Aktualisierung des Raumprogrammes für die Schule
Anpassung an aktuelle Schülerprognosen und Zusammenarbeit mit Hort
Um vorausschauend zu planen wurde das Raumfunktionsbuch für den Schulbau auf die aktuellen Erfordernisse angepasst.
Dabei wurde der steigende Bedarf an Hortplätzen und die Einführung einer offenen Mittagsbetreuung berücksichtigt.
Neu sind auch zusätzliche Räumlichkeiten für den Werk- und Technikunterricht. Hierdurch soll insbesondere das Interesse der Schulabgänger an handwerklichen Berufen gefördert werden.
Auf Anregung von Gemeinderätin Birgit Bischoff wurde zusätzlich ein Gymnastikraum aufgenommen, der in der Schule bisher auch schon für die unterschiedlichsten Angebote zur Verfügung steht. Bewegungsangebote seien für die Entwicklung aller Schüler von großer Bedeutung und sollten nicht unterschätzt werden. Birgit Bischoff schlug außerdem vor, in den Gymnastikraum eine Kletterwand zu integrieren, da Klettern die Motorik sowie die Konzentration fördere und somit die kognitive, physische und psychische Leistungsfähigkeit anrege.Der Gymnastikraum sollte wie bisher für den Vereinssport und die VHS zur Verfügung gestellt werden, so Bischoff.
Zusätzlich erforderlich ist auch ein Inklusionsraum, der beispielsweise für Ergo- oder Logotherapie vor Ort genutzt werden kann. Ebenso wird der Bedarf an einem Musik- und Übungsraum für die Musikschule berücksichtigt. Voraussichtlich sind weder der Inklusionsraum noch die Musikräume förderfähig. Fraktionssprecher Manfred Riedel regte deshalb an, nach weiteren Fördermöglichkeiten bezüglich Inklusion und Musikförderung zu suchen.
Das Raumfunktionsbuch ist Grundlage für die Planer und für die Beantragung von Fördermitteln. Der Gemeinderat stimmte den Änderungen zu.
Nach Variantenvergleich neuer Schulstandort möglich
Digitale Bürgerbeteiligung geplant
Neben dem Altstandort und dem Standort an der Bezzelwiese wurde nun seitens der Verwaltung ein dritter Standort eingebracht. Nach einem Variantenvergleich durch die beauftragten Architekten kam man zu dem Entschluss, dass sich die im Eigentum der Gemeinde befindlichen Grundstücke nördlich des Sportplatzes am besten für einen Schulneubau eignen. Bei dem von Fachleuten durchgeführten Variantenvergleich wurden die Bebaubarkeit, die Erschließung der Grundstücke, die Verkehrsbelastung, der Bauablauf, die Kosten, die Stellplatzsituation, die Verfügbarkeit der Sportflächen sowie die technische Anbindung untersucht.
Für Gemeinderat Christian Scheuerpflug gilt es allerdings noch zu klären, wie die Verkehrssituation gelöst werden soll.
Der Gemeinderat hat auf Basis des Variantenvergleichs die Durchführung einer Bürgerbeteiligung beschlossen.
Kindergartenbedarf festgestellt
Krippenplätze nicht ausreichend
Im Rahmen einer Bestandsermittlung durch die Verwaltung wurde festgestellt, dass derzeit die Errichtung einer Krippengruppe sowie einer Kindergartengruppe erforderlich ist.
Aufgrund der Bevölkerungsentwicklung wurde allerdings seitens der Verwaltung vorgeschlagen, mit einer Reserve von zusätzlichen fünf Prozent zu planen. Dadurch soll mehr Flexibilität und ein mittelfristig ausreichendes Betreuungsangebot sichergestellt werden. Der Gemeinderat stimmte der Bedarfsfeststellung zu.
