27.04.2020 in Gemeinderat

Investitionen sind möglich und sichern Arbeitsplätze

 

Neuigkeiten aus dem Gemeinderat

Investitionen sind möglich und sichern Arbeitsplätze

 

In der letzten Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode wurde der Haushalt für das laufende Jahr einstimmig beschlossen und Bürgermeister Korn mit stehendem Applaus gewürdigt.

Bereits Anfang März hat sich der Haushaltsausschuss in zwei Sitzungen intensiv mit dem Haushalt 2020 beschäftigt. Die Kämmerin, Frau Seitzinger, hat diesen dabei sehr kompetent vorbereitet.

Für Fraktionssprecher Manfred Riedel ist der Haushalt sehr solide und durchaus vorsichtig und konservativ aufgestellt. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass es möglich war, bereits im Vorfeld Vorschläge für das Investitionsprogramm einzubringen. So kann in 2020 der Radweg zwischen Wernsbach und Windsbach durchgängig geplant werden. Im Jahr 2021 soll diese Planung dann umgesetzt werden. Eine durchgängige Befestigung ist im Hinblick auf die zunehmende Anzahl der E-Biker sowie der Skater von Bedeutung. Damit geht auch eine langgehegte Forderung von Ortssprecherin Gudrun Haberberger in Erfüllung. Außerdem wurden weitere Vorschläge der SPD-Fraktion in den Haushalt aufgenommen, wie beispielsweise ein offen zugängiger Fitness-Parcours am Sportpark, ein Wohnmobilstellplatz sowie ein Wasserwirtschaftslehrpfad an der Jakobsruhe.

Für Fraktionssprecher Riedel ist es wichtig, dass trotz der Corona-Krise Investitionen möglich sind und auch getätigt werden. Das Schlimmste wäre, wenn jetzt gespart würde und damit Arbeitsplätze gefährdet wären. Für die Einnahmen der Gemeinde sieht Riedel durch die Krise derzeit keine größeren Einnahmeverluste, da ein Großteil der Einnahmen aus der Einkommenssteuer stammt. Mit einem hohen Anteil an Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsbereich sind somit viele in einem Bereich mit niedrigerem Risiko auf einen Arbeitsplatzverlust tätig.

 

Größere Investitionen sind für die Bereiche Bildung, Ortsentwicklung und Grundstückskäufe vorgesehen.

 

Weitere Tagesordnungspunkte waren Bauvorhaben. So soll im Gewerbegebiet ein Löschwasserbehälter errichtet werden um die dortige Löschwasserversorgung zu verbessern. Außerdem wurde der Erweiterung eines Humuslagers in Wernsbach und der Errichtung einer Hackschnitzelheizzentrale in Steinhof zugestimmt. Mit Vorbehalt wurden zwei Bauvorhaben auf dem ehemaligen Sellner Gelände zugestimmt, da es wegen einem gegenüberliegenden Industriegebiet noch Immissionskonflikte zu klären gilt.

 

Das Vorhaben, in der Chemnitzer Straße eine Wohnanlage mit 17 Wohneinheiten nach den Kriterien des sozialen Wohnungsbaues zu errichten wurde in den Bauausschuss verwiesen, da es noch baurechtliche Fragen zu klären gilt. Die SPD-Fraktion begrüßte dieses Bauvorhaben grundsätzlich, da durch einen privaten Bauträger auf eigenem Grund barrierefreie Wohnungen nach den Kriterien des sozialen Wohnungsbaus mit angestrebtem Plusenergie-Standard entstehen sollen. Fraktionssprecher Manfred Riedel wies darauf hin, dass es den Parteien im Wahlkampf ja auch um bezahlbaren Wohnraum ging.

 

Außergewöhnliche Sitzung des Gemeinderates

Zum ersten Mal seit es sich die amtierenden Gemeinderäte denken konnten, tagte das Gremium außerhalb des Rathauses mit gebotenem Abstand in der Aula der Grund- und Mittelschule. Es war außerdem für Bürgermeister Korn die letzte Sitzung, die er geleitet hat.

Am Ende der öffentlichen Sitzung würdigte 2. Bürgermeister Gottwald Dötzer den ausscheidenden Bürgermeister Gerhard Korn und bedankte sich im Namen des Gemeinderates. “Manchmal haben wir es Dir nicht leicht gemacht mit unseren Diskussionen und oftmals konträren Ansichten,“ resümierte Dötzer und bat um Nachsicht. „Wir alle wollten nur das Beste und haben unter deiner Leitung unsere Gemeinde weiter vorangebracht und liebenswerter gemacht.“

Der 2. Bürgermeister bedankte sich für die gute und oft freundschaftliche Atmosphäre, zu der Korn einen großen Teil beigetragen hätte.

