Zahlreiche Zuhörer verfolgten die interessanten Themen
In der Sitzung des Gemeinderates am Montag, dem 9. Oktober, konnte die SPD-Fraktion weitere Erfolge verbuchen. Gemeinderat Christoph Schmoll erwies sich dabei wieder als kompetenter Fachmann für gemeindliche Aufgaben sowie für den kommunalen Klimaschutz.
Zum Beginn der Sitzung begrüßte Bürgermeister Korn ein Dutzend Zuhörerinnen und Zuhörer und bedankte sich bei seinen Stellvertretern Gottwald Dötzer (2. Bürgermeister) und Wernher Geistmann (3. Bürgermeister) für die Vertretung während der Urlaubszeit.
Wichtiger Schritt für Klimaschutz vor Ort und für Energieautarkie
Nachdem die SPD-Fraktion Anfang Juli einen Antrag auf eine Information des Gemeinderates über die Energieversorgung der Zukunft gestellt hatte, referierte Prof. Brautsch von der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg Weiden. Herr Grün, Geschäftsleiter im Rathaus, knüpfte beim Wissenschaftstag der Metropolregion Nürnberg Kontakt mit dem Fachmann, nachdem Gemeinderätin Birgit Bischoff die Verwaltung auf die Veranstaltung aufmerksam gemacht hatte.
Professor Brautsch erläuterte das Vorgehen zur Erstellung und die Vorteile eines Energienutzungplanes. Dabei geht es zunächst um die Erfassung des energetischen Ist-Zustandes der Gemeinde sowie um eine Potenzialanalyse zur Energieeinsparung und zu erneuerbaren Energien.
Daraus können dann in einem zweiten Schritt Maßnahmen definiert, beschrieben und priorisiert werden. Diese Maßnahmen werden dann einer wirtschaftlichen und technischen Detailprüfung unterzogen. Somit ergeben sich für den Gemeinderat konkrete Umsetzungsmöglichkeiten zum Klimaschutz in Neuendettelsau.
In der anschließenden Diskussion erwies sich Gemeinderat Christoph Schmoll mit gezielten Nachfragen als Klimafachmann. „Dies ist der richtige Weg um langfristig den CO2-Ausstoß zu verringern“, betonte Schmoll. Er wies dabei auch auf die Wichtigkeit einer Steuerungsgruppe hin, in der auch kompetente Vertreter der Fraktionen dabei sein sollten. Die digital erfassten Daten des Energienutzungsplanes können zukünftig auch für andere Vorhaben, wie den Generalentwässerungsplan genutzt werden.
Zuspruch bekam das Vorhaben auch von allen anderen Fraktionen.
Aus diesen Gründen wurde beschlossen, Angebote für die Erstellung eines Energienutzungsplanes bei verschiedenen Anbietern einzuholen. Auf Basis der Angebote soll dann eine Förderung für die Ausarbeitung des Planes beantragt werden. Bis zu 70 % der Kosten können vom Freistaat Bayern übernommen werden.
Fahrradfreundliche Kommune
Nachdem sich die Gemeinde auf den Weg zu einer fahrradfreundlichen Kommune gemacht hat, wurden jetzt weitere Schritte beschlossen.
So soll im Oktober eine Erstbereisung der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (https://agfk-bayern.de/) in unserer Gemeinde stattfinden. Dabei sollen auch Mitglieder des „Aktionsbündnisses Verkehrswende“ beteiligt werden.
Außerdem wurde die Verwaltung beauftragt zu prüfen, inwieweit Neuendettelsau für einen Modellversuch „Flächendeckend 30 km/h“ ausgewählt werden kann.
Christoph Schmoll betonte, dass es wichtig sei gemeinsam mit dem Aktionsbündnis und der Verwaltung zum Ziel zu kommen. Er wiederholte die Wichtigkeit eines Gesamtverkehrskonzeptes, das letztendlich unter Beteiligung der Bürger erstellt werden muss. Dabei soll nicht nur punktuell auf einzelne Probleme geschaut werden. „Es muss eine Einbindung des Verkehrskonzeptes in die gesamte Ortsentwicklung geben“, forderte Schmoll. Die beschlossene Prüfung eines Modellversuches „Flächendeckend 30 km/h“ sei dabei sehr sinnvoll. „Wir wissen damit, was passiert und wie sich die Verkehrsteilnehmer verhalten. Da ein Modellversuch zeitlich begrenzt ist, kann man damit wichtige Erkenntnisse für ein Gesamtverkehrskonzept gewinnen“, begründete Schmoll seine Einschätzung.
