sehr viele Erfahrungen und Kompetenzen mitbringen. Angefangen bei der Ortsentwicklung, beim Umwelt- und Klimaschutz, bei Gesundheit, Versorgung, Verkehr, Teilhabe, Bildung, Kinder, Jugendliche, Senioren, Bauen und Wohnen bis hin zu Verkehr. Alle Kandidatinnen und Kandidaten sind in einem oder mehreren dieser Themen beruflich und privat engagiert.

Hier unsere Liste für die Gemeinderatswahl 2020:

Christoph Schmoll
Natalie Ernst
Florian Sturm
Birgit Bischoff
Manfred Riedel
Heidi Wöhrer
Bernd Meyer
Johanna Weißenborn-Querndt
Christian Scheuerpflug
Patricia Tessars Bauer
Gottwald Dötzer
Edeltraut Merker
Fabrizio Colosimo
Ruth Kupser
Dietrich Tramsen
Jan Kramer
Ulrich Heim
Christian Kohl
Rudolf Buchinger
Jürgen Hönig

22.11.2019 in Kommunalpolitik

Nominierung

Am Montag, den 25. November 2019 nominiert die SPD Neuendettelsau ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2020.

Die Nominierungsversammlung findet ab 19 Uhr im Hotel Sonne statt.

Alle sind herzlich dazu eingeladen.

21.11.2019 in Gemeinderat

Spannende Gemeinderatssitzung

Eine gemeinsame Ortsmitte – es geht voran
Aufgrund der Entwicklungen im Ortskern, sowie der Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen des Workshops sind nun weitere konkrete Schritte geplant.

In enger Abstimmung mit den Mitgliedern des Arbeitskreises „Ortsentwicklung“, unter Leitung von Christoph Schmoll, wurden seitens der Verwaltung weitere Überlegungen unternommen, um dieses für viele Bürgerinnen und Bürger wichtige Thema voranzubringen.

Durch den Gemeinderat wurde beschlossen, die Bereitstellung von Fördermitteln durch die Regierung von Mittelfranken zu beantragen, und Angebote für die Planung einer städtebaulichen Einzelmaßnahme einzuholen.

Auf die geäußerte Befürchtung, dass dabei der Blick für den gesamten Kernort zu kurz kommt, entgegnete Fraktionssprecher Manfred Riedel, man könne da sowohl der Verwaltung als auch dem Arbeitskreis „Ortsentwicklung“ vertrauen, der aus Vertretern aller Fraktionen bestehe.

Er lobte dabei die zügige Weiterarbeit der Verwaltung und des Arbeitskreises in der Umsetzung von Maßnahmen aus der Bürgerbeteiligung.

Der Gemeinderat stimmte dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

Geld sparen durch Zustandserfassung der gemeindlichen Straßen
Um den Gemeindehaushalt zu schonen, ist es sinnvoll, die gemeindlichen Straßen rechtzeitig zu sanieren und nicht zu warten, bis ein völliger Neubau erforderlich ist. Dazu schlug die Verwaltung vor, dass sämtliche Inner- und Außerortsstraßen in der Bauträgerschaft der Gemeinde auf ihren Zustand untersucht und erfasst werden. Dadurch können eine Dringlichkeitsreihung und ein Erhaltungskonzept gebildet werden. Dies ermöglicht, die Mittel für den Straßenunterhalt sinnvoll und zieloptimiert einzusetzen. So können Straßen-, Kanal-, und Wasserleitungssanierungsmaßnahmen zu vernünftigen Paketen geschnürt werden. Damit lassen sich Verkehrsbeeinträchtigungen, Lärmbelästigungen und Kosten reduzieren.

Die SPD-Fraktion begrüßte die Zustandserfassung als solide Planungsgrundlage.

Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag auf eine Zustandserfassung der gemeindlichen Straßen für den Haushalt 2020 in Höhe von 35.000 € einstimmig zu.