Gemeinderat Kupser und Gemeinderätin Birgit Bischoff überreichten Korn im Namen des gesamten Gemeinderates einen Geschenkkorb und einen Blumenstrauß. Das Gremium zeigte seinen Dank und seine Wertschätzung durch stehenden Applaus.

 

Die offizielle Verabschiedung des Bürgermeisters und der ausscheidenden Gemeinderäte wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.

 

Als dienstältester Gemeinderat wird Gottwald Dötzer in der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates am 11. Mai die Vereidigung des neuen Bürgermeisters Christoph Schmoll vornehmen.

 

01.04.2020 in Soziales

Spendenaufruf

 
Ortsentwicklung

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

bedauerlicherweise musste die Neuendettelsauer Tafel bis auf Weiteres ihre wöchentliche Ausgabe einstellen.

Die Kirchengemeinde St. Nikolai hat deshalb beschlossen, an unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger mit einem „Tafelausweis“ alternativ Einkaufsgutscheine auszugeben.

Bitte unterstützen Sie diese Aktion mit ihrer Spende auf das Konto der Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Nikolai Neuendettelsau:

 

Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Nikolai Neuendettelsau

Sparkasse Neuendettelsau

DE95 7655 0000 0760 7003 28

Verwendungszweck Tafel

 

24.03.2020 in Gemeinderat

Vielen Dank, für das Vertrauen!

 

Unser neuer Bürgermeister Christoph Schmoll und die Gemeinderäte der SPD Gemeinderatsfraktion bedanken sich herzlich für das bei der Wahl entgegengebrachte Vertrauen.

Wir beginnen die Arbeit im Gemeinderat in stürmischen Zeiten. Viele Aufgaben stehen vor uns und gleichzeitig müssen wir auf die Besondere Situation wegen Corona reagieren.

Mit aller gebotener Vorsicht zur Vermeidung einer weiteren Verbreitung des Virus werden wir im Sinne des Wählerauftrages, den wir erhalten haben, an den bereits in den vergangenen Monaten immer wieder genannten Themen weiterarbeiten.

Wir alle müssen uns natürlich darauf einstellen, dass derzeit vieles Unwichtige auch liegenbleibt und Anderes nur langsam vorangeht. Wir sind aber der festen Überzeugung, dass es auch in Ihrem Sinne ist, zunächst der Eindämmung der Corona-Krise die höchste Priorität einzuräumen.

Unser neuer Bürgermeister und die Gemeinderäte der SPD Gemeinderatsfraktion sind trotz dieser ganz neuen Aufgaben bereit, nach wie vor, die vor uns liegenden Herausforderungen anzunehmen und für das Wohl unseres Ortes zu arbeiten. Die Fraktion der SPD Neuendettelsau konnte sich glücklicherweise noch rechtzeitig konstituieren, so dass wir jetzt bereits die neuen Fraktionssprecher vorstellen können

Sprecher der neuen Gemeinderatsfraktion wird, wie auch schon bisher, wieder in bewährter Form Manfred Riedel mit seiner großen Erfahrung und seinen herausragenden Kenntnissen in sozialen Themen sein.

Erster Stellvertreter des Fraktionssprechers wird Christian Scheuerpflug als Experte für Themen rund um das Bauen und die Energieeffizienz sein. Er kann darüber hinaus seine persönlichen Erfahrungen als Familienvater einer jungen Familie einbringen.

Zweite Stellvertreterin wird Natalie Ernst sein. Gerade jetzt wird Sie uns mit ihrem medizinischen Fachwissen eine große Hilfe sein, die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Die Fraktion der SPD Neuendettelsau setzt damit auch nochmal ein deutliches Zeichen für Erneuerung und Verjüngung.

In altbewährter Form wird die Fraktion der SPD Neuendettelsau durch Gottwald Dötzer, Birgit Bischoff und Bernd Meyer ergänzt, die mit ihrer Erfahrung und ihren Kompetenzen in verschiedenen Themen dafür sorgen, das Entscheidungen zum Wohl von Neuendettelsau vorangetrieben werden.

Wir wünschen Ihnen vor allem Anderen Gesundheit und Kraft, um die vor uns liegende Zeit der Einschränkungen zu meistern. Seien Sie sich gewiss, Sie sind nicht allein und die Gemeinde sorgt dafür, dass sie weiterhin mit allem notwendigen versorgt sind.

