Bericht aus dem Gemeinderat vom 22. 05. 2023

Veröffentlicht am 29.05.2023 in Gemeinderat

Elternbeiräte bitten Gemeinderat um Unterstützung 

In einem Schreiben haben sich die Elternbeiträte der Diakoneo-Kindertagesstätten jüngst an den Gemeinderat gewandt, um eine Abmilderung der von Diakoneo geplanten Beitragserhöhungen zu erreichen. 

Die Verwaltung hat deshalb dieses Thema kurzfristig auf die Tagesordnung genommen. 

Bürgermeister Christoph Schmoll berichtete zunächst vom bisherigen Verlauf. Er hatte von der ab September geplanten Beitragserhöhung durch einen Brief der Elternbeiräte erfahren. „Ein Gespräch mit den Verantwortlichen von Diakoneo war wegen des Feiertages und des Wochenendes noch nicht möglich,“ so Schmoll.  

Sowohl von den Eltern als auch aus dem Gemeinderat seien verschiedene Fragen an ihn herangetragen worden. Als Vertragspartner gebe es auch seitens der Verwaltung Klärungsbedarf.  

Schmoll versicherte den zahlreich anwesenden Eltern, sich der Sache anzunehmen und insbesondere auch die Fragen der Eltern zu klären. 

Für Gemeinderat Scheuerpflug (SPD) war es wichtig, dass in diesem Zusammenhang ein Vergleich mit anderen Kitas im Ort und in der Region angestellt wird. „Zunächst ist es wichtig, dass eine Transparenz im Hinblick auf die Beitragserhöhungen hergestellt wird,“ bekräftigte Fraktionssprecher Manfred Riedel (SPD) das Vorgehen des Bürgermeisters. 

 

Rechtsaufsicht genehmigt den Haushalt 2023 

Laut der Rechtsaufsicht des Landratsamtes ist die Haushaltssituation der Gemeinde Neuendettelsau für das Haushaltsjahr 2023 als stabil zu bewerten. Trotz des Abbaus von Rücklagen und eines Anstiegs der Verschuldung in den nächsten Jahren sei die Gemeinde in der Lage ihren laufenden Verpflichtungen nachzukommen. Allerdings wird auch darauf hingewiesen, dass die geplante Schulhausneubaumaßnahme die Gemeinde finanziell stark belasten wird. „Wir müssen uns gut überlegen in welcher Höhe wir was finanzieren können, um unsere Leistungsfähigkeit nicht einzuschränken,“ kommentierte Bürgermeister Christoph Schmoll die Prüfungsbemerkungen. „Unsere Finanzkraft ist endlich,“ so der Bürgermeister 

 

Ortssprecher von Wernsbach seiner Pflichten entbunden  

Nachdem Ortssprecher Werner Schmidtkunz aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt von diesem Ehrenamt erklärt hatte, stimmte der Gemeinderat der Entbindung von seinem Amt als Ortssprecher ab dem 20.04.2023 zu. Die Bürgerinnen und Bürger aus Wernsbach sind jetzt aufgerufen eine neue Ortssprecherin oder einen Ortssprecher zu finden. 

 

Zuschuss für die Sanierung des Reitplatzes 

Für die Sanierung des Reitplatzbodens stellt der Gemeinderat dem Reit- und Fahrverein Neuendettelsau eine freiwillige Zuwendung in Höhe von maximal 4.783 €uro in Aussicht. Da der Haushaltsplan für 2023 bereits beschlossen ist, kann dieser Betrag erst im nächsten Jahr ausbezahlt werden. 

Weitere Zuschüsse für die Sanierung gewähren der Bayerische Landes-Sportverband sowie der Landkreis. 

 

Neubau einer Lagerhalle 

Dem Bau einer Lagerhalle in der Chemnitzer Straße auf dem Betriebsgelände einer Baufirma stimmte das Gremium einstimmig zu. Auf dem Dach ist eine Photovoltaikanlage vorgesehen. Das Oberflächenwasser soll einem offenen Versickerungsgraben zugeführt werden. Ein Anschluss an das öffentliche Kanalsystem ist deshalb nicht erforderlich. 

 

Ausbildungshalle und überdachte Übungsfläche für die Zollhundeschule 

Für der Spürhundeausbildung benötigt die Zollhundeschule im südlichen Bereich des derzeitigen Freilaufes in der Breslauer Straße eine neue Ausbildungshalle. Außerdem soll eine überdachte Übungsfläche entstehen. Hinsichtlich eines Entwässerungskonzeptes fanden intensive Abstimmungen mit dem Bauamt statt. Beide Bauvorhaben wurden genehmigt. 

 

Wahl eines Jugendrates möglich 

Auf Nachfrage von Gemeinderat Christian Scheuerpflug berichtete Bürgermeister Schmoll, dass sich nach intensiver Werbung eine ausreichende Zahl an Kandidatinnen und Kandidaten gemeldet habe. Deshalb kann erfreulicherweise ein neuer Jugendrat eingesetzt werden. 

 

Bürgerbeteiligung zur Ortsentwicklung 

Im Rahmen des ISEK-Programms findet für interessierte Bürgerinnen und Bürger am Dienstag, 27. Juni 2023 um 20:30 Uhr ein Spaziergang durch die Ortsmitte statt. Nähere Informationen dazu gibt es in den kommenden Amtsblättern 

 

Aufruf zur Teilnahme am STADTRADELN 

In der Zeit vom 5. Bis 25. Juni beteiligt sich Neuendettelsau wieder am STADTRADELN 

https://www.stadtradeln.de/neuendettelsau. 

Dabei kann entweder ein eigenes Team gegründet werden oder dem Team „Die Gma“ oder dem „offenen Team“ beigetreten werden. Ermuntert wurden insbesondere die Mitglieder des Gremiums, als „Parlamentarier“ teilzunehmen. 

 

Titelbild von ???? Mabel Amber, who will one day from Pixabay;