Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 16. September 2024

Veröffentlicht am 23.09.2024 in Gemeinderat

Erneute Prüfung von Tempo 30 in der Hauptstraße

Laut Schreiben des Bayerischen Gemeindetages an die Verwaltung soll es nach einer Änderung der Straßenverkehrsordnung (§ 45 Abs. 9 Satz 4 Nr. 6 StVO) zukünftig möglich sein, streckenbezogene Geschwindigkeitsbeschränkungen auch an übergeordneten Straßen, wie beispielsweise Kreisstraßen, anzuordnen. Dies ist betrifft insbesondere auch hochfrequentierte Schulwege, Fußgängerüberwege und Spielplätze.

Der Gemeinderat beschloß deshalb, dass nach Inkrafttreten der Verordnung die Anordnung von Tempo 30 am Übergang in der Hauptstraße beim Löhehaus erneut geprüft wird.

Gemeinderat Christian Scheuerpflug (SPD) regte in diesem Zusammenhang an, auch die Anordnung von Tempo 30 in den Ortsteilen erneut zu prüfen.

 

Jugend- und Kulturprojekt

Nachdem Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum wenig sichtbar sind, plant die kommunale Kinder- und Jugendarbeit zusammen mit der Bücherei das Kunstprojekt „Stadtstempel – Junge Kunst für alte Geschichten“. Dabei sollen Kinder und Jugendliche sich auf künstlerische Weise für die Ortsgeschichte begeistern. Sie sollen damit auch die Möglichkeit zur Gestaltung der eigenen Gemeinde und Lebenswelt bekommen. Unterstützt wird das Projekt durch eine Förderung aus dem Kulturfonds „Kulturelle Bildung“ der Regierung von Mittelfranken.

Als Gestaltungsstandorte sind die Sommerhalle am Bahnhof, der Büchereiaußenbereich sowie das Jugendzentrum im Blick.

Das Gremium stimmte dem Vorhaben zu.

 

Neuen Jugendrat berufen

Entsprechend der überarbeiteten Richtlinien für den Jugendrat sind zukünftig keine direkten Wahlen mehr vorgesehen.

Auf Vorschlag der ortsansässigen Vereine und Institutionen wurden deshalb jetzt folgende Kandidaten für die Dauer vom 1.09.2024 bis 31.08.2026 in den Jugendrat berufen:

  • Colin Wilt (aus dem bisherigen Jugendrat)
  • Leon Hofmockel (aus dem bisherigen Jugendrat)
  • Nilas Feuerstein (TSC Neuendettelsau)
  • Lucas Walthier (Bereich Wohnen Diakoneo)
  • Andreas Bredel (Bereich Wohnen Diakoneo)

 

Stabile Finanzlage der Gemeinde

Überschusszuführung aus dem Jahr 2023 in die Rücklagen

Nach Vorlage und Erläuterung einer detaillierten Aufstellung genehmigte das Gremium die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltjahres 2023. Angefallene Haushaltsüberschreitungen konnten durch Einsparungen bei anderen Haushaltsstellen und Mehreinnahmen gedeckt werden.

Erfreut zeigte sich Bürgermeister Christoph Schmoll (SPD) über eine Überschusszuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro.

„Diese Rücklage können wir für unsere Großprojekte gut brauchen,“ so Schmoll.

Allerdings wies er auch auf finanzielle Unwägbarkeiten hin, die zukünftig beispielsweise durch eine erhöhte Kreisumlage infolge des Defizits von ANregiomed entstehen können. Insgesamt sei die Finanzlage der Gemeinde stabil.

 

Verbesserung für Fahrradfahrende

Informiert hat die Verwaltung das Gremium über die Aufstellung von Fahrradboxen und einen E-Bike-Ladeschrank am Bahnhof. Diese Anschffungen hatte die SPD-Frakion vor längerer Zeit für den Haushalt beantragt.

Außerdem wurde eine überdachte Fahrrad-Abstellanlage am Freizeitbad Novamare angeschafft.

 

Neues Rückschlagspiel für Jung und Alt beim TSC

Nach den guten Begegnungen bei den Special Olympics World Games und den Erfahrungen als Host Town im letzten Jahr hatte sich der Arbeitskreis „Inklusionssport“ gegründet. Bürgermeister Schmoll informierte jetzt über ein erstes Ergebnis. So bietet der TSC zukünftig ein neues Rückschlagspiel (Lenkball) für Jung und Alt an. Alle Neugierigen, Mutigen, Interessierten und Sportlichen sind deshalb zu einem Schnuppertag am 5. Oktober um 14.00 Uhr in die Dreifachturnhalle am Sportzentrum eingeladen.

https://lenkball.de/