Es grüßen unser neuer Bürgermeister und die Gemeinderäte der SPD Gemeinderatsfraktion

Christoph Schmoll
Christoph Schmoll

Birgit Bischoff

 

Natalie Ernst

 

Manfred Riedel

 

Gottwald Dötzer

 

Bernd Meyer

 

Christian Scheuerpflug

 

 

 

09.03.2020 in Gemeinderat

Aktuelles aus dem Gemeinderat Teil 2

 

Werbestele vor der VR-Bank abgelehnt

Der Antrag der neuen VR-Bank auf gemeindlichem Grund eine beleuchtete Werbestele zu errichten wurde vom Gemeinderat abgelehnt.

Durch Fundamentierungsarbeiten wurde die Schädigung eines Baumes befürchtet. Außerdem wollte man keinen Präzedenzfall schaffen, der anderen Geschäftsinhabern auch die Nutzung gemeindlicher Flächen für Werbezwecke ermöglicht hätte.

Manfred Riedel sah in der Errichtung einer Werbestele auch die Möglichkeiten für eine zukünftige Gestaltung im Kernort eingeschränkt.

Der Errichtung einer beleuchteten Werbeanlage an der Fassade der VR-Bank wurde zugestimmt.

Fraktionssprecher Riedel regte an, darauf hinzuwirken, dass die Beleuchtung der Werbeanlage nachts abgeschaltet wird.

 

Weiterentwicklung eines landwirtschaftlichen Betriebes unterstützt

Dem Antrag eines jungen Landwirtes aus Watzendorf auf Errichtung einer Liegehalle für Kühe, die Umnutzung einer Maschinenhalle zum Jungviehstall mit Laufhof sowie dem Neubau einer Überdachung für Kühe stimmte der Gemeinderat zu. Außerdem wurde die Errichtung einer Maschinenhalle sowie eines überdachten Mistlagers genehmigt.

Die genehmigten Bauvorhaben ermöglichen dem Landwirt eine Umstrukturierung und Neuorganisation seines Hofes auf zeitgemäße Viehhaltung. Außerdem sorgen die geplanten Maßnahmen auch für mehr Tierwohl.

 

Baumöglichkeit für Einheimischen

Der Bauvoranfrage eines Bürgers, der in Bechhofen aufgewachsen ist, wurde zugestimmt.

Geplant ist, dass am Ortsrand in Richtung Sauernheim ein Einfamilienhaus mit Fertiggarage und Agrarhalle entsteht. Eine schützenswerte Hecke sowie Streuobstbäume sollen dabei möglichst erhalten bleiben. Je nach Eingriff muss ein entsprechender Biotopausgleich geschaffen werden.

Angeregt wurde in diesem Zusammenhang, auch die Verkehrssituation zu betrachten.

 

Glasfasererschließung der Grund- und Mittelschule

Nach einem positiven Bescheid auf Förderung durch die Regierung von Mittelfranken wird der durchgängige Glasfaseranschluss der Grund und Mittelschule umgehend in die Wege geleitet. Er soll innerhalb der nächsten 25 Monate durch die Firma T-Systems realisiert werden.

 

Bewerbung Modell-Kommune Tempo 30

Der Einstieg in das Projekt „Modell-Kommune Tempo 30“ wurde seitens der Regierung von Mittelfranken abgelehnt, da das Gesamtprojekt bereits zu weit vorangeschritten und ein Einstieg nicht mehr möglich ist.

Christoph Schmoll regte eine Expertenrunde an, die alternative Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung erarbeiten soll.

Außerdem fand eine Anregung aus dem Gremium, Tempo 30 flächendeckend in den Ortsteilen festzulegen, großen Anklang und soll durch die Verwaltung geprüft werden.

 

07.03.2020 in Gemeinderat

Aktuelles aus dem Gemeinderat

 

Mehr Information und Transparenz

Neu! Bürgerinformationssystem der Gemeinde Neuendettelsau

Das neue Bürgerinformationssystem der Gemeinde soll die Arbeit des Gemeinderates und der Ausschüsse für die Bürgerinnen und Bürger transparenter und nachvollziehbar machen.
Über die Homepage der Gemeinde Neuendettelsau können sich Interessierte ab sofort über Termine, Bekanntmachungen und Niederschriften aus den politischen Gremien informieren

Über den Pfad „Rathaus&Service/Gemeinderat/Bürgerinformationssystem“ gelangt man direkt zum Informationssystem.

https://buergerinfo-neuendettelsau.livingdata.de/info.asp

Von Interesse dürfte insbesondere die ausführliche Tagesordnung der Sitzungen sein, da sie wesentlich informativer ist als die Mitteilung zu den Sitzungen in der Presse.