Rahmenbedingungen für den Jugendrat verbessert
Nach einer Teilnahme an einer Sitzung des Jugendrates durch unseren 1. Vorsitzenden Alexander Wöhnl und Fraktionssprecher Manfred Riedel, hat die SPD mit Unterstützung der Freien Wähler und Bündnis 90/Die Grünen verschiedene Anträge zur Verbesserung der Rahmenbedingungen des Jugendrates gestellt.
So sollen künftig die Sitzungsprotokolle des Jugendrates an die Gemeinderäte verteilt werden. Außerdem werden künftig regelmäßig Berichte im Amtsblatt veröffentlicht und einmal jährlich, sowie bei Bedarf, soll ein Bericht des Jugendrates im gesamten Gemeinderat erfolgen.
Als Wertschätzung und Anerkennung für das ehrenamtliche Engagement des Jugendrates wurde das jährliche Budget erhöht. Dies dient in erster Linie für die Getränke und für ein geringfügiges Sitzungsgeld. Das zusätzliche Budget kann der Jugendrat in eigener Verantwortung einsetzen. Es entsteht somit kein weiterer Aufwand für die Verwaltung.
Die Unterstützung des Jugendrates durch den neuen Streetworker soll zudem in dessen Stellenbeschreibung festgehalten werden.
„Der Jugendrat hat sich seit seiner Gründung etabliert und leistet eine wichtige und wertvolle Aufgabe für das Gemeinwohl in Neuendettelsau. Es ist wichtig, junge Menschen an die kommunalpolitische Arbeit heranzuführen und aktiv zu unterstützen. Davon können alle politischen Parteien in Neuendettelsau profitieren, da über den Jugendrat politischer Nachwuchs aufgebaut werden kann“ begründete Fraktionssprecher Manfred Riedel die Anträge. Er freut sich über die engagierte und motivierte Arbeit des Jugendrates. Hatte er diesen doch bereits 2008 im Rahmen des „Bündnis für Familien“ überparteilich angeregt und auf den Weg gebracht.
Schotterfreie Vorgärten „Haag Nord“
In einer Bürgerstellungnahme zum Bebauungsplan „Haag Nord“ hat Dietrich Tramsen, der stellvertretende Vorsitzende der SPD Neuendettelsau angeregt, dass Flächen, die nicht durch Gebäude, Terrassen, Zufahrten und Stellplätze in Anspruch genommen werden ausschließlich als Vegetationsflächen anzulegen sind. Somit sind Schotterflächen in Vorgärten und Gärten ausgeschlossen. Dieser Beschluss ist wegweisend für weitere Bebauungspläne.
Flächenverbrauch vermindern
Im Rahmen einer Anhörung hatte die Verwaltung eine Stellungnahme zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes erstellt. Gemeinderat Christoph Schmoll lobte die Sitzungsvorlage der Verwaltung. Sie enthalte konkrete Vorschläge, um den Flächenverbrauch zu vermindern und fordere Werkzeuge für die kommunale Innerortsgestaltung. Bürgermeister Korn schloss sich der Einschätzung von Schmoll an.
Glasfasererschließung der Grund- und Mittelschule
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Glasfasererschließung unserer Schule auf den Weg zu bringen. Dies ist besonders bemerkenswert, da die Schule voraussichtlich in wenigen Jahren umziehen wird. „Trotzdem ist es uns wichtig, den Schülerinnen und Schülern eine zeitgemäße Internetanbindung zur Verfügung zu stellen“, so SPD-Gemeinderat Bernd Meyer.
Auch Christoph Schmoll riet, dies in jedem Fall zu machen. Es sei eine Investition in die Zukunft. Er wies darauf hin, dass vorsorglich mehrere Leerrohre mitverlegt werden, falls das Areal künftig anderweitig genutzt werden soll. „So verbauen wir uns nichts und geben Geld nicht umsonst aus,“ ergänzte Schmoll. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
Mietkleidung für den Bauhof
Auf Grund von zusätzlichen Informationen durch Frau Mettler-Frercks konnte der Gemeinderat den Auftrag über die Lieferung und Pflege von Mietkleidung für die Mitarbeiter des Bauhofs und der Kläranlage an die Firma ALSCO in Langenzenn erteilen.
„Es ist gut, dass diese Firma ein umfangreiches Lieferprogramm an Mietkleidung hat. So ist bei den unterschiedlichen Altersgruppen der Mitarbeiter für jeden das Passende dabei. Dies ist gut und wichtig für die Mitarbeiterzufriedenheit,“ unterstützte Fraktionssprecher Manfred Riedel den Vorschlag. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
