Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
08.12.2020 in Ratsfraktion
Unser Engagement 2020 für Neuendettelsau
Unsere Gemeinderatsfraktion hat auch in diesem schwierigen Jahr schon zahlreiche Erfolge erzielt. Von der Klausur des Gemeinderats, über die Beschaffung von Laptops für die Schule bis hin zum Grillplatz und Überlegungen zum Bürgerbus. Alle Details finden Sie hier.
22.06.2020 in Ratsfraktion
Großes Interesse an Bau- und Verkehrsthemen
Verkehrserhebung muss verschoben werden
Nach der Neustrukturierung der Ausschüsse hat der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss in seiner ersten Sitzung eine ganze Reihe von Bauvorhaben behandelt. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger folgten den Beratungen, sodass der Sitzungssaal zum Trauzimmer hin erweitert werden musste.
Bürgermeister Christoph Schmoll wurde eine straffe und souveräne Sitzungsleitung bestätigt.
Mehr Sicherheit für Fußgänger
Die vorgestellte Planung der Riegelgasse sieht vor, dass in der Riegelgasse ab der Bahnhofstrasse bis über den Drogeriemarkt Rossmann hinaus ein ausreichend breiter Fußweg entstehen soll. Außerdem gibt es zukünftig einen leicht erhöhten Übergang vom Nettomarkt zum Drogeriemarkt. Durch die Maßnahmen soll der Verkehr verlangsamt und die Sicherheit für die Fußgänger erhöht werden.
Umfangreiche Baumaßnahmen in der Bechhofener Straße
Bei der Vorstellung der Planung für die dringend erforderliche Sanierung der Bechhofener Straße regte die SPD-Fraktion auch die Verlegung einer zukunftsfähigen Gasleitung an, um dieses Gebiet längerfristig auch mit Wasserstoff versorgen zu können. Außerdem regte sie die Verlegung der Regenwasserauffangbecken weiter nach Süden an. So wären zukünftig weitere Bebauungszeilen möglich.
Innerortsverdichtung in der Friedenstraße
Durch den Neubau eines 3-geschossigen Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage entstehen in der Friedenstraße 21 neue Wohneinheiten. Durch die geplante Begrünung des Flachdaches soll einer Flächenversiegelung entgegengewirkt werden. Die Ausfahrt der Tiefgarage ist über die Friedenstraße auf die Bahnhofstraße geplant. Natalie Ernst schlug vor, im Rahmen der Bebauung beim Bauherren einen Fußweg zwischen Friedenstraße und Rampenstraße anzuregen. Dadurch wäre eine kurze Verbindung zum Bahnhof und zum Kindergarten möglich.
Sozialer Wohnungsbau
Die Errichtung einer Wohnanlage mit 17 Wohneinheiten in der Chemnitzer Straße nach den Kriterien des sozialen Wohnungsbaues wurde mehrheitlich begrüßt.
Um in diesem Mischgebiet allerdings eine weitere zersplitterte Siedlung zu vermeiden, schlug die Verwaltung zunächst eine Bauleitplanung vor. Damit kann eine gezielte und zukunftsfähige städtebauliche Entwicklung für das gesamte Gebiet erreicht werden. Die Ausschussmitglieder stimmten dem Vorschlag zu.
Aufstockung eines Einfamilienhauses
Die Aufstockung eines Einfamilienhauses auf zwei Stockwerke in Aich lehnte der Ausschuss mehrheitlich ab. Da dieses bereits erhöht liegt, würde es sich nicht in die Umgebungsbebauung einpassen.
Eine Ausnahmegenehmigung bezüglich des Bebauungsplanes bei der Höhe eines möglichen Kniestockes stellte der Ausschuss in Aussicht. Grundsätzlich begrüßte die SPD-Fraktion die Erweiterung des Wohnraumes. So wird es möglich, dass zwei Generationen das Einfamilienhaus bewohnen können.
Zeitgemäße Wohnraumnutzung
Um die Wohnraumnutzung zu verbessern, wurde in der Sonnenstraße der Anbau von Dachgauben auf ein bestehendes Gebäude genehmigt.
Umbau einer Scheune
Der Umbau einer denkmalgeschützten Scheune in der Hammerschmiede zu einem Wohnhaus wurde genehmigt. Fraktionssprecher Riedel begrüßte dieses Vorhaben. Dadurch wird es der nachfolgenden Generation möglich vor Ort zu bleiben.
Ablehnung einer Befreiung im Narzissenweg
(ehemals Sellnergelände)
Die Erhöhung der Oberkante vom Boden des Grundstücks bis zum Fußboden eines Neubaus um mehr als einen Meter lehnte der Ausschuss einstimmig ab. Dadurch würde der Baukörper viel weiter als geplant aus der Höhenlage herausragen. Außerdem wurde darauf verwiesen, dass der Bebauungsplan erst vor kurzem erstellt wurde und Ausnahmen vermieden werden sollen.
Erneuerung der Flutlichtanlage
Die Erneuerung der Flutlichtanlage aus ökologischen und ökonomischen Gründen durch den TSC in der Heilsbronner Straße wurde einstimmig genehmigt.
Isolierte Befreiungen
Für den Bau von Carports und Wintergärten wurden zahlreiche Anträge auf isolierte Befreiung vom Bebauungsplan genehmigt.
