Neues aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am 11.10.2019 in Gemeinderat

Zuschuss Jugendzentrum

Einstimmig und ohne weitere Diskussionen beschloss der Gemeinderat einstimmig die Auszahlung des alljährlichen Zuschusses zum Betriebskostendefizit des Jugendzentrums.

Schlussabrechnung KiTa Froschlach

Auch einstimmig genehmigte der Gemeinderat die Schlussabrechnung zum Neubau der KiTa Froschlach. Gemäß dem Bericht der Verwaltung belaufen sich die Mehrkosten gegenüber der Kostenberechnung auf rund 3,2 %, was letztlich als Punklandung betrachtet werden kann. Unter Berücksichtigung der erheblichen Baupreissteigerungen in den letzten Jahren, sind die geringen Mehrkosten sogar als Erfolg zu sehen.

Vorsorge für Stromausfälle

Seitens der Feuerwehr wurde bei der Gemeinde ein Antrag auf die Beschaffung eines mobilen Notstromerzeugers mit Beleuchtungsanlage für Einsatzorte gestellt. Einerseits soll mit dem Gerät die Beleuchtungssituation im Einsatzfall, über die bestehende Lichtausrüstung auf den Fahrzeugen hinaus, noch verbessert werden. Andererseits soll das Aggregat im Feuerwehrhaus sicherstellen, dass bei einem Stromausfall die Alarmierbarkeit und Einsatzbereitschaft der Feuerwehr uneingeschränkt aufrechterhalten werden kann.

Ein der Feuerwehr nahestehender Gemeinderat hat die Notwendigkeit der Beschaffung in Zweifel gezogen, wodurch eine kontroverse Diskussion innerhalb des Gemeinderates in Gang gesetzt wurde. Um zu vermeiden, dass der Antrag der Feuerwehr in der Sitzung abgelehnt wird, hat SPD Gemeinderat Bernd Meyer schließlich vorgeschlagen, die Entscheidung über die Beschaffung zu vertagen und von der Feuerwehr nochmals vertiefende Informationen über die Notwendigkeit des Gerätes einzuholen.

Dem Vorschlag wurde vom Gremium mehrheitlich zugestimmt.

Umnutzung der ehemaligen Metzgerei Neukamm in einen Imbiss

Die im Erdgeschoss gelegenen Räumlichkeiten werden zukünftig als Döner-Imbiss mit Verkaufsladen genutzt. Allgemein hat sich im Gremium die Begeisterung über die neu geplante Nutzung in Grenzen gehalten. Seitens des SPD Gemeinderates Christoph Schmoll wurde das Bedauern über den Verlust eines traditionellen Handwerksbetriebes zum Ausdruck gebracht. Aufgrund der baurechtlichen Einschätzung der Verwaltung lagen keine Versagensgründe vor, so dass dem Antrag stattgegeben werden musste.

Mehr Aufmerksamkeit für Novamare

Einstimmig beschloss der Gemeinderat eine Werbestele für das Novamare an der Nordstraße.

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