Frühlingsfest und Straßenkirchweih fraglich
Coronapandemie hat uns fest im Griff
Laut Verwaltung sind Veranstaltungen und öffentliche Festivitäten derzeit nach der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung untersagt. Dies betrifft derzeit insbesondere das Frühlingsfest. Nach Aussage des Hauptschaustellers soll entsprechend der politischen Entscheidungen derzeit abgewartet werden.
Kirchweih
Wegen der Kirchweih wurden die Gastwirte von der Verwaltung angeschrieben. Eine Straßenkirchweih wie gewohnt ist derzeit fraglich und eher unwahrscheinlich. Vorstellbar ist eine „Wirtshauskerwa“. Eine endgültige Entscheidung soll voraussichtlich im Mai getroffen werden.
Die Verwaltung schlägt bereits jetzt eine Absage des Kirchweihumzuges vor um größere Menschenansammlungen zu vermeiden.
Kernfrankenfest
Das für den 18. Und 19. September geplante Kernfrankenfest am Bolzplatz in der Hubstraße steht auch in Frage. Eine Entscheidung über die Durchführung soll im Juli getroffen werden.
Einwände zum Solarpark Mausendorf
Artenschutzrechtliche Prüfung und Blendgutachten
Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wurde ein Blendgutachten gefordert, um Blendungen durch die Solarzellen auszuschließen. Das Gutachten kam zu dem Schluss, dass von der geplanten Solaranlage weder für den Verkehr auf der Autobahn A 6 noch für den Flugverkehr eine Gefährdung durch Blendung ausgehen.
Bezüglich der artenschutzrechtlichen Prüfung bestehen keine Einwände.
Der Gemeinderat billigte den Entwurf einstimmig. Der Bebauungsplan wird erneut ausgelegt und kann in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.
Anpassung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen
Keine Auswirkungen auf Grundstücksbesitzer
Auf Grund der aktuellen Rechtsprechung wurde die Verordnung zur Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen angepasst. Dies hat allerdings auf Nachfrage von Fraktionssprecher Manfred Riedel (SPD) keine Auswirkungen auf Grundstücksbesitzer in Neuendettelsau.
Gebühren für die Benutzung des Gemeindearchivs
Anpassung der Gebühren
Da es auf Landesebene eine klare Regelung für die Gebühren bei der Benutzung des Gemeindearchivs und der Registratur gibt, wurden die Kostensätze, beispielsweise für Kopien, entsprechend angeglichen.
Mahngebühren für die Bücherei
Kostendeckung angestrebt
Da die derzeitigen Mahngebühren der Bücherei nicht kostendeckend sind, wurde der Kostensatz je Mahnung von einem auf zwei Euro angehoben.
Förderung und Steigerung des Radverkehrs
Einstimmiges Bekenntnis des Gemeinderates
Nachdem der Gemeinderat bereits in der letzten Legislaturperiode eine Aufnahme in die „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommune“ beschlossen hat, wurde jetzt einstimmig der Beschluss gefasst, den Radverkehr besonders zu fördern und den Radverkehrsanteil mittelfristig zu erhöhen. Mit der geplanten Beauftragung eines Verkehrskonzeptes unter Einbeziehung aller am Verkehr beteiligten soll insbesondere auch für Radfahrer ein attraktives Angebot geschaffen werden. Das Fahrrad als Verkehrsmittel hat für die Verwaltung und für den Gemeinderat in der Ortsentwicklung und im Verkehrskonzept einen hohen Stellenwert.
Das Angebot für Radfahrer soll in den nächsten Jahren an die gestiegenen Anforderungen angepasst werden. Der Radverkehr wird seitens des Gremiums als Bestandteil einer umweltverträglichen Mobilität angesehen.
Der Beschluss ist außerdem ein wichtiger Schritt zur Vollmitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundliche Kommune“.
Manfred Riedel von der SPD bedankte sich in diesem Zusammenhang für das Engagement von Frau Hahn, der Radverkehrsbeauftragten der Gemeinde, für ihr außerordentlich hohes Engagement.
Radeln für ein gutes Klima
Als bester Newcomer beteiligt sich Neuendettelsau erneut am Stadtradeln
Die Gemeinde Neuendettelsau beteiligt sich in diesem Jahr erneut am Klimabündnis „STADTRADELN“.
Für die Zeit vom 30.05. bis 19.06.2021 sind wir als Gemeinde beim STADTRADELN dabei. Die Radbverkehrsbeauftragte der Gemeinde, Frau Hahn, hat uns bereits angemeldet. Mitmachen bei diesem Klimabündnis können wieder Gruppen,Vereine und (Hoch-) Schulen. Also – auf geht’s zum Kilometersammeln und dabei das Klima schonen.
Verbesserung der öffentlichen Verkehrsanbindung
Konkrete Vorschläge für den Nahverkehr in Kernfranken
Auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen wurde jetzt ein Positionspapier, das unter Beteiligung der Verwaltung und des Fahrgastverbandes „Pro Bahn“ entstanden ist, für die Diskussion zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs in einem Work-Shop in Kernfranken aufgenommen.
Dabei geht es insbesondere um eine Verbesserung des Binnenverkehrs zwischen Neuendettelsau und Heilsbronn. Für den Löhe-Express wird außerdem ein Haltepunkt in Wernsbach vorgeschlagen. Der Busverkehr sollte auch Haltepunkte in der Langen Länge und Sonnenstraße vorsehen.