Einrichtung eines Parkplatzes für Schwerbehinderte
Nach Bezug der Bankfiliale in der Hauptstraße soll der Parkplatz für Schwerbehinderte neu angelegt werden, sodass die Mindestbreite eingehalten werden kann.
Derzeit keine Verkehrserhebung möglich
Nach Aussage von Fachfirmen kann die von der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommune (AGFK) vorgeschlagene Modal-Split-Erhebung derzeit nicht durchgeführt werden, da sich durch die Corona-Situation vermutlich das Mobilitätsverhalten geändert hat. Die Erhebung ist für 2021 geplant. Eine Modal-Split-Erhebung beschreibt das Mobilitätsverhalten der Bürger und ist Grundlage eines Verkehrskonzeptes.
Die Empfehlungen der AGFK zur Markierung und Beschilderung werden derzeit von der Verkehrssachbearbeiterin der Gemeinde, Frau Angelika Hahn, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden bearbeitet
Manfred Riedel, Fraktionssprecher
31.07.2019 in Ratsfraktion
Bessere Rahmenbedingungen für den Jugendrat
Aus dem Gemeinderat: SPD, FW und Grüne beantragen in der nächsten Sitzung bessere Rahmenbedingungen für den Jugendrat (https://www.facebook.com/juraneuendettelsau/). Es geht hier um Infos aus den Sitzungen, Berichte im Gemeinderat und Amtsblatt, Sitzungsgeld und eine/n Jugendbeauftragte/n. Details findest du hier: Link SPD Homepage. Der Jugendrat hat sich seit seiner Gründung etabliert und leistet eine wichtige und wertvolle Aufgabe für das Gemeinwohl in Neuendettelsau. Es ist wichtig, junge Menschen an die kommunalpolitische Arbeit heranzuführen und aktiv zu unterstützen.
Davon können alle politischen Parteien in Neuendettelsau profitieren, da über den Jugendrat politischer Nachwuchs aufgebaut werden kann.
Jugendratsprotokolle:
Die Protokolle der Sitzungen des Jugendrates werden analog der Sitzungsprotokolle des Seniorenbeirates mit den Sitzungsunterlagen des Gemeinderates zur Kenntnis gegeben.
Bericht des Jugendrates im Gemeinderat
Der Jugendrat wird vom Bürgermeister mindestens einmal jährlich zur Berichterstattung in die öffentliche Sitzung des Gemeinderates eingeladen.
Bericht im Amtsblatt
Analog zum Bericht des Gemeinderates im Amtsblatt wird dort auch die Öffentlichkeit durch die Verwaltung (Jugendbeauftragte/r) regelmäßig über die Arbeit und die Aktivitäten des Jugendrates informiert. Grundlage sind die Sitzungsprotokolle. Begründung: Sowohl die laufende Information des Gemeinderates als auch ein jährlicher Bericht ermöglichen die entsprechende Unterstützung des Jugendrates durch alle Mitglieder des Gemeinderates.
Durch eine regelmäßige offizielle Berichterstattung im Amtsblatt wird die wichtige Arbeit des Jugendrates von den Bürgerinnen und Bürgern jeden Alters wahrgenommen.
Sitzungsgeld
Die an der jeweiligen Sitzung teilnehmenden Jugendräte erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 2,00 EUR pro Sitzung. Die Abrechnung erfolgt vierteljährlich über die Sitzungsprotokolle. Das Sitzungsgeld wird nicht dem Budget des Jugendrates entnommen.
Stellenbesetzung Mobile Jugendsozialarbeit
Bei der Bewerberauswahl wird der Jugendrat (Vorsitzende und Stellvertretung) beteiligt. Ebenso muss der Jugendrat bei der Überarbeitung der Stellenbeschreibung beteiligt werden.
Stellenanteil für Jugendrat
Die überarbeitete Stellenbeschreibung für die Mobile Jugendsozialarbeit enthält die Aufgabe als Jugendbeauftragte/r mit einem Stellenanteil von durchschnittlich 2 Stunden/Woche für die Begleitung und Unterstützung des Jugendrates.
Folgt uns auf Facebook @spdneuendettelsau, Instagram @spdneuendettelsau oder Twitter @SPDDettelsau
#bgm2020 #spdnau #neuendettelsau_mit_herz #bürgermeister # neuendettelsau #spdneuendettelsau #bgmkandidatIn
11.06.2008 in Ratsfraktion
Gemeinderat hat die Bestellung eines Beauftragten für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger beschlossen
Auf Antrag des SPD-Fraktionssprechers Manfred Riedel hat der Gemeinderat die Bestellung eines Beauftragten für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger beschlossen
Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass die Angehörigen der verschiedenen Nationen in Neuendettelsau keinen Ausländersprecher wählten. Deshalb sollte diese Möglichkeit auf Vorschlag von Bürgermeister Korn und der Verwaltung aus der Geschäftsordnung gestrichen werden.
11.06.2008 in Ratsfraktion
Gemeinderat hat Ausschuss für Familie, Jugend und Senioren eingerichtet
Auf Antrag der SPD-Gemeinderätin Bettina Stein-Müller hat der Gemeinderat einen Ausschuss für Familie, Jugend und Senioren eingerichtet.
In der ersten Gemeinderatssitzung der Legislaturperiode 2008/2014 sollte der Schul-, Kultur- und Sportausschuss um die Bereiche Familie, Jugend und Senioren erweitert werden.
SPD Neuendettelsau Aktuell
Links
Bayernlinks