Das neue Bürgerinformationssystem ist aus Sicht des Fraktionssprechers Manfred Riedel ein wichtiger Schritt zu mehr Beteiligung und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern. Durch die ausführliche Tagesordnung bekommen vielleicht mehr Menschen Interesse daran, eine Sitzung des Gemeinderates zu besuchen.

Für Bürgermeisterkandidat Christoph Schmoll wird in der neuen Legislaturperiode noch zu prüfen sein, welche weiteren Informationen und Services an dieser Stelle für die Bürger bereitgestellt werden können.

Organigramm der Verwaltung

Neu auf der Homepage ist auch das Organigramm der Verwaltung. https://www.neuendettelsau.eu/de/rathaus-service/rathaus/organigramm-verwaltung/

Dort sind allen Sachgebieten die entsprechenden Mitarbeitenden zugeordnet. So lassen sich schnell und einfach die jeweils Zuständigen finden. Unter „Rathaus&Service/Mitarbeiter“ kommt man dann auf die jeweiligen Kontaktdaten.

https://www.neuendettelsau.eu/de/rathaus-service/rathaus/mitarbeiter/?no_cache=1

Die SPD-Fraktion begrüßt die neuen Angebote sehr. Dadurch wir die Hemmschwelle zum Rathaus wesentlich geringer und man kann sich von Zuhause aus gut und zu jeder Zeit informieren.

Werbestele vor der VR-Bank abgelehnt

Der Antrag der neuen VR-Bank auf gemeindlichem Grund eine beleuchtete Werbestele zu errichten wurde vom Gemeinderat abgelehnt.

Durch Fundamentierungsarbeiten wurde die Schädigung eines Baumes befürchtet. Außerdem wollte man keinen Präzedenzfall schaffen, der anderen Geschäftsinhabern auch die Nutzung gemeindlicher Flächen für Werbezwecke ermöglicht hätte.

Manfred Riedel sah in der Errichtung einer Werbestele auch die Möglichkeiten für eine zukünftige Gestaltung im Kernort eingeschränkt.

Der Errichtung einer beleuchteten Werbeanlage an der Fassade der VR-Bank wurde zugestimmt.

Fraktionssprecher Riedel regte an, darauf hinzuwirken, dass die Beleuchtung der Werbeanlage nachts abgeschaltet wird.

Weiterentwicklung eines landwirtschaftlichen Betriebes unterstützt

Dem Antrag eines jungen Landwirtes aus Watzendorf auf Errichtung einer Liegehalle für Kühe, die Umnutzung einer Maschinenhalle zum Jungviehstall mit Laufhof sowie dem Neubau einer Überdachung für Kühe stimmte der Gemeinderat zu. Außerdem wurde die Errichtung einer Maschinenhalle sowie eines überdachten Mistlagers genehmigt.

Die genehmigten Bauvorhaben ermöglichen dem Landwirt eine Umstrukturierung und Neuorganisation seines Hofes auf zeitgemäße Viehhaltung. Außerdem sorgen die geplanten Maßnahmen auch für mehr Tierwohl.

Baumöglichkeit für Einheimischen

Der Bauvoranfrage eines Bürgers, der in Bechhofen aufgewachsen ist, wurde zugestimmt.

Geplant ist, dass am Ortsrand in Richtung Sauernheim ein Einfamilienhaus mit Fertiggarage und Agrarhalle entsteht. Eine schützenswerte Hecke sowie Streuobstbäume sollen dabei möglichst erhalten bleiben. Je nach Eingriff muss ein entsprechender Biotopausgleich geschaffen werden.

Angeregt wurde in diesem Zusammenhang, auch die Verkehrssituation zu betrachten.

Glasfasererschließung der Grund- und Mittelschule

Nach einem positiven Bescheid auf Förderung durch die Regierung von Mittelfranken wird der durchgängige Glasfaseranschluss der Grund und Mittelschule umgehend in die Wege geleitet. Er soll innerhalb der nächsten 25 Monate durch die Firma T-Systems realisiert werden.

Bewerbung Modell-Kommune Tempo 30

Der Einstieg in das Projekt „Modell-Kommune Tempo 30“ wurde seitens der Regierung von Mittelfranken abgelehnt, da das Gesamtprojekt bereits zu weit vorangeschritten und ein Einstieg nicht mehr möglich ist.

Christoph Schmoll regte eine Expertenrunde an, die alternative Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung erarbeiten soll.

Außerdem fand eine Anregung aus dem Gremium, Tempo 30 flächendeckend in den Ortsteilen festzulegen, großen Anklang und soll durch die Verwaltung geprüft werden.