Geld sparen durch frühzeitige Ausschreibung
Wie in den vergangenen Jahren schlug das Bauamt vor, die Sanierung von Straßen rechtzeitig bereits in den Wintermonaten auszuschreiben. Dadurch könnten günstige Preise erzielt werden.

Eine dieser Maßnahmen betrifft die Bechhofener Straße vom Bahnübergang bis zum Ortsschild.

Geplant sind eine Straßensanierung und der Neubau des Gehweges. Angedacht ist auch der Ausbau eines Trennsystems durch die Verlegung des Regenwasserkanals.

Fraktionssprecher Manfred Riedel befürwortete das Vorgehen der Verwaltung. „Durch eine rechtzeitige Ausschreibung können wir Geld sparen und in Zusammenarbeit mit den Werken eine Generalsanierung in diesem Bereich rechtzeitig und sinnvoll planen.“

Durch eine Intervention von Christoph Schmoll kam es zu einer längeren Diskussion.

Er gab zu bedenken, dass mit den vom Bauamt vorgeschlagenen Ermächtigungen in Höhe von mehr als 1,6 Millionen Euro in Verbindung mit weiteren bereits beschlossenen Maßnahmen die Handlungsfreiheit des Gemeinderates bei der Aufstellung des Haushaltes für das Jahr 2020 stark eingeschränkt wird.

Um Nachteile für die Gemeinde zu vermeiden, wurde vom Gemeinderat beschlossen, für die Maßnahme lediglich einen Anteil in Höhe von 15 % zu ermächtigen, um mit den Planungen für das Projekt beginnen zu können. Über die weitere Fortführung der Maßnahme hat dann der Haushaltsausschuss in den Haushaltsdebatten zu diskutieren.

Der Gemeinderat stimmte dem Vorhaben einstimmig zu

Verbesserung der Oberflächenentwässerung in Haag
Im Zusammenhang mit dem Baugebiet „Haag Nord“ und dem Gewerbegebiet „Haager Straße“ hat der Planer eine Verlegung der bestehenden Oberflächenentwässerung vorgeschlagen. Dadurch soll eine Entlastung des Kanalnetzes in Haag erreicht werden. Außerdem wird damit die Entwässerung in Haag im Hinblick auf die veränderten klimatischen Rahmenbedingungen sowie bei möglichen Sturzfluten verbessert.

Auch diesem Vorhaben stimmte der Gemeinderat aufgrund der hohen Gesamtkosten zunächst 15 % der veranschlagten Kosten einstimmig zu. Alles weitere ist dann wiederum im Haushaltsausschuss zu beraten.

Verbesserung der Löschwasserversorgung im Gewerbegebiet
Um der Forderung von Brandschutzgutachtern zur ausreichenden Versorgung einer Löschwasservorhaltung nachzukommen, hat der Gemeinderat der Errichtung einer Löschwasserzisterne im Gewerbegebiet Fürschlag zugestimmt.

Diese soll in Höhe von 100.000 € im Haushalt 20120 berücksichtigt werden.

Der Gemeinderat stimmte dem Vorhaben einstimmig zu

Nachhaltige wärmetechnische Fassadendämmung der Einfach-Sporthalle
Um die begonnene energetische Sanierung der Einfachsporthalle im Alfred-Kolb Sportzentrum (Schmoll-Halle) zu einem sinnvollen und wärmetechnisch erfolgreichen Abschluss zu führen, hat das Bauamt eine wärmetechnische Verbesserung der Fassadenflächen vorgeschlagen. Dies soll mit Hilfe eines Wärmeverbundsystems erfolgen.

Christoph Schmoll brachte gegenüber der Verwaltung den Wunsch vor, die Wärmedämmung nach Möglichkeit mit mineralischen oder organischen Dämmstoffen auszuführen. „Von einer Styroporverpackung von Gebäuden bin ich nicht begeistert“, so Schmoll. Der Vorschlag soll vom Bauamt im Zug der Planung geprüft werden.