Hybride Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen
Öffentlichkeit gewährleisten und Hygiene sicherstellen
Insbesondere aufgrund der aktuellen Pandemiesituation wurde seitens des Bayerischen Landtages eine Änderung der Gemeindeordnung beschlossen. Dabei können Gremiumsmitglieder zukünftig durch eine audiovisuelle Zuschaltung an den Sitzungen teilnehmen. Da jedoch im Hinblick auf die Öffentlichkeit der Sitzungen auch weiterhin Präsenzsitzungen erforderlich sind, muss mindestens der Vorsitzende im Sitzungssaal anwesend sein. Allerdings darf kein Mitglied des Gremiums von der Präsenz im Sitzungssaal ausgeschlossen werden. Das Gremium wurde jedoch gebeten, derzeit überwiegend audio-visuell teilzunehmen. Damit soll möglichst vielen Bürgern die Möglichkeit gegeben werden an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wegen der Infektionsgefahr muss die Teilnehmerzahl derzeit begrenzt werden.
Christian Scheuerpflug befürwortet diese Entwicklung auch mit dem Hinweis auf eine Zeit nach der Corona-Pandemie. Das gibt beispielweise jungen Eltern die Möglichkeit an Sitzungen von zuhause aus teilzunehmen. Somit würden sich in Zukunft eventuell mehr junge Menschen für den Gemeinderat aufstellen lassen.
Haushaltsplan 2021 beschlossen
Gesamtverschuldung liegt weit unter dem Landesdurchschnitt
Nach ausführlicher Beratung im Haushalts- und Finanzausschuss wurde jetzt der Haushaltsplan für 2021 einstimmig beschlossen. Dabei wurde der Verwaltung, insbesondere Kämmerin, Frau Katharina Seitzinger, eine vorausschauende und solide Haushaltsführung bescheinigt.
So können die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen der Gehsteige, Straßen und der Kanalisation weitergeführt werden.
Ebenso können die Weiterentwicklung der Schule, die Ortsentwicklung und die Gewinnung von bebaubaren Grundstücken angegangen werden. Die Gemeinde verfolgt dabei erfolgreich die Strategie, Vorhaben und Projekte durch Fördermittel mitzufinanzieren.
Diese müssen jedoch vorfinanziert werden, weil Fördermittel erst im Nachhinein ausgezahlt werden. Deshalb ist ein Zurückgreifen auf die Rücklagen erforderlich. Aus Sicht von Fraktionssprecher Manfred Riedel ergibt das durchaus Sinn, da für Geldanlagen derzeit Strafzins verlangt wird.
Erfreulich zeigte sich die SPD-Fraktion, dass ihre Vorschläge für die Schaffung von E-Bike-Garagen am Bahnhof, Outdoorsportgeräte für Senioren und Menschen mit Behinderung sowie Mittel für die Planung eines Wohnmobilstellplatzes in den Investitionsplan aufgenommen wurden.
Änderung des Flächennutzungsplanes
Voraussetzung für einen Bebauungsplan „Grünstromkraftwerk Wernsbach“
Damit die Photovoltaik-Freiflächenanlage nahe Wernsbach umgesetzt werden kann, wurde jetzt eine Änderung des Flächennutzungsplanes mit der Ausweisung einer Sonderbaufläche für „Freiflächen-Photovoltaik“ beschlossen.
Daraus kann jetzt durch den Investor ein vorhabenbezogener Bebauungsplan entwickelt werden.
Bebauungsplan „Tauschergelände“
Zahlreiche Stellungnahmen
Nach Abwägung der Einwände durch die Behörden und die Träger öffentlicher Belange sollen jetzt zusätzliche Gutachten vorgelegt werden. Dies betrifft einen Überflutungsnachweis, eine detaillierte Untersuchung der Boden-Mensch Wirkung sowie eine schallschutztechnische Untersuchung.
Durch Bürger wurde auch eine Erweiterung der zu überplanenden Fläche angeregt. Dies ist derzeit jedoch nicht möglich, da aktuell seitens der Gemeinde ausschließlich das Tauschergelände überplant wird. Außerdem wurde die Festsetzung einer Begrünung der Flachdächer angeregt. Wegen der Statik der Bestandsbauten ist dies jedoch nicht zielführend. Aufgenommen wurde auf Bürgeranregung auch eine Festsetzung über die Beschränkung von Werbeanlagen, um eine Lichtverschmutzung zu reduzieren.
Gemeinderat Christian Scheuerpflug plädierte noch einmal dafür, die Flächen möglichst zu entsiegeln und die Dächer von Neubauten zu begrünen. Dadurch würde bei Niederschlägen die Kanalisation entlastet.