Außerdem sollte der öffentliche Nahverkehr innerhalb Kernfrankens optimiert werden.
Der Gemeinderat stimmte Verwendung des Positionspapiers zur Verbesserung der ÖPNV Anbindung als Arbeitsgrundlage im Kernfranken-Workshop einstimmig zu.
Rechnungsprüfung
Entlastung der Verantwortlichen
Nach eingehender Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss unter Vorsitz von Gottwald Dötzer, wurde die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2019 entlastet. Dötzer bedankte sich bei der Kämmerin, Frau Seitzinger, für die kompetente und gewissenhafte Kassenführung.
Baugesuch im Ortsteil zugestimmt
Voranfrage bestätigt
Einstimmig hat der Gemeinderat nach einer entsprechenden Voranfrage dem Baugesuch von Bauwerbern im Ortsteil Wollersdorf zugestimmt. Voraussetzung dafür ist eine entsprechende Freiflächengestaltung.
Verkehrsbrennpunkte
Landratsamt nimmt Stellung
Der vom Aktionsbündnis „Verkehrswende“ beantragen Versetzung des Ortsschildes in der Schlauersbacher Straße bis zum Norma wurde seitens des Landratsamtes abgelehnt, da auch nach Aussagen der Polizei in den letzten Jahren keine entsprechenden Unfälle vorkamen.
Außerdem beginne die geschlossenen Bebauung erst am derzeitigem Standort des Ortsschildes.
Parken in der Schlauersbacher Straße
Da es immer wieder Anfragen und Beschwerden bezüglich des Parkens in der Schlauersbacher Straße gab, wurde das Landratsamt um Verbesserungsvorschläge gebeten. Das Landratsamt teilte mit, dass Verkehrsteilnehmer ihre Geschwindigkeit entsprechend anpassen müssen. Um die geschwindigkeitsreduzierende Wirkung der parkenden Fahrzeuge unter gleichzeitiger Beibehaltung des Verkehrsflusses sicherzustellen, empfiehlt das Landratsamt eine Ausweisung von Parkflächen mittels Fahrbahnmarkierung. Die Verwaltung schlägt vor, dies in einem Gesamtverkehrskonzept zu betrachten.
Hinweis auf abbiegenden Radverkehr
Der Antrag des Verkehrsbündnisses wegen der Anbringung von Hinweisschildern auf den abbiegenden Radverkehr in der Reuther Straße, Abbiegung Lange Länge, und Kreisstraße Abbiegung Höhe Einfahrt Froschmühle, wird seitens der Straßenverkehrsbehörde des Landratsamtes abgelehnt. Der Hinweis wird als nicht für notwendig erachtet, da Radfahrende rechtzeitig ihre Fahrtrichtungsänderung anzeigen und sich schrittweise in die Fahrbahnmitte einordnen müssen. Eine Überbeschilderung wird abgelehnt.
Querungshilfe an der Klinik Neuendettelsau
Laut Landratsamt könnte im Rahmen des behindertengerechten Ausbaus der Haltestelle in der Heilsbronner Straße an der Klinik Neuendettelsau als Synergieeffekt eine Querungshilfe errichtet werden. Die Fraktion der SPD hatte einen entsprechenden Antrag gestellt. Grundsätzlich wäre laut Landratsamt eine Querungshilfe möglich. Allerdings sieht die Straßenverkehrsbehörde nach wie vor kein verkehrsrechtliches Erfordernis. Auch das Argument der Geschwindigkeitsreduzierung greife nicht, da der gewünschte Effekt meist ausbleibe. Aus Sicht der Verwaltung muss deshalb im Rahmen eines Verkehrskonzeptes eine Zählung der täglichen Querungen der Heilsbronner Straße an der Klinik vorgenommen werden.
Bericht der Gemeindebücherei
Elementare Einrichtung für die Bürger*innen
Laut Bericht der neuen Leitung der Bücherei, Frau Martina Engst, war die Ausleihe trotz des Lockdowns nicht so stark rückgängig wie befürchtet. Dazu wurden Konzepte erdacht, wie die Bücherei trotz Einschränkungen den Leihbetrieb aufrecht erhalten kann. Ein starker Anstieg war insbesondere bei den eMedien zu verzeichnen. Außerdem wurde ein Lieferdienst angeboten.
Mit ihrem Lockdown-Service hat die Bücherei insbesondere für Familien ein Angebot geschaffen, den eintönigen Alltag abwechslungsreicher zu gestalten. Insgesamt ist die Gemeindebücherei eine elementare Einrichtung für die Bürgerinnen und Bürger. Ein große Rolle spielen die Gesellschaftsspiele und digitale Angebote. Die Mitarbeiterinnen der Bücherei möchten diese Angebote zukünftig noch ausbauen.
„Wir sind sehr stolz auf unsere Bücherei“, lobte Bürgermeister Schmoll das Engagement der Mitarbeiterinnen.
Der Fraktionssprecher der SPD, Manfred Riedel, würdigte die Bücherei als dritten Ort in der Gesellschaft und als festen sozialen Punkt in der Gemeinde.
Zuschuss für das Jugendzentrum
Dank von Diakoneo
Die Verwaltung informierte über das Dankesschreiben von Rektor Hartmann für den jährlichen Zuschuss der Gemeinde für das Jugendzentrum in Höhe von 40.000 Euro.