Der Gemeinderat stimmte dem Vorhaben einstimmig zu

Wir jagen Funklöcher
Nachdem in manchen Bereichen des Kernortes keine ausreichende Mobilfunkversorgung besteht, bewirbt sich die Gemeinde um die Aufnahme in die Aktion „Wir jagen Funklöcher“.

Als Standort für zusätzliche Antennen kommt das zentrumsnahe Hans-Lauerer-Haus in Frage. Außerdem schlug die Gemeindeverwaltung den im Mobilfunkkonzept vorgeschlagenen Standort östlich des Feuerwehrhauses vor.

Die Anfrage von Christoph Schmoll, ob die vorgeschlagenen Standorte der aktuellen Planung des Mobilfunkkonzeptes entsprechen wurde seitens der Verwaltung bejaht.

Durch den Gemeinderat wurde der Bewerbung für die Aktion einstimmig zugestimmt.

Missachtung der Festsetzungen des Bebauungsplanes
Durch eine Baukontrolle des Landratsamtes wurde im Bebauungsgebiet des ehemaligen „Sellnergeländes“ eine Überschreitung der Gebäudelänge um 99 cm festgestellt. Ein Abriss wäre allerdings gemäß der Baugesetzgebung unverhältnismäßig. Die Nichteinhaltung der Vorgaben durch den Planer und den Bauherren könnte durch eine isolierte Befreiung nachträglich genehmigt werden.

Sehr deutlich und bewusst auch in dieser Wortwahl brachte Gemeinderat Bernd Meyer seinen Ärger zum Ausdruck: “Ich fühle mich verarscht.“ …….

Insgesamt war man sich im Gremium einig, diese nachträgliche Genehmigung nicht einfach zu erteilen. Der Gemeinderat lehnte deshalb einstimmig die nachträgliche Genehmigung ab.

Sturzflutmanagement
Die Gemeinde Neuendettelsau hat den Zuwendungsbescheid für einen Zuschuss für ein „Integrales Konzept zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement“ in Höhe von 75% der Kosten erhalten.

Funksirene für Bechhofen
Der Ortsteil Bechhofen soll eine Funksirene erhalten, die wegen der besseren Funkübermittlung auf dem Hallendach der Fa: Sitzmann montiert wird.

08.11.2019 in Gemeinderat

Neues aus dem Gemeinderat

Einrichtung eines Bürgertreffs in Neuendettelsau

Der Wunsch nach einem Bürgertreff für den Kernort ist nicht neu. Wiederholt hat sich der Gemeinderat mit dieser Frage beschäftigt. Angestoßen wurde die Diskussion jetzt erneut durch das Schreiben eines engagierten Bürgers. Der Gemeinderat hat nun beschlossen, die Einrichtung eines Bürgertreffs im Rahmen der Ortsentwicklung weiter zu verfolgen. Dazu wird die am Ortsentwicklungsprozess beteiligte Stadtplanerin entsprechend informiert und in die Entwicklung eingebunden.

Einzelnen Ratsmitgliedern war dieser Vorschlag zu wenig konkret. Bürgermeister Korn appellierte an engagierte Bürgerinnen und Bürger, die Sache in die Hand zu nehmen und einen Bürgertreff zu initiieren. „Irgendjemand muss die Arbeit machen. Seitens der Gemeinde unterstützen wir dabei gerne,“ so Korn.

Aus Sicht der SPD-Fraktion ist ein Bürgertreff von großer Wichtigkeit. Es gilt im Kernort einen niedrigschwelligen offenen Treffpunkt für Menschen aller Altersgruppen und Bildungsschichten zu schaffen. Dabei ist es wichtig, dieses Vorhaben konsequent in den Ortsentwicklungsprozess einzubinden und in den Gesprächen mit den unterschiedlichen Akteuren gemeinsam eine Lösung zu suchen.

Grundsätzlich spricht nichts dagegen übergangsweise in derzeit leeerstehenden Räumlichkeiten auch kurzfristig einen Bürgertreff zu schaffen. Es bleibt jedoch die Frage: Wer macht’s?

