Jürgen Hönig, Hans Unger, Petra Hinkl, Norbert Ringler, Uli Grötsch, Manfred Riedel

Generalsekretär der Bayern SPD zu Besuch in Neuendettelsau

Der Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär Uli Grötsch, die Bezirkstagskandidatin Petra Hinkl und der Landtagskandidat Norbert Ringler trafen sich zu einer Diskussionsrunde zum Thema Sicherheit in Neuendettelsau. Eingeladen hatte die SPD in Neuendettelsau. Beim Grußwort ging Petra Hinkl unter anderem auf Themen wie das Miteinander im Alltag, die psychiatrisch-ambulante Versorgung, oder die Bildungs- und Ausbildungsmöglichkeiten ein. SPD-Landandtagskandidat Norbert Ringler streifte die Themen sozialer und genossenschaftlicher Wohnungsbau, Pflege und innere Sicherheit. Besonders am Herzen lag ihm das Problem der 2-Klassengesellschaft.

Der bayerische Generalsekretär der SPD, Uli Grötsch, war vor seinem Bundestagsmandat als Polizist tätig und kennt deshalb die Problematik der inneren Sicherheit auch aus seinem damaligen Berufsleben.

Mit dem Thema Sicherheit wird von vielen Seiten versucht, den Menschen Angst zu machen und daraus politisches Kapital zu schlagen. Dem gilt es entschieden entgegen zu treten, die Politik müsse offen über das Thema reden und Defizite beseitigen, aber nicht die Angst der Menschen zu Unrecht schüren, so Grötsch. Ziel müsse es deshalb sein, das Personal bei allen sicherheitsrelevanten Behörden zu erhöhen. Auch die europäische Zusammenarbeit müsse weiter verbessert werden. „Wir in Deutschland haben nicht das Problem von zu laschen Gesetzen, sondern es fehlt oftmals das Personal, um die Gesetze durchzusetzen“ schloss Uli Grötsch seine Ausführungen ab.

In der anschließenden, regen Diskussion wurde auf die größte Stütze der inneren Sicherheit, die „Demokratie in unserem Land“ hingewiesen. Auch das Thema Werteveränderung durch das Neo-liberale Weltbild kam zur Sprache. Ebenso müsse die Politik die Problematik der Integration berechtigter Asylsuchender und die konsequente Abschiebung unberechtigter Asylsuchender stärker angehen.