Haushaltsplan mit kritischen Worten verabschiedet

Veröffentlicht am 23.06.2015 in Kommunalpolitik

Der Haushalt der Gemeinde Neuendettelsau wurde nach der Beratung im Ausschuss im Gemeinderat einstimmig verabschiedet. Aus der SPD-Fraktion gab es dazu allerdings kritische Worte.In seiner Haushaltsrede machte der Fraktionssprecher der SPD, Manfred Riedel, deutlich, dass der Rat nicht zur Tagesordnung übergehen könne, sondern sich jetzt Gedanken über die Finanzlage der Gemeinde machen müsse. Die Kämmerin hatte in ihren Vorbemerkungen auf den eingeschränkten Investitionsspielraum und auf den Schuldenstand der Gemeinde hingewiesen. Dieser wird bis Ende des Jahres 2018 um 13% steigen. Ziel der SPD-Fraktion ist es in diesem Zusammenhang auch eine drohende Straßenausbausatzung zu verhindern,die für Grundstückseigentümer zu immensen finanziellen Belastungen führen kann.„Wir dürfen den Kopf nicht in den Sand stecken. Haushaltsdisziplin und wirtschaftliche Ausgabenbewirtschaftung reichen nicht. Lasst uns deshalb das kreative Potential des Rates nutzen“, forderte Riedel und beantragte einen Klausurtag des Gemeinderates im Rathaus mit dem Schwerpunkt„Gemeindefinanzen“. Dem Antrag wurde in der folgenden Sitzung mehrheitlich zugestimmt.