Digitalisierung im Rathaus wird weiterentwickelt

Aufgrund der schnellen technischen Entwicklung ist eine Anpassung und die Anschaffung diverser Softwareprodukte unabdingbar. Dadurch sollen insbesondere verwaltungsinterne Prozesse optimiert werden.

Neben einer Software zur Personalverwaltung soll insbesondere der Sitzungsdienst für den Gemeinderat digitalisiert werden. Dies betrifft beispielsweise die papierlose Ladung und den Einsatz von Tablets. Damit kann zukünftig viel Zeit und Geld gespart werden. Ein Vorteil der geplanten Anschaffungen ist die Verbindung der einzelnen Systeme und Schnittstellen. Der Gemeinderat stimmte den Vorschlägen der Verwaltung einstimmig zu.

Abwärme sinnvoll nutzen und Klima schonen

Die Energiezentrale Reuth GmbH& Co.KG hat einen Antrag auf Errichtung und Inbetriebnahme einer Klärschlammtrocknungsanlage gestellt. Dabei sollen sowohl eine Abluftreinigungsanlage als auch Biofilter eingebaut werden. Ziel ist es, die in der Biogasanlage erzeugte Wärme für die Trocknung von Klärschlamm der umliegenden Gemeinden zu nutzen. Allein Neuendettelsau kann ca. 15% der Anlage ausnutzen.

Durch die Klärschlammtrocknungsanlage wird die Menge des Klärschlamms reduziert. Dadurch werden Lager- und Transportkosten eingespart.

„Ich bin froh, dass hier die Abwärme einer Biogasanlage sinnvoll genutzt und nicht in die Luft weggepustet werden soll“ begrüßte Gemeinderat Schmoll das Vorhaben.

Einzelne vorgetragene Bedenken hinsichtlich von Geruchs- oder Lärmbelästigungen konnten durch die Verwaltung zerstreut werden. Die Anlagen werden im Falle einer Errichtung im Unterdruck betrieben und verfügen über eine zweistufige Filtrationsanlage. Darüber hinaus wird das technische Konzept in jedem Fall seitens der Fachstelle im Landratsamt auf mögliche störende Auswirkungen hin überprüft und seitens des Landratsamtes die Anlage auch nur dann genehmigt, wenn diese störenden Auswirkungen nicht zu erwarten sind.

Insektenfreundliche Stauden für den Kreisverkehr

Zur Bepflanzung des Kreisverkehrs vor Haag hat das staatliche Bauamt vorgeschlagen, diesen lediglich als Wiese anzusäen. Auf Vorschlag von Gemeinderätin Birgit Bischof soll nun geprüft werden, ob auch insektenfreundliche Stauden, wie beispielsweise Lavendel, eine kostengünstige Alternative wären.

Anzeige im Amtsblatt erregt Unmut

Die Anzeige im Amtsblatt mit der Formulierung „Der Seniorenbeirat wurde auf Initiative der SPD gegründet“ hat Bürgermeister Korn dazu veranlasst in der öffentlichen Sitzung Stellung zu nehmen. Er hob dabei die Verdienste der Verwaltung bei der Gründung des Seniorenbeirates hervor.

Fraktionssprecher Manfred Riedel hat darauf kurz klargestellt, dass die Formulierung wohl falsch verstanden wurde. Im Oktober 2014 habe die SPD-Fraktion einen diesbezüglichen Antrag gestellt, was letztlich die ursprüngliche Initiative darstellt. Dies wäre auch über den angefügten Link auf der Internetseite der SPD Neuendettelsau in ausführlicher Form nachzulesen. Darüber hinaus ist die Darstellung der Verwaltung aber vollkommen richtig, in der darauf hingewiesen wird, dass die Entscheidung für die Gründung vom gesamten Gemeinderat gefällt und die gesamte Arbeit für die Gründung seitens der Verwaltung und ehrenamtlich tätigen Bürgern geleistet wurde.

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